Benutzer:Mmarsching/LTW2010 Fragenkatalog

Dieser Text ist ständig in Bearbeitung, wenn sich weitere Fragen ergeben!

Ein kurze Stellungnahme als Vorwort:

Ich bin erst nach reiflicher Überlegung zu dem Schluss gekommen, dass ich mich als Listenkandidat für die Landtagswahl 2010 in NRW bewerbe. Die Vorgeschichte ist kurz aber happig: Auf der LMV2009.3 habe ich mich wie ein kleines Kind gefreut über ein nicht gekanntes Maß an Mitbestimmung. Karte hoch, Karte runter, ich durfte etwas mitentscheiden und fand mich gut vertreten von den Durchführenden. Bei der Vorstellung der Listenkandidaten jedoch bin ich erschrocken. Es fanden sich einige wenige gute Leute darunter, die meine Stimme bekommen hätten, aber eine Vielzahl an Personen wäre meiner Meinung nach nicht in der Lage, die PIRATEN in einem Landtag entsprechend zu vertreten. Wenn ich daran denke, dass mancher der Bewerber mich in einem TV-Interview oder einer Diskussion mit erfahrenen Politikern vertreten soll und nicht einen geraden Satz heraus bekommt, wird mir (in aller Deutlichkeit!) schlecht!

Meiner Meinung nach sollte man sich die Partei(arbeit) einige Zeit ansehen, bevor man kandidiert. Ich habe schon auf der LMV gesehen, dass teilweise Kandidaten antraten, die kürzere Zeit Mitglied waren als meiner einer. Zunächst habe ich mich also wagemutig als Direktkandidat für meinen Wahlkreis eingetragen und dann später darum gebeten, dass mich ein Stammtisch-Mitglied auf die Bewerberliste setzt, wenn er der Meinung ist, ich könnte ein geeigneter Kandidat sein. Hier bin ich nun...

Ich habe mir Zeit für Beantwortung dieser Fragen gelassen, da mir beim Durchlesen klar wurde, dass ich zwar schon immer politikinteressiert war, aber doch häufig bei Themen Aussagen nachgeplappert habe, die ich erst für sehr gut befunden und nachher doch bezweifelt habe. Ich habe mich durch viele Profile geklickt, Stammtischdiskussionen und politische Gespräche mit Freunden in nie gekanntem Ausmaß hinter mir. Jetzt glaube ich sagen zu können, dass ich zu den meisten Dingen eine politische Meinung gebildet habe, die ich vor mir selbst und den Mitgliedern der PIRATEN vertreten kann.

1. Warum möchtest du in den Landtag?

"Weil jeder, der die Welt nicht ändern will ihr Todesurteil unterschreibt!" - Ich habe zu häufig ohnmächtig Gesetzgebungsverfahren zugesehen, bei denen Kritik aus allen Richtungen an Abgeordneten abprallt. Meine Themen sind vor allen die Bildung, der Mittelstand und die Umweltpolitik. All diese Fragen werden im Landtag behandelt und ich halte mich aufgrund meines Auftretens und meiner Durchsetzungskraft für einen geeigneten Kandidaten ein Wörtchen mit zu reden.

1.1 Was machst du im Falle eines Mandats?

Meine Arbeit als Selbständiger Softwareentwickler würde ich ruhen lassen, jedoch nicht aus der Gesellschaft austreten. Meine Verdienste aus dieser Beteiligung legte ich jederzeit offen.

2. Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Bildung. Über meine Frau (Lehrerin) bin ich da täglich "dran". Ich bekomme häufig mit, was schief läuft in diesem Bereich. Ein Beispiel: Durch Schwangerschaft fällt eine sonderpädagogische Lehrkraft aus - die Schwangere darf wegen einer fehlenden Impfung nicht mehr mit Kindern arbeiten und macht jetzt Büroarbeiten im Sekretariat. Durch Lehrermangel und fehlende Organisation müssen bis zu ihrer Rückkehr 2 Lehrkräfte mit einem Kontingent von 38 Wochenstunden Kinder mit einem Gesamtbedarf von über 60 Stunden betreuen. Individuelle Förderung gegen die Lernschwächen ist da nicht mehr möglich.

"Repräsentieren" kann ich jedoch jedes piratige Thema, ich muss kein Experte sein, um einen Standpunkt zu haben oder mir anzueignen und diesen dann vor anderen zu verteidigen. Ich fühle mich durchaus sicher und präsent genug, in einer Argumentation die richtigen Töne zu treffen und auch einen Schritt zurück zu gehen, wenn mir das Wissen fehlt, eine Argumentation zu gewinnen. Nach Lektüre und Studium der Sachlage kommt man dann auf das Thema zurück.

