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Tätigkeitsbericht als Vorsitzender des 15. Landesvorstand Hessen

für die Zeit vom 5. November 2022 bis 13. Januar 2024 im Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen

Im November 2022 fand der 27. Landesparteitag statt, auf dem ich als Vorsitzender des 15. Landesvorstand gewählt wurde. Auf der ersten konstituierenden Sitzung wurden die zuvor diskutierten inhaltlichen Zuständigkeiten festgelegt und die neue Geschäftsordnung mit der Verteilung der Geschäftsbereiche beschlossen. Meine Aufgaben waren die Leitung und Koordination des Vorstands, die Vertretung des Landesverbands nach innen und außen und die Vernetzung mit Interessengruppen. Außerdem bei der Vorbereitung von Wahlen zu unterstützen und die Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands mitzugestalten.

Aufbauend auf der Arbeit des 14. Landesvorstands arbeiteten wir daran, die Wiedererkennbarkeit und Wählbarkeit der Piratenpartei zumindest in Hessen zu verbessern. Hierfür entschieden wir uns, gemeinsam mit dem rheingold institut zu erarbeiten, mit welchen unserer Themen wir als PIRATEN einen Platz im Parteiensystem finden können, der uns zu Wahlerfolgen und somit politischer Vertretung verhilft. Hierzu fand schließlich am 18. Juli 2023 ein Workshop mit dem rheingold institut in Frankfurt statt.

Vorbereitend zur Landtagswahl mussten wir Unterstützungunterschriften sammeln, um zugelassen zu werden. Yasmin übernahm seitens des Vorstands die Koordination, und die Teilnahme wurde erreicht. In Bezug auf den Wahlkampf stellten wir der Partei die Frage, wer sich im Wahlkampf wie einbringen möchte, und den Vorstand unterstützen wird. Der Rücklauf war mager, wie auch bei vielen anderen Interaktionen des Vorstands mit der Basis. Dieses Thema verdient eine tiefere Bearbeitung, als dies im 13. Landesvorstand möglich war. Das Dilemma lässt sich so formulieren: Auf den bestehenden Kanälen (insbesondere Mitgliederemail und Mailingliste) sind Piraten nur in geringer Zahl erreichbar, der Neueinführung anderer möglicherweise interaktiverer Medien wird aber mit einem "nicht noch ein Tool" begegnet. Das erschwert die Arbeit und führte auch aufgrund der fehlenden Rückmeldung zu einem Nachlassen in der Pflege dieser Kanäle durch den Vorstand.

Aufgrund der entsprechend geringen Unterstützungszusage entschieden wir uns, eine Wahlkampfunterstützung zu beschäftigen, da wir als Landesvorstand weitere Aufgaben im Zusammenhang mit der Wiederbelebung des Landesverbands nachzukommen hatten. Infolgedessen wurde eine professionelle Wahlkampfstruktur aufgebaut, software-unterstützt, in der sich Mitglieder und Kandidaten einbringen konnten. Nach wenigen Wochen wurde jedoch insbesondere auf Betreiben eines Kreisverbands, der gleich zu Beginn durch die Ablehnung der Wahlteilahme auf sich aufmerksam machte, die Kündigung der Wahlkampfunterstützung herbeigeführt. Dies hatte zur Folge dass ein erheblicher Teil der Ressourcen des Landesvorstands dann nun doch in den Wahlkampf floss und andere Aufgaben liegen blieben.

Ich danke den Kolleginnen und Kollegen herzlich für die gemeinsame Zeit. So anstrengend es auch war, es hat trotzdem Spass gemacht.