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Tätigkeitsbericht als Vorsitzender des 13. Bundesvorstands

für die Zeit vom 17. November 2018 bis 7. November 2019 im 13. Vorstand der Piratenpartei

Auf dem Bundesparteitag 18.2 in Düsseldorf wurde der 13. Bundesvorstand gewählt und hielt am 18. November seine erste konstituierende Sitzung. In den folgenden Tagen wurden die inhaltlichen Zuständigkeiten festgelegt, und die neuen Geschäftsordnung mit der Verteilung der Geschäftsbereiche am 29.11.2018 beschlossen.

Neben der Außenvertretung gehörten somit zu den Aufgaben des Bundesvorsitzenden die Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden, die Pflege der Beziehungen zu Europaabgeordneten und die Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle. Unterstützend ebenso die Programmentwicklung, die Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen, die innerparteiliche Bildung und Partizipation, Ansprechpartner für parteiinterne/parteinahe Medien zu sein, sowie die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen.

Darüber hinaus gehört dazu auch selbstverständlich für den innerparteilichen Frieden zu sorgen und für ein Umfeld zu sorgen in dem Piraten gerne aktiv werden.

Europawahl

Zum Zeitpunkt des Bundesparteitags war die Partei bereits in den Vorbereitungen für die Europawahl. Nach der Aufstellungsversammlung in Sömmerda Mitte Juni war das Ziel, mindestens wieder mit einer Person in das Europaparlament einzuziehen. Neben den Kandidaten brachten sich auch die Piraten in den Gliederungen ein und unterstützten mit der Organisation von Veranstaltungen und Wahlwerbung. An dieser Stelle möchte ich daher erneut einen Dank an alle aktiven Wahlkämpfer aussprechen, sowie die SG Wahlkampf mit den Beauftragten und Petra Stoll als Verantwortliche im Bundesvorstand. Unterstützt wurde die Organisation der Auftritte der Spitzenkandidaten durch unsere Bundesgeschäftsstelle in Berlin, vielen Dank an Gabriele.

Seit Mai 2018 lief bereits die Kampagne mit den Aktivisten von SaveTheInternet, und aufbauend darauf konnten wir als Mitorganisator in der Folgezeit Aufmerksamkeit auf die Urheberrichtlinie erzeugen. Von anfänglich kleinen Demos mit 10-20 Personen, steigerte sich das auf dem Höhepunkt der Bewegung auf hunderttausende Menschen, die lautstark demonstrierten. Neben der Kernzielgruppe der Privatsphäre-Bewussten konnten wir so diejenigen Menschen für uns gewinnen, denen freie Meinungsäußerung und die Vielfalt auf Internetplattformen wichtig ist. Viele dieser Aktiven erkannten in der Piratenpartei eine Organisation, die sich für netzpolitische Belange einsetzt und wurden Mitglieder.

Gleichzeitig folgte dem Bundesvorstand in die neue Amtszeit die Auseinandersetzung mit den Anschuldigungen gegen den Listenplatz-Zweiten. Letzten Endes scheiterten die Vereinbarungen, die sowohl mit der Europaabgeordneten als auch mit dem Kandidaten getroffen wurden. Es ist gerechtfertigt zu hinterfragen, ob der Bundesvorstand hier zu gutgläubig war. Letzten Endes lässt sich aber festhalten, dass das Krisenmanagement in dieser Zeit meinem Eindruck nach hervorragend funktioniert hat. Trotz massiver Anfeindungen, die sich jeder inhaltlichen Auseinandersetzung verweigerten und natürlich auch häufig politisch motiviert war - es war ja Wahlkampf - wurde ein erheblicher Schaden von der Partei abgewandt. Gewiss ist es gerechtfertigt anzunehmen, dass ohne diese Sachlage für die Piratenpartei eine deutliche Chance bestand zwei Abgeordnete ins Europaparlament zu senden. Andererseits muss man zugestehen, dass auch das Spekulation ist, die durch die Dominanz und der Omnipräsenz von SaveTheInternet in unserer Umwelt verstärkt sein kann.

