Benutzer:R.P./Bewerbung Vorstand 2013

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Rainer Priebels
Nick:	R.P.
Berufl. Qual.:	Vertriebsingenieur
Geburtstag:	14.09.1961
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Mecklenburg-Vorpommern
Funktion:	aktives Mitglied
Stammtisch:	Schwerin, Parchim
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	rainer.priebels@piraten-mv.de
IRC:	-
ICQ:	-
Twitter:	RainPMV

Bewerbung Vorstand im Landesverband

Ich kandidiere für den Vorstand des Landesverbandes.

Eigentlich war ich nach den letzten Wahlen zum Vorstand der Meinung, dass ich zu Wahlen zum Vorstand nicht nochmal antrete. Nicht, weil ich nicht gewählt wurde, sondern wegen der Ergebnisse, die ich erreichte. Die Entwicklung im Landesverband in den letzten Wochen, das sich abzeichnet, das wohl kaum ein alter Vorstand nochmal antritt, was ich sehr bedaure und es auch kaum Kandidaten gibt, haben mich nochmal Nachdenken lassen. Dabei kam ich zur Erkenntnis, dass es nicht hilft aus einer Schmollecke heraus die Arbeit der anderen zu kommentieren und selbst nicht bereit zu sein, Verantwortung zu übernehmen. Desweiteren habe ich mit allen Vorständen Kontakt aufgenommen und mich besprochen, was an Aufgaben auf Einem zu kommen kann und ob man auf ihre Erfahrungen zurückgreifen kann. Hier bekam ich von allen eine positive Antwort. Eine weitere Frage war, kann ich das zeitlich schaffen. Ich denke ja, ich werde ein Zeitmanagement entwickeln, das mich befähigt, die verschiedenen Aufgaben zu koordinieren und mit den erforderlichen Ergebnissen zu erfüllen.

Nachfolgend noch mal einige grundsätzliche Sachen, wie ich sie sehe. (Teilweise schon auf der ML zu lesen gewesen)

Wahlkampfanalyse

Diese Analyse/ Bewertung ist allein aus meiner rein subjektiven Sicht geschrieben und soll einer konstruktiven Auseinandersetzung dienen. Vorab möchte ich feststellen, dass es viele engagierte Piraten im Wahlkampf gab, die im Einzelnen eine sehr gute Leistung vollbrachten. Und das kann man bei unserer dünnen Personaldecke nicht wert genug schätzen.

Leider gingen viele einzelne sehr gute Aktionen verloren, weil ihnen ein wesentliches Element fehlte, die Einordnung in ein Gesamtkonzept und das Erreichen einer Öffentlichkeit. Eine kleine Anzahl von Wahlkämpfer mit einem bestimmten Zeitfonds verlangt umso mehr eine strukturierte zentrale und dezentrale Wahlkampfführung. Das ist zu keiner Zeit so gelungen, dass die Kräfte optimal eingesetzt wurden. Das eine können wir wesentlich beeinflussen, dass andere nur bedingt.

Worin sehe ich die größten Schwächen: (schon vor dem eigentlichen Wahlkampf) - kein Gesamtkonzept mit 3-4 Kernaussagen auf die wir unseren Wahlkampf aufbauen wollen, und die als Themen zu den einzelnen Aktionen sich wiederfinden - kein Planungskalender, in dem vor dem direkten Wahlkampf alle zentralen Termine erfasst werden, wie CSD, Hansesail (Rostock), Drachenbootfest (Schwerin), Schwedentage (Wismar), Wallensteintage (Stralsund), Fischerfest (Greifswald) - um dann sagen zu können, wie wollen wir welche Veranstaltung für Wahlkampf der anderen Art nutzen - am Ende haben wir einen Wahlkampf wie andere gemacht ... - ein Plakatierungsplan der Auskunft gibt wo wollen wir, mit welchen Kräften plakatieren, - daraus hätte sich auch ergeben, wievielmal Plakate wir benötigen, was wollen wir an eigenen Plakaten (Direktkandidaten), welche Ansprüche müssen die Plakate erfüllen (entlang von Straßen, andere als in Städten oder Fußgängerbereiche in Ortschaften) - Flyerplan - Plan für Infotische, Veranstaltungen, um auch die Spitzenkandidaten überall mal zu haben

