Benutzer:LordSnow/BGE

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eigene Definition BGE

  • es steht allen Menschen (mit dem Lebensmittelpunkt in Deutschland) zu
  • es ist existenzsichernd
  • es erfolgt keine Bedarfsfallprüfung
  • es gibt keine Arbeits- bzw. Tätigkeitszwänge
  • (es beinhaltete keinen Kredit, der zurückgezahlt werden muss)

für den konkreten Fall Deutschland

  • es ersetzt mindestens die folgenden Sozialleistungen:
    • AG1, AG2, Kindergeld, BAföG, Rente

ausgeklammerte modellabhängige Fragen sind

  • die Höhe, also entweder generell gleich hoch oder abhängig vom Alter (z.B. für Kinder bis x Jahren nur die Hälfte oder Stufenmodell), Behinderung, Waise oder nicht
  • die Frage, ob es beantragt werden muss oder der Staat es im Pushverfahren an alle gibt
  • die Art wie es ausgezahlt wird (negative Einkommenssteuer, pauschale Überweisung,...)
  • die Finanzierung (Steuermodell)
  • wo soll es eingeführt werden (erstmal regional oder gleich Deutschland- oder gar EU-weit)

Vergleich zu den jetzt existierenden Sozialleistung

BGE konforme Leistungen

Leistungen die obiger Definition gerecht werden (kein Arbeitszwang, keine Bedarfsfallprüfung, existenzsichernd)

  • Arbeitslosengeld 1
  • gesetzliche Altersrente
  • Kindergeld (in Verbindung mit anderen Sozialleistungen existenzsichernd)

nicht BGE konforme Leistungen

Leistungen die gegen Kriterien aus obiger Definition verstoßen:

  • Arbeitslosengeld 2 (wg. Bedarfsfallprüfung und Arbeitszwang)
  • BAföG (wg. Bedarfsfallprüfung und Tätigkeitszwang), fragwürdig: Verschuldung, da die Hälfte ein Kredit ist

Finanzierung

Finanzierungsmodelle

Studien, die zu dem Ergebnis gekommen sind, dass ein Grundeinkommen finanzierbar ist: Büchele/Wohlgenannt (1985), S. 148ff., Grözinger (1985), S. 169ff., AttacGrundeinkommen (2006), HWWI-Modell

(vermeintliche) Finanzierungslücke

Häufig hört man das Argument es müssten Mehreinnahmen des Staates von ca. 400 Milliarden Euro entstehen. Vergessen wird aber dabei (zu erwähnen), dass man diese Steuereinnahmen in einer Welt mit BGE generieren müsste, also einer Welt, in der man auch problemlos die Steuereinnahmen entsprechend anheben kann.

Ebenfalls wird häufig vergessen (einzurechnen) dass das BGE nicht nur aus Steuermitteln finanzierte Sozialleistungen ersetzen soll, sondern auch Sozialleistungen, welche derzeit aus den staatlichen extra-Töpfen der Lohnnebenkosten (Sozialversicherungen) geleistet werden.

Wie ich mir die Finanzierung vorstelle (in Arbeit)

Anpassung der Einkommenssteuer und zwar einfach so, dass jeder der jetzt HIV bekommt unterm Strich das BGE hat ohne die Bedarfsfallprüfung und mit Einsparungen durch die Abschaffung des Verwaltungsapparates und jeder der viel verdient zahlt es einfach durch die höhere Einkommenssteuer wieder zurück (Nullsummenspiel).

Bei einem Konsumsteuermodell hätte ich so meine Bauchschmerzen, vor allem wenn auf einmal alle Leute mehr Geld in der Tasche haben sollen, dem aber überhaupt keine Produkte und Dienstleistungen gegenüberstehen, weil dafür mehr Ressourcen da sein müssten sowohl an Rohstoffen als auch an Arbeitskräften um die Dinge, die plötzlich zusätzlich gekauft werden sollen auch in die Welt zu bringen.

