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Abstimmungsverhalten im Liquid Feedback in MV

Dieser Pirat im Liquid Feedback: Klaus Klepik

Auf dieser Seite fasse ich mein Abstimmverhalten im Liquid Feedback des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Ich habe diese Seite in seiner Art, dem Aufbau und Layout von Niels Lohmann kopiert. Sein original ist hier zu finden.

Delegationen

Eingehende Delegationen

• Themenbereich "Umwelt, Gesundheit und Ernährung": 9
• Themenbereich "Aktionen": 1

Ausgehende Delegationen

• Globaldelegation an Mitglied 3
• Themenbereichsdelegation in "Sandkasten / Spielwiese" an Mitglied 111

Abstimmungen in den Themenbereichen

Ich habe an 80 Themenabstimmungen selbst teilgenommen.

Ich habe an 4 Themenabstimmungen über Delegationen teilgenommen.

Bildung und Forschung

• Forderungskatalog der Studierenden Mecklenburg-Vorpommerns: Zustimmung - angenommen

• Angemessene Betreuung von Rechnersystemen: Zustimmung - angenommen

• Bekenntnisfreier Religionsunterricht: Zustimmung - angenommen

• Hochschulfinanzierung in M-V: Zustimmung - angenommen

• Freie Schulwahl in der Grundschule, wenn der Schulweg zu lang ist mit Gewicht 3: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Gesetz so lassen - Tauschplattform schaffen - rechtmäßiges Handeln der Verwaltung fördern mit Gewicht 2: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Freie Schulwahl ab der 1. Klasse mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 3)

• Kultur darf kein Privileg für wenige sein!: Zustimmung - angenommen

• Theater und Orchester: Ablehnung - angenommen

• Rundfunk: Zustimmung - angenommen

Bürgerrechte, Datenschutz und Sicherheitspolitik

• Mehr Demokratie wagen!: Enthaltung - angenommen

• Kommunale Transparenz verbessern: Zustimmung - angenommen

• Selbstverwaltung der Gemeinden gegenüber Zweckverbänden stärken: Zustimmung - angenommen

• Aus dem Programm streichen: Datenschutz in die Landesverfassung aufnehmen: Zustimmung - angenommen

• Aus dem Programm streichen: Direktwahl der Landräte: Zustimmung - angenommen

Liquid Democracy Systembetrieb

• Themenbereiche an Landtagsausschüssen orientieren: Zustimmung - angenommen

Organisation der Landesmitgliederversammlung

• Vorbereitung zur Bundestagswahl: Ablehnung - abgelehnt

• Kandidaten sollen im Vorfeld der LMV ihre Ziele beschreiben mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Procedere Kandidatenaufstellung mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)
• Kandidaten sollen vorgeschlagen werden mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 4)

Organisatorisches

• Wir bauen eine Nachrichtenzentrale (Dashboard)!: Enthaltung - angenommen

Sandkasten / Spielwiese

• Eierstempel für alle! mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 4)
• Mindeststempel Plus mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Ablehnung Eierstempel mit Gewicht -1: Ablehnung - angenommen (Platz 1)

• Überdachte Fahrradwege für MV: Zustimmung - angenommen

• Leben endet tödlich: Zustimmung - angenommen

• Sanddorneis subventionieren: Ablehnung - abgelehnt

• Europameister 2012: Ablehnung - angenommen

• Das _einzig wahre_ Wahlprogramm: Zustimmung (+3 Delegationen) - angenommen

Satzung und Parteistruktur

• 'Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes' mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• jährliche Neuwahl beibehalten mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)

• Aufnahme Liquid Democracy in die Satzung mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Aufnahme von Liquid Feedback (Version Direkte Demokratie) in die Satzung der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)

• 'Mitgliederversammlung' statt 'Parteitag': Zustimmung - angenommen

• Beschlussfassung: Zustimmung - angenommen

• Optionale Mitgliederverwaltung für Untergliederungen: Zustimmung - angenommen

• Alternativantrag Landes- und kommunalpolitisches Programm mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)
• Landes- und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe mit Gewicht -1: Ablehnung - angenommen (Platz 1)

• Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden regeln - Thüringer Satzung übernehmen mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 4)
• Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden NICHT in der Satzung regeln mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden regeln mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)

• Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV): Zustimmung - angenommen

