Benutzer:Micki

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Michael Nieß
Nick:	Micki
Wohnort:	Augsburg
Berufl. Qual.:	Fachinformatiker
Tätigkeit:	Unternehmer
Familienstand:	ledig
Geburtstag:	Herbst 1966
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Mitgliedsnummer:	22292
Landesverband:	Bayern
Bezirksverband:	Schwaben
Kreisverband:	Augsburg
Stammtisch:	Augsburg 2011
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Blog:	http://blog.phrixos-it.de
Facebook:	https://www.facebook.com/profile.php?id=100000997647881

Bewerbung für die Stadtratswahl in Augsburg

Ich bin Unternehmer und werde mich daher sehr auf den Bereich der Wirtschaftspolitik.

Wirtschaft

Jede Entscheidung im Bereich Wirtschaft hat Einfluß auf die Möglichkeiten einer Stadt oder Gemeinde so wohl direkt meßbare, z. B. Gewerbesteuer, als auch nicht meßbare wie Attraktivität für die Einwohner.

Ziele der Wirtschaftspolitik:

Eine gesunde Mischung von Unternehmen bezüglich der Größe wie auch der Personalanforderungen

• Förderung von Kleinunternehmen und Mittelstand
• Verhinderung von wirtschaftlicher Abhängigkeit der Stadt von einzelnen Unternehmen

Infrastruktur für Arbeitnehmer

• Zufriedenheit der Arbeitnehmer mit ihrem Arbeitgeber
• Zufriedenheit der Arbeitnehmer mit einem guten Angebot z. B. ÖPNV, Schulen, Kindergärten

Mehr Attraktivität Augsburgs für Studenten und Absolventen

   * Ansiedlung von wissenschaftlichen Instituten und Einrichtungen
   * Bau von preiswerten Studentenwohnungen 

Weiter wirtschaftliche Maßnahmen

• Abgabe für leeren Gewerberaum der nicht als Betriebsausgabe geltend gemacht werden kann

Kultur

• Theaterkarten nicht mehr subventioniert nur Augsburger Bürger Rabatte
• Kultur braucht Mäzenatentum und Toleranz. Leider fehlt es vor allem wohl auch an letzterem in Augsburg!
• Nutzung vorhandener Stiftungen
• Förderung von Subkulturen
• Mehr Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund in unsere abendländische Kultur

Sozialpolitik

• Die Stadt Augsburg macht ihren Einfluß im Jobcenter geltend, das die Vermittlung von SGB III Leistungsbeziehern primär unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit erfolgt und nicht der schönen Statistik.

Dies könnte man z. B. dadurch erreichen, daß jemand erst dann aus der Statistik fällt, wenn er noch 24 Monate nach erfolgreicher Vermittlung keine Leistungen vom Jobcenter erhält.

• Augsburger Drogenszene siehe Ordnungspolitik
• Förderung der Inklusion behinderter Kinder in Regelschulen.

Steuerpolitik

Die nun folgenden 2 Vorschläge sind nur erst mal Diskussionsvorschläge und sicher keine direkte Kommunalpolitik:

Gewerbesteuer Ausgleich

Hier wird in einen Topf nach einem entsprechenden Schlüssel ein Anteil der Gewerbesteuer einer Stadt oder Gemeinde eingezahlt. Dieser Topf dann nach einem entsprechenden wohl jährlich zu überprüfenden Schlüssel dann wieder an die Städte und Gemeinden zu verteile.

Speckgürtelregelung

Oft bilden sich um Städte Speckgürtel die es leicht haben Unternehmen mit günstigen Gewerbesteuersätzen anzulocken, da sie die Infrastruktur der Städte nutzen ohne für die Kosten mit aufkommen zu müssen. Hier bietet sich an, daß man zum einen den Gewerbesteuersatz regional um solche Zentren zwingend einheitlich festlegt oder alternativ den Speckgürtelgemeinen eine Mitfinanzierungspflicht auferlegt.

Wohnungspolitik

• In Augsburg haben wir einen eklatanten Mangel an bezahlbarem Wohnraum sei es Miete sei es Kauf. Ein Grund ist neben Fehlen sozialen Wohnungsbau die Nähe zu München, die viele dort arbeitende dazu veranlaßt den hohen Münchner Mieten nach Augsburg zu entfliehen.

Im erste Schritt scheinbar lukrativ für die Stadt durch den höheren Anteil an der Einkommenssteuer, im zweiten Schritt ein Schuß nach hinten, das zum einen in den daraus sich erhöhenden Mietpreisniveu liegt. Was den Sozialetat der Stadt auf Dauer massiv belastet. Zum anderen die Kosten für die notwendige Infrastruktur Schulen, Krippen, Kindergärten, Altenheime. Hier sei verwiesen auf Münchner Randgemeinden wie Freising oder Dachau die ein Lied davon singen können.

• Augsburg braucht auch die Aufnahme unter das Mietpreis Dämpfungsgesetz

Ordnungspolitik

• Augsburger Drogenszene ist nun mal vorhanden, diese jedoch von einem Platz zum anderen zu jagen macht doch auch keinen Sinn. Hier ist viel mehr gefragt eine Ganzheitliche Lösung für die Betroffenen dieser Szene, notfalls auch mit Jobcenter und anderen Einrichtungen in Kooperation.
• Ganz Augsburg zum Sperrbezirk zu machen wie München ist keine Lösung. Wichtig sind faire und korrekte Möglichkeiten dem ältesten Gewerbe der Welt nach zu gehen. Was durchwegs auch heißen könnte städtische Laufhäuser für Männer und Frauen.

Bundespolitische Vorstellungen

Internet

• Netzneutralität
• keine Vorratsdatenspeicherung
• Bessere Kontrolle von Geheimdiensten

Anderes interessantes

Tätigkeit

• Plakatieren für den Landtags- und Bundestagswahlkampf 2013
• Stammtische Augsburg
• Landesparteitag 2013 in Sonthofen