3. In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

aktiv:

- A14 Ausschuss für Schule und Weiterbildung

- A09 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

passiv:

- A12 Petitionsausschuss

- A17 Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie

- A01 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

4. Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

A14, A09: Die täglichen Erfahrungsberichte meiner Frau und das allgemeine, tägliche Murren der Lehrer und jedes Kindes, das nicht nach seinen Möglichkeiten beschult wird, weil das starre System es ihm verbietet

A12: Der Heulkrampf, als 134.014 Bürgerstimmen einfach ungehört verhallten. So etwas darf (egal ob im Land oder im Bund) nie wieder passieren!

A17, A01: Meine eigene Erfahrung im "Mittelstand" mit Förderungen, Steuerzwängen und dem steten Kampf, einen Mitarbeiter aufzunehmen - oder eben das Geld doch lieber zu sparen!?

5. Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Ich lese mich mit jedem Tag mehr in das Thema ein. Meine Stellungnahmen findet ihr (bald) auf meiner Nutzerseite.

6. Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Umweltschutz und Energieversorgung. Ich möchte Aufklärung über die Zusammenhänge von Wirtschaft und Umweltschutz. Wenn unsere Pfandflaschen geschreddert nach China kommen und von dort als Pullover wieder zu uns zurückwandern, dann KANN das keine positive Klimabilanz ergeben.

Zudem möchte ich die erneuerbaren Energien noch mehr gefördert sehen. Schon jetzt gibt es regionale und landesweite Förderprogramme, die ausgebaut werden müssen. Die AKW-Laufzeiten gehören nicht verlängert (leider ein Bundesthema) und die Kosten für eine Endlagerung sind den Energieversorgern abzunehmen.

7. Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deine Arbeit als Abgeordneter?

Meine Meinungsbildung muss ich in einem öffentlich zugänglichen Medium (z.B. Blog) darlegen und mein Abstimmungsverhalten muss jederzeit nachvollziehbar und kontrollierbar sein.

8. Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Die Stärkung der Grundschulen und des Lehrerkollektivs vor den Schulleitern ist mir ein Anliegen. Zudem würde ich alle Mittel und Wege prüfen lassen, die unsägliche Trennung der Schüler nach der vierten Klasse aufzuheben und noch stärker individuell zu fördern. In Hamburg wird da gerade mit gutem Beispiel vorangegangen. Ich würde "Entwicklungstests" schon im frühen Vorschulalter verpflichtend machen, um nicht nur (wie so häufig angeführt) bei Migrantenkindern, sondern auch bei entwicklungsauffälligen Kindern eine Frühförderung zu ermöglichen. Wichtig: Es gibt diese Tests, aber z.B. Kinder, die nicht im Kindergarten sind, werden davon nicht erfasst! Das muss geändert werden.

9. Was hältst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Entscheidungen werden häufig im Konsens getroffen. Ich stehe voll hinter den Zielen der PIRATEN und werde diese auch in der Fraktion mittragen, da ich die Arbeitsweise der PIRATEN kennengelernt habe und an die Willensbildung innerhalb kleiner Gruppen glaube. Sollte es jedoch dazu kommen, dass ich eine Entscheidung absolut nicht mittragen kann, weil es zu sehr gegen mein Gewissen geht, werde ich diese Entscheidung auch vor der eigenen Fraktion zu vertreten wissen.

10. Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Zunächst muss eine Übereinstimmung in der Fraktion mit Einbindung der Parteibasis gefunden werden. Nach der Meinungsbildung und der offenen Aussprache ist jeder Abgeordnete dann seinem Wahlkreis und seinem gesunden Menschenverstand verpflichtet.

11. Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Bildungsthemen, Förderungspolitik, Transparenz und die Förderung erneuerbarer Energien auf Landesebene.

12. Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Ich würde dafür stimmen, weil der Gesetzesentwurf nichts mit der Überzeugung des Antragstellers zu tun hat. Ich bin seit jungen Jahren immer "linkslastig" gefahren, auch wenn das mit dem Alter abnimmt... aber ich zwinge nicht alles, was von anders Denkenden kommt, gleich in das "Dummfug"-Kostüm. Durch Boykotte werden bekennende Nazis nicht zum Einlenken gebracht und bei den Themen geht es dann auch nicht weiter.

13. Denkst du, dass das Einkommen oder zumindest dessen Gesamthöhe eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Das private Einkommen ist eine Information, bei der jeder Bürger selber entscheiden sollte, ob er diese preisgibt.

Bei allen Mandatsträgern jedoch ist die Höhe des Einkommens von vorneherein zu veröffentlichen, inkl. aller Nebeneinkünfte, der Transparenz wegen.

Daten sind dann öffentlich, wenn ein gesteigertes Interesse der Allgemeinheit an diesen herrscht. Bei Abgeordneten ist jede Einkunft offen zu legen, da sie das Verhalten in der Politik nachhaltig bestimmen könnte. Bei Privatleuten wäre dieses Interesse z.B. gegeben, wenn Geld aus öffentlichen Mitteln an sie geflossen ist.

