Benutzer:Mpd/Kandidatur

Vorlage
Kandidatur bei
Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 BVV Wahl 2011
Name	Martin Delius
Name im Wiki	mpd
Geburtsjahr	1984
Crew
Kurzbiographie	Geboren in Halle (Saale) Schule, Abitur, Zivildienst in Brandenburg Jugendarbeit, Umweltbildung, Nachhilfenetzwerke Studium der Physik (andauernd) Web-Development und -Design ab 2004 polit. Engagement: Gegen Rechts, Jugendarbeit, Hochschulpolitik, Wissenschaftspolitik
aktuelles Amt	Vors. Schiedsrichter LSG LV-Berlin
Themen	Bildungs- und Wissenschaftspolitik, Sozialpolitik, direkte Demokratie, transparente Verwaltung
Kandidaturen	Bezirkswahlvorschlag Mitte Platz 6
Bewerbungen
Liste für das Abgeordnetenhaus 2011, Liste für die BVV Mitte 2011

Hier findet ihr nun auch meine Vorstellung zur Kandidatur zur Liste für das Abgeordnetenhaus. Fragen könnte ihr an mich auf dieser Seite stellen oder

• per Mail [1]
• bei Formspring

einreichen. Ich werde Fragen, die mich per E-Mail erreichen veröffentlichen, wenn nicht explizit darum gebeten wird, dies nicht zu tun.

Fragen

Mitgliedschaft in anderen Organisationen?(Deuterium)

Derzeit bin ich in mehreren Vereinen Mitglied. Zu nennen ist hier die Gesellschaft zur Entwicklung des 3. Sektors e.V. und der DeepaMehta e.V., ein opensource-software Förderverein. Ich bin in weiteren Organisationen Mitglied, wie zum Beispiel der Technischen Universität Berlin oder einer gesetzlichen Krankenkasse. Zu den einzelnen Mitgliedschaften gebe ich gerne Auskunft auf Anfrage. In jedem Fall ist es so, dass meine Engagement in eventuellen Vereinen sich derzeit auf einem minimalen Level bewegt, was zu großen Teilen an der Arbeit für und mit den Piraten liegt.

In welchen Parteien warst du vor den Piraten?(Deuterium)

Vor den Piraten war ich in keiner Partei und habe auch trotz Angeboten und teils großem politischen Interesse nie wirklich mit dem Gedanken gespielt. Das änderte sich erst an einem denkwürdigen Frühlingsnachmittag in der c-base, als ein gewisser damaliger Spitzkandidat der Piratenparteit nach einer einstündigen angeregten Diskussion über aktuelle Politik meinte: “… achso ich bin ja auch Spitzenkandidat.” und er sofort daran interessiert war mich mit anderen Piraten zu vernetzen. Daraus entstand sogleich eine angeregte Diskussion über Politiktheorie und demokratische Modelle.

Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)

Ich wurde im Februar 2010 in das Landesschiedsgericht gewählt und bekleide nun die Stelle des Vorsitzenden Richters.

Ich habe derzeit folgende Beauftragungen in der Piratenpartei:

• LiquidFeedback Administration auf Bundesebene.
• Beauftragter für Komunikation, Koordination und externe Kontakte.
• Beauftragter für den Blog-Server/Webserver der Piratenpartei Berlin und einzeln für verschiedene Blogs auf diesem.
• Beauftragter für die Piraten-IT und das bundesweite Ticketsystem otrs, als Ansprechpartner und Admin für die Bundes- und Landesgeschäftstelle und den Landesvorstand Berlin.

Da die Frage auch Funktionen anspricht, gebe ich noch eine kurze Übersicht über die verschiedenen Kleinigkeiten, die ich in der Piratenpartei ausfülle. Ich beteilige mich am Squad P9 mit meiner Schicht immer Donnerstags und kümmere mich neben Organisatorischem um das Netzwerk dort. Im Squad LiquidFeedback beteilige ich mich mit dem Halten und Vorbereiten von Vorträgen. Bei diversen Gelegenheiten kommt dann noch Hilfe bei der Pressearbeit, div. Fahrdienste und Organisation von Material hinzu.

