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Kandidatur für den Bezirkstag Oberbayern 2013-2018

Gründe für eine Kandidatur

Wie viele von Euch wissen, ist die Bezirksebene mit seinem mitunter geschmähten und oft verspotteten Bezirkstag mir eine langjährige Herzensangelegenheit. Mit dieser Kandidatur möchte ich mit meiner gerade auch bezirkspolitischen Erfahrung dazu betragen, eine zunehmend bunte Mannschaft an Kandidaten zu verstärken, die im Idealfall eine gesunde Mischung aus jungen, dynamischen Hyperaktivisten und einigen gemächlichlicheren, aber eben schon etwas erfahreneren Hasen darstellt. Langjährig bereits im Felde der Bezirkspolitik unterwegs, habe ich mehrere Versuche unternommen, dieses Thema (zwischenzeitlich leider sogar alleine) in der Partei präsent zu halten und bin sehr froh und erleichtert, dass die heutige AG Bezirkspolitik, deren erster Sprecher ich bin, nun mit vielen Mitstreitern unterwegs ist.

Deshalb habe ich auch frühzeitig signalisiert, dass ich sehr bewusst auf eine Kandidatur zur Bundestagswahl oder zur Landtagswahl verzichte (wir haben hier reichlich gute Kandidaten) und wenn, dann nur zum Bezirkstag kandidieren werde. Für mich ist diese Kandidatur kein Trostpflaster, etwa für eine gescheiterte Landtagskandidatur. Und die Mannschaft, die für den Bezirkstag kandidiert, verstehe ich auch nicht als B-Mannschaft der Landtagskandidaten. Die Bezirkstagswahl ist eine eigene Wahl mit eigenen Themata und mit eigenen Besonderheiten und genau auf diese Wahl habe ich mich seit einigen Jahren inhaltlich vorbereitet! Deswegen sage ich mit etwas stolz: ich scheue die inhaltliche Auseinandersetzung zu Bezirksthemata (etwa bei Podiumsdiskussionen) nicht.

Dass ich im eigenen Stimmkreis für den Bezirkstag antrete, ist mir ebenso selbstverständlich. Hier bin ich seit über 10 Jahren verankert, war und bin in lokalen Vereinen aktiv (etwa der Geschichtswerkstatt Neuhausen oder bei der Wiederbelebung des Wasservogelfestes) und habe mich in Gremien der Elternarbeit an Kindergärten, Schulen oder im Hort engagiert. Ich bin zuversichtlich, auch vor diesem Hintergrund in einem Straßenwahlkampf glaubwürdig meine Bereitschaft auch zu einer gewissen regionalen Verpflichtung vertreten zu können.

tl;dr Ich will es tun.

Vereinbarkeit mit dem Beruf

Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Eine solche Kandidatur verpflichtet einen im Ernstfall zu fünf Jahren kontinuierlicher Arbeit. Nun habe ich mich, nach zwischenzeitlich sehr kundennahen und damit reiseintensiven Tätigkeiten, in ein Feld entwickelt, von dem ich mit großer Gelassenheit sagen kann: ich bleibe ganz sicher solange in München, bin in dieser Zeit fast ausschließlich in München aktiv und habe auch genügend Freiräume der Zeiteinteilung. Hinzu kommt, dass meine Firma in der gleichen Straße wie der Bezirkstag liegt. Die häufig gerade mal für eine halbe Stunde und für Berufstätige oft ungünstig angesetzen Ausschusstermine (wie Di: 10.30-11.00), sind daher für mich keine wesentliche höhere Belastung als die tatsächliche Zeit, weil hier die Anfahrt keine 10 min. mit dem Rad bedeutet.

Für Ortsbegehungen/vor Ort Termine stehe ich natürlich auch zur Verfügung. Und weil die Frage sowieso zumindest verklausiert kommt: ja, ich weiß, dass ein solches Ehrenmandat ein nicht selten knapp vierstelliges Zuschussgeschäft ist - oder noch höher, wenn wir keine Fraktion bilden können - und ich bereit und fähig, diese Last zu tragen.

tl;dr Ich kann es tun.

Verfügbarkeit im Wahlkampf

Resturlaub aus diesem Jahr, reichlich angesammelte Überstunden aus meinen früheren Tätigkeitsschwerpunkten und nicht zuletzt der nächste Jahresurlaub summieren sich alleine auf über 60 freie Tage im nächsten Jahr. Da bin ich sicher, dass genügend Zeit nicht nur für die weitere inhaltliche Arbeit, sondern auch für einen engagierten Straßenwahlkampf bleibt. Und da bin ich heiß drauf!

tl;dr Ich freu mich drauf.

