BY:Vorstandssitzung/2019-10-10

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
10.10.2019
Start
20:30 Uhr
Ende
21:02 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
Alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-09-26

  • Angenommen ja

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • onTour
    • verschiedene Veranstaltungen im "Haus der Demokratie" in KF
    • Bündis gegen Rechts KF
    • Vorbereitung Listenaufstellung KF
  • mumble
    • AG Umwelt Bund
    • Themenmumble Umwelt BY
    • Arbeitsitzung LaVo BY
    • LaVo-Sitzung BY
    • TeamPolGF 8.10.
    • Presse BY
  • orgagedöns

Myriam Kalipke

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • NÖ-Buvo, Team-PolGf, Redaktionskonferenz,
    • AKO-Antragsprozess, AG-Umwelt ( Zuhörer ),
    • Bundesbuchhaltung ReBe2019, Kontenklärung Bundesverband,
    • AKO Antragsbesprechung zum BPT19.2, VoSi KV-NF ( Nürnberg-Fürth)
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY u. stellv.Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft, SNAFU Redmine und übliche Gensek Tätigkeiten
  • Arbeitssitzungen
  • VoSi KV AN-WUG
  • Stammtisch KV AN-WUG
  • AV Kommunal 2020 Gunzenhausen

Jonathan Babelotzky

  • PolGF Runde 01.10.
  • Montagstreffen

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung / Formalfoo
  • Recherchen

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 10.10.2019
    • Kontostand Gesamt LV-BY 146.815,22 EUR
    • Kontostand Giro 16.033,68 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 28.765,77 EUR

= Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 10.10.2019
  • Mitglieder gesamt: 1150
  • Mitglieder stimmberechtigt: 675 (58,7 %)
  • BEO verifiziert in Bayern: 150
  • schwebende Mitglieder: 34

Pressespiegel:

  • siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Beauftragung - Verwaltungssoftware / Berechtigungen

Beantragt am
01.10.2019
Nummer
LaVo13/2019/843
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5007



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Umlaufbeschluss: Beauftragung - Aufgabenbereich GenSek Assistenz

Beantragt am
01.10.2019
Nummer
LaVo13/2019/844
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5009



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Umlaufbeschluss: Kontenausgleich LV-BY an LV-HE

Beantragt am
02.10.2019
Nummer
LaVo13/2019/845
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5014



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Umlaufbeschluss: Budget zum BPT19.2 LV-BY 2.500.-- €

Beantragt am
02.10.2019
Nummer
LaVo13/2019/846
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5016


Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Frage 1
    • BEO was ist das?
  • Frage 2
    • Nachfrage wegen Mail
  • Frage 3
    • BY-Kalender Zugang für GS-Leiter Nürnberg

Nächstes Treffen

  • Datum: 24.10.2019
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

  • Daniel OBB, München Land Presseteam Bund, dort für Videos
  • SG SoMe OBB, Basti, Jule, Reinhold, Daniel, Griscia
    • Bespielung der SoMe-Accounts von OBB-Gliederungen

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 13.10.2019 19.30 Uhr Stammtisch KV AN-WUG, Restaurant Korfu in Ansbach
  • 15.10.2019 KPT N-Land wg. Gebietserweiterung um Roth, Cafe Einstein Lauf 19 Uhr.
  • 20.10.2019 Bezirksparteitag Mittelfranken
    • 17.30 Uhr Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Niederbayern

  • 24.10.2019 20:00 Uhr Stammtisch Deggendorf im Café Holler
  • 11.11.2019 19:00 Uhr Port Niederbayern in Passau, Lokal wird noch bekanntgegeben
  • 29.11.2019 voraussichtlich 12:15 Uhr Fridays for Future Demo in Deggendorf (noch in Planung)