Ein Dank geht an dieser Stelle auch an die Kollegen.

Die Veröffentlichung des Parteiaustritts der Abgeordneten und damit die vermeintlich kritischste letzte Welle an negativem Sentiment wurde genau am Abflugtag in meinen Urlaub losgetreten. Zwar konnte ich/konnten wir bis dahin einiges vorbereiten, aber aus der Ferne ist man dennoch stark eingeschränkt, und in der Zeit übernahmen Dennis und die Kollegen sehr erfolgreich die Verantwortung und das Krisenmanagement. Trotz diese Widrigkeiten, die auch zu Austritten führten, konnte im Februar die Talsohle bei der Zahl der Mitglieder durchschritten werden, seitdem verzeichnen wir einen positiven Mitgliederzuwachs.

Vorstandsklausur vom 11. bis 13. Januar 2019

Durch Terminschwierigkeiten konnte erst im Januar eine erste Vorstandsklausur stattfinden. Das Treffen der Vorständen im Real Life war durchaus hilfreich, denn nach einigen Diskussionen und schwierigen Entscheidungen bestand so zum ersten Mal die Möglichkeit, sich als Gruppe zusammenzufinden. In aller Ehrlichkeit muss man konstatieren, dass wir eine Gruppe von acht Piraten waren, die die Heterogenität der Mitglieder sehr gut widerspiegelt. Viele Unstimmigkeiten in den Abläufen konnten geklärt werden, und auch Wege etabliert werden, wie der Umgang miteinander am zielführendsten zu gestalten ist, gleichwohl zeichnete sich auch neues Konfliktpotential ab, dessen Klärung notwendig wurde.

Neben der Präsentation des Haushalts stellten einzelne Bundesvorstände die selbstgesteckten Ziele für die Amtsperiode vor. Hier sei stellvertretend die Stärkung der innerparteilichen Bildung genannt, die Neuorganisation der IT-Landschaft der Piratenpartei Deutschland, und die Reorganisation des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs.

Für weitere Informationen zur Neuorganisation der IT-Landschaft verweise ich auf den Tätigkeitsbericht von Borys. Aber wenigstens erwähnen möchte ich, dass sich dadurch die Kosten halbieren und die Flexibilität für zukünftige Entwicklungen und Erweiterungen erhöht.

Vorstandsklausur vom 19. bis 21. Juli 2019

Mitte Juli folgte die zweite Vorstandsklausur. Hier stand das Thema PShop weiter auf der Agenda. Für mich was das ebenso die Möglichkeit ein Strategiepapier und die entsprechende Methode damit zu arbeiten zu präsentieren.

Strategiepapier

Um dem Problem Rechnung zu tragen, dass wegen der häufigen Vorstandswechsel die Bundesvorstände selten Projekte beginnen, die einen Zeitrahmen von mehr als einer Amtsperiode umfassen, habe ich eine entsprechende Arbeitsgrundlage entworfen, die diesen Missstand beheben soll. Das Ziel ist, dass auch langfristigere Transformationsprozesse und Aufgaben angestoßen werden können, die dann geeignet an Nachfolger übergeben werden. Dieses Strategiepapier besteht aus einer Bestandsaufnahme und einer Aufagebenliste für den Bundesvorstand. Hieraus können dann je nach Ressourcen entsprechende ToDos der Priorität entsprechend ausgewählt werden.

Das Dokument steht zur öffentlichen Lektüre und dem öffentlichen Kommentieren bereit, mit dem Ziel, dass alle Piraten sich einbringen können und dem Vorstand so zeigen können, wo sie Handlungsbedarf sehen.

Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb PShop

In der ersten Klausur beschloss der Bundesvorstand, mit Maßnahmen zur Reorganisation die Europawahl abzuwarten. Selbstverständlich war es wichtig zu vermeiden, dass durch diese Maßnahmen der Wahlkampf in irgendeiner Weise gestört werden sollte. Als wir im Juni begannen, die ersten Schritte einzuleiten, also hier zu einem geschmeidigen Übergang im Sinne aller Beteiligten zu kommen, kam es zu regelmäßigen weiteren Schwierigkeiten, die es nicht erlaubten, den ursprünglich angepeilten Übergang so weiterzuverfolgen. Eine kurze Beschreibung von Teilen dieser Steine, die in den Weg gerollt wurden, findet sich in einem Beitrag für die Flaschenpost (https://flaschenpost.piratenpartei.de/2019/11/06/die-aktuelle-lage-des-pshop/).

Im Rückblick komme ich heute zum Ergebnis, dass der Bundesvorstand bisher grundsätzlich richtig gehandelt hat, hier Risiken für die Partei abzuwenden. Allerdings muss man hinterfragen, in wieweit der Glaube an eine gütliche Einigung vielleicht höhere Kosten verursacht, als eine stringente Vorgehensweise „ohne Rücksicht auf Verluste“. Allerdings steht die Piratenpartei für bestimmte Werte, die zunächst eine gütliche Einigung der Beteiligten anpeilt - was einen natürlich verwundbar macht und ausgenutzt werden kann.

Dieser Prozess der Reorganisation ist nicht abgeschlossen, die kritischen Schritte sind aber bereits gegangen und wesentlichen Entscheidungen getroffen, so dass wir hier auf dem Pfad einer Lösung sind, die für die Partei eine höhere Kostenkontrolle bedeutet und auch zu Rechtssicherheit führt, die durch Entscheidungen in der Vergangenheit so nicht zwangsläufig gegeben war, und wo wir die dringende Notwendigkeit sahen, eine nachhaltige Klärung herbei zu führen.

Innerparteiliche Bildung - Piraten-Uni

Eines der Projekte, die mir große Freude macht, ist die „Piraten-Uni“.

Bisher gibt es kein zeitgemäßes Mittel, um Neumitgliedern aber auch bestehenden Piraten eine Anlaufstelle zu geben, wo strukturiert und leicht verständlich Informationen abrufbar sind. Informationen zu Abläufen und Methoden in der Piratenpartei, ebenso wie grundlegendes Wissen, das einem hilft in einer Partei politisch zu wirken. In unserem Wiki stecken etliche Anleitungen und Hilfestellungen, wie auch Erfahrungsberichte. Für viele Piraten ist es jedoch umständlich bis unmöglich dort die gewünschten Informationen zu finden, ebenso ist Wiki-Seiten-Lesen auch nicht immer die einfachste Methode für Piraten, Wissen aufzunehmen.

Daher erschien es angebracht, ein langfristiges Projekt zu starten mit dem Ziel, analog zu einer Online-Universität Wissen verfügbar zu machen, und so Piraten eine Hilfestellung zu geben. Wer bei uns Mitglied ist und sich einbringen will, der soll die grundlegenden Informationen bei uns finden.

Es freut mich, hierfür auch aus der Menge an Talenten, die durch die SaveTheInternet-Kampagne zu einer Mitgliedschaft überzeugt wurden, zwei Piraten gefunden zu haben, die sich nun dieses umfangreichen Themas annehmen. Im Rahmen der AG Innerparteiliche Bildung werden sie Stück für Stück über die nächsten Quartale diese Lernplattform aufbauen. Für das erste Quartal 2020 ist die Veröffentlichung des Orientierungskurses für Neumitglieder geplant. Vielen Dank an Little_Lucrecia und Qumpel. Wer Lust hat und die Bereitschaft sich in etwas hineinzuarbeiten, der kann sich gerne bei mir oder den Beiden melden, wenn er das Team verstärken möchte.

