BY:Vorstandssitzung/2023-01-26

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

26.01.2023

Start

20:36 Uhr

Ende

21:18 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Stefan Albrecht

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler (Auf einer Veranstaltung in Ulm)

Yannick Schürdt

Detlef Netter (entschuldigt / Urlaub)

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Martin, Lukas und weitere

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-01-12

• Genehmigt: ausstehend

Nächste Sitzung

• Datum: 09.2.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  07.02.2023 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV Nürnberg-Fürth

• Hatten Stammtisch letzten Samstag, AV am Sonntag. Leider nicht genügend Mitglieder pro Stimmkreis anwesend, neue AV am 18.02. Mitgliederaquise läuft. Nächster Stammtisch am 03.02 ab 20 Uhr in der GS Mfr. Teilnahme am Faschingsumzug am 19.02, Helfer sind immer gerne gesehen ;)
• VoSi des KV AN-WUG am 28.01.2023 um 19.30 Uhr im Storchennest in Gunzenhausen, ausserdem haben wir ab 18.30 Uhr die Aufstellungsversammlungen für den Stimmkreis 506 für den Bezirkstag und Landtag zur Wahl 2023.

• Oberbayern

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Antrag: Wahlkampfhilfe Bremen

Beantragt am

25.01.2023

Nummer

LaVo15/2022/31

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand des LV-BY möge beschließen, dem LV-Bremen 1.500.-- Wahlkampf Mittel zur Verfügung zu stellen. Belastet wird das WK-Budget des LV-BY.

BEGRÜNDUNG: Der LV-Bremen hat gute Aussicht beim der anstehenden Wahl im Mai 2023 ein Mandat zu erringen. Der LV-BY unterstützt den LV-Bremen finanziell dabei.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler		nach absprache in Abwesenheit dafür
Yannick Schürdt
Detlef Netter		nach Absprache in Abwesenheit dafür
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Spaces
• Wahlkampfvorbereitung
• Orga
• AG Aussen
• Veranstaltung mit Anja

Detlef Netter

• Urlaub v. 20.01.2023 - einschl. 12.02.2023

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung im Mumble
• SM-Club Sitzung im Mumble
• SNAFU, Redmine und Mailinglisten
• Vosi Bezirk Mittelfranken

Arko Kroeger

• Teilnahme an Programmentwicklung
• veröffentlichung des artikels Abhängigkeit von china: https://piratenpartei-bayern.de/2023/01/15/die-gefahren-der-abhaengigkeit-von-china/

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 12.01.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 173.908,82 EUR
  • Kontostand Giro 8.322,07 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 67.520,68 EUR
  • Bar-Kasse 3.066,07 EUR

• Reisekostenabrechnungen 2022
  • letzter Abgabe-Termin ist lt. RK-Verordnung der 15.02.2023
  • Danach sind keine Abrechnungen mehr möglich
    • bitte auch kleine Beträge RKs und Auslagen abrechnen und gegeb. Rückspenden um die Spendeneinnahmen zu erhöhen

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 20.12.2022: 967 Mitglieder
• Mitgliederverwaltung läuft noch immer nicht, die Positionen im Bund sind im Moment vakant

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Antrag an BuVo für Kampagnenzuschuss gestellt. Wird voraussichtlich in der nächsten BuVo-Sitzung behandelt. Weiterhin im Kontakt mit Patricks Büro. Verschiedene Angebote für die Großplakatkampagne wurden an den Vorstand geschickt. Beiträge zum Thema auf Webseite gestellt und auf Social Media beworben.

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Infos zum Radentscheid
  • Einreichnung des Gesetzestext in den nächsten Tagen
  • 2.Phase (1 Mio UU in den Rathäusern) vermutlich zwischen Ostern & Pfingsten
  • Teilnahme als Bündnispartner ~ 2.000 €, als Unterstützer ~ 800 €;
    • als Bündnispartner wird das Logo auf allen Publikationen geführt, als Unterstützer nur Nennung mit Logo auf der Webseite

• • Themenschwerpunkt allerdings eher "Verkehrssicherheit für Kinder" als Umweltaspekte, daher werde ich Felix ansprechen und versuchen mit ins Boot zu holen (eventuell ihm komplett zu übergeben)
    • Bündnispartner & Unterstützer können ihrerseits allerdings auch selbst eigene Schwerpunkte setzen.

• • Explizit nachgefragt und positiv beschieden, wir können auch während unseren Infoständen, auf dennen wir UUs sammeln für den Radentscheid werben (war bei früheren Volksentscheiden explizit nicht gewünscht)

WKO / Martin / ~~smegworx

• Programmarbeit schleppend,
  • nächster Status-update-Termin 8.2.23 19:30 Uhr
  • erneut 2 längere Termine vereinbart an den Sonntagen 5.2 & 5.3. jeweils 14:00 Uhr

   https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern

• • Bitte um Aufruf an Themenbeauftragte, bisher kaum Teilnahme
  • an neuen Programmpunkten (Krisenschutz, Queer) bisher keine Padeinträge
  • Frage nach Planung der LPT's für Deadline Programmarbeit

• WKO
  • 1. Treffen am Fr. 20.1.(kurz), Schwerpunkt "update Stand AVen", nächstes Treffen morgen, 27.1. 18:00 Uhr

• • neue Vertreter: Bz OPf & Ndb Jonas Schwemmer; OFr Michael Böhm;
  • bisher schon bekannte Vertreter BzV OBB Reinhold Deuter, BzV Schwaben Martin Kollien-Glaser, MFr Steve Lang, LV Alex Kohler

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/