BY:Vorstandssitzung/2021-06-17

Datum

17.06.2021

Start

20:33 Uhr

Ende

21:50 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Arnold Schiller (ab 21,37 Uhr)

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-06-03
• angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 01.07.2021

• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

keine

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Wahlkampf - Vorbereitung

(neues mündlich (altes stehen lassen))

WKO Bund

Dauerhaft:

• WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde

Aktuell:

• Die Wahlkampfthemen für die BTW21 wurden am letzten Freitag, 11.6.21 vom WKO-Bund festgelegt:
  1. Freiheit & Grundrechte, Transparenz & Korruption
  2. Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz
  3. Bildung (Schwerpunkt Digitalisierung?)
  4. Gesundheit & Pflege (Schwerpunkt Digitalisierung?)
  5. Klimaschutz / Umwelt / Energiepolitik (Schwerpunkt Digitalisierung?)
  6. Arbeit & Soziales
• in der selben Sitzung wurden die Themenplakate vorgestellt:

  https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/p8XD6pEmMNpiLfD

WKO Bayern

Dauerhaft:

• UUs
  • Frage, ob bayerische PIRATEN sich vorstellen können hier in anderen LVs zu unterstützen, damit wir möglichst flächendeckend antreten können ...
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
• Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

Aktuell:

• Das WKO-BY hat das Budget nach der Überweisung an den Bund neu unterbudgetiert:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6487

und die Bezuschussung von Wahlkampfausgaben geregelt:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6488

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
  • Stammtische:
    • Stammtisch xxx

    xx.xx.2021 yy:yy Uhr,

    online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

  • Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
• Unterfranken
  • Online-Stammtisch 2.7. 19 Uhr

  Link: https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi

• Mittelfranken
  • Stammtisch N-Land&Roth 23.6. 19 Uhr Café Einstein Lauf
  • Stammtisch Nürnberg 2.7. 19 Uhr
  • KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS anschließend Sommerfest

Themen

• die Landesliste ist durch, jetzt wollen wir das selbe Ergebnis auch für die aufgestellten Direktkandidaten erreichen ...

  Formulare etc. ebenfalls auf:

  https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung

• Nürnberg: bisher "nur" im Freundeskreis gesammelt, Lukas derzeit 15 UUs, andere DK noch keine
  • Infostand Samstag 26.6. (14:00 Uhr GS MFR) & Samstag, 3.7.
• Erlangen: 12 bestätigte, 9 an die LGS, 13 vor Ort (sollen selbst bestätigt werden) keine Infostände geplant

Anfrage / Vorschlag: Subdomain für Direkt- & Listenkandidaten für eigene Blogbeiträge

Sonstiges & Wichtiges

• unterschreibt.de trommeln für Unterschriften
• https://www.muenchen2040.de/

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

Antrag: Unterstützung einer Gliederung BTW21

Beantragt am

17.06.2021

Nummer

LaVo14/2020/40

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter / Schatzmeister

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen dem KV-AWG für den Wahlkampf zur BTW21 500.-- € zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller		ab 21:20
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Antrag: Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz

Beantragt am

17.6.21

Nummer

LaVo14/2020/41

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand Oberpfalz, final durch den Wegzug des Bezirksvorsitzenden zum 1.7. wird vom Landesvorstand zur Kenntnis genommen. Der Landesvorstand übernimmt hiermit kommissarisch die laufenden Geschäfte des Bezirksvorstand und beschließt:

1. Der (als einziges Vorstandsmitglied noch im Amt befindliche) Schatzmeister wird aufgefordert die Kontoführung an den Landes-Schatzmeister zu übergeben.
2. Der Landesvorstand verschickt eine Mitgliedermail an die Mitglieder im BzV Oberpfalz mit dem Vorschlag eines Online-Treffens zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise

Begründung

Der Bezirksvorsitzende hat in der 1. Jahreshälfte nach Austritt des stellv. Vorsitzenden versucht Mitglieder für ein Vorstandsamt zu gewinnen, was ihm nach seine Aussage nicht gelungen ist. Da mehrere mögliche Optionen im Raume stehen sollen diese vor einem außerordentlichen Bezirksparteitag besprochen werden. Als Optionen stehen zur Verfügung:

1. Neuwahl eines Bezirksvorstand Oberpfalz
2. Zusammenschluss mit den PIRATEN im Bezirk Niederbayern zu einem Bezirksverband Ostbayern mit anschließender Vorstandswahl
3. Weiterführung des Bezirksvorstand unter der kommissarischen Führung des Landesvorstand mit der Möglichkeit der Beauftragung von Sprechern für die aktuelle politische Arbeit und den Wahlkampf.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Antrag: Wahlkampf-Budget für Direktkandidaten BTW21

Beantragt am

14.06.2020

Nummer

LaVo14/2020/42

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für den Bundestags-Wahlkampf 2021 den Gliederungen, die einen Direktkandidaten in Bayern aufgestellt haben je Kandidat ein Budget in Höhe von € 500 zur Verfügung zu stellen.

