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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 16.1.2020
Start: 20:38 Uhr
Ende: 21:19 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Martin Kollien-Glaser
Protokollant: Alle

Anwesend: Martin Kollien-Glaser; Myriam Kalipke; Detlef Netter; Stefan Albrecht (entschuldigt); Jonathan Babelotzky (unentschuldigt); Michael Ceglar
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Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung
2 Themenslot
- 2.1 Thema
- 2.2 Wichtige Dinge aus den Bezirken
3 Berichte aus dem Landesverband

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-12-19

Angenommen ja

Schriftlich: alle
Audio: Michael
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

#3KT20 & 13. Geb LV_BY in Erlangen
Sammeln von UUs in den Kommunen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

TygVorOort
- Kommunal-Vorbereitungstreffen DIE LINKE Kaufbeuren
- Bündnis gegen Rechts Kaufbeuren

TygOnTour
- #3KT20 & 13. Geb. LV BY Erlangen
- Interview BR zu KFZ-KennzeichenScanner

TygOnline
- AG Umwelt Bund
- BzVo Mumble Schwaben
- TeamPolGf Bund
- Arbeitssitzung LaVoBY
- SchatzmeisterClub als Vertreter für BY
- PresseBY

Orgagedöns
- #3KT20 Erlangen
- Popularklage
- WKO
  - Austritt aus der gem. Wahlkampffinanzierung OBB
  - Unterbudgetierung & Förderquoten WKO Kommunal20
    - Kontakt zu 1V_BzVo_OPf
- #PAM20
  - Ausschreibung
  - Kontakt zu potentiellen Bewerbern
- UU-Sammeln (Kontakt zu Wahlkämpfern)

mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

Wahlkampf für Stadtratswahl
#3KT20
ÖA / SoMe

Detlef Netter

Mumble Sitzungen
- SM-Club Sitzung, LV-BY Arbeitssitzung,
- Buchhaltungsrunde, Redaktionskonferenz,

politischer Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
3kt, Tennenloher Straße 68, 91058 Erlangen
26/27.12.2019 ReBe2018 Deutscher Bundestag, Unter den Linden 74, 10117 Berlin
KSK-Tübingen ( Kontoeröffnung Beitrag Bund ), Hechinger Straße 22, 72072 Tübingen

Tagesgeschäft
- LV-BY u. Bundesschatzmeister

[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]

entschuldigt

Jonathan Babelotzky

unentschuldigt

Michael Ceglar

Arbeitssitzung und Formalfoo
3-Königstreff

Stammtisch N-Land 14.1 Lauf
UU sammeln Bunte Liste in Lauf

Kurzbericht Schatzmeister

Aktueller Status: 16.01.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 138.504,84 EUR
- Kontostand Giro 7.732,00 EUR
- Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 28.757,07 EUR

ACHTUNG=====Kontoänderung Beitragskonto=

Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland

Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS

= Kurzbericht Generalsekretär

Stand : 16.1.2020
Mitglieder gesamt: 1122
Mitglieder stimmberechtigt: 343 (30,6%)
BEO verifiziert in Bayern: 142
schwebende Mitglieder: 8

Anträge

Antrag: Aufstockung des Budget LaVo13/2019/847

Beantragt am: 16.1.2020

Nummer: LaVo13/2020/037
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Martin Kollien-Glaser
Text: Der Landesvorstand möge beschliessen, das Budget LaVo13/2019/847 zur Verfassungklage Kommunalwahlgesetz um € 1.500 auf € 6.500 zu erhöhen.
Begründung: Nach Bekanntgabe des Generalsekretariats des bayer. Verfassungsgerichtshof, das aufgrund eines nicht veröffentlichten Urteils des byVerfGH die Aussichten unserer Popularklage geringe Aussichten hätten und daher eine Gebühr bis zu einer Höhe von € 1.500 fällig werden könnte haben die im LaVo für diese Popularklage Zuständigen im Landesvorstand Martin Kollien-Glaser und Michael Ceglar mithilfe einer Stellungnahme die Klage weiter voran getrieben.

Aufgrund eines Verständnisfehlers kann diese Gebühr jetzt bereits fällig werden, nicht erst nach entsprechendem Beschluss des byVerfGH. Mit heutigem Datum 16.1.hat unser uns vertretender RA Hummel, Gröbenzell uns diesbezüglich aufgeklärt. Daher beantragen wir heute die Aufstockung des Budget.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Antrag: Reisekostenbudget für Unterstützer zum Sammeln von UnterstützerUnterschriften bei der Kommunalwahl

Beantragt am: 16.1.2020

Nummer: LaVo13/2020/038
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Martin Kollien-Glaser
Text: Der Landesvorstand möge beschliessen für die Unterstützung der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl ein Budget in Höhe von € 2.000 aus dem Wahlkampftopf zu erstellen.
Begründung: In vielen Gemeinden ist noch deutlich Luft nach oben und Unterstützung sinnvoll und notwendig.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Crowdfundingaufruf durch Mitgliederrundmail zur längerfristigen Finanzierung der LGS München

Beantragt am: 6.1.2020

Nummer: LaVo13/2020/850
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Gregor Ries
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5279

Umlaufbeschluss: Auszahlung der Beteiligung am gemeinsamen Wahlkampftopf des BzV OBB

Beantragt am: 12.1.2020

Nummer: LaVo13/2020/851
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5285

Infoblock

26.2. Politischer Aschermittwoch
15.3. Kommunalwahl

Fragen an den Landesvorstand

keine

Nächstes Treffen

Datum: 30.01.2020
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
Bericht über Veranstaltungen
Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

Kommunalwahlen Letzter Eintragungstermin ist der 3.2.2020 bis spätestens 12.00 Uhr.

Kommunalwahlen, aktueller Stand der UU-Sammler
- Nürnberg Stadtrat 425/610; OB 400/610 (Stand 16.1.)
  - https://www.nuernberg.de/internet/wahlen/komw2020_bekanntmachungen.html
- München Stadtrat 27/1000 OB 27/1000 (Stand 16.1,)
- Ottobrunn Gemeinderat 26/190; OB 21/190
- Fürth Kandidat auf Liste der ÖDP (seit 13.1.) xx/340
- Hof Gemeinderat N/N OB N/N
- Rosenheim
- N-Land
  - Bunte Liste Schnaittach Gemeinderat 72/120
  - Bunte Liste Lauf Stadtrat 3X/190 BM entsprechend
  - Bunte Liste Schwarzenbruck läuft bisher schlechter als erwartet
- Fürth 340 1 Pirat mit ÖDP gerade angefangen

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

28.01 Stammtisch NLand: Schwarzenbruck
- 19 Uhr Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck

Stammtisch Nürnberg 7.2.

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

tuen Dinge

Oberfranken

Hof macht Kommunalwahlkampf mit eigener Liste

Schwaben

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Neuaufbau läuft aktuell. Auf Telegram ist bereits einiges los.
Diesen Punkt bitte nicht vorzeitig raus streichen!

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser

LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

Verkehrspolitik / Simon Niedermeyer

WahlKampfOrga

Sonstiges

Steigerwaldbahn

BY:Vorstandssitzung/2020-01-16