BY:Vorstandssitzung/2022-10-20

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

20.10.2022

Start

20:30 Uhr

Ende

Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-10-06
  • Genehmigt: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 03.11.2022

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Wo wird zur LaVo-Sitzung eingeladen?

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  xx.xx.2021 00:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• • Bezirksparteitag Mittelfranken am 23.10.2022 in der Geschäftsstelle Mittelfranken in Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse ab 14.00 Uhr

• Oberbayern

Jeder Freitag im Portugal 20:00

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Budget für das Schiedsgericht des LV-BY

Beantragt am

20.10.2022

Nummer

LaVo15/2022/28

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Knoblich

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge ein Reisekostenbudget in Höhe von 1000,- EUR für die Teilnahme des Landesschiedsgerichtes By an der Schiedsgerichts-Marina (25.11.-27.11.2022) in Offenbach beschließen.

Begründung

Das Bundesschiedsgericht lädt wie auch die letzten Jahre zu einer SG-Marina in Offenbach ein. Die Teilnahme der noch arbeitsfähigen Schiedsgerichte ist hier dingend empfohlen. Ziel dieses Treffens ist nicht nur die Vernetzung der Schiedsgerichte, sondern auch die Schulung und Weiterbildung im Bereich der Schiedsgerichte, sowie eine Optimierung der Koordination untereinander.

Pro Mitglied des Landesschiedsgerichtes entstehen hier Kosten für die Übernachtung in Höhe von 35,- EUR / Nacht, plus Verpflegungskosten von max. 56,- EUR. Hinzu kommen noch die Fahrtkosten, welche sich leider im Augenblick Aufgrund der unterschiedlichen Anreise noch nicht genau beziffern lassen. Hier dürften aber mit ca. 400km einfacher Fahrstrecke max ca. 240,- / Mitglied entstehen. Da unser Vorsitzender Richter Stefan auch Mitglied im Schiedsgericht der Länder ist, und von dort ein separater Antrag an den BuVo gestellt wird, fallen hier wahrscheinlich nur 50% der Kosten an.

Für Rückfragen stehe ich euch stellvertretend für das gesamte LSG gerne zur Verfügung.

Thomas (aka Tomatenfisch)

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Schatzmeister

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Wahlkampfvorbereitung Oberbayern Treffen LGS
• AG und Themenbeauftragtentätigkeit
• Mitgliedertelefonate
• Programmarbeit
• Spaces
• Networking Tätigkeit

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • kleine Haushaltdebatte / Haushaltsänderung 2022,
  • Bundesbuchhaltung / Rechtsangelegenheiten, VoSi Bund NÖ,
  • VoSi-Bund, LV-BY Arbeitssitzung, AS Bund-NÖ,
  • VoSi-LV-BY, Mumble NÖ, VoSi-LV-BY, Arbeitssitzung Bund

• PShop, Sozialgericht Berlin, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin
• VoSi KV-Nland, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck

• Vorbereitung
  • BzPT22.1 des BzV-MFR am 23.10.2022 Beginn 14.00 Uhr
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2022.1

• Tagesgeschäft
  • Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stefan Albrecht

• Stammtisch KV AN-WUG in Weißenburg
• Tagesgeschäft, Redmine Bayern und Bund, Snafu

Arko Kroeger

• Teilnahme an einem Treffen von #IchBinArmutsbetroffen
• Veröffentlichung eines Artikels "Der Preis läuft Heiß"
• https://piratenpartei-bayern.de/2022/10/17/der-preis-laeuft-heiss-anforderungen-an-das-strommarktdesign-der-zukunft/
• Teilnahme an ein paar mumblesitzungen
• Teilnahme an der Programmarbeit

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 20.10.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 174.855,71 EUR
  • Kontostand Giro 4.418,36 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 105.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 65.063,38 EUR
  • Bar-Kasse 373,97 EUR

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand auf Basis einer Liste vom 29.7. : 956
• Es gab zwei Neumitglieder
• es sind 14 offene Anträge im System

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

KV Nürnberg-Fürth: Vor dem Bezirksparteitag voraussichtlich ab 13 Uhr VoSi KV Nürnberg-Fürth Am 04.11 ab 19 Uhr Stammtisch (hybrid)

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Thema wird von ÖA der Länder bespielt, wir arbeiten uns in das Thema ein und bereiten eine Kampagne vor

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Radentscheid geht zum Ende der 1. Phase; 20.000 UU-Formulare eingegangen bzw. sollen bis Ende Oktober eingehen
  • im Anschluss 2. Phase in den Rathäusern, 10% der Wahlberechtigten müssen dort unterstützen um die 3. Phase zu ermöglichen
  • 3. Phase an der Wahlurne (vermutlich gemeinsam mit LTW)

WKO / Martin / smegworx

• 1. WKO-Sitzung fand am 11.10. statt, wenig Vertreter anwesend,
  • nächster Termin geplant für den 25.10.22 19:30 Uhr, weitere Mitglieder werden dringend benötigt

• WKO-Programmarbeit 14tägig mit update-Sitzung; leider derzeit im Vorankommen eher schleppend
  • neuer Termin wird gesucht, da dieser einigen nicht gut passt https://selectorrr.piraten.tools/bseQsd7woUFJD6VU

Sonstiges

• Ausserordentliche BuVo-Sitzung am 21.10.2022 / 18.00 Uhr im Mumble
  • Thema - Bundes-Haushalt 2022
  • Öffentlich mit Zulassung von Fragen in der Sitzung