Jeder hat gemerkt das es Überschneidungen gab, nicht immer klar war, wer bekommt was und nur das beherzte Eingreifen einiger, oft noch die Kuh vom Eis holte. Aber das hat nichts mit organisierten, auf ein Ziel ausgerichteten Wahlkampf zu tun, das ist eher Aktionismus. Aktionen zu Veranstaltungen wurden aus dem Boden gestampft, (Perl, Gläserne Zimmer, ...)

Alles was es an zwischenmenschlichen Problemen gab/ gibt möchte ich hier nicht analysieren und bewerten, weil es immer einzelne direkt und persönlich trifft. Das sollte man im persönlichen Gespräch und an geeigneter Stelle klären.

Für mich ergibt sich die Schlussfolgerung, dass vor einem Wahlkampf bestimmte Dinge geklärt werden müssen. Das ein Wahlkampf immer aus zentralen und dezentralen Elemente bestehen muss, gerade wenn die Ressourcen begrenzt sind. Denn nur dann kann eine Außenwirkung erreicht werden, die auch für die Öffentlichkeit (Presse) von Interesse ist. Dies sind nur ein einige Gedanken und Schlussfolgerungen, die nur einen Aspekt beleuchten. Ich hoffe, dass wir in der Lage sein werden, das sach- und zielorientiert auszudiskutieren.

Struktur Landesverband

Ich sehe für den neuen Landesvorstand einige Aufgaben, die sich aus der Entwicklung der letzten Jahre ergeben. Die Bundestagswahlen und vor allem der Wahlkampf haben unsere Stellung in der Gesellschaft und wirkliche Kampagnenfähigkeit offengelegt. Realistisch müssen wir einschätzen, dass wir von knapp 500 eingetragene und 160 zahlende, ca. 30 bis 40 aktive Mitglieder haben. Und nun kann sich jeder selbst ausrechne, wie weit wir mit den bisherigen Strukturen kommen. Ja jeder kann irgendwie einen Vorstandsposten haben, aber was erreicht er politisch damit? Es gibt Strukturen die müssen sein, die brauchen wir um zu den Wahlen antreten zu können! um Anspruch auf Parteienfinanzierung zu haben und organisatorisch die Mindestforderungen zu erfüllen. Das ist der Landesverband mit einem Landesvorstand von jetzt 5 Personen. Dann das Schiedsgericht (3+2) also auch 5 Personen. Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes Verantwortliche AGÖ/Presse Verantwortliche IT Brauchen wir zwingend Kreisverbände oder kann man das anders organisieren. Ich bin der Meinung wir brauchen zwingend keine. Was wir brauchen sind Arbeitsfähigkeit vor Ort mit finanzieller Ausstattung, die Möglichkeit Pressearbeit für diesen Bereich zu gestalten und die Möglichkeit Mitglieder zu erreichen und zu informieren. Hierzu könnte es Beauftragte in den Regionen/Kreisen geben, die durch regionale oder Kreismitgliederversammlungen gewählt und vom Vorstand beauftragt werden und dann die o.g. Rechte wahrnehmen und gemeinsam mit den Piraten vor Ort ausgestalten.. Die politische Arbeit sollte themenbezogen in Crews erfolgen. Hierzu muss dann die Satzung entsprechend angepasst werden. Auch die Rolle des Stamm-/Schwarmtisches sollte geklärt und fest geschrieben werden. Der Landesvorstand sollte aus 5 Mitgliedern bestehen, einen Vorsitzenden, einen Stellvertreter, den Schatzmeister und zwei Vorstände. Die Aufgaben werden nach dem Geschäftsplan des Vorstandes verteilt. Wesentliche Aufgaben sind Außendarstellung (Presse/AGÖ), Finanzen (Schatzmeister), Mitgliederverwaltung, innere Organisation (LGS, IT, Workshops, Unterstützung Crews ...), fester Ansprechpartner für die Beauftragten, Vernetzung innerhalb der Partei, Vernetzung außerhalb der Partei, Vorbereitung von Wahlen und Aufstellungsversammlungen,