• keine Neuordnung mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 1)
• Neuordnung Vorstand 3 fest - 6 optional mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 4)
• Neuordnung Vorstand Erweiterung um 1 festes Mitglied mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)
• Neuordnung Vorstand 6 fest - 3 optional mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 5)

• Nummerierung beibehalten mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 1)
• Nummerierung und Reihenfolge §9 (LMV und Vorstand) mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)

• Volle Transparenz für Firmenspenden (ohne Obergrenze) mit Gewicht 3: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Volle Transparenz für Firmenspenden (fixe Obergrenze) mit Gewicht 3: Zustimmung - abgelehnt (Platz 4)
• Volle Transparenz für Firmenspenden (relative Obergrenze) mit Gewicht 2: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Maximale Spendenhöhe stärker begrenzen (2.000 Euro maximal) mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 5)
• Nicht in Abhängigkeiten schlittern - Spenden nur von natürlichen Personen annehmen mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 6)

• Ich habe bei Thema #116 mein Stimmgewicht (1) an Mitglied 3 delegiert.

• Einführung der Ständigen Mitgliederversammlung mit Gewicht 2: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• GO der SMV - modulare Elemente mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)

• Abstimmungsauswertung in LQFB/SMV mit Verhältniszahl mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)
• Abstimmung und Abstimmungsauswertung in LQFB/SMV mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)

• Unvereinbarkeitserklärung mit Gewicht 2: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Unvereinbarkeitserklärung - bearbeitete Fassung mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Leitlinien der Piraten MV als Satzungspräambel mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)

• Europawahl 2014 - einheitliche Bundesliste mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Europawahl 2014 - 16 Landeslisten mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)

Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

• Abschaffung von Gebühren für Informationsstände für Parteien und gemeinnützige Organisationen mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Abschaffung von Gebühren für Informationsstände für Parteien mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)

Tagespolitik

• Ich habe bei Thema #100 mein Stimmgewicht (1) an Mitglied 3 delegiert.

Umwelt, Gesundheit und Ernährung

• Schulobstprogramm für Mecklenburg-Vorpommern mit Gewicht 1: Zustimmung (+4 Delegationen) - abgelehnt (Platz 2)
• Gesundes Schulessen mit Gewicht 1: Zustimmung (+4 Delegationen) - angenommen (Platz 1)

• Flächendeckende Schulgärten in MV: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Fortbildungspflicht in der Pflege: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Pflegequalität und Pflegesicherheit: Ablehnung (+2 Delegationen) - angenommen

• Erste-Hilfe-Ausbildung: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Keine zusätzlichen U- und J- Untersuchungen: Ablehnung (+6 Delegationen) - abgelehnt

• Verbesserte Zugehörigkeitskeitserkennbarkeit bei Einsatzkräften: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Vernetzung der landesweiten Leitstellen: Zustimmung (+3 Delegationen) - angenommen

• Automatische Ortung der Anruferposition bei Notruf: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Einheitliche Rettungsmittel: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Landesweites GPS-System für alle Rettungsmittel: Zustimmung (+2 Delegationen) - angenommen

• Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst: Zustimmung (+3 Delegationen) - angenommen

• Flächendeckender Erhalt der Geburtskliniken und Perinatalzentren in MV: Zustimmung (+3 Delegationen) - angenommen

• Kritische Hinterfragung der Fusionsforschung: Ablehnung (+8 Delegationen) - abgelehnt

• Verpflichtendes handwerkliches Training für die Geburtshilfe und angegliederte Fachrichtungen: Zustimmung (+9 Delegationen) - angenommen

• Anonyme Beweissicherung bei sexueller Gewalt: Zustimmung (+8 Delegationen) - angenommen

• Landesweite Einführung und Förderung von AEDs in Mecklenburg-Vorpommern: Zustimmung (+8 Delegationen) - angenommen

• Barrierefreies Notrufsystem in Mecklenburg-Vorpommern: Zustimmung (+9 Delegationen) - angenommen

• Privatisierung von Krankenhäusern beenden: Zustimmung (+7 Delegationen) - angenommen

