Bayern/AG BY Newsletter/2010-12-14 Bayern Newsletter

Newsletter Dezember

Ahoi liebe Piraten, auch im Dezember haben wir für Euch wieder einen Newsletter zusammengestellt, in dem wir die wichtigsten Ereignisse und Termine der letzten und der nächsten Zeit zusammengefasst haben.

Bundesparteitag

Hier findet man eine Übersicht über die am Bundesparteitag in Chemnitz beschlossenen Anträge: http://piraten.in/ErgebnisseBPT

Wer sich den Bundesparteitag noch mal anschauen möchte, kann es unter Piraten-Streaming tun: http://piraten-streaming.de/?Archiv:Bundesparteitag_2010.2_in_Chemnitz

Unter nachfolgendem Link kannst Du Impressionen vom Bundesparteitag, die in der Flaschenpost erschienen sind, nachlesen: http://piraten.in/ImpressionenBPT

Und hier kannst Du Dir unter anderem die Nachbereitung im Podcast "Flaschencast" anhören: http://piraten.in/Flaschencast007

Aktueller Stand des Ratifizierungsverfahren des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

Derzeit ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in aller Munde. Zwar hat die Staatsregierung ihre Schuldigkeit getan, aber die Landtage müssen den geplanten Änderungen noch zustimmen. Dabei weht den Landesparlamenten mittlerweile nicht nur eine steife Brise durch die Piratenpartei und den AK-Zensur entgegen. Nein, die Netzcommunity ist aufgewacht.

Welche Folgen der JMStV und seine Neuregelung für Webseitenbetreiber hat, zeigt Benjamin Stöcker sehr ausführlich auf seinem Politikblog [1]. Wie unausgegoren die Regelungen sind, legten Piraten aus NRW in einer technischen Betrachtung [2] dar.

Derzeit besteht zwar die größte Hoffnung, dass der kontraproduktive Staatsvertrag vor allem in Nordrhein-Westfalen gestoppt wird. In Bayern wird er JMStV am 15. oder 16 .Dezember in die zweite Lesung gehen und aller Voraussicht nach mit breiter Mehrheit angenommen werden.[3]

Aber man kann online noch Piraten in anderen Landesverbänden helfen. Derzeit läuft eine offene Petition, die jeder mitzeichnen kann[4]. Webseiten- und Blogbetreiber können an einer Online-Demonstration teilnehmen und ihre Seite jeden Tag eine Stunde abschalten [5].

[1] http://politik.benjamin-stoecker.de/2010/11/08/der-jmstv-im-internet-eine-ausfuhrliche-darlegung-der-pflichten-und-folgen/
[2] http://achim-mueller.org/images/jmstv_piraten.pdf
[3] http://politik.benjamin-stoecker.de/2010/11/18/neues-vom-jmstv-in-bayern/
[4] http://jmstv-ablehnen.de
[5] http://politik.benjamin-stoecker.de/2010/12/01/protestaktion-gegen-den-jmstv-webseite-fur-eine-stunde-abschalten/

Artikel von Benjamin Stöcker

Vortragsprogramm Bayern

Viele politisch aktive Organisationen bieten regelmäßig Vorträge/Infoabende/Workshops zu ihren Themen an. Das flankiert zwei große Ziele:

• in der Öffentlichkeit präsent zu sein
• die eigenen Mitglieder (weiter-) zu bilden und damit zu befähigen sich inhaltlich stärker einzubringen.

Nun bieten auch die Piraten in Bayern ein Vortragsprogramm an. Hartmut Ernst vom Rosenheimer Stammtisch hat am 10. Dezember 2010 in dieser Reihe den Anfang mit einem Vortrag über Energiewirtschaft gemacht.