politisch Arbeiten

Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen zur politischen Arbeit. Für mich gibt es hierfür zwei wesentliche Fragen die es gilt zu beantworten. (1) wie wollen wir politisch arbeiten, dazu müssen wir klären, (2) welche Themen wollen wir in die gesellschaftliche Diskussion einbringen und das könne wir nur eindeutig definieren, wenn wir uns (3) klar positionieren, wo wir politisch stehen und das auch definieren.

Hierzu einige Gedanken von mir

(1) Es gibt meiner Meinung nach nicht die Lösung und es ist nicht alles per se schlecht, was andere so machen. Man kann unterschiedlicher Meinung sein, unterschiedliche Lösungsansätze. Dann sollten wir das ganz klar definieren und es auch formulieren. Ei Ansatz kann sein, einzelne Themen bis ins letzte Detail auseinandernehmen und es so weit treiben, das keiner mehr so richtig folgen kann. Oder das grundsätzliche an diesem Thema herausarbeitet und grundsätzliche Lösungsvorschläge mit den Menschen und nicht für die Menschen erarbeitet. Dass ich ein Verfechter von Reduzierung auf das wesentliche, übergreifende definieren von Zuständen bin und das daraus ableitende von grundsätzlicher Politik, habe ich nie ein Geheimnis gemacht und offensiv vertreten. Die Hauptursachen für viele Probleme im Land sehe ich in der mangelnden Bürgerbeteiligung an grundsätzlichen Entscheidungen, Herrschaftswissen in Ministerien und Verwaltungen, durch Intransparenz, Ausgestaltung von Gesetzen und Verordnungen und die Allmacht von pseudodemokratischen Verbänden. Kaum gesamtgesellschaftliche Konzepte für das Land und die Regionen. Ein Politikstil der manchmal an Fürsten und ihr Volk erinnert. Und ein Großteil der Bevölkerung, die sich ihrem Schicksal ergeben hat. Das ist meine kurze Einschätzung in Mecklenburg Vorpommern. Und nun kommen wir und wollen alles auf einmal und beweisen, dass wir auch nichts verändern können, weil wir uns im Klein Klein aufreiben lassen. Wir verhalten uns wie Don Quijote im Kampf gegen die Windmühlen... Für mich ergibt sich daraus, Politik in zwei Etappen zu gestalten, 1.) den Menschen aufzeigen, auch wenn es manchmal weh tut, wo sie den Anschluss an die Prozesse verloren haben. Sie zu fragen, ob sie jetzt bereit sind, diesen Weg der politischen Auseinandersetzung zu gehen und diesen auch aktiv mit zu gestalten. Mit ihnen gemeinsam die Kernpunkte der Probleme herausarbeiten und gemeinsam an Lösungsansätze arbeiten und auch immer wieder betonen, man benötigt dafür politische Mehrheiten. Viele Fragen sind in Gesetzen geregelt, also müssen die Gesetze geändert werden. Und das ist ein mühsamer Prozess. 2.) Für politische Mehrheiten kämpfen, Bündnispartner für die gemeinsam erarbeiteten Lösungsansätze suchen und dann mit diesem aus den Lösungsansätzen konkrete politisches Handeln ableiten. 3.) Die politisch handelnden und verantwortlichen Personen immer wieder bewusst machen, das politische Prozesse so gestaltet werden müssen, das die Beteiligung des Bürgers auch aktiv unterstützt, gewollt und gefördert wird. Alles andere wird zum Scheitern verurteilt sein. Nur auf diesem Wege könnte es uns gelingen, bei unseren Ressourcen auch Wirksamkeit zu Erlangen. Alle Diskussion der vollständigen Vorlage von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen müssen wir entgegentreten, weil wir dazu einfach nicht aufgestellt sind. Wir wollen Politik anders machen, dann sollten wir auch so konsequent sein, das auch zu Leben. Wir sind keine Juristen, wir wollen Politik machen und diese soll nun mal die Rahmen und Zielsetzungen kurz-, mittel- und langfristig festlegen. Und Abgeordnete sollen Verwaltung und Regierungen kontrollieren, Impulse geben. Dieses, erarbeitet doch mal ein Gesetz, ist der größte Betrug an der Demokratie. Wir müssen wieder das Bewusstsein schaffen, das Verwaltungen nicht für einzelne Parteien und Regierungen da sind, sondern für die Bevölkerung. Ministerien für die Unterstützung bei der Erarbeitung von Gesetzen und für ihre Umsetzung. Das sind einige wenige Gedanken zum Politikstil, wie ihn Piraten leben könnten.

