BY:Vorstandssitzung/2023-06-01

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

01.06.2023

Start

20:30 Uhr

Ende

21:56 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Arko Kroeger

Gäste

Lukas, Markus

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-05-04

angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 15.06.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Bitte bis Ende des Parteitages stehen lassen
• BPT23.1 u. AV zur Europawahl
  • Movement Dance Academy, Breiter Weg 20, 39104 Magdeburg
  • Samstag, dem 24. Juni 2023, 10:00 Uhr
  • Sonntag, dem 25. Juni 2023, 10.00 Uhr

Achtung: es werden Fahrgemeinschaften gebildet - hierzu gib es noch eine extra Info

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Wurde die Beteiligungsanzeige zur Landtagswahl endlich beim Landeswahlleiter eingereicht? Wenn nein, warum nicht?

Frage 2

• Warum sind wir bei Vote16 (https://vote-16.de/) keine Bündnispartner? Wurden wir vor Start des Begehrens kontaktiert? Nein
• Antwort von Sarah Lehner an Peter Reitmaier beachten, Mail in Kopie an Alex gegangen.
  • Das haben wir ja auch Lukas schon mal gefragt ;)

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
  • Direktkandidaten

• Mittelfranken
  • WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
  • WK 511 Landtag Markus Rauh
  • WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
  • WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
  • WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
  • WK 506 Landtag Steve Lang
  • WK 508 Bezirkstag und Landtag Jürgen Purzner

• Oberbayern
• CSD am BPT Wochenende versuch die Besetzung des Infostands zu gewährleisten

• Niederbayern

• Schwaben

• Oberfranken

• Unterfranken

• Oberpfalz

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• AV BzTW und LTW 21.05, Unterlagen dafür müssen noch beim Wahlleiter eingereicht werden

• KV Nürnberg-Fürth

• Morgen Stammtisch in der GS Mfr (Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg)
• Campingmöglichkeit für den BPT organisiert. Bei Interesse oder Rückfragen bitte an Lukas wenden. Weitere Infos werden im Wiki noch veröffentlicht

• KV-Nland

• 14.06.2023 19.00 Uhr VoSi des KV-Nland, Parkrestaurant Feucht, Segersweg 9, 90537 Feucht

• KV AN-WUG

• Oberbayern

• Oberpfalz

• Schwaben

• BzPT Samstag, 10.06.2022, 12:00 Uhr Veranstaltungsbeginn; im Gasthof zur Sonne, Jettingen Hauptstraße 75, 89343 Jettingen-Scheppach
  • https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Myp8Fuhn0zXQCVBs2ccKLWWwiW4pT9RQwL4IfmTTbI0/

• Oberfranken

Anträge

Antrag: Budget zum BPT23.1

Beantragt am

01.06.2023

Nummer

LaVo15/2022/45

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen, ein Budget von 3.500.— für Kosten ( z.B. Reisekosten ) zum BPT23.1 bereitzustellen. Kostenbeteiligungen durch den LV-BY erfolgen nur auf Antrag beim zuständigen Vorstand.

Begründung

Der LV-BY möchte seinen Mitgliedern die nicht über die Finanziellen Mittel verfügen und auch nicht Zuschüsse/Reisekosten bei Ihren Gliederungen abrufen können durch Antrag beim Vorstand des LV-BY die Möglichkeit am BPT23.1 teilzunehmen schaffen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab wegen Abwesenheit abgestimmt
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Versicherung Piraten-Bus

Beantragt am

01.06.2023

Nummer

LaVo15/2022/46

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen, ein Budget von 1.600.—zur Übernahme der Versicherungen zum Angeschafften Piraten-Bus zu übernehmen. Die anfallenden Kosten werden dem WK-Budget beim LV-BY entnommen.