Deine 3 Fails(zum Zeitpunkt der Fragestellung)?(Deuterium)

Fail 1: Ich habe es in der Vergangenheit des Öfteren nicht verstanden mein Temperament auf Mailinglisten und an anderer Stelle zu zügeln und damit einem konstruktiven Miteinander in der Diskussion über online-Medien zusätzlich geschadet. Ich habe dabei teils sehr engagierten und tollen Piraten vor den Kopf gestoßen und musste dies im Nachhinein persönlich klären. Solche Verfehlungen in der Kommunikation sind meinem Eindruck nach, heute mehr denn je nicht mit einer professionellen Haltung in der Partei vereinbar und ich stelle mich gern der Herausforderung mich stärker als bisher zu disziplinieren und diplomatischer zu agieren.

Fail 2: Aufgrund der vielfältigen Aufgaben, die ich mir selbst suchte, habe ich einige Aufgaben nicht richtig zu Ende gebracht oder Termine versäumt. Ganz besonders möchte ich mich bei den Brandenburger a.d.H. Piraten entschuldigen, die ja einen sehr guten Ersatzversammlungsleiter gefunden haben und bei den Lichtenberger Piraten, bei denen Terminabsprachen nicht funktioniert haben und zu übermäßigem Warten und Frust geführt haben. Eine klare Priorisierung meiner Tätigkeiten und starkes Reduzieren der Aufgabengebiete wird mir dabei helfen, solche Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Fail 3: Ich habe mich in der wichtigen Phase nach dem Parteitag in Bingen beinahe ausschließlich auf das Engagement auf Bundesebene konzentriert und so die Arbeit im Landesverband vernachlässigt. Ich merke erst seit einigen Wochen wieder, wieviel Spaß die Arbeit mit und für die Berliner Piraten macht und wie wichtig die Konzentration auf unseren Landesverband und die gemeinsame Arbeit vor Ort für alle Aktiven und zweitweise Inaktiven ist.

Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)

Ich sehe in der Frage zwei Teilaspekte. Zum einen welche inhaltlichen Problematiken ich bevorzuge und welche Projekte ich für eine potentielle piratische Regierungsbeteiligung für umsetzbar halte bzw. prioretisiere.

Für mich in einer orangenen Fraktion wären sicher inhaltlich zu erst die Themen Wissenschaft und Bildung anzugehen. Dabei ist mir besonders ein grundsätzlicher Umschwung in der Hochschulpolitik wichtig. Die Autonomie der Hochschulen muss weiter gestärkt werden und nicht durch eine Beschränkung durch die finanzielle oder arbeitnehmerpolitische Hintertür weiter zu reduzieren. Es müssen mehr Mittel her, die von den Hochschulen und anderen teilautonomen öffentlichen Einrichtungen höherer Bildung auch freier verwendet werden können müssen. Der Merkantilismus in der Bildungsinfrastruktur in Berlin muss ein Ende haben und einer Vertrauensmaßnahme gegenüber den Hochschulen und Universitäten weichen, die die freie Entwicklung in Forschung und Lehre nicht weiter durch poltische und verwaltungstechnische Mechanismen und Zielvorgaben einschränkt. Weiter müssen vor allem für Studierende und wissenschaftliche Mitarbeiter, die Perspektiven im Berliner Hochschul- und Wissenschaftssystem für eine wissenschaftliche Arbeit in Berlin, die mehr bietet als den Weg zur Professur, geschaffen werden. Berlin als Wissenschaftsstadt ist auf einen breiten Zugang und eine große Gruppe an gut ausgebildeten und motivierten Wissenschaftlern angewiesen. Das Paradigma der vertikalen Elitenbildung gehört der Vergangenheit an und muss einer vernünftigen Arbeitsmaktpolitik für wissenschaftliche Arbeitskräfte weichen. Schon seit Jahren und dieser Tage heftiger wird das Berliner Hochschulgesetz diskutiert und novelliert. Hier ist oranges Engagement und orange Politik gefragt und kann sich einmischen.