Kontakt zur Europaabgeordneten und den Landesverbänden

Durch meinen Eintritt in die Partei nach der Europawahl 2014 bin ich in vielerlei Hinsicht unvorbelastet. Dadurch konnte ich, nach eigener Einschätzung, einen vernünftigen Kontakt mit Julia als unserer Europaabgeordneten aufbauen. Während der schwierigen Zeiten, rund um die Anschuldigungen, hielten Patrick und ich einen guten Draht und waren für sie Ansprechpartner. Gleichermaßen formulierte ich auch die Ansprüche der Partei an sie und ihr Verhalten. Selbstverständlich war das Verhältnis anschließend nicht konfliktfrei, muss es aber auch nicht sein. Eine Begegnung fand wann immer möglich auf Augenhöhe statt. Ihr Austritt ist gewiss bedauerlich, und ich wünsche ihr an dieser Stelle für die Zukunft alles Gute.

Zu den Landesverbänden pflegte der Bundesvorstand ein offenes Verhältnis. Ich war bemüht, anstehende Themen oder Probleme im Kreis der Vorsitzenden zeitnah anzusprechen, und auch bei Fragen jederzeit offen Auskunft zu geben. Das Verhältnis ist vertrauensvoll. Diese gelebte Offenheit und Transparenz wurde meines Empfindens nach auch durch die Landesvorsitzenden gewürdigt.

Im August fand die Marina Kassel in Frankfurt statt. Auf diesem Vernetzungstreffen, wo mit Ausnahme der wahlkämpfenden Brandenburger und Bremer jeder Landesverband vertreten war, wurde die Zeit für einen gemeinsamen Gedankenaustausch ebenso genutzt, wie für Unterstützung, Motivation und Inspiration. Auch gemeinsame politische Überlegungen hatten dort ihren Platz. Mein Eindruck war, dass die Veranstaltung als gelungen betrachtet wurde und das Interesse an einer weiteren Marina nach wie vor groß ist.

Aufgrund der zeitlichen Überschneidungen kam es dazu, dass der Landesverband Niedersachsen vorübergehend ohne satzungsmäßig legitimierten Vorstand auskommen musste, so dass der Bundesvorstand kommissarisch vor wenige Wochen übernahm. Aber auch bei anderen Landesvorständen war der Bundesvorstand immer bemüht auszuhelfen, beispielsweise bei Vorstandswahlen.

Allerdings gelang das nicht immer. Häufig kommt es noch zu unterschiedlichen Erwartungen hinsichtlich einer „Abrufbereitschaft“ des Bundesvorstands, beispielsweise für Präsenz auf Veranstaltungen im Wahlkampf (allerding nicht durch die Landesvorsitzenden), oder Irrtümer über die vorliegenden Informationen über Landesparteitage. Wenn der Bundesvorstand nicht explizit eingeladen wurde, so ist nicht davon auszugehen, dass die Vorstände trotzdem die Termine der Landesverbände kennen. Dies ist sehr bedauerlich, da häufig die Bereitschaft und das Interesse bestand, „vor Ort vorbeizuschauen“, dies aber aus Termingründen nicht möglich war. Hier daher die dringende Empfehlung an die Gliederungen, die nächst höhere Gliederung doch bei Parteitagen und Versammlungen einfach mit auf die Einladung zu setzen.

Programmentwicklung

In der letzten Amtsperiode wurde für den Europa-Wahlkampf gemeinsam mit den anderen Piratenparteien ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm erarbeitet, ebenso gab es zahlreiche Anträge, die ergänzend beschlossen wurden.

