Benutzer:Hadmut Danisch

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Hadmut Danisch
Nick:	Hadmut Danisch
Wohnort:	Unterföhring
Berufl. Qual.:	Diplom-Informatiker
Tätigkeit:	IT-Security-Manager, Consultant
Geburtstag:	Baujahr 1966
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	hadmut@danisch.de
Website:	Danisch.de, Forschungsmafia
Blog:	Danisch.de, Forschungsmafia
Jabber:	hadmut@jabber.piratenpartei.de
Twitter:	hadmut

Warum ich zu den Piraten gekommen bin

Um es gleich ehrlich zu sagen: Nicht wegen den Themen der Piraten, obwohl mir viele davon gefallen. Denn einige der Themen interessieren mich nicht ernsthaft, manche halte ich sogar für verfehlt oder gar falsch. Das stört mich aber nicht, denn man kann nicht von einem Zusammenschluß so vieler Personen ‒ wie er für Politik eben notwendig ist ‒ erwarten, daß sie den Vorstellungen jedes einzelnen vollständig entspricht.

Ich bin zu den Piraten gekommen, weil mir meine Themen ‒ vor allem Wissenschaft und Korruption ‒ bei den Piraten am besten aufgehoben zu sein scheinen. Ich bin der Meinung, daß Deutschland in vielen Bereichen in Korruption schon versunken ist.

In den letzten Jahren habe ich versucht, dagegen auf wissenschaftliche Weise anzugehen, und mußte feststellen, daß es in Deutschland nicht mehr viel Wissenschaft gibt, sie wurde von Willkür und Korruption verdrängt.

Ich habe versucht, auf juristische Weise dagegen vorzugehen, und mußte feststellen, daß es in Deutschland keinen effektiven Rechtsschutz mehr gibt, er wurde durch Willkür und Korruption ersetzt.

Ich habe versucht, auf journalistisch-publizistische Weise dagegen vorzugehen, und habe gesehen, daß wir eine unabhängige und kritische Presse nicht mehr haben, daß die Verlage sich investigativen Journalismus nur noch im Ansatz leisten können und wollen, daß politisch-korruptive-finanzielle Druck die Kritik erwürgt.

Ich habe schließlich versucht, auf politische Weise dagegen vorzugehen, und habe festgestellt, daß nicht etwa die Regierungen und die etablieren Parteien von der Korruption erreicht wurden, sondern daß sie umgekehrt der Ursprung der Korruption sind und daß Korruption, Desinformation, Agitation die zentralen Werkzeuge der Politik der „etablierten” Parteien sind. Korruption passiert in Deutschland nicht einfach so und im Hinterzimmer. Korruption, Willkür und Inkompetenz sind die drei Baumaterialien, aus denen unser Staat im Allgemeinen und der Wissenschaftsbereich im Besonderen heute bestehen, weil man es systematisch so aufgebaut hat. Auf den herkömmlichen „etablierten” Wegen wie Recht, Wissenschaft, Politik ist dagegen nicht mehr anzukommen, weil diese von der Parteipolitik so sehr manipuliert, umgeformt, unterwandert wurden, daß sie schließlich dysfunktional wurden.

Die logische Konsequenz daraus ist, es mit einer Partei zu versuchen, die (noch?) nicht in diesem Geflecht verfilzt ist, und die sich weniger als Themen- sondern mehr als Protestpartei darstellt.

Und daraus ergibt sich auch der Grund dafür, es mit den Piraten zu versuchen: Nicht wegen deren Themen, sondern wegen deren Methodik.

Ich habe daher beschlossen, zunächst „auf Probe” für etwas mehr als ein Jahr ‒ geplant bis nach der Bundestagswahl 2013, vielleicht noch bis zur Europawahl ‒ mitzumachen und dann eine Bilanz zu ziehen, ob es mir und anderen etwas gebracht hat, ob ich etwas einbringen, bewegen, Bewußtsein schaffen konnte. Und dann zu entscheiden, ob ich weitermache oder wieder gehe.

Dementsprechend strebe ich kein parteiinternes organisatorisches Amt an. Meine derzeitige berufliche Tätigkeit würde mir auch keine zusätzliche regelmäßige, kontinuierliche Arbeit oder gar persönliche Anwesenheit erlauben. Mein Schwerpunkt liegt daher auf Inhalten, Ideen, Kritik, Argumenten. Eine hauptberufliche Tätigkeit als Abgeordneter könnte ich mir jedoch vorstellen.