(2) Folgende Fragestellung sehe ich als Schwerpunkt: Wie kann man die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung im Mecklenburg-Vorpommern gestalten, die es den Menschen ermöglicht sich eine sichere Existenz aufzubauen und ihnen die bedingungslose gesellschaftliche Teilhabe sichert. Wie kann die gesellschaftliche Notwendigkeit mit den Entfaltungsansprüchen des Einzelnen in einem lösungsorientiertem Prozess gestaltet werden? Wie werden diese beiden Pole definiert?

(3) Wo sehe ich die Piraten im politischen Umfeld positioniert. Ich habe meine Probleme mit Links, Miite-Links Mitte, weil sie eben nur Worthülsen sind. Das wesentliche Merkmal für Piraten ist für mich, dass sie eine Politik mit den Menschen machen wollen. Das wir die Bürger mit in die Verantwortung nehmen wollen, das wir wollen, dass die Menschen erkennen, das nur sie selber ihre Probleme lösen können und die Politik dafür die Rahmenbedingungen schafft. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Und allen bewusst machen, das dies immer in einem Spannungsfeld von verschiedenen Interessen, verschiedener Gruppen von Menschen gestaltet werden muss.

Warum bin ich Pirat

Diese Frage wurde an mich herangetragen. Ich dachte so bei mir eigentlich wäre passender, warum bin ich noch Pirat? Es gab für mich mehrere Beweggründe 2011 bei den Piraten mit zu machen. ich wollte, wenn noch einmal, in einer Partei mitarbeiten, die sich durch ein konsequentes Eintreten für die modernen Bürgerrechte, die einfach durch die globalen Möglichkeiten der internationalen Vernetzung von technischen Systemen, neu definiert werden mussten, auszeichnet. Schon die Landtagswahlen in Mecklenburg/ Vorpommern ließen mich aufmerksam werden. Und dann das Wahlergebnis von Berlin, auf einmal sollte Politik mit einem neuen Stil, mit anderen Ansprüchen etabliert werden. Das politische Credo dieser Zeit, "wir sind die mit den Fragen, ihr die mit den Antworten" fand ich spannend und das Entscheidende für mich. Das Prinzip der breiten Mitgestaltung mittels LQFB, und das Thematisieren von modernen Bürgerrechten bestätigten mich in dieser Auffassung. Und es wurde die erwartet spannende Zeit. Gleichgesinnte, Neugierige und die "Alten" fingen an die Prozesse an zu gehen, sich zu positionieren neue Ideen einzubringen, alte weiter zu entwickeln. Es gab weitere Erfolge im Saarland, NRW und Schleswig- Holstein. Die Erfolge und das kennenlernen von Menschen in ganz Deutschland mit guten Ideen, mit Bereitschaft sich einzubringen. Die politischen Wellen, die jetzt kamen, konnte man aushalten, weniger wie damit in der Piratenpartei umgegangen wurde und wird. Aber folgendes steht für mich weiterhin im Mittelpunkt und sehe die Piraten in ihrer Gesamtheit momentan als einzige politische Kraft das umzusetzen. Das sind der konsequente Einsatz für Bürgerrechte unter den Bedingungen der Globalisierung von Politik, der Einsatz für das Bedingungslose Grundeinkommen, das für mich in letzter Konsequenz ein neuer Gesellschaftsvertrag ist und eine neue Wirtschaftsorganisation hervorbringen wird. Und nicht zu letzt der politische Ansatz der Mitgestaltung. Also eine Politik mit den Menschen gestalten und nicht für oder über den Menschen hinweg. Solange diese Ziele weiter angestrebt, gesellschaftliche Entwicklungen aufgenommen und verschiedene Methoden der Mitgestaltung angegangen werden, bin ich dabei. Eine Partei ist kein Klub von Freunden sondern eben von Menschen mit politischen Zielen. Eine Partei, die im Findungsprozess ist, wird auch Widersprüche austragen und aushalten müssen. Das gilt dann somit auch für mich als Mitglied. Das mach ich mir klar, das gibt mir auch die Motivation, über Inhalte und Prozesse nachzudenken, mich ein zu bringen und meine Meinung zu sagen. Und das wird auch weiterhin passieren.