Wer diesen Vortrag verpasst hat, kann sich diesen beim Piraten Streaming anschauen: http://piraten-streaming.de/?Archiv:Vortragsreihe_des_LV_Bayern

Die nächsten Termine stehen bereits fest:

• Informationsfreiheit / Transparenz des Staates in Bayern
  • Referent: Klaus Mueller
  • Ort: Eine Welt Haus München, Raum U20
  • Termin: Samstag, 8. Januar 2011, 14-18 Uhr

• Direkte Demokratie / Volksentscheide in Bayern
  • Referent: Sebastian Frankenberger von Mehr Demokratie e.V.
  • Ort: Eine Welt Haus München, R 108
  • Termin: Freitag, 28. Januar 2011; 19-22 Uhr

• Überwachung/internationaler Datenaustausch/Überwachung der Kommunikation/Datenschutz und Datensicherheit
  • Referent: Erich Möchel
  • Ort: Eine Welt Haus München, Weltraum U09
  • Termin: Samstag, 19. Februar 2011; 14-18 Uhr

Jeder ist herzlich eingeladen an diesen Veranstaltungen teilzunehmen. Und auch wenn diese Termine erstmal zu "München-lastig" erscheinen, es werden auch Vorträge in anderen Orten in Bayern stattfinden.

Gefällt Dir die Idee des Vortragsprogramms? Dann freuen wir uns über zahlreiche Spenden. Denn neben Mieten für Räume oder Kosten für Flyer und Handouts fallen auch Reisekosten und teilweise Honorare für die Referenten an. Dabei ist der Landesverband Bayern leider knapp bei Kasse.

Unsere Kontoverbindung findest Du weiter unten im Newsletter. Damit Du sicher sein kannst, dass Deine Spende für das Vortragsprogramm verwendet wird, schreibe in den Verwendungszweck: "Vortragsprogramm". Du kannst aber natürlich auch vor Ort Deinen Beitrag zum Vortragsprogramm (auch anonym) leisten.

Weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Vortragsprogramm_Bayern

Neujahrsempfang 2011

2010 neigt sich dem Ende zu, das kommende verspricht für die Piraten ein aufregendes und entscheidendes Jahr zu werden. Wir haben viele Wahlen zu bestreiten und unsere Themen sind wichtiger denn je!

Da die Resonanz beim Neujahrsempfang in Regensburg 2010 durchaus positiv war, haben wir uns entschlossen, daraus eine Tradition zu machen und auch im kommenden Jahr wieder zum

       Neujahrsempfang der bayrischen Piraten
       am Samstag den 15.01.2011 um 16:00 Uhr 
       in Regensburg herzlich einzuladen.

Auch diesmal lassen wir wieder reichlich Sekt kalt stellen und freuen uns auf euer Kommen! Lasst uns gemeinsam auf ein erfolgreiches neues Jahr anstoßen!

Bitte tragt Euch auch in die Gästeliste ein: http://wiki.piratenpartei.de/Bayern/Neujahrsempfang_2011

Spendenaufruf

Das nächste Jahr wird für die Piraten von entscheidender Bedeutung sein, denn wir haben in den acht Bundesländern Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin die Möglichkeit zu Wahlen anzutreten und bei diesen die entscheidende Hürde für den Einzug in die Landesparlamente zu nehmen.

Aber der Wahlkampf kostet viel Geld! Darum möchten wir alle Mitglieder und Unterstützer der Piratenpartei bitten, möglichst noch im Jahr 2010 zu spenden bzw. ihren Mitgliedsbeitrag zu überweisen denn:

• Steuerpflichtige Spender können sich bis zur Hälfte der Spendensumme bereits 2011 vom Finanzamt erstatten lassen
• Die Einnahmen aus dem Jahr 2010 werden ein Jahr früher bei der staatlichen Parteienfinanzierung berücksichtigt

Wofür wird das Geld verwendet werden?

• Flugblätter und Flyer
• Wahlkampfveranstaltungen
• Aktionen
• Online-Wahlkampf

Parteienfinanzierung

Jeder zusätzliche Euro Spendeneinnahmen im Jahr 2010 für die Piratenpartei ermöglicht uns im Jahr 2012 einen weiteren Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung zu erhalten, der den anderen Parteien abgezogen wird.

Aufgrund der geringen Einnahmen erhält die Piratenpartei derzeit nur einen Bruchteil der Gelder aus der Parteienfinanzierung, die bei ihren Wahlergebnissen möglich wären.

Wie viel ist sinnvoll und angemessen?