Inhaltlich ist dies für mich einer der ersten Punkte, die mir in den Sinn kommen. Für eine Umsetzung “als erstes” ist die Reform der Hochschulen in Berlin für die orange Fraktion sicher aber eine Nummer zu groß und eher ein langfristiges Projekt dass man gleich zu Beginn angehen möchte. Deshalb gehe ich auf ein weiteres Beispiel.

Die Reform der öffentlichen Verwaltung gerade im Bereich der IT-Infrastruktur hinzu freier Software und offenen Formaten ist sicher einer der drängsten Aufgaben direct in orangem Kompetenzbereich. Hier können wir uns wohl am Schnellsten direkt und competent in einbringen. Ziele sollten dabei eine komplette Evaluation der IT-Dienstleistungen des Landes, des Einsatzes in der Verwaltung von IT und der Infrastruktur in öffentlichen Einrichtungen sein. Wir können hier Erfahrungen und Know-How einbringen um konstengünstigen Ausbau von freiem WLAN in öffentlichen Einrichtungen und auf öffentlichen Plätzen zu ermöglichen. Der Ausbau und die Vernetzung verschiedener Verwaltungsbereich muss vorangetrieben werden und die Freigabe bzw. Aufarbeitung öffentlich finanzierter Daten ermöglicht werden. Projekte der direkten Bürgerbeiligung wie die Bürgerhaushalte oder das Quartiersmanagement und neue Beteiligungsformen können mit orangen Ideen sinnvoll gefördert und ausgebaut werden. Wir können hier die politischen Weichen stellen und Berlin technisch zukunftsfähig machen.

Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen(Deuterium)

Die Antwort auf diese Frage muss “Niemand” lauten. Ich trete zur Kandidatur explizit unter der Maßgabe an, dass wir einen erfolgreichen Wahlkampf und noch wichtiger, eine sinnvolle Arbeit mit Mandaten nur gemeinsam und professionell bewerkstelligen können. Nur der unbedingte Willen zur Zusammenarbeit und die Ausrichtung auf Gemeinsamkeiten, statt auf unterschiedliche Meinungen untereinander, kann uns zum Erfolg führen. In diesem Sinne bin ich der Ansicht, dass die Piraten auch unter Berücksichtigung unterschiedlicher Positionen und bei eventuell fehlender persönlicher Sympathie auf einer professionellen Ebene zusammenarbeiten können sollten. Dazu will ich meinen Beitrag leisten.

Für welche Ausschüsse (Nennung des jeweiligen Ausschusses) willst Du dich bewerben und welche fachliche Qualifikation kannst Du jeweils mitbringen ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich will mich für den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sowie den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie bewerben. Ich denke, hier gibt es sowohl konkrete als auch visionäre Gestaltungsmöglichkeiten für die Piraten.

Bildungs- und Wissenschaftspolitik, wie bei den Piraten so oft zusammengefasst, gehört für mich zu den wichtigsten Bereichen der Politik unserer neuen Informationsgesellschaft. Zum einen muss der Bildungsanspruch der einzelnen Bürger und zum anderen das Interesse der Stadt Berlin an einer großen Anzahl gut ausgebildeter Schulabgänger und immer öfter auch zukünftigen Studenten und späteren wissenschaftlichen Mitarbeitern stärker in die Politik des Senats und in die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses einfließen.

Eine fachliche Qualifikation hierfür, wie sie das Wort verspricht, kann ich nicht aufweisen, wohl aber auf viele Erfahrungen in verschiedenen Bildungssektoren (Schulbildung, Jugendarbeit, Erwachsenenbildung, elektronisch unterstützte Bildung) als Lehrender und natürlich Lernender zurückgreifen. Seitdem ich in der Stadt Berlin wohne, bin ich mit der Vereinsstruktur in der Stadt zum Thema Bildung und verschiedenen öffentlichen Einrichtungen in Kontakt gekommen. An der Universität habe ich an Studienreformprojekten gearbeitet.