14. Falls du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

- Traust du dir zu, einen grundlegenden "Erst-Kandidaten-Check" á la TV Total zu machen, um den Mitgliedern einen Einblick in deine Allgemeinbildung zu geben?

Ja, das würde ich ohne weiteres machen. Ich glaube das ein "gerüttelt Maß" an Allgemeinbildung vonnöten ist, wenn man als Abgeordneter Politik machen will und sich nicht die ersten drei Jahre in Dinge einlesen muss.

15. (Auf diese Frage ruhig etwa eine Woche vor dem LPT antworten) Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

siehe unten

16 Zusatzfragen der anderen Kandidaten

16.1 Fukami: Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

Wichtig ist, weiterhin in seinem Wahlkreis aktiv zu bleiben und den Anschluss nicht zu verlieren. Die Diskussionen in den Stammtischen sind eine wichtige Quelle für die Meinungsbildung. Den Prozess zu einer eigenen Überzeugung zu gelangen, muss der Abgeordnete in einem öffentlich zugänglichen Medium (z.b. Blog) darlegen, die Diskussion darüber in der Öffentlichkeit führen. Politiker dürfen nicht abheben, sonst sind sie zu schnell von der "Basis" entfernt.

16.2 Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Ich sehe diese Befindlichkeiten als Entscheidungshilfen. Ich bin ganz selten richtig verbohrt. Wenn ich in Diskussionen nicht überzeugt werden kann, waren die Argumente der Gegenseite einfach zu schwach. Bei vielen Themen würde ich eine Menge Gespräche führen um meine eigene Meinung mit der Basis abzugleichen und zu einem festen Standpunkt zu kommen.

16.3 Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?

Ich bin diskussionsfreudig und redegewandt. Ich habe kein Problem damit, mich vor eine Menschenmenge zu stellen und einfach mal "drauf los zu reden". Meine Frau sagt über mich, ich sei der überzeugenste Mensch auf der Welt, denn da, wo ich bin, ist die Aufmerksamkeit. Wenn ich rede, hören die Menschen zu. Ich möchte dies als Stärke nutzen, wo ich überzeugen kann und als Schwäche anerkennen, wo es nicht angebracht scheint.

16.4 Dirk Gehse: Bist du ein Nerd?

Jein. Die Definition "Nerd" liegt im Auge des Betrachters. Für meine Frau bin ich ein Nerd, da für sie "Strings" bis vor kurzem schweinische Unterwäsche waren. Für meinen Schwiegervater bin ich ein Nerd, weil ich eine DVD von einer CD unterscheiden kann...

Ich allerdings sehe Menschen als Nerds, die sich abends nochmal den Linux-Kernel ausgedruckt als Lektüre mit ins Bett nehmen oder sich einen Debian-Webserver auf ihr Handy flashen. Langhaarige, pickelige, bleiche Nerds! :)

16.5 Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

In keiner! Ich war immer sehr SPD-lastig ("Weil die Eltern das auch gewählt haben!") und hatte die Idee in diese einzutreten. Allerdings wurde seit ca. 2000 von dieser Partei keine Chance ausgelassen mich nicht als Mitglied zu werben...

16.6 Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Selbständig zu sein, sowohl in der Arbeit als auch im Privaten. Nicht vom Gutdünken anderer Personen außer evtl. meiner Frau abhängig zu sein.

16.7 Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

Meine Frau in den Arm nehmen und mit ihr einen Pakt schließen, dass der Job als Politiker nicht meine Ehe zerstört.

16.8 Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Ich beantworte sie nach der BTW09! Die Plakate sind schon abgehängt und der Montagsstammtisch ist vorbei - Zeit für die Antworten!

16.9 Christian Hoppe: Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

Ja, auf jeden Fall! Zur BTW09 war es wichtig, bei den Kernthemen zu bleiben. Um eine echte Wahlalternative auch ausserhalb der jungen Generation zu sein, muss eine Themenmischung her, die auf der Straße viele Bevölkerungsschichten trifft. Das kommt auch den Kernthemen zu gute, die nur bei Beteiligung an Regierungsverantwortung umgesetzt werden können.

16.10 Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Eine ähnliche Frage wurde mir vor zehn Jahren bei der Flugsicherung gestellt. Schon damals habe ich meinen Schritt mit meiner Familie besprochen und geantwortet: "Meine Familie und ich stehen voll hinter meiner Entscheidung." - nur wurde ich damals (Gott sei Dank) nicht genommen.