Zur Orientierung hier die durchschnittlichen Spendeneinnahmen je Mitglied deutscher Parteien im Vergleich:

• CDU ~ 65 Euro
• CSU ~ 58 Euro
• SPD ~ 27 Euro
• DIE LINKE ~ 28 Euro
• FDP ~ 167 Euro
• GRÜNE ~ 85 Euro
• Piraten ~ 16 Euro

Spendenziel der Piratenpartei sind durchschnittlich 40 Euro pro Mitglied. Damit stünden aus Bayern für die Wahlkämpfe rund 100.000 Euro zur Verfügung. Dieses Geld wird dann den anderen Ländern leihweise zur Verfügung gestellt. Im Superwahljahr 2013, in dem wir in Bayern Landtags- und Bundestagswahlen stemmen müssen, steht uns das Geld wieder zur Verfügung.

Geschenkidee Parteispende

Wer kein eigenes Einkommen hat, kann sich zu Weihnachten auch eine Spende von einem steuerpflichtigen Angehörigen wünschen.

Wie Spenden?

Als Mitglied der Piratenpartei:

Kontoinhaber: PIRATEN LV Bayern
Kontonummer: 22451447
Bankleitzahl: 70250150
Bank: Kreissparkasse München-Starnberg
Verwendungszweck: Deine Mitgliedsnummer - Dein Name - Spende oder "Mitgliedsbeitrag 2011"

Hinweis: Für das Finanzamt und die Parteienfinanzierung ist es egal, ob die Zuwendung als Mitgliedsbeitrag oder Spende gezahlt wird. Solltest Du daher mehr als 36 Euro zahlen wollen, schreibe bitte als Verwendungszweck NUR 'Mitgliedsbeitrag 2011'. Schreibe bitte nicht 'Mitgliedsbeitrag 2011 36 Euro und Spende xx Euro', denn das erhöht nur den Buchungsaufwand und macht sonst keinen Unterschied.

Da die Schwaben sparsamer sind und ganz anders denken als der Rest =), überweise als bayerisch-schwäbischer Pirat bitte Deinen Mitgliedsbeitrag an:

Kontoinhaber: PIRATEN BzV Schwaben
Kontonummer: 250367752
Bankleitzahl: 72050000
Bank: Stadtsparkasse Augsburg

Als Nichtmitglied der Piratenpartei:

Kontoinhaber: PIRATEN LV Bayern
Kontonummer: 22451447
Bankleitzahl: 70250150
Bank: Kreissparkasse München-Starnberg
Verwendungszweck: Spende, Name, Adresse (somit ist sichergestellt, dass man zeitnah eine Spendenquittung erhält)

Mitmachen

Hilfe für die Piraten in Baden-Württemberg für die Landtagswahl

Das Ende ist in Sicht! Unsere baden-württembergischen Nachbarn haben das Ziel (auch aufgrund unserer bayerischen Unterstützung) bald erreicht. Von den benötigten 11.550 Unterstützerunterschriften wurden schon über 10.500 gesammelt. Allerdings läuft die Zeit und gerade in ländlichen Wahlkreisen im angrenzenden Bezirk Tübingen fehlen noch so einige Unterschriften.

Deswegen ist weiterhin jede Unterstützung aus Bayern willkommen. Tut Euch zusammen und helft den BaWü-Piraten!

Formulare für Unterstützerunterschriften findest Du hier: http://ltw.piraten-bw.de/

Weitere Informationen aus dem Oktober Newsletter: http://piraten.in/byfrbaw

Wiki

Die Piratenpartei organisiert sich neben den Mailinglisten auch über das Piratenwiki.

Es ist gar nicht so schwer im Wiki mitzuarbeiten. Hierfür hat Pita, stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Ebersberg, ein Video-Tutorial erstellt. Solltest Du weitere Fragen haben, kannst Du Dich auch gerne an das Newsletter-Team wenden.

Video-Tutorial: http://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Videotutorial

Aus den Bezirken

Weil jede Meinung zählt!

Unter dem Motto "Weil jede Meinung zählt!" verteilen die mittelfränkischen Piraten Weihnachtspostkarten. So kann jeder Bürger seinen politischen Verbesserungs(weihnachts-)wunsch kundtun.