Zum Thema Wissenschafts- und Forschungspolitik habe ich seit dem Eintritt in die Universität politisch gearbeitet und Erfahrungen mit Strukturen, den Bedürfnissen der Hochschulen und Institute in Berlin und über die Vernetzung studentischer Initiativen in Deutschland gesammelt. Während meiner Arbeit für die akademische Selbstverwaltung der TU-Berlin (Institutsräte, Fakultätsräte, Akademischer Senat, Kuratorium) konnte ich tiefe Einblicke in die Struktur von Wissenschaft und Forschung in Berlin gewinnen. Zuletzt habe ich 1,5 Jahre in der TU-internen Forschungsförderung und Förderung wissenschaftlichen Nachwuchses und der entsprechenden Kommission gearbeitet und dabei nationale und internationale Forschungsförderungsinstrumente kennengelernt.

Ich erwarte auch bei der Arbeit für den einen oder anderen Ausschuss noch viel Neues und Spannendes lernen und weitergeben zu können. Ausserdem ist meiner Ansicht nach das Engagement und die Kompetenz der Piraten in den Bereichen freier Bildung und vernünftiger progressiver Wissenschaftspolitik sehr groß, so dass ich mir inhaltlicher Unterstützung und einer Menge Feedback sicher bin.

Hast Du schon einmal in einem Ausschuss auf Landes- oder Bezirksebene gearbeitet ? Wenn ja, in welchem, wann, in welcher Position (Mandatsträger, Bürgerdeputierter, Vertreter einer besonderen Richtung, Bürger),was waren deine Thematiken und welche davon hast Du erfolgreich umgesetzt ? (Thorsten Sett-Weigel)

Nein ich war noch nicht in einem Ausschuss auf Bezirks- oder Landesebene.

Würdest Du dagegen sprechen, die Wahlen zu den BVVen, dem Abgeordnetenhaus und der Kandidaten für die jeweiligen Wahlkreise auf Frühjahr 2011 zu verschieben (Parteiintern)? Bitte begründen. (Thorsten Sett-Weigel)

Soweit ich weiß ist derzeitiger Planungsstand, dass die Wahlen der Landesliste für das Abgeordnetenhaus auf einer #lmvb im Frühjahr stattfinden sollen. Insofern hab ich da auch nichts dagegen. Die Gebietsversammlungen in den Bezirken sollten meiner Meinung nach Kandidaten aufstellen, wenn sie das für richtig halten. Einen Termin im Frühjahr halte ich auch hier für sinnvoll.

Generell bin ich der Meinung, dass es wichtig ist Kandidaten auf Bezirks- und Landesebene zu entwickeln und gut kennen zu lernen. Wir Piraten müssen uns unsere Kandidaten gut aussuchen. Ich möchte keine Kandidaten aufstellen nur um Kandidaten aufzustellen und auch nicht aus diesem Grund aufgestellt werden. Ich möchte auch im Hinblick auf die thematische Entwicklung des Wahlprogramms die Standpunkte aller Kandidaten ihre inhaltliche Arbeit beleuchten können und dazu sollten wir uns auch genügend Zeit nehmen.

In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Bis zu dem Beginn meines ehrenamtlichen Engagements bei den Piraten habe ich in Mitte noch an Nachhilfeprojekten für sozial benachteiligte Jugendliche teilgenommen.

Ich habe den überwiegenden Teil meiner Freizeit der letzten Jahre mit ehrenamtlichen Tätigkeiten in der akademischen Selbstverwaltung verbracht. (Semesterfahrten, offene Seminare, Studienberatung, Arbeit in Gremien, Organisation von Großveranstaltungen, Festen, Informationsveranstaltungen, Kongressen, Streiks)

Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Kameralistik: posten-orientierte Buchführung. siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Kameralistik Doppik: Kunstwort für die doppelte oder kaufmännische Buchführung. siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Buchf%C3%BChrung#Doppelte_Buchf.C3.BChrung_.E2.80.93_Grundlagen

Eine Abhandlung wo, wann, was und warum angewendet wird in AGH und BVV, sollten wir uns von einem Experten in dem Fach anhören. Im übrigen informiere ich mich hier gerne en Detail.

Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)

Das Budget für Bildung und Wissenschaft in Berlin beträgt 2010 etwa 4,5 Mrd. EUR und wird in 2011/12 leicht sinken. Zu Bedenken ist, dass ein absoluter Großteil der Summe in 2010 als Verpflichtungsermächtigung an den Senat gegeben sind (Ausführung der Hochschulverträge und vertragl. Bindung andere Institutionen und deren Förderung) in 2011 werden lediglich ca. 83 Mio EUR dem Senat zur Nachbesserung der laufenden Verträge überlassen. In 2012 sind neue Hochschulverträge und Förderperioden zu erwarten, so dass hier ein leicht steigender Gesamtposten sowie eine abermals sehr hohe Verpflichtungsermächtigung an den Senat gehen muss.

Der Bereich Bildung und Wissenschaft wird etwa nur eine halbe Mrd. EUR einnehmen aber ca. 4,5 Mrd. ausgeben.

Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich habe schon ein paar Mal die Gelegenheit gehabt an Ausschüssen der BVV oder des AGH teilzunehmen. Hier eine unvollständige Liste.

• "Soziales und Bürgerdienste" in BVV Mitte und "Schule" im Jahr 2008 wegen der Initiative "Studenten unterrichten Schüler" als Initiative für die Nachmittags- und Hausaufgabenbetreuung von SchülerInnen in Moabit. Dabei ging es um Teilfinanzierung, Rechtliches.
• "Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement" in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wegen der Schaffung neuer Beteiligungsmöglichkeiten durch Software in Sachen Bürgerhaushalt zusammen mit der Gesellschaft zur Entwicklung des dritten Sektors e.V.
• "Bildung und Wissenschaft" AGH, mehrfach seit 2004 sowie Unterausschüsse, Themen immer studentische Beschäftigungen, Lehrpersonal, Ausstattung der Hochschulen, die Hochschulverträge, Studienbedingungen, ...

Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich denk, dass wir nicht um eine Mischung aus beiden Möglichkeiten herum kommen werden. Als ernstzunehmende Partei müssen wir unsere Themen und ausformulierte Standpunkte natürlich in den Vordergrund stellen, wofür es nicht nur toten Baum sondern auch die richtigen Menschen braucht, die fundiert und themenbezogen Kampagnen machen können. Hier können wir als Partner auf Augenhöhe und kompetenter Mitstreiter im Wahlkampf gegenüber anderen Parteien auftreten.

Gleichzeitig aber haben wir auch die Pflicht unseren unkonventionellen und progressiven Wählern und Unterstützern gegenüber die Pflich, dem Wort WahlKAMPF eine Bedeutung zu geben. Wir können und müssen direkt angreifen, dort wo wir etwas zu sagen haben.

Ich glaube die Bürger können von uns nicht nur eine kompetente Auseinandersetzung mit Sachthemen und eigenen Standpunkten sondern auch starke Postionen und Diversität im politischen Spektrum und die Ausseinandersetzung mit anderen politischen Meinungen erwarten. Ich glaube auch hier sind wir als "die jungen Wilden" glaubwürdig und müssen die umwälzende Energie, die diese Aussendarstellung suggeriert auch kämpferisch umsetzen.

Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ja ich finde die Fragen- und Antwortenseiten sehr nützlich im Vorfeld der verschiedenen Kandidatenwahlen. Ich würde sie ungern mit dem Transparenzgedanken übersetzen, da für mich politische Transparenz weniger an transparenten Menschen, denn eher an transparenten Abläufen und Entscheidungen hängt.

Jedes Mehr an Infos über einen Kandidaten finde ich allerdings wünschenswert. Jeder oder Jede Kandidat(in), muss aber selbst entscheiden wie er und sie sich vermarktet und den Piraten anbietet.

Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Genauso wenig wie ich den Piraten ihre Entscheidungen vorwegnehmen möchte und kann, werde ich ihnen auch nicht die Gründe für die Entscheidung für mich oder gegen mich als Kandidaten einschränken.