Meine Idealvorstellung des BGE ist also im Grunde HIV ohne Bedarfsfallprüfung. Die ist dann aber in meiner vorigen Definition ebenso enthalten wie eine andere. Grundsätzlich könnte ich mich aber, wenn auch mit Bauchschmerzen, mit anderen BGE Formen besser anfreunden als mit HIV und jeder Schritt in die richtige Richtung ist ein Fortschritt, auch wenn es vielleicht noch besser ginge.

Einführung

Im Grunde würde ich bei einer Einführung erstmal so beginnen, dass ich sage alle Ämter (Rentenkasse, Kindergeldkasse, ARGE, Arbeitsagentur, BAföG Amt) weg und das Finanzamt zahlt dann das BGE jedem der es beantragt. Und wenn das deutlich mehr machen als bei den jetzigen Sozialleistung (und ja, auch die Rente und AG1 sind welche), dann zieh ich halt nach und nach die Einkommenssteuer an.

So hat man am Ende einfach nur HIV bedingungslos gemacht und eine Einheitsrente eingeführt, was imho im Grunde schon lange überfällig wäre (aber das ist ein anderes Thema) und noch einen heiden Geld gespart indem man den gesamten vollkommen aufgeblähten und an sich überflüssigen Verwaltungs-/Überwachungsapparat verwirft. Und das auch auf die Gefahr hin das die ganzen neuen Arbeitslosen dann BGE bekommen. Das ist trotzdem billiger als ihnen für die Gängelung ihrer Mitmenschen noch bedeutend mehr zu zahlen.

das Sozialsystem in Zahlen

Ausgaben bisher

Die Staatsausgaben eingeschlossen der Sozialversicherungen betrugen in Deutschland nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 2009 geschätzt 47,6 % des BIP (BIP = 2.407 Mrd. Euro)

  • 2.407 Mrd Euro * 0,476 = ca. 1.145 Mrd Euro
  • destatis: ca. 1.138 Mrd Euro
  • Kindergeld (www-genesis.destatis.de/genesis, VGR-SSA-134 Gesetzliches Kindergeld)
Jahr 2005 2006 2007 2008 2009
Mrd. EUR 34,87 35,08 34,37p 33,76p 37,34p
  • gesetzliche Renten im Jahr 2004: ca. 232 Mrd. EUR (wikipedia Seite):
    • Altersrente: todo
    • Waisenrente: todo
    • ...
  • BAföG: todo
  • AG1: todo
  • AG2: todo

weitere todos (wäre auch dankbar, wenn das jemand anderes zusammensucht)

  • wie viele Leute jetzt welchen Einkommenssteuersatz zahlen (tabellarisch)
  • eine Aufschlüsselung, was uns die ganzen Schlupflöcher mit Ehegattensplitting, Pendlerpauschale, Spenden, Versicherungszeug u.s.w. an Steuereinnahmen kosten.
  • Außerdem bräuchte ich noch die Zahlen, was man reinbekommt mit gesetzliche Rente und AG1 auf HIV-Niveau.
  • Weiterhin bräuchte ich noch die Zahlen was uns jedes der "Sozialämter" kostet, am besten einzeln aufgeschlüsselt, damit man variabel ist bei der Wegfallkonfiguration.

Ausgaben für ein BGE, wenn es jeder in gleicher Höhe im push-Verfahren bekäme

bei 800€/Monat: 800€*12Monate*80MioEinwohner = 768 Mrd Euro

gesellschaftlicher Wandel - Automatisierungsgrad

Ab dem Zeitpunkt wo Roboter anfangen autonom zu handeln und andere Roboter ohne fremde Hilfe zu entwickeln und zu bauen wird menschliche Arbeit nahezu überflüssig. Das ist zwar denke ich auch noch eine Weile hin, aber intelligente Optimierungsverfahren (Suchstrategien) und Multiagentensysteme (MAS) in Verbindung mit maschinellem Lernen (neuronale Netz(werk)e) können da sicherlich irgendwann etwas Entscheidendes beisteuern. Da wird es denke ich auf einen Schlag den großen Durchbruch geben und sei es für das Militär um noch komplexere Kampfmaschinen zu bauen, die dann ohne menschliche Verluste feindliche Rohstoffe gewinnen.