Bezirkspolitische Standpunkte und Schwerpunkte

Mein Blick auf die Bezirke

Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Aufgaben des Bezirkes grundsätzlich durch ein eigenes demokratisch legitimiertes Gremium bearbeitet werden. Allerdings ist es notwendig, die Bezirke weiter zu stärken. Dies besonders vor dem Kontrast zum Verwaltungsapparates der Regierungsbezirke, die ja nur dem Willen der Landesregierung unterworfen sind. Deswegen bin ich ein entschiedener Freund einer durch die meisten Parteien (im Prinzip alle außer der CSU) geforderten Bezirksreform. Wie wir Piraten uns eine solche Bezirksreform vorstellen können, haben wir in der AG Bezirkspolitik erarbeitet und auf dem letzten BPT (leider bislang ohne den Erfolg einer Behandlung) eingebracht. Es stellt im Prinzip den Wunsch nach Verzahnung der Aufgaben der Bezirksregierung und des Bezirks analog der Aufteilung von Kreistag und staatliches Landratsamt an. Das schließt nach meinem Verständnis die Direktwahl eines dann hauptamtlichen Bezirkstagspräsidenten mit ein. Finanziert sollte ein solcher "neuer" Bezirktag durch direkte Zuweisungen von Steueranteilen, wo möglich mit eigenen Hebesatzrechten. Desweiteren setze ich mich auf dieser Ebene für das Wahlrecht für EU-Bürger, die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und eine deutliche verbesserte Transparenz aler Entscheidungen ein.

Mein inhaltlicher Hauptschwerpunkt: Soziales, ins. Psychiatrie

Dem weiteren Ausbau der gemeindenahen psychiatrischen Versorgung gilt m.E. eine besondere Priorität. Hier gilt der Grundsatz ambulant vor stationär: d.h insbesondere: Stärkung der Sozialpsychiatrischen Dienste (SPDi), Einbindung geeigneter Fachärzte und ein flächendeckendes Netz an ambulanten Angeboten von Tageskliniken und Tagesstätten einschließlich Nachsorgezentren und Krisenintervention (Stichwort: Atriumhaus). Die großen Lücken im Bereich der Gerontopsychiatrie und (für mich besonders bedrückend) in der Kinder- und Jugendpsychiatrie gilt es zügig, aber durchdacht zu schließen.

Einen besonderen Augenmerk möchte ich persönlich auf den Bereich der Forensik legen. Die Gerichte weisen immer mehr Verurteilte in die Psychiatrie ein. Und auch wenn die Abteilungen für strafrechtlich untergebrachte Patienten längst überbelegt sind, müssen die Bezirkskliniken die Patienten, getrennt von den übrigen psychisch kranken Straftätern, aufnehmen. Hier sind zahlreiche Aus-, Um- und vielleicht sogar Neubauten notwendig. Es ist fatal, dass diese Maßnahmen nicht gleich im Rahmen der an sich sinnvollen Klinikreform passiert sind.

Ergänzt sollen diese Maßnahmen durch ambulante und teilstationäre Angebote, die den Zeitraum insbesondere der Führungsaufsicht nach der Entlassung abdecken können. Dies ist möglicherweise dezentral am besten zu lösen. Ich scheue dabei keine notfalls auch keine unpopulären Maßnahmen (wer mag schon "diese Monster" direkt vor der Haustür)- es ist ein Skandal, dass die Staatsregierung die sachlich längst notwendigen Maßnahmen oder zumindest Entscheidungen, so schwer vermittelbar sie in einer Demokratie auch sind, auf Kosten der Betroffenen vor sich her schiebt und zudem die Lasten den Bezirken überlässt.

Desweitern setze ich mich im Bereich des Sozialen für die Wiedereinführung der überregionalen Heimaufsicht, den qualitätsgesicherten Ausbau von Pflegeangeboten, ein flächendeckendes Netz der ambulanten Betreuung von Menschen mit Behinderungen gem. den Zielen der ambulanten Eingliederungshilfe (Prinizip der überörtliche Sozialhilfe), integrative Wohnformen, die kritische Hinterfragung der aktuellen Drogenpolitik und die Übernahme von Hospizangeboten in den Pflichtenkatalog des Bezirkes ein. In diesem Zusammenhang halte ich ein bezirkseigenes Kinderhospiz für eine richtige und wichtige Maßnahme.

