BY:Vorstandssitzung/2020-03-26
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 26.03.2020
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- 21:14 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- Anwesend
Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke (entschuldigt)- Detlef Netter
- Stefan Albrecht
- Jonathan Babelotzky
- Michael Ceglar
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
- 3.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.3 Bericht der Jungen Piraten
- 3.4 Pressespiegel
- 3.5 Berichte der Beauftragten
- 3.5.1 Administratives
- 3.5.2 Themenbeauftragte
- 3.5.3 Energie / Reinhold Deuter =
- 3.5.4 WahlKampfOrga
- 3.6 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Kommunalwahl 2020 Ergebnisse
in **Oberbayern**: Reinold Deuter in den Kreisrat Neuburg-Schrobenhausen
Tobias McFadden wieder in den Gemeiderat Gauting Stefan Berchtold in den Gemeinerat Gauting
Stefan Lorenz wieder in den Stadtrat Erding
in **Oberfranken**: Michael Böhm in den Stadtrat Hof
in **Mittelfranken**: Florian Betz in den Stadtrat Nürnberg Peter Reitmeier in den Stadtrat Gunzenhausen
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- onTour
- Kommunal
- Infostände für Kommunalwahl 13. & 14.3. Kaufbeuren
- Bündnis für Flüchtlinge Kaufbeuren 13.3.
- Mahnwache vs. Rechtsextremismus Kaufbeuren 14.3.
- Auszählung der Kommunalwahl 15.3. Kaufbeuren
- Abplakatiert (allein) 17.-19.3.
- Kommunal
seit 16.3. "Kontaktsperre"
- Kommunalwahl mein Abschneiden
- angetreten auf Listenplatz 3
- "durchgereicht" auf Platz 6
- Liste mit 1 Mandat in den Stadtrat gekommen
- onLine
- TeamPolGF Bund
- AG Umwelt Bund
- Arbeitssitzung LaVo
- orgagedöns
- Popularklage Kommunalwahl
- Beauftragung Datenschutzbeauftragter
- zur Info: der Antrag auf eine Ordnungsmassnahme ist eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung.
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Myriam Kalipke
- krank
Detlef Netter
- Mumble
- AS BuVo NÖ, AS LV-BY, VoSi-BuVo
- Spenden-Quittungen für den LV-BY fertiggestellt
- Versand erfolgt am Freitag
- Mehrfach Postversand an den gleichen Spender möglich da verschiedene Gliederungen
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Tagesgeschäft
- Gensektätigkeiten im Redmine, Snafu und Co.
Jonathan Babelotzky
- abwesend
Michael Ceglar
- Formalfoo
- Kommunalwahl Nacharbeiten
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 26.03.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 168.799,72 EUR
- Kontostand Giro 46.332,02 EUR
- Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 20.451,93 EUR
ACHTUNG=====Kontoänderung Beitragskonto=
Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 26.03.2020
- Mitglieder gesamt: 1115
- Mitglieder stimmberechtigt: 487 (43,7%)
- BEO verifiziert in Bayern: 140
- schwebende Mitglieder: 8
Anträge
Antrag: Verschiebung LPT
- Beantragt am
- 24.3.2020
- Nummer
- LaVo13/2020/044
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschliessen, den Landesparteitag Bayern 2020.1, der bis spätestens 30.4.2020 stattfinden müsste aufgrund der derzeitigen Situation um den Corona-Virus und die damit in Zusammenhang verhängten Verbote für Veranstaltungen sowie Kontaktsperren über diese Frist hinaus zu verschieben, bis eindeutig sichergestellt ist, das dieser sicher für die Gesundheit der Teilnehmer stattfinden kann.
- Begründung
- Derzeit ist nicht damit zu rechnen, das das aktuelle Verbot für Veranstaltungen zur aktuellen Frist beendet wird. Entsprechende Bemühungen einen entsprechenden Veranstaltungsraum zu finden sind aus diesen Gründen bisher auch gescheitert.
Der Landesvorstand wird schnellstmöglich nach Beruhigung der Lage zu einem Landesparteitag einladen.