Mit dieser Aktion unterstreicht die Piratenpartei ihren Anspruch die Bürgerbeteiligung im politischen Prozess zu reorganisieren und zu stärken.

Weiter lesen unter: http://piraten.in/weiljedeMeinungzaehlt

Ebersberger Piraten kämpfen für Wikileaks

Die Piraten vom Kreisverband Ebersberg haben unter der Adresse http://wikileaks.piratenpartei.de einen Wikileaksmirror eingerichtet.

Nach dem eindringlichen Aufruf von Wikileaks, die Inhalte der Seite zu vervielfachen, hat die Ebersberger Piratenpartei beschlossen, einen sogenannten "Mirror" der Wikileaks-Seite aufzubauen und zu betreiben.

Diese Kopie - zusammen mit vielen anderen, die derzeit weltweit von Symphatisanten erstellt werden - soll es unmöglich machen, die Wikileaks-Veröffentlichungen aus dem Netz zu nehmen. Hintergrund des Hilferufs von Julian Assange waren permanente Angriffe auf die Wikileaks-Seiten, die häufige Ausfälle nach sich zogen. Im weiteren Verlauf wurde Wikileaks auf diplomatischen Druck sogar von deren eigens angemieteten Servern entfernt.

Weiter lesen unter: http://oberbayern.piratenpartei.de/node/32

Bürgerentscheid in Augsburg

Die schwäbischen und Augsburger Piraten haben sich in die komplizierte Augsburger Lokalpolitik eingemischt, ausgerechnet zum Jahrhundertthema Kö-Umbau/Mobilitätsdrehscheibe. Amtliches Ergebnis: Die Augsburger Wähler haben heute 2:1 gegen die wahnsinnige Tunnelbauidee gestimmt. Darunter sicher einige Piraten, schließlich hatten die Augsburger Piraten eine klare (Online-) Wahlkampagne gefahren.

Quellen: http://piraten.in/BuergerentscheidKoeTunnel, http://piraten.in/AugsburgggKoeTunnel

4. Mitgliederversammlung des Kreisverbands Nürnberg

Am 13. Dezember fand bereits die 4. Mitgliederversammlung des Kreisverbands Nürnberg statt. Themen waren v.a. organisatorischer Art.

Das Protokoll der Versammlung findest Du hier: http://piraten.in/4kvn

Thema aus Deinem Bezirk fehlt?

Das kannst Du ändern!

Schreibe dazu das bayerische Newsletterteam an, und schon wird es "verbreitet". Kontaktmöglichkeiten findest Du am Ende dieses Newsletters.

Stammtische

Eine Übersicht über viele bestehende Stammtische mit den nächsten jeweiligen Terminen kannst Du hier finden: http://piraten.in/Stammtische

Eine grafische Navigation über viele Stammtische findest Du hier: http://piraten.in/Navigation

Heute stellen wir Dir hier aktive Stammtische in Oberbayern vor und haben damit alle Stammtische der sieben Bezirke einmal vorgestellt. Findest Du Deinen Stammtisch so toll, dass Du ihn in mehr als zwei/drei Zeilen vorstellen möchtest, kontaktiere das Newsletter-Team!

Wenn bei Dir in der Umgebung noch kein Stammtisch besteht, kannst auch Du einen neuen Stammtisch gründen oder wieder mit Leben füllen. Du kannst aber auch den neuen virtuellen Stammtisch besuchen.

Virtueller Stammtisch

Hast Du auch Lust den nächsten virtuellen Stammtisch zu besuchen? Mehr Infos unter http://piraten.in/virtuellerStammtisch

Stammtische in Oberbayern

• Altötting/Mühldorf: Aktuell gibt es keine Planung für einen Stammtisch, solltest du mal wieder einen organisieren wollen nimm mit Hippy Kontakt auf! http://piraten.in/aoemue
  
• Berchtesgardener Land: Die Piraten in der Region treffen sich jeden 3. Montag im Monat. http://piraten.in/BGL
  
• Dachau: Der Dachauer Stammtisch findet jeden 1. Donnerstag im Monat statt: http://piraten.in/DAH
  