Begründung

Vor längerer Zeit hat der LV-BY einen Piraten-Bus angeschafft. Dieser soll für den Wahlkampf zur LTW21 und Bezirkstags-Wahl eingesetzt werden. Dadurch fallen weniger Reisekosten z.B. für das Plakatieren an. Nun gehört natürlich auch die Versicherung zu einem KFZ. Die Nutzung des Piraten-Bus wurde für diese Wahl vorrangig dem BzV-MFR überlassen. Als Gegenleistung wird der BzV-MFR alle Reparaturen incl. TÜV bezahlen. Diese Kosten belaufen sich nach Werkstatt Angebot auf ca. 1.500.—Euro.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab wegen Abwesenheit abgestimmt
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Budget für Wahlkampfmittel

Beantragt am

01.06.2023

Nummer

LaVo15/2022/47

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen, ein Budget von 10.000— € für den Einkauf von Wahlkampfmitteln freizugeben.

Begründung

Für den Wahlkampf LTW21 und den Bezirkstags-Wahlkampf werden für Infostände Werbemittel benötigt – über den Umfang und wo diese Dinge Eingekauft werden beschließt vorab als Empfehlung die WKO-Bayern. Abschließend Beschließt der Vorstand des LV-BY die Ausgabe.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab wegen Abwesenheit abgestimmt
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Beauftragung

Beantragt am

01.06.2023

Nummer

LaVo15/2022/48

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Alexander Kohler

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Nils Brandt mit der Abwicklung der Versandaktivitäten bezüglich Unterstützungsunterschriften ect. offiziell zu beauftragen.

Begründung

Nils ist perfekt dafür, und macht das zuverlässig.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab wegen Abwesenheit abgestimmt
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Formalia
• UU Sammeln
• CSD Vorbereiten
• Kurzfristige Programmänderungen EU Programm bearbeiten
• Spaces Geopolitik
• Programm und Textarbeit
• Infostände Vorbereiten
• Viele Telefonate...

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, AKO-BPT Antragsbearbeitung,
  • VoSi Bund, Arbeitssitzung Bund, Bund-NÖ,
  • BuVo-NÖ Rechtsangelegenheiten, SGdL, AS Bund-NÖ,
  • VoSi-LV-BY,

• pol.Stammtisch KV-Nland, Wahlkampft Bayern Besprechung, Parkrestaurant Feucht, Segersweg 9, 90537 Feucht
• BzV-VoSi, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• AV-LPT23 u. Bezirkstag 2023, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• VoSi KV-Nland, Alte Nagelschmiede Oberer Markt, 90518 Altdorf
• WK-Material Abholen in Ingolstadt

• Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
  • Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellungen

Stefan Albrecht

• Jede Menge Daily Work, Snafu, Redmine und Co.
• BzV-Mfr Vosi, KV AA-WUG Vosi, Listen AV Mfr
• Arbeitssitzung Lavo Bayern

Arko Kroeger

• Formalia
• Arbeitssitzung Programmarbeit
• Artikel zum thema ÖPNV veröffentlicht

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 01.06.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 154.950,44 EUR
  • Kontostand Giro 10.191,67 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 59.473,18 EUR
  • Bar-Kasse 285,59 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
• 2 Neue dazu, 1 Austritt, schwebende: 20

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

• Nürnberg: Antrag zu Cannabis-Modellregion in Planung

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Großplakatkampagne Chatkontrolle: Stand aktuell 4800€ Budget. Budget soll von BzV Mfr verwaltet werden.
• Großplakatkampagne Ende Juli/Anfang August
• Übersicht Budget: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/
• Flyer zu Chatkontrolle aus Brüssel fertig, können bestellt werden. Entweder "EU-Design" oder auf eigenen Kosten Piratenpartei-Design

Migration / Lars Gossard

===== WKO Alex / ~~Martin / smegworx Hellinfernel (Diskussion) 13:19, 4. Jun. 2023 (CEST)

• Listenaufstellung obb
  • Listenaufstellung Niederbayern
  • Listenaufstellung MF
  • Schwaben will nicht
  • Formalfoo
  • UU Sammeln
  • Materialbestellung

• • neue Punkte Katastrophenschutz in arbeit durch Alex

• Programm-Arbeit: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • nächste Termine:

So 11.6.23 14:00 Uhr

Mi 14.6.23 19:30 Uhr

So 18.6.23 14:00 Uhr

• Bitte um weitere Unterstützung in der Programmarbeit**

• aktuell nur noch 2 Themen zu überarbeiten:
  • Demokratie stärken
  • Energiepolitik

• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • nächster Termin morgen, Fr. 2.6.23 19:30 Uhr

• • Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/