Benutzer:R.Schaffert/JedenTagEinAntrag/HELP123 PA-031

Help123 PA-031 Grundsätze unserer Politik

Der Antrag steht in enger Beziehung zu dem auf dem Hessencampus diskutierten Thema der Grundwerte der Partei und stimmt im Wesentlichen mit dem dort von mir vorgetragenen Konzept überein:Hessencampus_Grundwerte

Wenn er nicht nur angenommen und ins Programm geschrieben, sondern die darin ausgedrückte Haltung auch gelebt und umgesetzt wird, bietet er für mich erhebliche Chancen:

Er bietet einmal den Ausweg aus dem Dilemma eine Partei mit Vollprogramm zu sein – für viele Piraten Politik 1.0 – und gleichzeitig offen genug für Bürgerbeteiligung. In dem das Programm auf die aus Werten abgeleiteten und konsensfähige Ziele beschränkt wird zeigen wir zwar die Richtung unserer Politik auf, setzen den Bürgern jedoch keine fertigen Lösungen im Sinne "friss oder stirb" vor.

Diese Lösungen, die zur Zielerreichung notwendigen Maßnahmen (z.B. Gesetzentwürfe) sind einerseits nicht Bestandteil des Programms und werden andererseits in einem Prozess erarbeitet und auch danach noch als Prozess betrachtet, bei dem die Betroffenen und Bürger beteiligt werden.

Mit dem zweite Aspekt würden wir uns dann auch von anderen Parteien deutlich unterscheiden: Dieses Konzept bedeutet nämlich die Einführung eines Qualitätsmangementprozesses – wie es für uns in vielen Unternehmen oder Bereichen wie dem Gesundheitswesen selbstverständlich ist und gefordert wird – in die Politik. Wir würden Maßnahmen und Gesetze daran messen, ob sie dem genannten Ziel tatsächlich näher kommen. Einen Qualitätsprozess in die Politik einzuführen, tut der aktuellen Politik in diesem Land wahrlich not!

Fazit: Dafür (inclusive Modul)