Benutzer:BerndSchloemer/Organisation BuVo

kurze Einführung (Stand: 2. April 2011)

Es geht vor allen Dingen um Organisation und Struktur; es geht nicht darum, dass man an einem Amt klebt. Ich bin der Ansicht, dass ein neuer Bundesvorstand nicht von Neuem anfangen darf. Er muss seine Arbeit auf Basis gemachter Erfahrungen und Erkenntnisse aufbauen; wir brauchen eine stetige Weiterentwicklung (auch wenn die zurückliegende Amtszeit nicht zum goldenen Zeitalter der bisherigen Vorstandsarbeit zählen sollte). Es liegen einige Erfahrungen und Erkenntnisse meinerseits vor, die ich für diese inhaltliche und politische Weiterentwicklung der Piratenpartei gerne einbringen möchte.

Organisation des Bundesvorstands

Ich präferiere folgendes Modell für die zukünftige Vorstandsarbeit:

1- ein Vorsitz: Vertretung und Repräsentation der PPD nach innen und außen.

2- zwei stv. Vorsitzende mit jeweils eigener Ressort-Zuständigkeit a) Ressort 1: digitale Kernthematik b) Ressort 2: parteiinterne Kommunikation

Einen stv. Vorsitzenden kennt die Satzung; der zweite sollte aus dem Kreis der Beisitzer gewonnen werden und ohne Satzungsänderung "mit den Aufgaben eines weiteren stv. Vorsitzenden gemäß Ressort-Zuständigkeit" beauftragt werden. Er fungiert in dieser Funktion als netzpolitischer Sprecher und repräsentiert die digitale Kernthematik der Piratenpartei (auch in der Kommunikation nach außen). Bei dieser Aufgabe hat er zudem die Funktion, die Weiterentwicklung der einschlägigen Themen anzuleiten.

Der zweite stv. Vorsitzende hält den Kontakt zu Landesvorständen und der Basis und hat die Aufgabe, die parteiinterne Debatte und Diskussion zu initiieren und zu organisieren. Er vertritt den Vorsitzenden nach innen

3- ein Schatzmeister: wie bisher

4- ein GenSek und ein Beisitzer: Der Generalsekretär betreut, organisiert und leitet gemeinsam mit einem Beisitzer die parteiinterne (Mitglieder-)Administration, die Verwaltung und die Organisation an. Sie sind zuständig für den Betrieb der Geschäftsstelle und der administrativen Geschäftsführung. In ihrer Zuständigkeit kontrollieren sie u.a. die Umsetzung von Beschlüssen. Sie planen die Bundesmitgliederversmmlungen. Sie sind im Grunde auch die Chefs der Stäbe.

5- Der siebte Vorstandskollege nimmt die Aufgaben eines IT-Vorstands wahr. Der IT-Vorstand ist nicht nur Ansprechstelle für die Bundes-IT, sondern auch Motor ihrer strategischen Weiterentwicklung (CIO). Es gilt, die laufenden Verfahren und Zuständigkeiten zu dokumentieren, weiterzuentwickeln und weiter zu ordnen. Isoliert betriebene Systeme sind in die Bundes-IT zu integrieren und Wege zu suchen, Lösungen der Teilgliederungen mit dem IT-Betrieb der Bundesebene zu harmonisieren.

Arbeitsstäbe statt Funktionsüberfrachtung

Der Bundesvorstand (aber vor allen Dingen die Gesamtpartei!!) wird durch Arbeitsstäbe unterstützt. Wir haben so viele engagierte gute Piraten, die gerne zur Hand gehen und helfen. Die Arbeitsstäbe sind der Motor der Partei. Ich nenne einmal drei Arbeitsstäbe. Es können auch andere sein oder anders ausgerichtet sein; hier geht es nur um das Prinzip, dass die operativen Dinge von vielen, vielen Profis gemacht werden:

1- Es wird ein Arbeitsstab Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet, der von einem eigenen Leiter (Bundespressesprecher) geführt wird. Dieser Arbeitsstab legt die Inhalte nach Vorgabe des Bundesvorstands und die Instrumente der internen und externen Kommunikation fest und sorgt für die Verbreitung der politischen Ideen im Parteienwettbewerb. Der Bundesvorstand kontrolliert das Wirken der Öffentlichkeits- und Pressearbeit.

2- Es gibt einen Arbeitsstab Satzung. Dieser wird von einem der beiden Vorstandsadministratoren geführt. Die Satzungsarbeit und Weiterentwicklung der innerparteilichen Regularien ist eine Daueraufgabe der Partei. Der Bundesparteitag hat allerdings abschließend das Sagen.

3- Ein weiterer Arbeitsstab betreut den Bundesvorstand beim Gremienwesen und der Verwaltung. Er ist für die Organisation und die Betreuung des Gremienwesen auf Bundesebene zuständig und unterstützt bei der Umsetzung von Beschlüssen. Weiter unterstützt er den Generalsekretär und einen Besitzer bei Verwaltungsangelegenheiten.

Programm-Arbeit

Hier sind Vorsitzender und stv. Vorsitzende gefordert!

Die Piratenpartei ist auf eine ihrer Hauptaufgaben organisatorisch auszurichten: Die Entwicklung politisch-programmatischer Inhalte durch ihre Basis. Die vielfältigen Arbeitsgemeinschaften, Arbeitsgruppen und kreativen Ideen sind zielgenauer zu bündeln und in den Entscheidungsprozess der Partei zu führen. Ergebnisse, Vorschläge und Ideen sind stärker mit Denken, Handeln und Tun des Vorstands bei der Präsentation der Programmatik zu verknüpfen. Dieses ist die schwerste Augabe - aber wir müssen dem politischen Wettbewerber, dem Bürger, dem freien Individuum deutlicher machen, was wir möchten.