Nichtsdestotrotz haben wir auch jetzt schon einen hohen Automatisierungsgrad, viele Werkhallen sind voll mit Maschinen und nur wenigen Maschinenbedienern und Instandhaltern. Die Frage ist deshalb noch nicht mal, wann haben wir 100% Automatisierungsgrad, sondern was machen wir wenn zunehmend weniger Arbeitsplätze in der sonst so personalaufwendigen Industrie gebraucht werden. Sollen wir den Staat aufblähen so wie es die Regierungen vor uns getan haben und völlig überflüssige Ämter schaffen, die dann nur die Leute gängeln und ihnen kaum helfen, außer mit dem Geld, was sie letztendlich trotzdem zahlen oder sollen wir uns alle gegenseitig im ständig gepriesenen Dienstleistungssektor gegenseitig den Po abwischen nur damit man unbedingt irgendeiner Arbeit nachgeht, die idR auch nicht das sein soll, was einem Spaß macht und sogar erfüllt?

Ich finde diese Frage ist berechtigt und durchaus auch mit dem BGE zu verbinden. Ob man das muss ist eine andere Frage, es gibt auch ohne Zunahme des Automatisierungsgrades genug Gründe für ein BGE.

Alternativen zwischen dem Ist-Zustand und BGE

Man möge mir jetzt scharz-weiß-Denken vorwerfen, aber meiner Ansicht nach gibt es im Grunde nur die zwei Gleise, entweder ich versuche wie jetzt Einzelfallgerechtigkeit herzustellen und prüfe wirklich den Bedarfsfall, also ob Person x irgendwie ohne staatliche Hilfe überlebensfähig wäre, also eigenes Einkommen, Kontostand, veräußerbare Vermögenswerte und das auch von den anderen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen oder ich prüfe eben nicht, ob jemand wirklich bedürftig ist...schwierig da wirklich irgendetwas anderes sinnvolles zu kreieren, was nicht zu einer halben Bedarfsfallprüfung führt, was dann im Grunde überflüssig bzw. leicht austricksbar wäre und im Grunde dann auch wieder niemanden wirklich zufrieden stellen würde.

die Ideologiediskussion gibt es hier ;-)

Sozialismus und co

<<ihr wollt doch nur ändern um zu ändern>>

"Schon die Kernthemen, mit denen die schwedischen Piraten 2006 gestartet sind, sind nicht "ordentlich, wissenschaftlich begründet". Freie Information und Schutz der Privatsphäre sind Ideologie und keine Wissenschaft (was sie deswegen noch lange nicht falsch macht, eher im Gegenteil)"

"Auch dem BGE geht es um "ändern um zu verbessern". Auch Kernforderungen der Piraten können von Gegnern als "ändern um zu ändern" wahrgenommen werden." HeptaSean (04.11.2010, aktive ML)

<<money for nothing>>

Ok, was sind die Alternativen?

Mir fällt da spontan ein:

  • Leute in die Kriminalität drängen (USA) oder
  • sterben (verhungern/erfrieren) lassen (dritte Welt)

wenn sie nicht das machen, was man von ihnen verlangt

Außerdem müsste man im Grunde bei einer gegen "money for nothing"-Haltung fast alles außer BAföG abschaffen, denn sowohl Rentenempfänger, Kindergeldempfänger und Arbeitslosengeld I und II Empfänger machen nichts für ihr Geld. Manche davon haben auch noch nie zuvor etwas getan, um sich einen virtuellen Anspruch (in der Höhe/auf Lebenszeit) aufzubauen.

<<warum sollen Reiche Sozialleistungen bekommen>>

Es geht im Grunde doch gar nicht darum, ob reiche Menschen Sozialleistungen bekommen sollen, sondern eigtl. ist die Frage, wie filtere ich die Bedürftigen heraus.