Umlaufbeschlüsse
keine
Wahlkampfbudget Kommunalwahl
Das Wahlkampfbudget wird zum 30.4. geschlossen und in Folge final aufgelöst. Eventuelle Rechnungen, die noch eingereicht werden sollen, bzw. abgeklärt werden sollten sind bitte zeitnah einzureichen oder mindestens anzuzeigen. Der LaVo wird prüfen, ob weitere Kosten, über die bisherigen Budgetpositionen hinaus ebenfalls bezuschusst werden. Auch hier bitten wir um zeitnahe Anzeige.
Infoblock
- aktuell verschoben, neuer Termin wird bekannt gegeben
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
- Frage zum Prozedere Aufstellung von Kandidaten zur Bundestagswahl 2021
Nächstes Treffen
Datum: 09.04.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Weiter geht es im Thementeil:
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
- aktuelle Informationen zum Thema Landesgeschäftsstelle München
Wichtige Dinge aus den Bezirken
- Auflistung der Kommunalwahlkämpfenden Gliederungen und Piraten (UUs erreicht oder nicht notwendig)
- reine PIRATEN-Listen
- Hof (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
- gemeinsame Listen mit anderen Parteien
- Nürnberg mit DIE PARTEI (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
- Neu-Ulm mit freien Wählern
- Gunzenhausen mit LINKEN (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
- Gauting zusammen mit "Menschen für Gauting" **3 Mandate, 2 PIRATEN**
- gemischte Listen
- Nürnberger Land Bunte Liste, Kreistag (7 Piraten von 70, meist Parteilose + ein paar MUT), 4 lokale Listen (2 mit je 1 Pirat in Schwarzenbruck und Schnaittach)
- Kaufbeuren 1 Pirat auf der Liste LINKEN
- Schwabmünchen 1 Pirat auf der Liste der SPD
- LK Bamberg 1 Pirat auf der Liste der LINKE/OL
- Schwandorf 3-4 Piraten auf Liste der LINKEN
- Regensburg 1 Pirat auf der Liste "die Brücke"
- Cham 3 Piraten auf Liste der LINKEN
- Wolftratshausen 1 PIRAT auf Liste einer Wählergruppe
- Kreistag Neuburg-Schrobenhausen 3 Piraten auf Liste der LINKEN **1 Mandat**
- Neuburg 2 Piraten auf der Liste der LINKEN
- Schrobenhausen 1 Pirat als Bürgermeisterkandidat
- reine PIRATEN-Listen
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- Wir haben Stadträte: Florian Betz in Nürnberg und Peter Reitmaier in Gunzenhausen
- Geschäftsstelle wurde wg. Corona geschlossen
- KPT N-Land/Roth verschoben
Niederbayern
Oberbayern
- Bezirksparteitag abgesagt
- Parteitag für KV München abgesagt
- Diskussion über weiteres Vorgehen bezüglich LGS
- 4 Piraten in Kommunalparlamente gewählt
Oberfranken
- Kreistagswahl im Landkreis Bamberg leider gescheitert
Oberpfalz
- tuen Dinge
Schwaben
- BzPT abgesagt
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / derzeit vakant
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Umwelt / Josef Reichardt
Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer
Energie / Reinhold Deuter =
- im Rahmen des Wahlkampfes 2 Vorträge über Energiewende gehalten
Europa / Alexander Kohler
Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön
Digitale Bildung / Felix Schymura
- Digitale Unterrichtsmöglichkeiten durch Corona-Problematik
- Schulen sichtlich überfordert von der neuen Situation
- Viele Kommunikationen laufen aktuell über US-Dienste (z.B. Microsoft Teams / Discord)
WahlKampfOrga
- Aufruf letzte Rechnungen einzureichen, Frist 30.4.2020
Sonstiges
Steigerwaldbahn
- Treffen der bayerischen Reaktivierungsinitiativen in Schweinfurt entfällt aufgrund von der Corona-Problematik
Ende 21:48 Uhr
