Benutzer:DaK1lla/HowTo Akkreditierung AV BTW
Inhaltsverzeichnis
Beginn der Akkreditierung
Die Akkreditierung beginnt vor der eigentlichen Aufstellungsversammlung. Der Beginn der Akkreditierung wird der Einladung entnommen, üblicherweise ist diese zwischen 30 Minuten und einer Stunde zuvor.
Spätestens zu diesem Zeitpunkt musst du vor Ort sein. Die Akkreditierung bleibt während der gesamten Veranstaltung möglich. Also bitte zur Verfügung halten!
Datenschutzhinweise
Es muss zu jeder Zeit gewährleistet sein, dass niemand in die Daten Einsicht bekommt! Elektronische Daten müssen mindestens mit einem Passwort vor Zugriff gesichert werden. Daten auf Papier (z.B. Bestätigung des aktiven Wahlrechts) müssen immer abgedeckt sein! Nach der Versammlung alle Daten am besten in einem großen Briefumschlag verschließen und diesen versiegeln (über der Lasche Unterschreiben, am besten unter Zeugen und bestätigen lassen auf dem Briefumschlag mit Datum und Uhrzeit).
Sämtliche personenbezogene Daten dürfen ausschließlich dem Akkrediteur zugänglich sein!
benötigte Unterlagen
Du solltest folgende Unterlagen vorbereitet haben:
Stimmkarten
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/Elzoido_Stimmkarten_Aufstellungsversammlung.pdf
Das sind die Stimmkarten, die bei offenen Abstimmungen und GO-Anträgen gehoben werden müssen. Jedem Akkreditierten musst Du eine davon geben. Mit dem PDF können vier Stimmkarten pro Seite hergestellt werden; man kann im PDF Datum und Wahlkreis eintragen, falls das (je nach zur Verfügung stehendem Programm) Schwierigkeiten macht, können die Stimmkarten aber auch so ausgegeben werden. Name und Mitgliedsnummer des akkreditierten Piraten müssen (evtl. handschriftlich) eingetragen werden; die Unterschrift des Akkrediteurs nicht vergessen!
Prüfung des aktiven Wahlrechts
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a9/Elzoido_Bestaetigung_Aktives_Wahlrecht_Liste.pdf
Trage in diese Liste bitte eine laufende Nummer und die Mitgliedsnummer des akkreditiert werdenden Piraten ein und lass den Piraten dann unterschreiben. Bitte decke die früheren Einträge beim Unterschreibenlassen zu! Einerseits bestätigt der Pirat damit seine Wahlberechtigung, andererseits entsteht so eine Anwesenheitsliste. Bei Ende der Versammlung soll diese Liste den Protokollnotizen beigefügt und - unter Beachtung des Datenschutzes - dem zuständigen Vorstand zur Verwahrung übergeben werden. (Nicht der offiziellen Niederschrift zufügen, die später an die Kreiswahlleitung geht!)
Bestätigung der aktiven Wählbarkeit
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/83/Elzoido_Bestaetigung_Aktive_Waehlbarkeit.pdf (Die Datei ist leider falsch benannt)
Mit diesem Formular bestätigen Piraten "ausführlicher", dass sie wahlberechtigt sind. Dieses Formular muss dann benutzt werden, wenn hieran Zweifel bestehen könnten, z. B. weil der Pirat im Ausland wohnt oder an der AV teilnehmen will, weil er in diesem Wahlkreis seinen Erstwohnsitz hat, er in der Mitgliederdatenbank aber mit einer anderen Adresse verzeichnet ist. Auch diese Papiere kommen zu den Protokollnotizen.
Formulare für Kandidaten
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7d/BW_Bundestagswahl_2013_Zustimmungserklaerung.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e9/BW_Bundestagswahl_2013_Waehlbarkeitsbescheinigung.pdf
Diese beiden Dateien enthalten die Unterlagen, die die Bewerber ausfüllen müssen. Es empfiehlt sich, einige Exemplare vorrätig zu haben, um Spontankandidaturen zu ermöglichen bzw. für Bewerber, die das Ausfüllen bisher vergessen hatten.
Die Mitgliederliste
Die Mitgliederliste hast Du vom zuständigen Generalsekretär bekommen. Du kannst auf dieser Liste die bereits akkreditierten Mitglieder markieren. Auch diese Liste den Protokollnotizen beifügen und die elektronischen Versionen löschen!
Durchführung
Du musst jede Person akkreditieren, die das aktive Wahlrecht hat, d. h.
- Mitglied der Piratenpartei ist (Überprüfung über Mitgliederliste) UND
- die deutsche Staatsbürgerschaft hat UND
- bei der Versammlung 18 oder älter ist UND
- im Wahlkreis ihren Erstwohnsitz hat.
Die Kriterien 2 - 4 musst Du anhand des Ausweises bzw. Reisepasses überprüfen. Wer keinen Ausweis vorzeigen kann, wird nicht akkreditiert!
Auf der Anwesenheitsliste stehen einige Gründe, die trotzdem dazu führen könnten, dass die Person das Wahlrecht nicht besitzt; da wir diese Gründe nicht überprüfen können, lassen wir uns von allen zu akkreditierenden Piraten durch ihre Unterschrift versichern, dass diese Gründe nicht vorliegen. Achte dabei darauf, dass die Unterschreibenden die anderen Einträge auf der Liste nicht lesen können (abdecken)!
Du musst jeder akkreditierten Person eine Stimmkarte übergeben, auf der Du Namen und Mitgliedsnummer eingetragen hast und die Du unterschrieben hast. Wenn die Karte kaputt oder verloren geht, musst Du sie dem Mitglied ersetzen; nimm dabei die Überreste der Originalkarte bitte an Dich.
Danke
Hier ein großen Dank an den Bezirkssekretär Stuttgart Joachim Wagner für die Zusammenfassung und an unsere Landesdatenschutzbeauftragte Anja Hirschel für die Datenschutzhinweise.