Kenntnisse und Erfahrungen

Lebenslauf

1974 

Erster wissenschaftlicher Taschenrechner

ab ca. 1977 

Erster Kontakt mit Computern, zuerst Schreibautomaten mit Ringkernspeicher und Bandkassetten, später Schreibcomputer mit 8-Zoll-Disketten; diverse 8-Bit-Computer wie Mitsui, C64, Apple II usw.; dann Amiga, erste IBM-kompatible PCs

1986-1994 

Studium Informatik an der Uni Karlsruhe, Tutor, Hiwi, Systemadministrator Unix Sun-Cluster

1993-1994 

Meine erste kommerzielle Firewall-Installation

1994-1998 

Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Karlsruhe, Europäisches Institut für Systemsicherheit E.I.S.S., Kryptographie, Systemsicherheit, Firewalls, Sicherheit in der Medizintechnik

1997-1998 

Beteiligung an Arbeiten für die Bundestags-Enquete-Kommission „Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft ‒ Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft”, Thema Sicherheit und Verbot starker Kryptographie (Standpunkt: technisch nicht möglich, außerdem abzulehnen)

1998 

Bundestagsgutachten „Künftige Anforderungen an die Kommunikationssicherheit in der Medizin”

1998-2002 

Senior Security Consultant bei Xlink und KPNQwest (Xlink war einer der beiden ersten kommerziellen deutschen Internet-Provider)

1998-2002 

Begutachtung, Untersuchung, Absicherung und Internet-Anbindung des IT-Netzwerkes eines Kernkraftwerks im Vollbetrieb

2002-2004 

Maßgebliche Mitarbeit zur Spam-Bekämpfung bei IRTF und IETF (Internet Research/Engineering Task Force), Vortrag vor FTC

2003-2007 

Security Consultant bei einem Systemhaus in Dresden

2007-2008 

Freiberuflicher Sicherheitsmanager, Beteiligung am Aufbau der Rechenzentren für den Tetra-Behördenfunk

2008-2011 

IT Security Manager bei einem großen deutschen Telefon- und Internetprovider

seit 2011 

freiberuflicher IT- und Sicherheitsberater

IT-Erfahrung ‒ kein „Digital Native”

Ein alter Sack und kein „Digital Native” zu sein, hat auch seine Vorteile. Eine so umfassende Technik wie das Internet und die damit verbundenen einzelnen Digitalisierungstechniken brauchen 10-20 Jahre, bis sie sich von ihrer ersten Entwurfs- und frühen Entwicklungsphase bis in den allgemeinen öffentlichen Gebrauch und zur Alltagstechnik entwickelt haben. Man braucht daher diese 10-20 Jahre (Berufs-)Erfahrung, um eine Technik in ihrer gesamten Entwicklung von ihren Anfängen bis zur Ausreifung miterlebt, verstanden oder sogar mitgebaut zu haben. Ich zähle mich daher auch nicht zu den „Digital Immmigrants”, sondern zur Generation der „Digital Architects”.

Microcomputertechnik 

Von Anfang an

PC-Technik 

Von Anfang an

Internet 

In Deutschland von Anfang an - als Student am ersten deutschen Universitäts-Internet gewesen, später bei einem der beiden ersten deutschen Internet-Provider tätig gewesen, der damals ein Drittel des Deutschen Internets im Keller hatte.

Linux 

Von Anfang an

World Wide Web 

Von Anfang an, einen der ersten Webserver weltweit betrieben.

Digitalfotografie 

Von Anfang an

Netzwerksicherheit und Firewall-Technik

Von Anfang an, Forschung in der Frühzeit, eine der ersten kommerziellen Firewall-Installationen in Deutschland vorgenommen

Digitalisierung 

Von Anfang an - ich bin als Kind in einer voll analogen Welt aufgewachsen und habe die gesamte Digitalisierung der Technik bewußt, aktiv und technisch miterlebt und in vielen Bereichen daran mitgebaut.

Ich gehöre zu den Jahrgängen, die das voll und aktiv miterlebt und mitgestaltet haben. Vieles sehe ich daher anders als jüngere und ältere Generationen, als die „Digital Natives” und die „Digital Immigrants”.

Kinderpornografiesperre

Als Informatiker und IT Security Manager in der Rechtsabteilung eines großen deutschen Internet-Providers war ich damals auch frühzeitig für gewisse Zeit in die von der Politik betriebene Kinderpornografiesperre involviert, auch im Bundesfamilienministerium und im Bundeskriminalamt. Ich habe damals schon frühzeitig darauf hingewiesen, daß sie schon aus technischen Gründen nicht funktionieren kann und mit den Stabilitätsanforderungen an ein so wirtschafts- und gesellschaftswichtiges Kommunikationsmedium wie das Internet unverträglich ist (näheres dazu im Insider-Bericht in meinem Blog).

Die eigentlichen Lehren, die man daraus ziehen muß, beziehen sich aber nicht speziell auf das Thema Kinderpornografie, sondern auf die grenzenlose Inkompetenz, mit der unsere Regierung und Regierungsparteien in Fragen der Technik, der Telekommunikation und des Internets agieren. Und darauf, mit welchen intriganten, korruptiven und desinformativen Methoden die Regierungsparteien versuchen, ihre politischen Ziele über Technik und Sachverstand hinweg durchzusetzen und Kritiker auszuschalten.

