BY:Vorstandssitzung/2023-11-16

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

16.11.2023

Start

20:30 Uhr

Ende

20:49 Uhr

Ort

GS-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Versammlungsleiter

Felix

Protokollant

alle

Anwesend

Lars Gossard (entschuldigt)

Felix Schymura

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer

Arko Kroeger

Julian Weinberger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-11-05

angenommen: ja

Nächste Sitzung

• 27.11.2023 21:00 Uhr Arbeitssitzung
• 30.11.2023 20:30 Uhr Vorstandssitzung

Künftige Sitzungen im 14-Tage-Rhytmus

• Ort: Mumble NRW / Jitsi / vor Ort
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Koordination EU-WK
• Zusammenarbeit mit der Partei der Humanisten Bayern bei EU-Wahlkampf 2024 und Kommunalwahlkampf 2026
• Formalfoo für den neuen LV-BY
• Datenschutzbeauftragung

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV Metropolregion Nürnberg:

• KV-Nland

• jeden 2 Mittwoch VoSi und jeden 4 Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG

• Oberbayern
• 10.12.23 BzPT 23.2 in der LGS München, Schopenhauer Str. 71 ab 14.00 Uhr

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

• 2023-11-23 18:00 Uhr: Stammtisch im Tambosi
• Lagerraum in Bamberg wurde beim Bezirksverband Oberfranken beantragt und wird dort gerade im Umlauf beschlossen.

Anträge

Antrag: Auslagerung der LV-BY Buchhaltung

Beantragt am

30.10.2023

Nummer

LaVo16/2023/11

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lars

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die anfallenden Buchhaltungsarbeiten auszulagern. Es wird mit der Durchführung die FA. PC-Computer Shop, Obere Wehd 2, 90518 Altdorf bis auf Widerruf beauftragt. Die beauftragte Buchhaltung umfasst den Landesverband und seine Untergliederungen mit Ausnahme des Bezirksverband Mittelfranken sowie dessen Untergliederungen. Die Firma PC-Computer Shop stellt dies der Piratenpartei Landesverband Bayern, Schopenhauerstr. 71, 80807 München monatlich in Höhe von € 500,00 brutto in Rechnung.

Begründung

Einzelstimmen

Lars Gossard
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: T-Shirt Beschaffung für den CSD Nürnberg

Beantragt am

13.11.2023

Nummer

LaVo15/2023/800

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Lars Gossard

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10576

Antragstext

Der Vorstand des LV Bayern möge beschließen eine Rechnung von Riccardo Popp vom 15.08.2023 über 480,00 € für T-Shirts zu 50 % (240,00 €) aus dem Wahlkampfbudget 2023/2024 zu begleichen.

Begruendung

Sowohl die Beschlusslage als auch der Hergang der Bestellung sind unklar. Fakt ist: die T-Shirts wurden geliefert und werden auch getragen (hauptsächlich von Mitgliedern des KV Metropolregion Nürnberg u.a. auf Infoständen). Die Rechnung sollte somit alsbald beglichen werden. Um Schaden von der Partei als auch von den beteiligten Mitgliedern abzuwenden schlage ich diesen Kompromiss vor. Der KV Metropolregion Nürnberg trägt die andere Hälfte der Rechnung.

Einzelstimmen

Lars Gossard
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Berichte

Landesvorstand

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 05.11.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 123.465,89 EUR
  • Kontostand Giro 3.562,44 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 44.661,86 EUR
  • Bar-Kasse 241,59 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 29.10.2023 934 Mitglieder
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Programm-Arbeit

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/