BY:Vorstandssitzung/2021-11-04

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
04.11.2021
Start
20:40 Uhr
Ende
21:34 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

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(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

Nächste Sitzung

  • Datum: 18.11.2021
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Fragen an den Landesvorstand

keine


Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Bundesweit**
  • Niederbayern
  • Unterfranken
  • Mittelfranken
    • 10.11 KV Nland&Roth Stammtisch+VoSi
  • Oberbayern
    • Stammtisch München
    08.11.21 19:30 Schopenhauer Str. 71


  • Oberpfalz
  • Schwaben

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)


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Antrag: Ausschreibung LPT22.1

Beantragt am
4.11.2021
Nummer
LaVo14-2/2020/50
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge nachfolgende Ausschreibung beschließen:

Landesparteitag Bayern 22.1
Die Amtszeit des amtierenden Landesvorstand endet nach Beschluss des LPT20.1 spätestens zum 31. Januar 2022
Deswegen suchen wir nun Gliederungen, die bereit sind, den Landesparteitag 2020.1 auszurichten.
Ende der Bewerbungsfrist: 12. Dezember 2021 23:59 Uhr

BY:LPT-Bewerbungen 22.1
Vergabeverfahren

Beachtet bitte folgendes:
diese Ausschreibung läuft bis zum 12. Dezember 2021 oder bis zur Vergabe (siehe unten!)
der LV-Vorstand vergibt die Ausrichtung spätestens nach Ablauf dieser Frist.
Achtung: Dies kann auch bereits früher passieren, deshalb nächsten Punkt beachten!
Wenn ihr an einem Vorschlag arbeitet, kündigt das bitte frühzeitig via Mail an den Landesvorstand unter vorstand@piratenpartei-bayern.de an!
Bitte Kontakt-Details nicht vergessen.
Martin Kollien-Glaser bezieht Euch in die Entscheidung mit ein, sollten wir darüber nachdenken, die Ausschreibung vorzeitig zu beenden (manche Veranstaltungsräume kann man nicht ewig reservieren, dann muss man ggf. schon einen Vertrag machen).
Wir wollen gut organisierte Versammlungen haben, aber Socializing bitte nicht vergessen. Abends sollte die Möglichkeit bestehen, sich zusammenzusetzen und zu feiern, was natürlich nicht in der Halle sein muss. Sind Quer-Finanzierungen geplant (Getränkeverkauf, Sponsoren etc.) muss dies im Einzelnen ausgewiesen werden. Bis zur endgültigen Beauftragung werden Verträge NUR durch den LV-Vorstand geschlossen. Wer sich daran nicht hält und ggf. Opfer von Schadensersatzforderungen wird, hat Pech. Ausgenommen davon sind explizite Beauftragungen (Anmietung Material, Vor-Reservierung etc…).
Vorschläge bitte auf auf dieser Seite eintragen. Als Struktur dafür könnt ihr die Titel-Überschriften ab „Ort“ nehmen. Bitte vergesst nicht, eure Kontaktdetails anzugeben.
Verantwortlich für diese Ausschreibung im LV-Vorstand ist Martin Kollien-Glaser.

Termine
Januar 2022, (15.-16.1. / 22.-23.1./ 29.-30.1.)

Ort
Bisher hatten wir Parteitage in Oberbayern, Mittelfranken, Unterfranken, Niederbayern, Schwaben und in der Oberpfalz. Es wäre schön, wenn wir im Laufe der Zeit einmal in allen Bezirken unsere Parteitage abhalten können. In der Sammlung fehlt bislang Oberfranken.

Erreichbarkeit Öffentliche Verkehrsmittel
Der Ort muss mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar sein.

KFZ
Der Ort sollte auch ohne Ortskenntnisse einfach gefunden werden können. Navis sollten die Adresse kennen, ansonsten unbedingt Anfahrts-Adresse angeben und von dort beschildern. Parkplätze sollten in der Nähe ausreichend vorhanden sein (~30 Stellplätze).

Unterkunft
Es sollte gut erreichbare und bezahlbare Unterkünfte für die Piraten geben, die einen weiteren Anfahrtsweg haben. Gut wäre auch, wenn es mehrere unterschiedliche Qualitätsniveaus der Unterkünfte für die unterschiedlichen Geldbeutel der anwesenden Piraten gäbe. Also beispielsweise Betten sowohl in der Jugendherberge als auch in günstigen Pensionen und besseren Hotels.

Bauliche Anforderungen / Größe
Beim Parteitag müssen mindestens 42 Piraten Platz finden. Ein Notfallplan, um evtl. weitere Sitzgelegenheiten bereitzustellen, wäre wünschenswert.

Tische
Es sollen so viele Plätze wie möglich an Tischen zur Verfügung gestellt werden. Vorzugsweise in Blickrichtung zur Bühne („Parlamentarisch“), in Reihe (90° zur Bühne) ist aber auch möglich. Rollstuhlplätze sollten vorhanden und bis nach Veranstaltungsbeginn reserviert bleiben. Es müssen genügend Stühle vorhanden sein, um bei zu starkem Andrang weitere Plätze zur Verfügung zu stellen, wenn Tische abgebaut werden. Eine pandemiegerechte Bestuhlung mit Abstandsregeln sollte gewährleistet sein.