Dieses Budget wird vom Landesverband erstellt.

Die Auszahlungen erfolgen auf das betreffende Gliederungskonto wenn nachfolgende Kriterien gegeben sind:

• Teilnahme der Gliederung am gemeinsamen Wahlkampftopf (15% des Geldbestands, Stand 1.12.2019; Rechenschaftsbericht 2019)
• Zulassung des Kandidaten durch den Kreiswahlausschuss

Dieses Budget ist nicht zweckgebunden und die Deutungshoheit liegt jeweils beim Gliederungsvorstand der über die Verwendung dieser Mittel entscheidet. Restliche, verbleibende Mittel werden nicht zurückgefordert und können für politische Aktionen über den Wahlkampf hinaus verwendet werden.

Begründung

Zum Bundestags-Wahlkampf 2021 möchte der LV-Bayern seine Gliederungen finanziell entlasten indem er den Gliederungen ein Budget für seine Direktkandidaten zur Verfügung stellt.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag München

Beantragt am

3.6.2021

Nummer

LaVo14/2020/822

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6489

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online

• vor Ort

weiterhin nichts, ich freue mich auf die baldige Möglichkeit euch bald wieder live sehen zu können

• Orga

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• Arbeitssitzung
• Landeswahlleitung
• LGS

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung,
  • AV WK61 LV-Brandenburg, Redaktionskonferenz,
  • WKO-Team, VoSi-Bund

• KickOff Wirtschaftsprüfer ReBe2020, Zoom
• Vosi-KV Nland&Roth, Videoveranstaltung
• Gespräche mit dem BTW21 Koordinator geführt wegen Budget und Zahlungen

• Budget und Ausgaben des LV-BY zur BTW21
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/163SZ2eAly9Zbs56F-bk5CkVIQqAUM0lb0iR3LIu4ZG4/edit?usp=sharing

• Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Wie immer Redmine und SNAFU Pflege, Mailinglisten, Mitgliederverwaltung u.ä.
• Arbeitssitzung LaVo online
• KV Treffen pnline

Mickey Sinclair

• Bayern, Urlaub.
  • Bund, Urlaub, Presse, PolGF,
  • Europa, PPEU Council Meeting.
  • International, General Assembly, Saturday, July 3rd, 2021!

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung und Formalfoo
• KV VoSi N-Land & Roth
• Online-Stammtisch UFR

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 17.06.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 171.859,01 EUR
  • Kontostand Giro 7.641,25 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 54.189,72 EUR
  • Bar-Kasse 28,04 EUR

• WK-Budget 2021
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/163SZ2eAly9Zbs56F-bk5CkVIQqAUM0lb0iR3LIu4ZG4/edit?usp=sharing

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 17.06.2021
• Mitglieder gesamt: 1019
• Mitglieder stimmberechtigt: 523 (50,8%)
• BEO verifiziert in Bayern: 127
• schwebende Mitglieder: 10

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Niederbayern

• Stammtisch Deggendorf

xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)

• Stammtisch Passau

xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

• Wanderstammtisch Landkreis Passau

xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Siehe auch KV-Webseite

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

• Freitag Abgabe der Unterschriften und Unterlagen

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

International / Mickey Sinclair

• Europa PPEU Council Meeting Online.

Netzpolitik / Roger Rösch

• Befugnisse für Bundestrojaner deutlich ausgeweitet: Einspielen über Updates, alte Nachrichten abgreifen, kaum Hürden

https://digitalegesellschaft.de/2021/06/pressemitteilung-digitale-gesellschaft-veroeffentlicht-stellungnahme-zum-verfassungsschutzrecht/

• EU erlaubt Datenabflüsse nach Großbritannien, gleichzeitig will GB DSGVO absägen:

https://: netzpolitik.org/2021/trotz-massenueberwachung-eu-erlaubt-grenzenlose-datenfluesse-nach-brexitannien/

• Kennzeichenscanner wurden legalisiert

https://netzpolitik.org/2021/kennzeichenscanner-grosse-koalition-einigt-sich-auf-bundesweite-auto-rasterfahndung/

• Open-Data als Wahlkampfthema?

https://www.heise.de/meinung/Edit-Policy-Die-Open-Data-Richtlinie-und-die-deutschen-Blockaden-6063317.html?seite=all

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

• KV Erlangen

https://piraten-erlangen.de/

• KV Nürnberg-Fürth

https://piraten-nbg.de/

• KV Nürnberger Land & Roth

https://piraten-nuernberger-land.de/

• KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen

https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/