• Zwangsroaming: Ablehnung (+7 Delegationen) - abgelehnt

Wirtschaft und Soziales

• Generelle Öffnung des Sonntags für alle Geschäfte mit Gewicht 2: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• landesweite Öffnung des Sonntags für den Einzelhandel unter den in der Bäderregelung definierten Rahmenparametern mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Öffnung am Sonntag soll durch den Kreis entschieden werden mit Gewicht 0: Enthaltung - abgelehnt (Platz 6)
• keine Veränderung der Bäderregelung mit Gewicht 0: Enthaltung - abgelehnt (Platz 3)
• keine Öffnung des Einzelhandels am Sonntag mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 5)

• Transparenz bezüglich der Effizienz bei Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik der Arbeitsagentur: Zustimmung - angenommen

• Änderung der Bäderregelung inkl. Arbeitnehmerschutz: Zustimmung - angenommen

• Ich habe bei Thema #141 mein Stimmgewicht (1) an Mitglied 3 delegiert.

innerparteiliche Finanzen

• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für regenerative Energien mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für die Gesundheitsbranche mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 8)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für ökologischen Landbau mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 4)
• Initiative: 'Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für Kultur und kulturelle Einrichtungen mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für die freie Schulen und Kindergärten mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 3)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für Altenpflege mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 5)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für Behinderteneinrichtungen mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 3)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für die Biobranche. mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 6)
• Tagesgeldkonto: Geld wird verwendet für gemeinschaftliche Wohnprojekte mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 7)

sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

• Arbeitsweise zur Einreichung von Anträgen für Parteimitglieder an den Landesvorstand und Landesparteitag oder andere Parteiorgane: Zustimmung - angenommen

• Arbeitsweise zur Einreichung von Anträgen von Nicht-Piraten und "LQFB Verweigerern" an den Landesvorstand und Landesparteitag oder andere Parteiorgane: Zustimmung - angenommen

• Erstattung von Reisekosten für die Teilnahme an Bundesparteitagen für alle oder keinen: Ablehnung - angenommen

• Erstattung von Reisekosten zu Treffen am Rande von Bundesparteitagen: Ablehnung - angenommen

• Wahl der Mitglieder des Finazrates: Zustimmung - angenommen

• Landesparteitag bis Ende Oktober, Aufstellungsversammlung später mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Landesparteitag und Aufstellungsversammlung an einem Wochenende bis Ende Oktober mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 3)
• Landesparteitag und Aufstellungsversammlung an zwei Terminen bis Ende Oktober mit Gewicht 0: Enthaltung - abgelehnt (Platz 4)
• Landesparteitag und Bewerbung für die Kandidatur zur Aufstellungsversammlung im Wiki bis Ende Oktober mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 5)

• Satzungsänderung bzgl. Einladen der Mitglieder zu Mitgliederversammlungen: Zustimmung - angenommen

• Bauftragungen: Verantwortung übergeben und übernehmen mit Gewicht 2: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Beauftragung innerhalb des Landesverbandes mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 1)
• Weniger Bürokratie, weniger Hierarchien, mehr Mitarbeit mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 2)

• Keine Angst vor Details! mit Gewicht 1: Zustimmung - abgelehnt (Platz 2)
• Keine Angst vor Details zu gegebener Zeit - Oder: Wann ein detailliertes Wahlprogramm gut ist mit Gewicht -1: Ablehnung - angenommen (Platz 1)

• LMV Protokoll - auf das Wesentliche beschränken: Enthaltung - angenommen

• Ich habe bei Thema #134 mein Stimmgewicht (1) an Mitglied 33 delegiert.

• Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Diskussionen zu einer Entscheidung im Vorstand: Zustimmung - angenommen

sonstige politische Themen

• Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen: Zustimmung - angenommen

• BÜRGERBETEILIGUNG 2 mit Gewicht 0: Enthaltung - abgelehnt (Platz 2)
• BÜRGERBETEILIGUNG mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)

• Einführung einer selbstverwalteten Justiz in Mecklenburg-Vorpommern: Enthaltung - angenommen

• "Demokratie leben Demokratie gestalten“: Zustimmung - angenommen

• Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt: Zustimmung - angenommen

• Der Vorstand ist an Beschlüsse des Parteitags gebunden und positioniert sich nicht inhaltlich mit Gewicht 1: Zustimmung - angenommen (Platz 1)
• Überarbeitung des Positionspapiers 'Piratenpartei gegen Sexismus' mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 3)
• Abschaffung des Positionspapiers 'Piratenpartei gegen Sexismus' mit Gewicht -1: Ablehnung - abgelehnt (Platz 4)