16.11 Bastian Greshake: Wie stehst du zu einer thematischen Ausbreitung der Piratenpartei?

siehe 16.9

16.12 Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

Der letzte Tropfen im überlaufenden Fass war der Moment, als folgender Satz fiel: "Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss" [Youtube-Video]

16.13 Jan Dörrenhaus: Welches Koalitionsverhalten einer etwaigen Landtagsfraktion der Piraten würdest du befürworten?

Grundsätzlich ist die Piratenpartei mit jeder anderen demokratischen Partei zur Koalition fähig. Entscheidend ist, ob wir unsere Themen in einem Koalitionsvertrag wiederfinden und in wie weit ein Koalitionspartner auf unsere Vorstellungen von Politik reagiert. Meinungen können sich jederzeit ändern, auch die von Politikern über die Piratenpartei.

16.14 Cris: Willst du ein "richtiger" Politiker werden?

Das kommt darauf an, ob ich merke, dass ich etwas verändern kann. Wenn ich nicht dazu beitragen kann, dass die Piratenpartei ihre Forderungen umsetzen kann oder merke, dass ein anderer evtl. besser geeignet ist, dann soll er bitte diese Arbeit übernehmen. Ich bin Parteigänger aus Überzeugung für die Ziele, nicht die Posten!

16.15 Frank Weiler: Wie ist dein Auftreten?

Ich bin erwachsen und gepflegt, habe Humor und bin schnell in einer anregenden Diskussion. Ich bin häufig unorganisiert (auch im Kopf), finde aber immer das passende Argument zum richtigen Zeitpunkt und den Autoschlüssel unter dem Zeitungsstapel. Wenn ich mein Auftreten mit einem Wort beschreiben müsste wäre das: "präsent".

16.16 Daniel Düngel: Warum sollten wir ausgerechnet Dich weit oben auf die Landesliste setzen?

Diese Frage sollten eigentlich alle anderen Fragen beantworten. Wer der Meinung ist, dass ich ihn gut im Landtag vertreten könnte - oder eben besser als manch anderer - der möge mich bitte mit vielen Stimmen bedenken. Wer mich thematisch daneben, meine Ansichten zu verquer, meine Sprache zu geschwollen... findet, der muss seine Stimme einem anderen Kandidaten geben.

16.17 Andreas R.: Für wie wichtig hälst du Medienkompetenz, Rede- und Argumentationssicherheit im Zusammenhang mit deiner Bewerbung / einem möglichen Landtagsmandat / öffentlicher Arbeit für unsere Partei?

Ohne Medienkompetenz geht der Abgeordnete auf den hinteren Bänken unter. Das politische Leben ist eine Schlangengrube und jeder der sich nicht zu verteidigen weiss wird gebissen. Wenn ich die Partei würdig vertreten will, darf ich nicht beim kleinsten Gegenargument zusammenbrechen, sondern muss auch mit Kritik und rauhem Wind klar kommen. Wir haben es in der "großen Politik" mit Profis zu tun, die den Job um einiges länger machen und keine Chance ungenutzt lassen werden!

16.17 Dave-Kay: Ich würde gerne von unseren Kandidaten wissen, wie sie zu diesem Interview von Florian Bischoff stehen. http://www.youtube.com/watch?v=sn1tgjOgAy0

Der beeindruckenste Satz des ganzen Videos ist für mich der letzte von Curse: Die Musikindustrie muss anfangen, sich zu bewegen und genau das ist auch das einzige was die PIRATEN nach meiner Meinung bewirken können. Ich habe mit einigen Künstlern gesprochen und arbeite mit einer Spielevertriebsfirma zusammen. Was bedacht werden muss: Nicht alle Künstler verdienen Live mehr als durch die Albenverkäufe, daher muss diese pauschale Aussage aus Interviews und im Wahlkampf draussen bleiben! Zudem bezieht sich die "kostenlose Privatkopie" nicht nur auf den Musiksektor: gerade im Mainstream-Games-Bereich brechen mit fehlendem Kopierschutz (Beispiele vorhanden) die Verkäufe ein - sollen die Mitarbeiter jetzt Live-Rollenspiele in der Innenstadt machen? :)

Letztendlich: Der ganze Themenkomplex ist sehr weit gefasst und jede Seite hat ihre (guten) Argumente. Aber gerade von der Politik erwarte ich klare Lösungsansätze. Wir reden über Unterhaltung und nicht nur über Töne, Kultur oder Bit und Bytes. Mit dem "freie Kultur"-Argument müssen auch Kino, Theater, Konzerte usw. kostenlos sein. Das ist alles zu schwammig und zu undifferenziert ausformuliert zur Zeit. Generell gilt für mich: Die zu allgemein gefasste Aussage "Privatkopie legalisieren" ist der einzige Programmpunkt in dem ich nicht zu 100% mit dem Piratenprogramm übereinstimme.

beantwortet Michele Marsching 22:23, 30. Sep. 2009 (CEST)