• KV Ebersberg: Die Piraten vom Kreisverband Ebersberg treffen sich alle zwei Wochen donnerstags im Anzinger Forsthof. Zudem gibt es ein Stammtisch, der durch den Landkreis wandert: http://piraten.in/EBE
  
• Erding: Der Erdinger Stammtisch hat zuletzt im Februar stattgefunden. Vielleicht wird er nächstes Jahr von Dir aus dem Dornröschenschlaf erweckt? http://piraten.in/ED
  
• KV Freising: Die Piraten vom Kreisverband Freising treffen sich jeden Dienstag um 19:30 Uhr im Irodion: http://piraten.in/FS
  
• Fürstenfeldbruck: Hier treffen sich die Piraten aus der Region jeden 3. Mittwoch im Monat: http://piraten.in/FFB
• KV Ingolstadt: Die Piraten vom ersten in Bayern gegründeten Kreisverband treffen sich alle zwei Wochen zum Stammtisch: http://piraten.in/in
  
• Landkreis München: Die Piraten aus der Region treffen sich regelmäßig in Unterschleißheim. Weitere Infos: http://piraten.in/LKMuc
  
• KV München: Die Piraten vom Kreisverband München treffen sich jeden Freitag um 19:30 Uhr im Tegernseer. http://piraten.in/MUC
  
• KV Pfaffenhofen: Jeden Montag treffen sich Piraten aus und um Pfaffenhofen zu einem offenen Stammtisch: http://piraten.in/PAF
  
• Rosenheim: Die Piraten aus der Region treffen sich regelmäßig einmal im Monat. Der nächste Stammtisch findet am 15. Dezember 2010 um 20:00 Uhr im Italy Confidential statt. Mehr Infos: http://piraten.in/RO
  
• Bad Tölz: Der nächste Stammtisch in Bad Tölz findet am 19. Dezember 2010 um 19:00 Uhr im Starnbräu statt. Mehr Infos: http://piraten.in/TOEL
  
• Weilheim-Schongau: Der Stammtisch findet zweiwöchentlich statt. Mehr Infos: http://piraten.in/WM
  

In Landsberg am Lech (http://piraten.in/LL) und in Starnberg (http://piraten.in/STA) gibt es genug Interessenten für einen Stammtisch. Wer gibt sich einen Ruck und organisiert für diese Regionen einen Stammtisch? Mitglieder im Bezirksvorstand Oberbayern und im Landesvorstand helfen Euch gerne weiter. Letztendlich gibt es in Oberbayern auch einen Wanderstammtisch, der Euch bei der Neugründung/Wiederbelebung Eures Stammtisches hilft! Mehr Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Wanderstammtisch_Oberbayern

Wir gratulieren

• 17. Januar: Kreisverband Freising zum einjährigen Bestehen
• 17. Januar: Kreisverband Nürnberg zum einjährigen Bestehen

Termine

06.01.2011: Vierjähriges Bestehen des LV Bayern
07.01.2011: 2. Fürther Basisversammlung ab 19:00 Uhr im Bistro Vernissage
08.01.2011: Bezirksparteitag Mittelfranken
08.01.2011: 2. Vortrag: Informationsfreiheit/Transparenz des Staates, EWH, 19-22 Uhr
15.01.2011: Neujahrsempfang Bayern in Regensburg
15./16.01.2011: Live-Streaming Seminar in München
23.01.2011: Piratencamp II Oberbayern
29.01.1011: 3. Vortrag: Demokratie/Volksentscheide in Bayern, EWH, 19-22 Uhr
19.02.2011: 4. Vortrag: Überwachung - Referent: Erich Möchel, EWH, 14-18 Uhr

In eigener Sache

Der Newsletter ist nur so gut wie seine Mitarbeiter. Das Newsletterteam braucht Verstärkung aus allen Bezirken. Wenn Du weißt, was in Deinem Bezirk los ist, hilf uns, diese Informationen und Nachrichten an alle bayerischen Piraten weiter zu geben.

Der nächste Newsletter wird voraussichtlich erst im Februar erscheinen. Solange wünschen wir Euch frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2011.

Euer Newsletterteam

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