BY:Vorstandssitzung/2020-07-02
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 02.07.2020
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 22:50 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Myriam Kalipke
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht
- Jonathan Babelotzky (unentschuldigt)
- Michael Ceglar
- Gäste
- Blexy, FunkolivePC2
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 1.8 Themen
- 1.9 Wichtige Dinge aus den Bezirken
- 1.10 Berichte aus dem Landesverband
- 1.11 Berichte aus den Bezirken
- 1.12 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 1.13 Bericht der Jungen Piraten
- 1.14 Pressespiegel
- 1.15 Berichte der Beauftragten
- 1.15.1 Administratives
- 1.15.2 Themenbeauftragte
- 1.15.3 Energie / Reinhold Deuter =
- 1.15.4 WahlKampfOrga
- 1.16 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SG Presse Bund
- TeamPolGF Bund
- AG Umwelt Bund
- BzVo - Mumble
- BuVo-Sitzung
- SG BTW-Orga Bund
- Arbeitstreffen LaVo
- PresseBY
- vorOrt
- criticalMass Kaufbeuren
- Orga
- Versand Mund-Nase - Masken
- DSB BY
- Vorbereitung LPT20.1
- Aufstellen eines Hygieneplan
- Prüfen wegen Konzept 2*40 Teilnehmer, getrennte Räume
- seit 01.07.2020 Themenbeauftragter Umwelt im Bund
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Myriam Kalipke
- VoSi, Tageszeugs, ÖÄ
- und Glückwunsch an Martin
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Bundesbuchhaltung, LV-BY Arbeitssitzung,
- Team-PolGf, VoSi-Bund, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
- Redaktionskonferenz
- 29.06.2020 - 01.07.2020
- Orga-Treffen und Gerichtsverfahren, Aussage als Zeuge, Amtsgericht, 72720 Reutlingen
- Gs-MFR, Aufräumaktionen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
- Schatzmeister Bund und LV-BY
Stefan Albrecht
- VoSi Bezirk Mfr
- Arbeitssitzung Lavo BY
- VoSi KV AN-WUG
- SNAFU, Redmine und Listen
- Alles was Genseks so machen
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- Stellungnahme Verfassungsklage
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 02.07.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 155.195,32 EUR
- Kontostand Giro 20.584,99 EUR
- Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 14.610,33 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand: 02.07.2020
- Mitglieder gesamt: 1097
- Mitglieder stimmberechtigt: 563 (51,3%)
- BEO verifiziert in Bayern: 137
- schwebende Mitglieder: 5
Anträge
Antrag: Sitz der Landesgeschäftsstelle Bayern
- Beantragt am
- 2.7.2020
- Nummer
- LaVo13/2020/047
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, den Sitz der Landesgeschäftsstelle Bayern weiterhin in der GS München zu belassen.
- Begründung
- Der LaVo hatte mit Zustimmung zur letzten Mietvertragsverlängerung (Vertragsende 30.6.2020) beschlossen, den Standort der Landesgeschäftsstelle aus der GS München in die GS Nürnberg zu verlegen.
Da das Mietverhältnis jetzt mit verringerter Fläche und somit auch verringerten Kosten weitergeführt wird ist dieser geplante Umzug derzeit hinfällig. Entsprechende Beschlüsse sind hiermit aufgehoben.
Antrag: Budget - Umweltflyer
- Beantragt am
- 02.07.2020
- Nummer
- LaVo13/2020/048
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, sich an dem Druck eines Umweltflyers, hergestellt durch die Themenbeauftragten Umwelt Bund & BY sowie der AG Umwelt mit € 200 finanziell zu beteiligen.
- Begründung
- Der Druckauftrag wird in dem Thema zuliebe in Öko-Qualität gedruckt, der Themenbeauftragte Umwelt BY beteiligt sich ebenfalls an den anfallenden Druckkosten und erhält dafür einen Teil der produzierten Flyer.
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
- keine
Vorbereitung LPT20.1
- Als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen)
- Der LaVo eröffnet im Wiki unter:
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1
- bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit).