Und es zeigte sehr gut, wie stark die öffentlich-rechtlichen und die privatrechtlichen Medien, und sogar die Industrie (wie hier manche Internet-Provider) inzwischen von der Politik unterwandert, in deren Machtstrukturen eingebunden, von diesen gesteuert sind. Die Politik kontrolliert die öffentliche Meinung, die „fachliche Meinung” und die Medien. Es sollte aber umgekehrt sein.

Die Kinderpornografiesperre ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie politische Machstrukturen im Hintergrund funktionieren ‒ und wie eine zunehmend kritische und durch Internet und Blogosphäre von der durch politisch gesteuerten Medien- und Pressemaschine vorgegebenen Parteienmeinung unabhängige Öffentlichkeit sich dagegen wehren kann.

Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung ist eines der Hauptthemen der Piraten. Aber deshalb bin ich nicht hier. Ich habe nicht vor, mich da sonderlich tief politisch zu betätigen, zumal ich einige Positionen der Piraten da für verfehlt und manche sogar für fachlich/technisch falsch halte. Zudem gefallen mir der Stil und die Diktion, in der die Positionen vertreten werden, nicht sonderlich. Ich halte sie für zu populistisch, zu emotional, zu unsachlich.

Ich kann jedoch jedem, der es wissen will, mein Fachwissen dazu anbieten.

Ich habe - mit Lücken - ungefähr ein Jahr lang bei einem großen Provider die Fachaufsicht über die Vorratsdatenspeicherung gehabt und über 2.000 Fälle bearbeitet (Näheres dazu wieder in meinem Blog).

Auch aus der Vorratsdatenspeicherung kann man Lehren ziehen, die sich nicht auf das Thema selbst, sondern auf die Manipulation der öffentlichen Meinung durch die Medien usw. beziehen. Nur daß hier die Manipulation nicht ‒ wie bei der Kinderpornosperre ‒ von oben herab, sondern von unten herauf erfolgte, also mehr so aus der Blogosphäre und der Öffentlichkeit selbst heraus.

Vieles, was man so über die Vorratsdatenspeicherung und insbesondere als Argumente gegen sie liest, ist verfehlt, unrichtig, oder gar Unfug. Da wird polemisiert, aus dem Blauen drauflosgelabert, mitunter systematisch desinformiert. Paradoxerweise ergaben sich aus dem Betrieb der Vorratsdatenspeicherung eine ganze Reihe sehr gewichtiger Gründe gegen die Art und Weise, wie sie durchgeführt wurde. Man hat einiges falsch gemacht. Das aber hat nie den Weg in die Öffentlichkeit gefunden, wurde nie als Argument gebracht. Vieles, nahezu alles, was man in der Öffentlichkeit über die Vorratsdatenspeicherung gehört und gelesen hat, war in der Laiensphäre aus der Luft gegriffen, beruhte allein darauf, wie man sich die Sache vorgestellt hat. Vieles ist und war Rhetorik, bei der sich nicht die Aussage nach den Argumenten und der Sachlage richtete, sondern bei denen die Sachlage einfach zur gewünschten Aussage gedichtet wurde. Und das wurde auf die emotionale Ebene reduziert. Viele haben die Vorratsdatenspeicherung als Mittel zum Zweck mißbraucht, um sich öffentlich zu profilieren, bekannt zu machen, Stimmen zu sammeln. Letztlich ähnliche Mechanismen wie bei der Kinderpornosperre, nur diesmal aus der anderen Richtung.

Oder um es kurz zu sagen: Eigentlich weiß keiner was, aber alle wissen es besser. Und das gilt auch für das Bundesverfassungsgericht, das hier eine Medienshow für die 30.000 Beschwerdeführer abzog ‒ aber schlichtweg nicht verstanden hat, worüber es geurteilt hat. Das Bundesverfassungsgericht war hier fachlich inkompetent.

Ich will an dieser Stelle nicht darauf hinaus, ob man für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung sein soll. Ich will darauf hinaus, daß auch die Blogosphäre und die Meinungsbildung „aus dem Volk heraus” nicht per se vertrauens- und glaubwürdig ist, und daß der Schwarm noch lange nicht die Intelligenz macht. Die für das heutige Web 2.0, für das „Internet-Bewußtsein”, für die Meinungsbildung, die da in Blogs, Foren, Twitter, Facebook entsteht, neu entstandene Methodik der Meinungsbildung und -findung ist nicht per se besser oder vertrauenswürdiger als die alten, von der Politik von oben gesteuerten Methoden. Sie sind genauso anfällig für Manipulation, Suggestion, Rabulistik, Desinformation, wie die alten Medien. Nur die Akteure haben gewechselt. Und wie immer bleibt die Presse nahezu unkritisch, ventiliert nur den Mainstream und schreibt gegenseitig von sich ab.