Bühne
Eine Bühne sollte, wenn möglich vorhanden sein oder aufgebaut werden können, die bei gefülltem Saal den Zuschauern auf den hintersten Plätzen die Sicht auf Redner und auf dem Podium sitzenden Personen gestattet. Auf der Bühne muss ein Rednerpult stehen können sowie ein Podium für mind. 4 Personen. Eine optisch ansprechende Bühnengestaltung ist wünschenswert, um brauchbare Fotos anfertigen zu können (gleichmäßig ausgeleuchtetes Rednerpult, kein 08/15-schwarzer Moltonhintergrund,…)

Sound
Auf der Bühne ist ein Mikrofon am Rednerpult und am Podium ein bis zwei Mikrofone zu betreiben. Im Saal sollten zwei Mikrofone mit Ständern vorhanden sein.

Video
Ein Beamer mit Leinwand muss betrieben werden können, welche der Größe und Lichtstärke her den hintersten Plätzen ermöglicht, Schrift gut lesen zu können. Dies bei voller Bühnen- und sanfter Saalbeleuchtung. Die Steuerung des Beamer-Bildes muss vom Podium erfolgen können (direkt oder indirekt durch Weitergabe Steuerungswunsch durch extra Verbindung zum Bediener). Vom Rednerpult sollte der Redner sehen können, was der Beamer gerade zeigt, ohne sich ständig nach hinten zu drehen (z.B. Bildschirm vor dem Rednerpult).

Licht
Ausreichend Bühnenbeleuchtung, insbesondere die Ausleuchtung des Rednerpults, muss gegeben sein oder baulich aufgestellt werden können. Im Saal reicht sanftes Licht.

Einfall von Tageslicht sollte so gesteuert werden können, dass es weder die Leinwandprojektion schlecht sichtbar macht noch die Teilnehmer übermäßig blendet (Verlauf der Sonne während der Veranstaltung vorher beachten, insbes. die im Winter tief stehende Sonne am Nachmittag!).

Empfang / Foyer
Es sollte ein Foyer/Eingangsbereich vorhanden sein. Mindestens 2 Plätze müssen für die Akkreditierung betrieben werden können, an denen sich jeweils eine Warteschlange bilden kann. Mindestens ein Akkreditierungsplatz muss während der gesamten Zeit betrieben werden können.

Zugang
Barrierefreier Zugang ist Voraussetzung, ebenso bau- und feuerrechtlich vorgeschriebene Fluchtwege.

Toiletten
Für die erwartete Anzahl an Teilnehmern müssen ausreichend Toiletten zur Verfügung stehen, mindestens davon eine behindertengerecht. Ein Wickeltisch ist von Vorteil.

Deko
Parteiflaggen und andere Deko muss sich so befestigen lassen, dass der Veranstaltungsort von innen und außen sofort als der eines Parteitages der Piraten erkennbar ist.

Strom
Die Stromversorgung auch der Gäste muss für den Betrieb von Notebooks gewährleistet werden. Dazu reichen Anschlussmöglichkeiten an den Seiten des Saales aus. Der Stromkreis der Gäste muss von dem der Bühnen- und Netzwerktechnik getrennt sein.

Netzwerk / Internet
Eine Internetanbindung muss zumindest für die Orga vorhanden sein, vorzugsweise etwas größeres, als normales DSL.

Die Gäste müssen nicht zwingend per Kabel oder WLAN die Möglichkeit haben, ins Internet zu gelangen, für die Versammlungsleitung, Presse, Orga ist es jedoch notwendig. Ist die Bandbreite zu gering, kann dieser Zugang gedrosselt und/oder auf wenige Dienste beschränkt werden. Die Bühne muss einen ausfallsicheren Internetzugang, unabhängig von dem der Gäste, haben. (Backup per Mobilfunk).

Streaming
Die Veranstaltung soll möglichst in guter Qualität gestreamed werden. Die Kosten für das Streaming sind Teil der Ausschreibung

Belüftung / Heizung
Es muss ein ausreichender Austausch der Raumluft bei konstant angenehmer Temperatur gewährleistet sein.

Raucherbereich
Im Außenbereich sollte ein wettergeschützter Ort samt Aschenbechern bereit stehen.

Sonstiges/Verpflegung
Ideal wäre, wenn das Mitbringen von Getränken und Speisen gestattet ist. In diesem Fall sollten Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe vorhanden sein. Ist dem nicht so (was normal ist), sollten Getränke während der gesamten Veranstaltung angeboten werden. Essen zu den üblichen Zeiten, kleine Snacks vorzugsweise immer.

Es müssen auch vegetarische Hauptspeisen – jenseits der ewigen Käsespätzle – angeboten werden. Selbstbedienung ist möglich. Die Preise sollten ortsüblich oder darunter liegen.

