Benutzer:Ctacke/LTW2010

1. Warum möchtest du in den Landtag?
   • Ich würde gerne an einem Politikwechsel besonders im Bereich der freien Bildung direkt mitarbeiten.
2. Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?
   • Ganz besonders interessant finde ich das Thema Bildung.
3. In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?
   • Ausschuss für Schule und Weiterbildung
   • Petitionsausschuss
4. Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?
   • Ich habe Bildung bereits aus aus vielen Perspektiven erlebt. Den größten Teil bis jetzt als Lernender, aber ich habe auch einige Erfahrungen als Lehrender. Des weiteren bin ich auch lange Zeit in der studierenden Vertretung der Universität aktiv gewesen und habe auch schon als studentisches Mitglied in der Verwaltung mitgewirkt.
5. Hast du dich in den Themen aus 1) und 2) eingelesen, wie stehst du zu diesen?
   • Ich bin persönlich der Meinung, dass jeder Mensch das Recht auf kostenlose Bildung hat. Wir müssen unsere Bildungsysteme für Bildungsfernere schichten öffnen. Hierfür spielt der im Landesschulgesetz vom 27. Juni 2006 festgeschriebene Anspruch auf individuelle Förderung eine entscheidene Rolle. Dieser Anspruch kann in der gegenwärtigen Situation im Land von den Lehrenden nicht gewährleistet werden. Um diesen Anspruch zu gewährleisten wird eine deutliche Reduzierung der Klassengröße notwendig sein. Meiner Meinung nach sollte sie mindestens auf durchschnittlich 22 reduziert werden. Ich bin mir bewusst, dass die von mir vorgeschlagene Reduzierung der Klassenstärke enorme Kosten bedeutet. Diese sollte es uns aber wert sein.
   • Ein weiteres wichtiges Anliegen ist mir die Abschaffung der Studiengebühren. Dazu muss aber beachtet werden, dass eine ersatzlose Streichung den Universitäten einen beträchtlichen Schaden zufügen würde. Deshalb schlage ich vor den Universitäten pro Student eine pauschale von 400 € pro Semester zur Verfügung zu stellen. Dieser Betrag steht den Universitäten auch im Moment durch die Studiengebühren zur Verfügung.
6. Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?
   • Die Förderung regenerativer Energiequellen sollte weiter gefördert werden.
7. Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?
   • Als Abgeordneter würde ich alle meine Entscheidungen die ich treffe, dazu gehören insbesondere auch die bei geheimen Abstimmungen, öffentlich machen und diese auch begründen.
8. Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?
   • Die unter Punkt 5 beschriebene Abschaffung von Studiengebühren würde ich gerne in den Landtag einbringen.
9. Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?
   • Um Missverständnisse zu vermeiden möchte ich hier einmal meine Definitionen der beiden Begriffe darstellen. Unter Fraktionszwang verstehe ich, dass auf ein Fraktionsmitglied Druck ausgeübt wird, um eine Entscheidung in eine Richtung zu kontrollieren. Ein solches Vorgehen halte ich für Falsch, da jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Unter Fraktionsdisziplin verstehe ich, dass man als Fraktion einen Kompromiss eingeht z.B. in einer Koalition, und diesen dann trägt. Sollte es mir aus Gewissensgründen nicht möglich sein einen solchen Kompromiss mitzutragen würde ich mein Mandat niederlegen.
10. Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?
    • Man sollte natürlich in erster Linie versuchen einen Kompromiss zu finden. Solange sich die Fraktion nicht in einer Koalition befindet, würde ich die Situation nicht als tragisch betrachten. In einer Koalition wäre die Situation deutlich komplexer. Aber wie ich bei Frage 9 schon gesagt habe, halte ich nichts davon Druck auf Abgeordnete auszuüben.
11. Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?
    • Bildung und Transparenz
12. Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz Stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?
    • Eine sehr hypothetische Frage. In einer solchen Sitution sollte man sich dringend als Fraktion auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
13. Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?
    • Ich denke schon, dass man das Einkommen höchstens unter besonderen Umständen öffentlich machen muss, wie z.B. bei Abgeordneten oder bei öffentlichen Ämtern deren Unabhängigkeit gewährleistet sein muss. An eine solche Frage glaube ich nicht, da dieses Feld zu komplex ist um es mit einer Frage zu beantworten.
14. Falls du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.
    • Meine Frage wäre: Welche Entwicklung muss die Piratenpartei bis zur Landtagswahl durchlaufen?

      Es sollte ein Programm entwickelt werden, dass nicht nur die bereits von der Partei behandelten Themen abdeckt.