BY:Vorstandssitzung/2021-02-11
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 11.02.2021
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 21:42 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-01-28
- Angenommen ja
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael / Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SG Presse Bund
- TeamPolGF Bund
- AG Energiepolitik
- BzVo Schwaben
- AG Umwelt
- BuVo-Sitzung
- DICKER ENGEL auf BigBlueButton:
"Wollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema "Umwelt & Klima" als wichtiges Wahlkampfthema bespielen?"- Aufzeichnung & Material: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/dicker-engel-20210207/
- VoSi Nland & Roth
~~* vor Ort~~
- Orga
- Vorbereitung DICKER ENGEL (deswegen leider den Rest vernachlässigt)
- Wahlkampfgedöns
- Zoff mit (Teilen des) BuVo
- OM-Gedöns
- Mitgliedertelefonate
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- Irgendwas mit Post
- Arbeitssitzung
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-Bund,
- Redaktionskonferenz, VoSi LV-BaWü, Team-Polig,
- VoSi-LV-BY, Arbeitssitzung (NÖ) BuVo, LV-BY Sondersitzung,
- KV-Nland VoSi/Stammtisch, Video u. Pad
- AG Umwelt u. Energie, Konzept-Vorstellung, Video-Beitrag
- Webinar mit David Missal, Video Beitrag
- Einladung der Bundeskassenprüfer 12.02.2021 / Arbeitssitzung
- Einladung zur Arbeitssitzung/Vorbereitungstreffen ( SM-Club ) der Landesschatzmeister zum 19.02.2021
- Der Bescheid zur PartFin 2019 ist eingetroffen
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- LV-BY Arbeitssitzung
- Tagesgeschäft, SNAFU, Redmine und PRM
Mickey Sinclair
- Internationales, Pirate Beer, Piraten Ohne Grenzen ( Pirates without Borders)
- Vorbereitung Hauptversammlung 27.02.2021 um 18.00h auf dem Mumble-Server mumble.ppi.rocks.
- Europa, PPEU presse & Media Arbeitsgruppe, Social Media Translations, PPCZ, PPTürkei.
- Bund, Pressesitzung, PolGF-Sitzung, internationale Koordination, Bundesvorstands-Sitzungsmarathon.
- Bayern, Arbeitssitzung.
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- neue VoSi-Struktur
Alexander Grabner
Felix Schymura
- Arbeitssitzung
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 11.02.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 133.619,50 EUR
- Kontostand Giro 11.836,80 EUR
- Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 36.664,47 EUR
- Bar-Kasse 118,23 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 11.02.2021
- Mitglieder gesamt: 1052
- Mitglieder stimmberechtigt: 331 (31,4%)
- BEO verifiziert in Bayern: 129
- schwebende Mitglieder: 2
Anträge
Antrag: Vertretung im Schatzmeisterclub 2021
- Beantragt am
- 11.2.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/31
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Arnold Schiller
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, seinen Vorsitzenden Martin Kollien-Glaser als Vertreter für das Land Bayern in den Schatzmeisterclub zu entsenden.
- Begründung
- Der Landesschatzmeister Detlef Netter ist gleichzeitig auch Schatzmeister der Bundespartei und wird im Schatzmeisterclub diese vertreten.
Daher ist es notwendig einen entsprechenden Ersatz zu bestimmen.
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Presse-Strategie Bund
- Beantragt am
- 3.2.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/804
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6448
Umlaufbeschluss: Anschaffung eines Druckers
- Beantragt am
- 9.2.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/805
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6449
Infoblock
- https://mattermost.european-pirateparty.eu/ppeu-board/channels/working-group-media-and-communication.
- Information über Möglichkeit jetzt Aufstellungsversammlungen online durchzuführen
- Martin bereitet hier vor
- Daniel Mönch @pr02 stellt ein Projekt (https://freiheitsrechte.org/unabhangige-wissenschaft-braucht-transparenz/), entstanden aus dem Webinar mit David Missal (https://www.youtube.com/watch?v=sV5FASS7fQE&feature=youtu.be) vor. https://twitter.com/DavidJRMissal/status/1357988000135798784
Fragen an den Landesvorstand
keine
Nächstes Treffen
Datum: 25.02.2021
Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
- wie können wir die LaVo-Sitzung so gestalten, das es die Mitglieder mehr interessiert / es mehr an für sie notwendige Informationen transportiert
- Den interaktiven Teil vorziehen - Vorschlag Roger
- Den Formalfoo nur alle vier Wochen machen und dafür im zweiwöchigen Turnus abwechselnd mit einem Aktiven Teil
- wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
- Uploadfilter und Terreg
- Hintertüren in Verschlüsselung
- freesharing.eu eci-ubi.eu
- Rentenversicherung
- Bundespolizeigesetz
- Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
- EEG-Novelle
https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
- Stammtische:
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
- Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Vor zwei Wochen:
- Website Bereiche aktualisiert mit Unterseiten/verknüpften Wiki Seiten
- Mitmachen - Informieren -
- Mitmachen - Mitarbeiten -
- Mitmachen - Arbeitsweise und Tools- Piratenpad -> Cryptpad
Diese Woche:
- Mitmachen - Arbeitsweise und Tools- Piratenpad -> Mumble
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- ÖPNV-Chaos bezüglich Corona-Fahrplänen (falsche Angaben in Fahrplan-Apps)
- Die meisten Anbieter stellen wieder auf den regulären Fahrplan um
Netzpolitik / Roger Rösch
- Portugal+ viele EU Staaten versuchen die e-privacy Verordnung aufzuweichen:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/JxxRUDDMEI701EaJua8oYiyo
- Deutschland enthält sich
- Der Aufstand Internet gegen die Hedgefonds zieht nun (eventuell) Folgen nach sich, die Bafin will sich die 4000 Beschwerden gegen TradeRepublic genau ansehen. Robinhood muss sich vor dem US Congress verantworten.
- Polizei versucht die Uploadfilter auszunutzen um unerwünschte Streamer vom Publikum abzuschneiden
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
WahlKampfOrga
Sonstiges
Ende Uhr 23:09