Zusammenfassung

Warum habe ich mich diesen Themen so ausführlich gewidmet. Ich kandidiere doch für einen Vorstandsposten. Und nach dem Selbstverständnis der Piraten ist das ein Verwaltungsposten. Ja das ist er, aber ich bin ein politisch denkender Mensch und deshalb einer politische Partei beigetreten. Und mit der Übernahme von Verantwortung soll das anders sein? Ich möchte und werde weiterhin politisch denkend bleiben und mich in politische Prozesse einbringen. Wichtig ist dabei, dass meine öffentliche persönliche Meinung klar von der Beschlusslage gedeckt ist. Und wo nicht gibt es ja die Möglichkeit der SMV.

Schwerpunkte der Arbeit des Landesvorstandes

Zusammenfassend möchte ich einige Schwerpunkte der Arbeit eines Landesvorstandes für die nächste Wahlperiode benennen (einiges hat sich gegenüber meiner letzten Bewerbung nicht verändert) - Zusammenführung des Landesverbandes, um gemeinsame Handlungsfähigkeit zu gewährleisten - Stärkung der Basisdemokratie durch Umsetzung und Förderung der Möglichkeiten die uns die ständige Mitgliederversammlung gibt - Aktionen von einzelnen Piraten immer als das sehen, was sie sind, ein Beitrag zur Mitarbeit und hierbei das positive hervorheben und helfen zu organisieren Steine aus dem Weg zu räumen und nicht weitere hinzuzulegen - Gemeinsame Vorbereitung und Durchführung der Europa- und Kommunalwahlen 2014 - Ständige Analyse der Stärken, aber auch der Defizite die es im Landesverband gibt und diese gemeinsam mit den Mitglieder zu besprechen und gemeinsam handlungsfähige Konzepte zu erarbeiten - Stärken der Position, das Politik der Piraten, neben den inhaltlichen Fragen auch immer die Prozessfrage stellt, die Frage nach der Transparenz und des Miteinander aller betroffenen Personengruppen: Piraten machen keine Politik für den Menschen, sondern mit den Menschen - Und natürlich die viele, viele organisatorisch- technische Verwaltungsarbeit von Tools, über Mitgliederverwaltung bis zu den Finanzen Mein Anspruch ist, wenn ich was mache es richtig zu machen und trotz aller Ehrenamtlichkeit, es auch professionell zu gestalten.