- hier können ab sofort
- Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
- Kandidaturen für den Landesvorstand & die Bundestagswahl eingetragen werden
- etc.
Infoblock
- Sa 04.07.2020 ab 10:00 Uhr LGS München 1. Räumaktion
- Sa 18.07.2020 ab 10:00 Uhr LGS München 2. Räumaktion
- So 12.07.2020 bis 26.7.2020 Piraten-Sommer-Camp
- 08.08.2020 24h-LiveStream Tierheim Nürnberg
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
Frage 2
Frage 3
Nächstes Treffen
Datum: 16.07.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 07.07.2020 Stammtisch N-Land voraussichtlich in Lauf
- 21.07.2020 Beginn 19.30 Uhr KPT mit Vorstandswahl N-Land/Roth in 90537 Feucht Parkrestaurant, Segersweg 9 http://www.parkrestaurant-feucht.de/
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
- Bier-Ausschank in Bamberg eingeschränkt
Oberpfalz
Schwaben
- 08.08.2020 BzPT in Planung für den in Jettingen - mit Vorstandswahlen
- Gebietsversammlungen für Schwaben Süd (Allgäu) & Schwaben Nord in Vorbereitung
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
- 04.07.2020 & 18.07.2020 gemeinsames Räumen in der LGS in München
- "Zwischenmietvertrag" 01.07.2020 - 15.09.2020 zu bisherigen Bedingungen
- Mietvertrag 15.09.2020 - 15.09.2021 mit reduzierter Fläche & reduzierten Kosten
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
- derzeit in Abarbeitung der notwendigen Unterlagen
- Kontakt über 1V
- bei Bedarf von Schulung nach wie vor 1 Beauftragter in MFr
- (Kontakt über GenSek)
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Umwelt / Josef Reichardt
Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer
Energie / Reinhold Deuter =
Europa / Alexander Kohler
Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön
Digitale Bildung / Felix Schymura
- Teilnahme an der Preisverleihung "delina 2021" für die Piraten-Akademie wurde vom Team abgelehnt
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- Reaktionen auf den verringerten Mehrwertsteuersatz seitens der Verkehrsunternehmen selten
- Europäische Mobilitätswoche wird auch in diesem Jahr in Schweinfurt stattfinden
- Familienfest am Sonntag, den 20.09.2020
- Lohnt sich vorbei zu schauen
- Online-Aktion "Macht Platz! Für coronasichere Rad- und Gehwege"
- Gemeinsame Aktion des "ADFC Bayern", "Bund Naturschutz in Bayern" und "VCD Bayern"
- Mir liegt eine weitergeleitete Mail vom Bund Naturschutz dazu vor
- Teil der Lokalen Agenda 2030 AG Klimafreundliche Mobilität Schweinfurt empfiehlt die Unterzeichnung
- Viele gute Ideen (z.B. verbreiterte Radwege), teils kontroverse Themen (z.B. Allgemein Tempo 30 innerorts)
- Link: https://www.bund-naturschutz.de/aktionen/corona-sichere-rad-und-gehwege.html
- Steigerwaldbahn: BEG-Potentialanalyse läuft (Wird bestätigt bis Ende des Jahres durchgeführt)
- Elektrifizierung der Gleise zwischen Hof und Regensburg geplant
- Laut ADAC ist der aktuellen Bußgeldkatalog für Autofahrer ungültig
- Link 1: https://www.rnd.de/wirtschaft/adac-rat-zu-einspruch-neue-verkehrsregeln-womoglich-unwirksam-EWTQQTANZUFILZ4IN56FGYYFTY.html
- Link 2: https://www.welt.de/politik/deutschland/article210916227/Bussgeld-Katalog-Bundeslaender-setzen-neue-Regeln-fuer-Fahrverbote-aus.html
- Link 3: https://www.anwalt.de/rechtstipps/paukenschlag-die-neufassung-der-stvo-ist-offenbar-unwirksam_169459.html
WahlKampfOrga
- 1. Treffen SG WahlkampfOrga Bund am 27.06.2020 in mumbleNRW
- nächster anvisierter Termin am 01.08.2020
Sonstiges
Ende 22:50 Uhr