Man kommt nach wie vor nicht darum herum, sich sachkundig zu machen, um sich eine Meinung zu bilden. Die von vielen Piraten favorisierten Methoden der Meinungsbildung über die diversen Internet-Techniken haben ihre eigenen Gefahren, und diese sind noch nicht im öffentlichen Bewußtsein angekommen.

Ich kenne bis heute keine einzige Diskussion, keine Auseinandersetzung, kein in der Rechtsliteratur veröffentlichtes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, aus der ersichtlich gewesen wäre, daß sich einer der Teilnehmer tatsächlich über die Vorratsdatenspeicherung informiert, oder seine Alternativvorschläge tatsächlich auf Realitätsfähigkeit geprüft hätte. Und ich habe noch keine Güterabwägung gesehen, kein Abwiegen der Argumente. Zwei Lager stehen sich gegenüber, die in sturer Lagerpolitik und mit stupiden Parolen ihren Standpunkt als den jeweils einzig richtigen hinstellen, ohne das jemals inhaltlich zu bearbeiten oder zu belegen.

Mich stört nicht so sehr, ob man für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung ist. Mich stört die Art und Weise, in der man das tut.

Korruption

Der wesentliche Grund, warum ich mich politisch betätigen will, ist das Thema Korruption, insbesondere im Wissenschaftsbereich.

Ich war von 1994 bis 1998 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Karlsruhe, und stand 6 Wochen vor der Promotionsprüfung. Der „Doktorvater” hatte mir bereits eine Auszeichnung angekündigt und den Termin mit dem Zweitgutachter abgestimmt. Dann sagte er aus heiterem Himmel die Prüfung plötzlich ab, verzögerte unter der Forderung eines Themenwechsels massiv, lehnte dann zuerst die Prüfung und schließlich die Dissertation als angeblich komplett fachlich falsch ab. Die Ablehnungsgründe, Quellen, fachlichen Argumente waren frei erfunden, nichts davon hat sich als wahr oder real erwiesen.

Daraus entspann sich ein jahrelanger Verwaltungs- und Rechtsstreit, und ich habe Jahre gebraucht, um die Hintergründe des seltsamen Verhaltens aufzudecken und die Standpunkte der Universität in jedem einzelnen Detail aufzuklären und zu widerlegen (wenn sich jemand auf etwas beruft, was es gar nicht gibt, ist es viel schwieriger, das als nichtexistent zu belegen, als wenn er einen normalen Fehler macht). Hintergrund war, daß die Universität sich daran gewöhnt hatte und es von ihren Professoren, wie sich später herausstellte, sogar ausdrücklich verlangte, bei „externen” Promotionen die Hand aufzuhalten und Schmiergeld oder andere geldwerte Leistungen zu fordern. Weil ich nach viereinhalb Jahren als Mitarbeiter der Universität (wie ursprünglich mit dem Doktorvater abgesprochen) exakt zum Tag des Prüfungstermins meine Anstellung gekündigt hatte, galt ich in den Augen der Fakultät trotz jahrelanger Tätigkeit als Mitarbeiter als „externer” Prüfling. Man erwartete also nach den „Standards der Fakultät”, die sich später als die interne Schmiergeldpreisliste entlarvten, eine entsprechende geldwerte Gegenleistung. Und weil sie die nicht bekam, hat sie die Promotion zunächst ausgebremst und verzögert ‒ klassische Schutzgelderpressung. Als sich dann zeigte, daß ich mir das nicht gefallen ließ und gegen die Korruption anging, hat man die Promotion ganz blockiert, um mich aus dem Wissenschaftsbetrieb auszuschließen. Das klassische Korruptionsschema, von vornherein alle auszuschließen, die sich der Korruption verweigern. Die Universität hat mir damals angeboten, einen „Industriedoktor für die Visitenkarte” zu machen: Ich sollte die vom Doktorvater fälschlich gegen meine Dissertation vorgebrachten Fehler nachträglich in die Dissertation einbauen und mich widerstandslos durchfallen lassen, damit er sein wissenschaftliches Ansehen nicht verliert und die frei erfundenen Fehler real würden. Sodann hätte ich schriftlich und vorab auf alle weiteren Rechtsmittel verzichten und in einem zweiten Anlauf eine korrigierte (also quasi wieder meine eigene fehlerfreie) Dissertation einreichen können, für die ich dann die schlechteste Bestehensnote zu akzeptieren gehabt hätte, damit ich meinen Doktor für die Visitenkarte bekomme, aber aus den Wissenschaftsbereich herausgehalten werde. Man hat mir damals explizit und direkt gesagt, daß man nicht will, daß ich noch im Wissenschaftsbereich arbeiten könne. Wer nicht korruptionswillig ist, kommt an manchen Fakultäten gar nicht mehr in den Wissenschaftsbetrieb hinein. Ich habe das damals abgelehnt.