Neben Beliebtheit und Fachkenntnis, finden sich genügend andere Eigenschaften wegen denen ich gewählt werden will oder nicht, das bleibt aber jeden Piraten überlassen und hat nichts mit meinen persönlichen Befindlichkeiten zu tun.

Mein Ziel ist es, meine Eignung für die Aufgabe auf die ich mich bewerbe zuerst bei den Piraten und dann bei den Bürgern unter beweis zu stellen.

Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)

Wie zuvor schon geschrieben, ist es die Aufgabe jedes einzelnen Piraten sich über die Gewichtung verschiedener Eigenschaften für Kandidaten klar zu werden. Was die Werte der Piraten angeht, so kann ich darüber keine Aussage treffen, denn einen "Codex" gibt es soweit ich weiß nicht.

Beide Eigenschaften sind natürlich erstrebenswert allerdings liegt für mich das politische Ziel in der Gestaltung und dem Bewältigen von Aufgaben und nicht in der Verstärkung des Eindrucks von Beliebtheit oder Kompetenz.

Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten ? (Thorsten Sett-Weigel)

Im Falle eines erlangten Mandats, habe ich vor alle zur Verfügung stehende Energie und Innovationskraft in diese Aufgabe zu stecken. Ich bezweifele, dass neben der Aufgaben als Mandatsträger für die Partei noch viel Raum bleibt um innerhalb der Partei Ämter auszufüllen oder Beauftragungen zu übernehmen. Deshalb würde ich realistischer Weise, meine Beauftragungen nach und nach weitergeben und interne Ämter ruhen lassen bzw. zurücktreten.

Dies muss allerdings der Einzelfall entscheiden und ist auch keine Aussage, die ich für die gesamten 5 Jahre einer potentiellen Amtszeit treffen möchte, sondern flexibel bewerten will.

Wie stehst Du zu dem Liquid Feedback-System ? In welcher Form würdest Du es in dem/den jeweiligen Parlament/en einsetzen ? Wenn nicht, warum nicht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich bin überzeugt von LiquidFeedback als Werkzeug zur dezentralen innerparteilichen Meinungsbildung. Diese Überzeugung setze ich als Administrator der bundesweiten Instanz und als Multiplikator bei Piraten anderen Parteien und Organisationen um. Das Konzept der direkten Demokratie umgesetzt durch Proxy-Voting und eine Präferenzwahl ist eines progressivsten Anliegen der Piraten.

Für mich als Mandatsträger und die Piraten werde ich LiquidFeedback so oft wie möglich und sinnvoll zu aktuellen Themen und Ereignissen benutzen. Ich gehe dabei nicht davon aus, dass LF mir die Arbeit als Entscheidungsträger abnimmt aber ein unerlässliches Konzept zur Abfrage von konkreten politischen Aussagen in der Parteibasis, sowohl für die BVVen als auch das AGH darstellt. Ich möchte gern die noch unerforschten Möglichkeiten des System in der alltäglichen politischen Arbeit ausloten und Impulse aus dem System für meinen Tätigkeitsbereich übernehmen und weiterentwickeln. Sehr wichtig scheint mir in Zukunft die Abfrage von Meinungsbildern zu konkreten Aussagen, Stellungnahmen der Mandatsträger in Ausschüssen und bei anderen Gelegenheiten (Vorträgen, Podien, Tagespolitik usw.) . Dabei bin ich der Ansicht, dass es einen möglichst gut formulierten Gedanken benötigt, also Vorarbeit durch die Mandatsträger zu leisten ist, damit Piraten fundierte und brauchbare Entscheidungen treffen können. Ein Entscheidung in der Parteibasis mit LiquidFeedback gegen oder für einen von mir oder anderen eingestellten Entwurf, würde ich als Mandatsträger sehr ernst nehmen.