Grundsätzlich ist aber in meinen Augen noch einiges an struktureller Arbeit notwendig. Denn meiner Meinung nach sollten Programm-Anträge vorrangig aus den Arbeitsgemeinschaften kommen. Hier ist der Ort, wo die Piratenpartei politisch arbeitet. Häufig jedoch ist die Aktivität gering. In der zweiten Hälfte der Amtsperiode gelang es jedoch, bei einigen AGs wieder den Startknopf zu drücken und eine erste Wiederbelebung anzustoßen. Daher betrachte ich dieses Themenfeld als auf dem richtigen Weg, eine weitere Pflege und Fürsorge scheint allerdings angeraten.

Neben der Aktivität als solcher gibt es derzeit keinerlei Qualitätskontrolle. Dies ist ein großes Manko und sollte umgehend diskutiert werden. Bisher gibt es keine zwingende Regelung die sicher stellt, dass ein Abgleich mit externer Kompetenz stattfindet oder in den AGs Piraten entsprechende Kompetenzstandards sicherstellen. Dies mag von Fall zu Fall gewährleistet sein, eine entsprechende strukturelle Qualitätssicherungsmaßnahme gibt es jedoch nicht. Hier besteht nach wie vor Nachholbedarf.

Bundesgeschäftsstelle

In der Bundesgeschäftsstelle gab es keine außergewöhnlichen Vorfälle. Wie bereits oben erwähnt,hat während des Wahlkampfs Gabriele bei der Koordination der Auftritte geholfen, darüber hinaus ist sie eine große Hilfe im Hintergrund, die für den reibungslosen Ablauf sorgt.

Innerparteiliche Medien

Die Flaschenpost konnte während der Vorstandszeit mit einigen Publikationen auf sich aufmerksam machen. Hierbei genießt sie weitestgehende redaktionelle Freiheiten. Zu Ereignissen, die negativ auf die Piratenpartei zurückfielen, kam es nicht. Ich freue mich, dass es nach wie vor das Team gibt, welches Piraten die Möglichkeit bietet, ihre Beiträge rund um die Partei oder das politische Geschehen zu veröffentlichen. Danke sehr.

Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen verliefen durchgehend reibungslos. In jeder öffentlichen Sitzung führte Gabriele Protokoll und bereitete die Pads mit den Anträgen vor. Dennis moderierte meistens die Sitzungen, da sich das bereits in den ersten bewährt hatte, blieben wir dabei.

Dankeschön

Zum Ende des Berichts möchte ich allen Piraten danken, die darauf verzichtet haben, ihre Streitereien öffentlich aufzuführen. Dies war gewiss in der Vergangenheit einer der Gründe, der immer für unsere Unwählbarkeit angeführt wurde. Auch wenn man scheinbar objektiv feststellen muss, dass wir bei allen „Kämpfen“, die wir so austragen, unter den Parteien doch insgesamt recht friedlich im Umgang miteinander sind. Hier hat sich auch mir ein Bild vermittelt, das vor allem durch die Medien geprägt war und weniger durch den tatsächlichen Vergleich mit anderen Parteien.

Ein Dankeschön geht auch an diejenigen Piraten, die mir offen ihre Meinung gesagt haben, oder auch mal unaufgefordert über Vorkommnisse berichtet haben, die man als Bundesvorstand so nicht mitbekommt und daher auch nicht geeignet darauf reagieren kann, sowohl parteiintern als auch parteiextern.

Mein Dank geht auch an die Kollegen im Bundesvorstand, für die Geduld und die Energie sich zusammen zu reissen und sich immer wieder aufs Neue zu motivieren, auch wenn die zeitliche und nervliche Belastung das oft schwer machte.

Zuletzt nun einen herzlichen Dank an mein Team und die Gruppe, die mir den Rücken frei hielt, mit Einschätzungen, Analysen, Kritik, Arbeit und gutem Zureden, um Motivation und Kraft zu spenden, wenn die Nächte reihenweise kurz waren, und besonders, wenn sich das in meinem Umgang und meiner Laune zeigte. Besonders gilt das natürlich für Olga, die Dame meines Herzens, mit ihrer scheinbar unendlichen Geduld.

Sebastian Alscher, 7. November 2019