Daraus entstand ein mehrjähriger Streit, man muß eigentlich schon sagen Krieg. Die Informatik-Fakultät hatte damals heimlich und über ein Jahr die eMails von über 4.000 Personen gefiltert und alle Mails ausgefiltert, in deren Header mein Name vorkam, damit Mails an mich, Mails von mir und Mails über mich unterdrückt werden. Man wollte Whistleblower blockieren. Ich habe damals dagegen die erste (dokumentierte) Gerichtsentscheidung zu § 206 StGB vor dem OLG Karlsruhe durchgesetzt, nämlich daß die Unterdrückung von E-Mail auch an Universitäten eine strafbare Verletzung des Fernmeldegeheimnisses ist, weil sie gegenüber ihren Mitarbeitern und der Öffentlichkeit wie ein Provider gestellt ist.

Die Universität Karlsruhe hat mich damals systematisch verleumdet, bis hin zu falschen Aussagen über die Sache vor dem Deutschen Bundestag, der wissen wollte, wie es denn zu sowas kam, und wo man bewußt wahrheitswidrig behauptete, die Sperren wären nötig gewesen, weil ich die Universität angegriffen hätte. Gegenüber einem Datenschutzbeauftragten, der diesen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis untersuchte, behauptete man, ich sei schon als Student verhaltensauffällig gewesen - behauptet von jemand, der mich nicht persönlich kannte und nicht mal erkannte, als ich neben ihm stand. Sogar in der Rechtsliteratur finden sich falsche Angaben dazu: Ein bekannter Jura-Professor behauptet in seinem Skript über Telekommunikationsrecht seit Jahren, ich wäre ein Mitarbeiter, dem die Universität gekündigt hat, um den Anschein zu erwecken und zu suggerieren, daß die Sperre zumindest gefühlt notwendig gewesen wäre, um den Eingriff in das Fernmeldegeheimnis von über 4.000 Leuten zu entschuldigen. Und der lehrt „Internet-Recht”. Desinformation und Diffamierung gehören heute zum Grundhandwerkszeug des Wissenschaftsbetriebs.

Man hatte sogar eigens für mich und als formale Ausrede an der Karlsruher Fakultät eine Schurkendatei angelegt, in der erfasst wurde, von welchen Leuten sich die Fakultät bedroht zu fühlen hätte. Der Verdacht war frei aus der Luft gegriffen, in einem Gerichtsstreit konnte die Fakultät nicht ansatzweise erklären, woraus sich der Verdacht begründen sollte. Da fängt eine Behörde, ein Organ staatlicher Exekutive, einfach willkürlich und aufgrund persönlicher Aversionen an, eine Personendatei anzulegen, in der sie wider jegliches Datenschutzrecht Leute speichert, denen sie unterstellt, Bösewichter zu sein, und deren Telekommunikation sie willkürlich sperrt. Information, Rechtsweg, Auskunft, Löschung, Berichtigung, Unschuldsvermutung? Gibt es da alles nicht mehr. Ein willkürlich agierender Molloch, der völlig aus dem vorgeblichen deutschen Recht herausgelöst und rechtlich autark geworden ist, und der willkürlich Verdächtigungen in Umlauf setzt.

Zu erwähnen ist auch, daß der Server meines wissenschaftskritischen Blogs mehrfach angegriffen wurde, darunter einmal von einem Mitarbeiter eines Universitätsinstitutes, das ich vorher kritisiert hatte. Da wird sogar die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit angegriffen. Daß die Kriminalpolizei damals feststellen konnte, wer hinter der IP-Adresse stand, von der die Angriffe (von außerhalb dessen Uni) kamen, und mir die Meinungsfreiheit sabotieren wollte, war übrigens nur mittels der damals aktiven Vorratsdatenspeicherung möglich. Darüber, daß die mir damals half, meine Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gegen staatliche Übergriffe zu verteidigen, könnte man ja auch mal nachdenken.

Fachlich ist die deutsche Universitätsinformatik auf dem absoluten Nullpunkt angekommen. In den inzwischen 14 Jahren gab es nicht die geringste fachliche Auseinandersetzung darüber, ob Aussagen der Dissertation oder die Gegenaussagen des Prüfers nun richtig wären ‒ und das, wohlgemerkt, obwohl die Aussagen des Erstgutachters frei erfunden waren, und er als Argumente Quellen und Erfindungen zitierte, die es nicht gibt, die einfach der Phantasie entsprungen waren. Kein einziger der Professoren, mit denen ich als Prüfer zu tun hatte, hatte selbst Informatik studiert oder beherrschte sonst das Wissen. Die gaben sich einfach als Informatiker aus. Zwar sagten mir hinter vorgehaltender Hand manche Professoren, daß ich fachlich natürlich Recht habe, aber daß sie mir das keinesfalls bestätigen würden, aus Standesdünkel und aus Angst vor Rache, wie man sie in anderen Fällen schon erlebt hatte, wenn man einem Prüfling gegen einen Professor half. Eine seriöse Klärung von fachlichen Fragen ist an deutschen Universitäten jedenfalls in Informatik nicht mehr möglich. Nicht einmal die Gesellschaft für Informatik, die sich die Vertretung des Fachs nach außen gar als Quasi-Monopol anmaßt, war dazu bereit. Die Glaubwürdigkeit deutscher Wissenschaft, vor allem der Informatik, ist in meinen Augen bei Null angekommen. Mit Wissenschaft hat es eigentlich gar nichts mehr zu tun.