Für die Arbeit der Parlamente und Ausschüsse selbst, halte ich LF weniger für die derzeit praktikable Lösung denn für den notwendigen ersten Schritt in die richtige Richtung. Hier müssen wir als Piraten mit unseren Erfahrungen mit neuen demokratischen Beteiligungsformen direkt Impulse setzen um die Bürgerbeteiligung zB bei Bürgerhaushalten, Quartiersmanagement oder in selbst-organisierten öffentlichen Einrichtungen zu stärken. Dabei halte ich es für notwenig, dass wir ähnlich wie bei LiquidFeedback kluge Konzepte für die jeweiligen Aufgaben erarbeiten und technisch und organisatorisch verwirklichen. LF kann dabei ein Anfang sein und ich freue mich darauf mit der Software neue Dinge und Aufgaben anzugehen, möchte darüber hinaus aber Neu- und Weiterentwicklungen in den verschiedenen Aufgabenbereichen anstoßen.

Ich halte eine extra Fraktionsinstanz für nicht zielführend, Projekte wie das NeuKölln-LF zB aber für wichtige Versuche direkte Beteiligungsmöglichkeiten auszutesten und den Bürgern näher zu bringen.

Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)

nein.

Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)

Damit Fraktion und Parteibasis nicht im Zuge konkreter Sachentscheidungen und politischem Alltagsgeschäft auseinander driften, müssen wir die Zusammenarbeit und den gegenseitigen Meinungsaustausch intensiv pflegen lernen.

Auch wenn Mandatsträger nur sich selbst verpflichtetet sind, so sollen ihre Entscheidungen doch auf eine möglichst breite Basis aus Meinungen fußen. Ich erwarte mir als Mandatsträger einen enormen Vorteil durch das LiquidFeedback zum Beispiel gegenüber anderen Fraktionen. Wir sollten die Möglichkeit LiquidFeedback zu nutzen und sich an den Meinungsbildern aus der Partei zu orientieren, ähnlich wie in der Berliner Satzung auch in die Fraktionsordnung aufnehmen.

Das Verhältnis von Fraktion und Partei könnte ich dann ungefähr so umschreiben: Die Fraktion ist gleichzeitig Vertretung der Bürgerinteressen und der Partei, als Sammlung politisch aktiver Bürger, die durch die Parteizugehörigkeit eine direkte Möglichkeit bekommen, die politische Meinungsbildung der Mandatsträger zu beeinflussen.

Zur Zusammenarbeit von Fraktion und Partei, kann ich nicht viel sagen außer dass diese sehr intensiv ausfallen muss. Die junge Partei, die wir ja sind, muss noch viel mehr leisten als die Etablierten, wenn sie ins Parlament kommt und dort eine andere Gangart und Politik fahren will. Die Fraktion braucht also dringend die tatkräftige Unterstützung der Partei, des Landesvorstandes usw. Eine Zusammenarbeit stelle ich mir dabei in kurzfristigen und langfristigen thematischen Gruppen und natürlich Unterstützung von einzelnen Mandatsträgern vor. Wichtig scheint mir die Frage, was die Partei von der Fraktion im Gegenzug erwarten kann. Ich denke die Antwort muss dort vor allem lauten: Informationen. Solche, die die Partei anders nicht bekommen könnte. Diesen Anspruch würde ich dann mit Hilfe der Partei auch auf den Bürger ausweiten. ;-)

Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz? (Frank Mai)

Ich und die Piraten als solches haben meiner Meinung nach politisch erst sehr wenige Gründe auf ihre Taten stolz zu sein. Natürlich kann man nicht umhin unsere n Verdienst für die Aufmerksamkeit netzpolitischer Themen anzuerkennen und auch das große neue Thema LiquidDemocracy ist sicher auch durch unser Engagement so richtig in Fahrt gekommen. Wir sind allerdings immer noch in einer Phase, in der wir uns auf der politischen Bühne erst wirklich beweisen müssen und sollten anfangen stolz auf uns zu sein wenn wir unsere politischen Ziele direkt selbst umsetzen konnten. Gleiches gilt auch für mich.