Ich denke da bietet das BGE einfach eine bessere vor allem Daten sparsamere und menschenwürdigere Alternative zur bisherigen Bedarfsfallprüfung. Wichtig ist zu unterscheiden, wie das BGE ausgezahlt wird (Auszahlungsmodell).

Wenn das BGE beantragt werden muss, wird meiner Ansicht nach die überwiegende Anzahl reicher Menschen allein schon aus Stolz und Statusgründen kein BGE beantragen. Auch weil sie vielleicht in der überwiegenden Mehrheit klug genug sind zu verstehen, dass in Folge dessen, wenn sie es tun einfach die Steuern angehoben würden.

Wenn man ein Pushverfahren wählt, durch das auch jeder Bürger dem Staat seine Kontodaten mitteilen müsste (deshalb u.a. auch nicht mein priorisiertes Verfahren), dann holt man sich dieses Geld einfach mit entsprechenden Steuern wieder zurück. Es würde letztendlich einfach nur auf dem Konto des reichen Menschen ein Betrag addiert, der dann bei den Steuerabgaben, die er sowieso zu leisten hat, wieder abgezogen werden. Diese einfachen beiden Buchungsvorgänge sind letztendlich das Gegenstück zu einer Bedarfsfallprüfung, wie wir sie bisher haben.

Einfach und transparent und nahezu ohne Amtswillkür und Schnüffelstaat.

<<alles wird zusammenbrechen>>

"Genau das ist übrigens für mich eine Kernfrage beim BGE: sind wir bereit ein System was zu 90% funktioniert (heute) in ein System was zu ?? % (bestimmt geringer als 90%) umzuwandeln und damit Millionen Leben zu riskieren? Das mit Leben mein ich ernst, denn *immerhin* verhungert in DE tatsächlich heute niemand - was man *mit* BGE nicht genau vorhersehen kann." (ValiDOM, 03.11.2010, aktive ML)

"Nun, ich kann das hier nur für mich beantworten: Ja, ich bin bereit dafür. Noch bin ich einigermaßen jung ... Vielleicht liegt es auch daran, dass ich schon einmal erlebt habe, wie über Nacht sämtliche Fabriken im Land plötzlich nur noch eine Mark wert waren. Gab damals auch keinen Bürgerkrieg oder ähnliches ..." (Torsten Fehre, 03.11.2010, aktive ML)
  • "Es gab trotzdem noch Strom, Heizung, Wasser, etc.
  • Es gab Fernsehen
  • Man konnte in den Läden Waren einkaufen
  • Ich konnte in die Schule gehen; nicht eine Unterrichtsstunde fiel aus
  • Alle öffentlichen Verkehrsmittel sind regelmäßig nach Fahrplan gefahren." Torsten Fehre, 05.11.2010, aktive ML)


Wir müssen uns diese Frage nach Veränderung generell stellen, sind wir bereit dazu. Was ist wenn nicht? Braucht es uns dann überhaupt, gibt es nicht schon genug andere Parteien, die sich bereits alle um den status quo scharen und völlig ausgeschlossen haben auch mal grundlegend neue Wege zu suchen und auch auszuprobieren?

Stellt man sich vor, dass auch in der Vergangenheit ähnlich argumentiert wurde, also "wir haben doch ein irgendwie funktionierenden System", dann wird man feststellen, dass wir heute ohne etwas Mut keine Demokratie oder überhaupt ein Sozialsystem hätten (Geschichte der Demokratie, Geschichte des deutschen Sozialsystems - wikipedia).

Man kann aber auch in die USA schauen, wo President Obama sich vor nicht allzu langer Zeit getraut hat das Gesundheitssystem grundlegend neu zu gestalten und darauf blicken gegen welche Widerstände er ankämpfen musste, obwohl im Grunde jedem klar war, dass das bisherige System ineffzient war. Wie viele Leute haben dort Horrorszenarien an die Wand gemalt, obwohl unter nüchterner Betrachtung kaum davon auszugehen war, dass wirklich alles zusammenbricht und man auch nie wieder etwas rückgängig machen oder korrigierend eingreifen könnte.