Doch es bleibt nicht bei bloßem Schweigen und Wegsehen. Mit einer erschreckenden Selbstverständlichkeit werden im deutschen (und schweizerischen) Hochschulbetrieb Falsch- und Gefälligkeitsgutachten erstellt. In sämtlichen Fällen der weiteren Gutachten (zwei Zweitgutachten über die Dissertation, zwei Sachverständigengutachten für das Gericht, ein Untersuchungsgutachten wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens der ETH Zürich) konnte ich nachweisen, daß die Gutachten „blanko” erstellt wurden, daß die Gutachter das, worüber sie urteilten, nicht einmal erhalten und gesehen hatten, oder sogar auf expliziten Wunsch und Anforderung der Karlsruher Fakultät bewußt falsche Gutachten erstellten. Zudem entlarvten sich die angeblichen Wissenschaftler des Fachs reihenweise als Hochstapler, die sich nur als Experten der IT-Sicherheit und/oder Kryptographie ausgegeben, tatsächlich aber keine Ahnung vom Fach hatten. Sie hatten sie einfach selbst zu Experten erklärt und sich als solche ausgegeben. Bei deutschen Professoren reicht das, es fragt keiner. Eine Professorin, die sogar als eine der führenden Köpfe der deutschen IT Sicherheit gehandelt wurde, kannte als „Sachverständige” den Inhalt ihres eigenen Buches nicht, von dem sie behauptete, es ganz alleine geschrieben zu haben. Man konnte ihr Gutachten mit ihrem eigenen Buch widerlegen. Als ich das kritisierte, wollte sich mich mit einer Unterlassungsklage von Kritik abbringen, brachte aber vor Gericht fachlich kein einziges Wort heraus, war in ihrem angeblichen Fachgebiet völlig hilflos, ahnungslos und desorientiert. Ihre eigene Universität hatte ihr dann sogar das Wort verboten, damit sie sich nicht um Kopf und Kragen redet und die Uni noch mehr blamiert ‒ sie war nämlich nur eine Stiftungsprofessorin, die ein Geldgeber aus der Industrie als Lobbyistin und Scheinwissenschaftlerin in die Uni reingekauft hatte. Ein anderer Professor trat als Sachverständiger auf, mußte aber zugeben, daß er keine Ahnung vom Fach hat und in der Vorlesung nur Folien vorliest, die ihm jemand anderes aufgeschrieben hat. Er hatte zwar Arbeitsaufwand für die Begutachtung abgerechnet, aber nicht gelesen, was er lesen sollte, weil er es nicht lesen konnte. Große Teile des angeblichen Expertentums der Universitäten sind nur vorgetäuscht, nur Attrappe.

Trotzdem werden solche Zustände für normal gehalten, weil sich das ganze System bereits so sehr und so flächendeckend auf solche Lobby-, Falsch-, Blanko- und Gefälligkeitsgutachten eingestellt hat, daß längst niemand mehr weiß, wie man ein richtiges Gutachten schreibt. Was nicht verwundert, denn es gibt in Deutschland faktisch keine Ausbildung zum Wissenschaftler. Nach dem Diplom/Master/Examen findet praktisch nur noch Willkür, aber keine Ausbildung mehr statt. Die deutsche Professur gehört zu den Berufen mit den niedrigsten fachlichen Anforderungen. Die Berufung erfolgt meist korruptiv und auf Konsens. Die ‒ vom Gesetz und der Rechtsprechung eigentlich zwingend vorgeschriebenen ‒ Leistungsanforderungen und deren Überprüfung finden nicht statt. Von rechtskonformen Ausschreibungen der Stellen ganz zu schweigen. Die Berufungsverfahren sind weitgehend von Willkür und Korruption durchseucht. Über einen einzelnen korrupten Bundespräsidenten, der einen „Ehrensold” über 200.000 Euro lebenslang bekommt, regen sich alle auf. An 30.000 Professoren, die lebenslang verbeamtet sind, und die sich die Stellen per Vetternwirtschaft und häufig trotz weitgehender Inkompetenz zuschieben, stört sich niemand.