Allerdings ist ein gelegentliches Schulterklopfen ja durchaus erlaubt und so freue ich mich über den Erfolg mit Aktionen während des Bundestagswahlkampfes (Killerschach am Alex, Berliner Flyer, Orga von Veranstaltungen, die Orga des BTWkampfes in der BGS) und weiterhin Dingen wie die Vorträge über LQFB, die ich unter anderem halten durfte, die Arbeit und Zusammenarbeit bei der Einführung von LiquidFeedback auf Bundesebene, die Mitarbeit am Grundsatzprogramm (wenn auch indirekt mit Wissenschaftspolitik) und nicht zuletzt das Projekt der Hauptstadtpiraten.

Die meisten Dinge sind, wie so oft bei den Piraten, ja eh Gemeinschaftsprojekte und sollten es auch immer sein. "Stolz" kann deshalb wahrscheinlich jeder Pirat auf eine gemeinsam erbrachte Leistung sein und sollte das auch.

Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)

Die Frage stellt sich mir nicht, da ich keinen großen Unterschied sehe. Natürlich ist die Leistung als Direktkandidat für die Piraten in Berlin einzuziehen erstrebenswert und etwas besonderes allerdings wäre ich deswegen nicht "lieber" Direktkandidat. Gute Arbeit in der Fraktion und der Partei, kann und will ich auch als Listenkandidat leisten. Insofern ist die Antwort kurz: Keines von Beiden wäre ich "lieber".

In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?

Ich habe im letzten Jahr an die Piraten gespendet wo ich konnte. Meine finanzielle Situation würde sich mit einem Abgeordnetengehalt stabilisieren, was auch meine Spendenbereitschaft und vor allem -möglichkeiten wachsen lassen wird. Grundsätzlich sehe ich aber keine Notwendigkeit zur Verpflichtung unserer Abgeordneten dazu zu spenden. Ich möchte nicht das der Eindruck entsteht, man könnte durch ein Spendenversprechen bei der Kandidatenaufstellung punkten. Gleichzeitig bin ich auch der Ansicht, dass die Abgeordnetenentschädigung in Höhe von ca. 2800,- EUR für einen Abgeordneten nicht allzu großzügig vergütet ist und jeder selbst entscheiden muss wie viel er davon als persönliche Vergütung dieses extremen Stress- und Arbeitsaufwandes annimmt und wie viel er an wen spendet.

Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)

Nein. Bewusste Täuschung widerspricht meiner Meinung nach den politischen Zielen der Piratenpartei. Eine Falschaussage aus Unwissenheit oder Fahrlässigkeit im Sinne von Halbwissen halte ich für die größte Gefahr für mich und alle anderen Piraten. Ich hoffe auf die Unterstützung der Piraten um mich herum, die ich auch schon in der Vergangenheit bekommen habe.

Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)

Die Antwort darauf ist ja. Ich habe aktuell leider selbst nur einige verstaubte direkte Kontakte aus meiner Pressearbeit in der Hochschulpolitik. Ich werde meine Pressearbeit und Kontakte in Abstimmung mit dem Pressesquad gestalten.

Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)

Für mich ist Macht etwas, dass sich ausschließlich aus Zustimmung generiert. Ich möchte um Vertrauen und die Zustimmung im Rahmen meiner Kandidatur werben. Werde ich gewählt, gewinne ich Macht. Ich möchte meine Arbeit auf den ständigen Beweis fußen dieser Zustimmung würdig zu sein.

Um die Frage zu beantworten: Ich möchte die Macht, die mir bei einer evntl. Wahl zu Teil wird, nutzen und zwar in dem Maße wie die Zustimmung, die mir diese Macht gab, dies zulässt. Inhaltlich haben wir in der Partei Strukturen, die Zustimmung für meine Aktionen und Position evaluieren können. Positionen, die Zustimmung bekommen haben, werde ich natürlich gern und vollständig umzusetzen versuchen.

Ich werde mir außerhalb von LiquidFeedback bei den Veranstaltungen und Treffen der Piraten Feedback holen. Ich denke, dass Zustimmung und Macht aber auch zum Handeln verpflichtet und Verantwortungsbewusstsein bedarf.