Mein zweiter Punkt: Kultur

Eine Kulturpolitik, die den Selbstverständnis der Piraten nicht zuwider läuft, begreift Kultur als Bestandteil jedes Menschen - nicht nur als Teil einer wie auch immer sich selbst bezeichneten "Kulturszene". Kunst und Kultur sind für möglichst viele Menschen erfahrbar zu machen, aktiv wie passiv! Ich sehe eine Kernaufgabe des Bezirks darin, flächendeckend Einrichtungen oder Initiativen, die sich insbesondere diesem Ziel widmen, zu würdigen und so zu stärken. Offene und regelmäßige Veranstaltungen erfüllen diese Idee weitaus besser, als eine vom Bezirk geförderte einmalige Veranstaltung oder "Leuchtturmprojekte". Dies gilt auch für den zu Unrecht oft geschmähten Bereich der Heimat- und Brauchtumspflege.

Zudem halte ich die Aufnahme der Bodendenkmalpflege in die Denkmalpflege für sinnvoll.

Sonstiges

Wer sich für weitere Themata interessiert, dem lege ich auch nochmal die Wiki-Seiten der AG Bezirkspolitik ans Herz. Mit den dort gesammelten Standpunkte (die gerade erfolgreich von den anderen AGS unseres Bezirkes gereviewt werden) kann ich mich hundertprozentig identifizieren, wohl auch, weil ich selber an der Erarbeitung lange und maßgeblich beteiligt war. Ich habe mich hier bewusst auf die beiden wichtigsten Punkte beschränkt. Und natürlich stehe ich auch für Fragen, auf welchem Kommunikationskanal auch immer, zur Verfügung.

tl;dr Ich stehe inhaltlich voll hinter der Arbeit der AG Bezirkspolitik. Mein inhaltlicher Schwerpunkt des Interesses liegt im Bereich Soziales, genauer: Psychiatrie inkl. Forensik. Zudem interesse ich mich für die Kulturarbeit.

Kurz und knapp

• Name: Joachim Mönch
• Alter: 44
• Wohnort: München (Neuhausen)
• Familie: Verheiratet, eine Tochter (12)
• Beruf: Service Manager Government Solutions
• Anderes: Schlaraffia, Schach und chinesisches Schach, Geocaching.

Politische Laufbahn

• Pirat 'avant la lettre': Mitarbeit in der Bundeskoordination Volkszählungsboykott (1982-83) und beim CCC (bis Anfang der 90er)
• Mitgliedschaft bei den Jungdemokraten (1982), ab 1984 dann FDP, dort langjährige Mitarbeit im Freiburger Kreis. Inhaltliche Zuarbeit für Gerhart Baum und Burkhard Hirsch
• Ende der 80er Jahre beginnend mehre Jahre im Landesvorstand der FDP Bayern, kurzzeitig auch im Bundesvorstand der FDP.
• 90er Jahre: weitgehender Rückzug aus der Politik, Austritt FDP 1998.

• Juli 2004-Juni 2009 Mitglied der SPD. (Passiv, ohne Amt)

• Seit April 2009 Gast bei den Piraten, ab Juni 2009 dann Mitglied.
• Seit Januar 2010 Mitglied der Piraten ohne Grenzen
• April 2010-März 2011 Chief Administrative Officer (~Generalsekretär) der Pirate Parties International
• März 2011-November 2011 Schatzmeister des Bezirksverbandes Oberbayern

Aktuell kein Wahlamt. Aktive Mitarbeit in der AG Bezirkspolitik (1.Sprecher)

politische Schwerpunkte

Mein programmatisches Steckenpferd ist und bleibt die Bezirkspolitik. Und wer sich einmal auf den Seiten der AG Bezirkspolitik umschaut, kann leicht erkennen, dass ich da nicht nur Zeit, sondern auch Herzblut und sicher inzwischen auch etwas Sachverstand einzufließen lassen versuche. Dabei interessiert mich (neben kulturellen Themen) ganz besonders der große und wichtige Bereich der Psychiatrie einschließlich der Forensik.

Darüberhinaus interessiere ich mich für Fragen in den folgenden Gebieten:

• Menschenrechte, Bürgerrechte, Demokratie
• Datenschutz, Persönlichkeitsschutz
• und die politische Situation in Afrika

Fragen?

Ihr könnt mich auch über Twitter UseThis oder natürlich Kandidatenwatch grillen.