Theoretisch bleibt dem Prüfling dagegen ein leistungsfähiger Rechtsweg. Vor 1991 war der Prüfling quasi rechtsfrei, die Prüfer konnten machen, was sie wollen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Prüfungsrecht jedoch 1991 neu geordnet. Erst seitdem darf etwas Richtiges nicht mehr als Falsch gewertet werden, hat der Prüfling auch einen Antwortenspielraum und Rechtsweg. In der Folge entwickelte sich über einige Jahre hinweg bis etwa Ende der Neunziger Jahre eine durchaus positive Rechtsprechung, die die Rechte des Prüflings gegen Willkür stärkte. Politik und Universitäten gefiel das jedoch nicht und man nahm Einfluß auf die Rechtsprechung, um diese Prüflingsrechte wieder abzubauen und den Zustand vor 1991 wieder zu erreichen. Faktisch sind Prüflinge heute vor vielen Gerichten wieder rechtlos. Selbst die auf dem Prüfungsrecht führenden Anwälte machen da an manchen Gerichten keinen Punkt mehr und verlieren da reihenweise Prozesse, die vor einigen Jahren noch wasserdichte Siege gewesen wären. Bürgerrechte und der Rechtsweg werden systematisch, politisch und sogar formaljuristisch massiv abgebaut.

In der Realität bleibt es da nicht einfach nur bei schlechten Entscheidungen. In meinem Rechtsstreit habe ich das Gericht bzw. einzelne Richter wiederholt bei massiven Rechtsbrüchen und Manipulationen ertappt. Befangenheitsanträge wurden ignoriert, Blindgutachten wurden beauftragt ohne den Gutachtern das, was sie begutachten sollten, überhaupt zuzusenden, Korrespondenz von den Gutachten und an die Gutachter wurde nicht weitergeleitet, andere Richter wurden falsch informiert, es wurde bewußt eine unzulässige und überhöhte Vergütung an einen Sachverständigen gezahlt (vermutlich als Schmiergeld für dessen Gefälligkeitsaussage), ich durfte den Sachverständigen nicht befragen und widerlegen, und schließlich habe ich den Vorsitzenden Richter noch dabei erwischt, daß er die auf Tonband aufgenommene Aussage des Sachverständigen nach der Verhandlung in seinem Arbeitszimmer heimlich neu aufgenommen, dessen Aussage selbst neu aufgesprochen, dabei subtil verändert, Einwände und einen Befangenheitsantrag von mir entfernt und diese Bänder gegen die Originalbänder ausgetauscht hat. Sogar die Urkundsbeamtin des Gerichts hatte sich deshalb geweigert, die Richtigkeit der Niederschrift zu beurkunden. Obwohl diese Beurkundung aber zwingend erforderlich ist, hat man das Urteil darauf gestützt.

Weder Berufungsgericht, noch Staatsanwaltschaft oder Bundesverfassungsgericht haben sich an solchen Manipulationen gestört. Daß Richter heimlich und nachträglich die Verhandlungsprotokolle fälschen wird inzwischen als normaler Vorgang angesehen oder zumindest hingenommen.

Ziel des ganzen ist, die Willkür zu erhalten und gleiche Maßstäbe und Anforderungen um jeden Preis zu verhindern. Ich habe eine Reihe von Vergleichsdissertationen mit Bestnoten vorgelegt, und nachgewiesen, daß meine Dissertation nach anzulegenden Kriterien besser ist. Weder Universität noch Gericht haben das bestritten. Im Gegenteil, man hat entschieden, daß es in der Promotion keine Vergleichbarkeit und keine gleichen Maßstäbe gäbe. Ich hätte das hinzunehmen, daß meine Dissertation abgelehnt wird, während unbestritten und nachgewiesen schlechtere Dissertationen Bestnoten mit Auszeichnung erhalten. Formal hat man das mit dem Rechtstrick begründet, daß sämtliche Vergleichspromotionen pauschal zu Unrecht erfolgt seien, und Gleichheit gebe es im deutschen Recht eben nur im Recht, nicht im Unrecht (was so nicht mal stimmt).

Dabei dürfte es die Promotion, wie sie in Deutschland üblich ist (und aus gutem Grund in der EU wegen ihrer Willkür und fehlenden Nachvollziehbarkeit scharf kritisiert wird), so gar nicht geben. Denn Grundgesetz und die alte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verlangen, daß die Leistungsanforderungen und Bewertungsmaßstäbe in berufsbezogenen Prüfungen eine gesetzliche Grundlage haben. Der Gesetzgeber muß diese zumindest in den Grundzügen selbst regeln. Das folgt außerdem aus dem demokratischen Prinzip, weil nur so eine demokratische Einflußnahme gewährleistet ist.

Es interessiert aber niemanden mehr. Nicht einmal das Bundesverfassungsgericht selbst in seiner aktuellen Besetzung, das längst zu einer Professorenlobby verkommen ist, die nicht nach Leistung und Befähigung, sondern nach politischer Windrichtung unter den Parteien nach Parteienproporz ausgekungelt wird.