<<eine durchschnittliche Arbeitszeitverkürzung bringt Armut für Millionen>>

  • Amerikanische Feldversuche in den 70er Jahren haben gezeigt, dass im Durchschnitt weniger gearbeitet wurde (aber auch dass mehr Bildungsmöglichkeiten genutzt wurden)

Angenommen es würden 20% der Menschen keinem Erwerbseinkommen mehr nachgehen. Was würden diese Menschen dann tun. Ich mit meinem Menschenbild gehe stark davon aus, dass sie z.B. selbst ihre Kinderbetreuerung und Altenpflege übernehmen würden. Dies bedeutet dann umgekehrt, dass trotz Arbeitszeitverkürzung ohne einen zusätzlichen Kapitaleinsatz (wie z.B. Maschinen) am Ende der gleiche Output entsteht, weil sich best. Aufgaben vom Erwerbssektor (zurück) in den Privatbereich verlagern.

Es kommt letztendlich darauf an was man für eine Gesellschaft anstrebt. Ich z.B. würde mich lieber selbst um meine Kinder kümmern, als 40-80h die Woche arbeiten zu gehen, damit ich mir den Weg zur Arbeit und eine Kinderbetreuung leisten kann. Und ich bin eben auch davon überzeugt, dass wir unseren Lebensstandard nur wenig senken müssten, wenn z.B in Partnerschaften nur einer der beiden erbwerbstätig sein müsste. Das kann ich jedoch nicht beweisen, genauso wenig wie das Gegenteil. Aber da es früher schonmal so war bin ich optimistisch.

Jedes Sozialsystem egal wie es im Detail ausgestaltet ist führt natürlich zu einer Arbeitszeitverkürzung. Man müsste also jedes Sozialsystem grundsätzlich ablehnen, mindestens AG1, AG2 und BAföG, aber auch eine radikale Erhöhung des Renteneintrittsalters müsste man fordern, da könnten noch einige Personen viel länger arbeiten. So ziemlich die einzige Sozialleistung, die man nach dieser Logik noch einigermaßen rechtfertigen könnte ist das Kindergeld, aber selbst da müsste man das Berechtigungsalter von 25 auf vielleicht 15 Jahre zurückschrauben.

Denn wenn man sich wirklich die Maximierung der durchschnittlichen Arbeitszeit und damit auch Vollbeschäftigung auf die Fahnen schreibt muss man auch so konsequent sein und gegen jede Form eines Grundeinkommens sein, egal ob dieses an eine Bedarfsfallprüfung geknüpft ist oder nicht. Jede Grundsicherung führt nach dieser Logik zu Armut für Millionen, es kann sich aber jeder selbst ein Bild davon machen, ob das derzeit in Deutschland mit einem breiten Sozialsystem wirklich objektiv ohne zu Übertreibungen zu greifen tatsächlich der Fall ist...

Referenzen

Antragsformular

Feldversuche

Ausland

  • USA (todo)
  • Kanada (todo)
  • Brasilien (todo)
  • Namibia (todo)

Deutschland

  • wikipedia: "Die Breuninger Stiftung möchte in Deutschland Mitte 2010 einen Feldversuch starten. Dazu erhalten 100 Bürger im wirtschaftlich starken Stuttgart und 100 Bürger in einer wirtschaftlich schwachen Region in Brandenburg zwei Jahre lang ein monatliches Grundeinkommen von 800 Euro plus der Beiträge zur Sozialversicherung."

Überwachung durch Bedarfsfallprüfung ohne BGE

Petitionen

Rund um den RESET Parteiprogrammteil

RESET = Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

Modelle

extern

Götz Werner:

Dieter Althaus:

solidarisches Grundeinkommen:

intern

Frank Mai

Modellansatz Bernd(TH)

Sterformel PA253

Kritik

Aloa5:

Steuern

Studien zur Bekanntheit und Akzeptanz

Artikel

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