Team
Es muss ein Pirat mit guter Ortskenntnis für die Organisation und Ausrichtung des LPT hauptverantwortlich sein. Dieser Pirat soll Zusagen von Bereichsleitungs-Piraten aller wichtigen Bereiche (Aufbau, Abbau, Akkreditierung, Sound+Video, Netzwerk, Bühne, gfls. Presse) aufweisen. Eine ausreichende Zahl von Helfern muss zur Verfügung stehen.

Budget
Gesamtbudget für die Ausrichtung der Veranstaltung liegt derzeit bei 2.000 EUR.

Vergabe
Die sich bewerbende Gliederung benennt eine Person, die die örtlichen Gegebenheiten gut kennt, als lokalen Verantwortlichen, der in Zusammenarbeit mit dem Landesverband und seinem Beauftragten die Organisation vor Ort unterstützt.

Begründung



Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)


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Umlaufbeschluss: Reisekosten Yannick Schürdt zum LPT21.3 in Hessen

Beantragt am
27.10.2021
Nummer
LaVo14-2/2020/829
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Yannick Schürdt
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6963


Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • WKO-Nachbereitung Bund
    • TeamPolGF
    • AG Umwelt
    • BuVo-Sitzung
    • LaVo-Arbeitstreffen
  • vor Ort
    • #FFF-Orga KF
  • Orga
    • Mumble-Umgebung für OPT (soll noch in diesem Jahr einer laufen)


Arnold Schiller

  • keine

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • Bundesbuchhaltung ReBe20, SQL Datenbanken Crash-Bearbeitung,
    • LV-BY Arbeitssitzung, NÖ BuVo Sitzung, VoSi-Bund,
    • Arbeitssitzung BuVo, VoSi-LV-BY
  • VoSi KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
  • VoSi – KV-Nland, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
  • Kontoauflösung des BzV-OPF
    • Leider fehlt immer noch das unterschriebene Protokoll des BPT21.1
    • Die KSK besteht auch auf diese Protokoll um handeln zu können
  • ReBe2020 ist bereits am erstellen - ca. 6 Gliederungen sind fertig
    • Die Datenbanken sind noch nicht richtig wiederhergestellt
  • BuVo-Klausur am 05.11./07.11.2021 in Dresden
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Vosi KV AN-WUG in Gunzenhausen
  • SNAFU - Redmine Bayern und Bund
  • Listen administrieren
  • Schatzmeistertätigkeiten im KV
  • Arbeitssitzung im Mumble

Michael Ceglar

  • Formalfoo & Arbeitssitzung
  • Stammtisch KV-Nland&Roth 27.10.

Felix Schymura

  • keine

Yannick Schürdt

  • Besuch LPT NRW in Herne & HE in Homburg
  • Demo in Schweinfurt
  • Arbeitsstreffen

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 04.11.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 127.484,72 EUR
    • Kontostand Giro 10.485,35 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 90.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 26.971,33 EUR
    • Bar-Kasse 28,04 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • keine aktuellen Daten wg. PRM Ausfall
  • Stand: 15.07.2021
  • Mitglieder gesamt: 1017
  • Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 126
  • schwebende Mitglieder: ca. 25 Stand 07.10.2021


Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz


Schwaben

  • BzV-Sitzung
    • Diskussion über BzPT, Termin in den Januar 22 geschoben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)

keine

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
  • Medien berichten zunehmend über Vorhaben zur Chatkontrolle
https://netzpolitik.org/2021/eu-kommission-warum-die-chatkontrolle-so-gefaehrlich-ist/ und
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/eu-will-den-kompletten-chat-check-big-brother-angriff-der-eu-auf-unsere-handys-78124684.bild.html
  • Trotz abgeschaffter Störerhaftung: 70 Jährige Mutter eines Freifunkers wegen Filesharing verurteilt
http://freifunkstattangst.de/2021/10/25/verurteilung-der-alten-dame-vom-lg-koeln-bestaetigt/
  • Facebook landet PR Stunt und behauptet sie würden Gesichtserkennung aufgeben, arbeitet jedoch weiter damit
https://netzpolitik.org/2021/die-treffendere-schlagzeile-facebook-arbeitet-weiter-an-gesichtserkennung/
  • Messenger stellen sich gegen Interoperabilität
https://www.golem.de/news/whatsapp-signal-threema-messengerdienste-warnen-vor-interoperabilitaet-2111-160841.html
  • Schweiz hat Dienste wie Protonmail und Threema als Telekommunikationsanbieter eingestuft um sie überwachen zu können, dagegen wurde erfolgreich geklagt
https://netzpolitik.org/2021/rechtsstreit-protonmail-muss-sich-nicht-an-vorratsdatenspeicherung-beteiligen/
  • EU bringt Gesetz gegen Tech Monopole auf den Weg, Abstimmung 2022
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/eu-bringt-gesetz-gegen-tech-monopole-auf-den-weg,Sn7tw0B
  • Breitbandausbau scheint aktuell besser voranzugehen
https://www.google.com/search?q=bayern+breitbandausbau&tbm=nws


Umwelt / Josef Reichardt

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

Unterfranken

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