Politisch hat man in den letzten 10-15 Jahren das genaue Gegenteil dessen vollzogen, was das Grundgesetz verlangt. Man hat die Universitäten unter dem Schlagwort der „Autonomie der Hochschulen” faktisch völlig von der Regierungskontrolle und aus den Gesetzen herausgelöst und abgetrennt, quasi einen Staat im Staate geschaffen, der von außen nicht mehr zu kontrollieren ist und völlig willkürlich agiert. Eine Dienstaufsicht gibt es nicht mehr, Professoren sind als Beamte unkündbar, die Strafverfolgung ist auf dem Auge völlig blind. Forschung, Wissenschaft, Lehre, Redlichkeit zählen gar nichts mehr, es geht nur noch um die Jagd nach Drittmitteln und die politische Gefälligkeit. Deutschlands Universitäten sind keine Orte der Wissenschaftlichkeit mehr. Sie sind zu einem akademischen Straßenstrich verkommen, auf dem die Freier für Geld alles bekommen, was sie wollen, und in dem die Professoren sich immer mehr als Zuhälter ihrer Mitarbeiter gerieren.

Eine Nebenfolge ist, daß damit auch ein Ansteigen des Titelhandels einhergeht. Rümpfte man früher noch die Nase und schimpfte über im Ausland gekaufte Titel und Grade, schimpft man heute eher darüber, daß deren niedrigere Preise den Markt versauen. Was früher Titelhandel hieß, wird in Deutschland heute euphemistisch als „Kultur der Anerkennung” bezeichnet. Manche Universitätsleitung ist geradezu zum Factory Outlet von Doktorgraden und Honorar- und Stiftungsprofessuren geworden. Jüngst wurde bekannt, daß eine Fakultät ihre Promotionsordnung so änderte, daß man den (Ehren-)Doktor nicht nur für wissenschaftliche Leistungen, sondern auch für „kulturelle Verdienste” vergeben könne, worunter auch Zahlungen an Universitäten fielen. Um jemanden den (Ehren-)Doktor ganz offiziell gegen Geld verleihen zu können. Geld ist als zu wissenschaftlichen Leistungen mindestens gleichrangig aufgestiegen, und bei vielen Professoren geht ohne Schmiergeld gar nichts mehr. Mit Schmiergeld aber alles. Die deutschen Universitäten sind längst spendenorientiert, und es fällt auf, daß nahezu jeder Spender Ehrendoktor ist, obwohl er außer Geld nichts, insbesondere nichts Wissenschaftliches geleistet hat.

Die drei Grundpfeiler der Wissenschaft sind in Deutschland längst nicht mehr Wissenschaft, Forschung und Lehre, sondern Korruption, Willkür und Inkompetenz.

Die Drahtzieher dieser Korruptionssuppe habe ich ausgemacht: CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne. Sie sind Ursache des Problems und verfolgen ‒ allerdings aus ganz unterschiedlichen Motiven heraus ‒ dasselbe Ziel: Nämlich objektive und gleiche Maßstäbe zu verhindern und die Willkür, Käuflichkeit und Vetternwirtschaft der Gutachten und der Promotionen zu erhalten. Es ist kein Zufall, daß in der letzten Zeit so viele Politikerpromotionen als Plagiat entlarvt wurden, besonders auffällig bei CDU/CSU/FDP. Die Handelbarkeit von Titeln und Graden ist deren Politik, so wie sich kürzlich herausgestellt hat, daß die Parteien in jeder Legislaturperiode eine feste Anzahl von Bundesverdienstkreuzen untereinander blanko nach Parteienproporz vergeben, also leistungsunabhängig.

Und weil diese Korruption, speziell die Hochschulkorruption, bei den „etablierten” Parteien elementarer Bestandteil politischen Handelns ist und in Deutschland die Staatsanwaltschaften zwar formal, aber nicht faktisch zum Handeln verpflichtet sind und obendrein der politischen Weisung unterliegen, und zudem die Gerichte immer stärker von Hochschullehrern geführt oder beeinflußt werden, ist es nicht mehr möglich, im bestehenden System dagegen noch anzukämpfen und sich zu wehren. Das einzige, was hier noch funktioniert, ist Schmiergeld. Damit kommt man schnell, einfach und zuverlässig zu seinem Doktorgrad.

Und das ist der Grund, warum ich zu den Piraten gekommen bin. Sie sind der letzte innerdeutsche Ausweg, den ich in Deutschland gegen die Korruption noch sehe. Danach verbleibt eigentlich nur noch der Weg zur EU, die deutsche Promotion verbieten zu lassen. Wäre nicht das erste Mal, daß Deutschland nicht mehr aus eigener Kraft aus dem Dreck kommt und von außen herausgezogen werden muß.

Wer mehr dazu wissen will: Ich hab das alles im Laufe der Jahre aufgeschrieben und dokumentiert, frei zugänglich als Adele und die Fledermaus (demnächst in neuer Version, gerade in der Mache).