Kandidatur

für die Positionen des Vorsitzenden des Landesverbandes

Ich werde für den Landesvorstand, für die Positionen des Vorsitzenden, kandidieren Als Vorsitzender werde ich die oben benannten Prozesse mit gestalten und ständig am Laufen halten. Dies gelingt nur gemeinsam. Mit gemeinsam meine ich, alle Piraten des Landesverbandes. Jeder kann seinen Beitrag nach Fähigkeiten und Fertigkeiten, nach Interesse und Zeit leisten, und jeder Beitrag ist wichtig. Die Fragestellung darf nicht lauten was hindert uns daran, etwas zu tun sondern wie tun wir es und am besten möglichst viele mit demselben Ziel. Ich denke ich kann solch eine Arbeit nach innen leisten, ich bin Teamworker und um alles alleine zu machen, viel zu „faul“. Mein Ziel des Handelns ist es immer, viele mit einzubeziehen und auch die Menschen einfach die Möglichkeit geben, zu zeigen, was sie drauf haben, das verstehe ich unter Gestaltung von Prozessen. Noch besser ist es, wenn das in einem Prozess läuft, der von sich aus funktioniert, weil die, die sich in diesem befinden, sich gegenseitig motivieren und nach vorn bringen. Neben der zielgerichteten Unterstützung der Organisation und Vernetzung von politischen Prozessen und Strukturen, vor allem das Thema Ständige Mitgliederversammlung wieder als Mittel Meinungsfindung und Abstimmung über politische Themen ins Bewusstsein aller Mitglieder zu bringen. Ich werde da sein, wo Hilfe gebraucht wird und meine Klappe halten, wo es notwendig ist. Ich werde weiterhin ein Basispirat sein und mich an den politischen Meinungsbildungsprozessen, als solcher beteiligen, aber auch bereit sein, mich zurück zu nehmen, wenn es die Zeit, das Thema oder der Prozess verlangen. Ein weites Merkmal von mir ist, das ich auch gut Einstecken kann, ich kann ja auch manchmal gut austeilen, Kritikfähig bin, wenn es um die Sache geht und diese nicht ein Meter unter der Gürtellinie vorgetragen wird. Was ich nicht sein werde: Vollzeitvorstand, Alleinunterhalter, Vorturner und „mimimi“ Beauftragter. Sollte ich auf der Landesmitgliederversammlung feststellen oder auch schon vorher, das es noch viele gute Kandidaten gibt, dann werde ich mich diesem Wettbewerb stellen und egal wie es ausgeht, aktiv mit allen zusammen arbeiten.

zur Person

Ich bin seit September 2011 Mitglied bei den Piraten, weil ich der Auffassung bin, das bei den Piraten das Prinzip der basisdemokratischen Mitarbeit gelebt wird und zwanzig Jahre Nachdenken und Abstand mir das Recht geben, wieder politisch aktiv mitzuarbeiten.

Ich wurde 1961 geboren und als in der DDR sozialisierter Mensch war ich bei den Pionieren, in der FDJ und GST. Ich habe in der DDR Funkmesstechnik studiert und bin Ingenieur für Elektrotechnik. Ich war Offizier bei den Luftstreitkräften in der NVA und der Bundeswehr. In der NVA war ich Leiter einer Funkmeßstation, Stellvertreter des Kompaniechefs für politische Arbeit und Stabsoffizier. 1990/91 habe ich noch ein Zusatzstudium BWL/Marketing in Stralsund absolviert. Ich arbeite seit Abschluss meines Zusatzstudiums als Vertriebsingenieur.

Ich war aktives Mitglied der SED und zur Wendezeit stellvertretender Vorsitzender des Kreisvorstandes Parchim. 1991 habe ich die SED/PDS im Rahmen der Finanzmanipulation verlassen. Seit dem war ich nicht in weiteren Parteien Mitglied oder aktiv.

Zur Schulzeit meiner Tochter (1992 - 2000) war ich Sprecher des Elternrates der Klasse und von 1995 bis 1999 Schulelternsprecher.

Ich habe am 21.10.2011 Antrag auf Einsicht in meine Akte der Staatssicherheit gestellt. Im Antwortschreiben vom 22.02.2012 steht: "Die Recherchen haben ergeben, dass Sie in den Karteien des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erfasst sind. Es handelt sich dabei um Erfassen in VSH- Karteien...

Aus diesen Unterlagen geht hervor, dass ich für die Staatssicherheit nicht gearbeitet habe. Ich weiß, dass die Unterlagen nicht vollständig sind, aber laut Aussage der BSTU keine Unterlagen mehr da sind.

Für Fragen, Anregungen, Gespräche stehe ich gerne zur Verfügung

Rainer Priebels (@rainpmv)