Oberbayern

  • München gemeinsame Liste mit DiB, AV am So. 27.10 13:00 Uhr LGS
  • München Land plant Kommunalwahl in Ottobrunn
  • Kreisliste der Linken mit Piraten im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen
    • Wahlprogramm wird zur Zeit estellt
  • Möglicherweise Kandidaturen in Rosenheim
  • 11.10 Stammtisch München Land
  • Spieleabend in Oberbayern läuft aktuell ;)
  • 12.10-13.10 LGS Aufräumen
  • 12.10 Kreisetreffen Ingolstadt
  • 24.10 20:00 – 22:00: Vorstandssitzung Oberbyern (NRW Mumble)
  • 06.11 Vortrag+Workshop Linux Rosenheim
  • 04.12 Weihnachtsessen Rosenheim
  • 9.01.2020 Vortrag Reinhold Energiepolitik mit Bezug zu München als Wahlkampfveranstalltung STD
  • 30.01.2020 Vortrag Roger Linux als Wahlkampfveranstalltung STD
  • Vorläufiger Termin BzPt OBB 28.03.2020 Save The Date

Oberfranken

  • Verbesserter Schienenverkehr
    • Künftig täglich 31 ICE-Halte in Bamberg (Direktverbindung nach Berlin und München nahezu stündlich)
    • IC Leipzig - Kronach - Lichtenfels - Bamberg - Erlangen - Karlsruhe in einheitlicher Zeit von Mo-Sa
    • Direktverbindung von Coburg nach München (4x täglich)
  • Umstrittener Bürgerhaushalt in Forchheim
    • CSU und FW fordern 100.000€ zurückzustellen für "besondere Belange" - Oberbürgermeister (SPD) einverstanden
    • Wird von vielen als "Spielgeld" betitelt
    • Grüne fordern mehr Transparenz und stimmen nicht zu
    • FDP bemängelt, dass der Begriff unklar gewählt ist
    • Allgemein wird die Stimmung laut, dass es nach dem Motto "Wer zuerst kommt mahlt zuerst" ablaufen wird
  • Mobilitätskongress "Autonomes Fahren und das Recht" in Coburg (Heute, 10.10.2019)
  • Bayreuth verbietet Feuerwerk in Innenstadt

Oberpfalz

Schwaben

  • tuen Dinge
  • Kaufbeuren Tyg auf Listenplatz 4 ( -2 ) AV am Samstag, 10.10.

Unterfranken

  • 20.10.2019 BezPT in Himmelstadt
  • Kreistag Haßberge sprach sich für die Einführung des 365€-VGN-Gesamtraum-Tickets für Schüler, Azubis, FSJler und Bufdis aus.
    • Die Einführung beschert dem Landkreis kurioserweise ein Plus von 6500€ dank Einsparungen bei der Schülerbeförderung
    • Nur im VGN gültig, somit nicht für Schüler, die in den Landkreis Schweinfurt pendeln

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt
  • krank

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

  • Inhaltserarbeitung Umwelt-Flyer
  • Themen-Mumble Umwelt Bayern
  • Vorbereitung Fridays for Future Demo in Deggendorf am 29.11.2019
    • (Demo-Anmeldung läuft wieder über mich)

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

  • Intensive Weiterarbeit am Orangebuch 2.0
  • Erstellung des Energie- /Umweltpolitischen Teils für Kreiswahlprogramm Neuburg-Schrobenhausen

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

Verkehrspolitik / Simon Niedermeyer

  • Steigerwaldbahn Schweinfurt-Kitzingen: CSU veranstaltete Infoabend bezüglich der möglichen Bahnreaktivierung in Grettstadt
    • Die Veranstaltung wurde gut besucht
    • Begonnen wurde mit einer angeblichen Neutralität. Es stellte sich schnell heraus, dass kaum wirklich Pro Argumente aufkamen und die Pro Argumente aus dem Publikum bei der Diskussionsrunde sofort kleingeredet wurden
    • Ein Großteil der Besucher war Pro Steigerwaldbahn oder Neutral. Bei der Diskussionsrunde gingen die Meinungen stark außeinander; Man erhielt Einblicke in viele verschiedene Situationen und Meinungen; Einige CSUler waren ebenso Pro Reaktivierung
    • Prichsenstadt Bürgermeister René Schlehr vereinbarte mit dem Käufer der Steigerwaldbahnstrecke eine Erweiterung des Fahrradwegs in Prichsenstadt beim Bahnübergang ÜBER die Gleise, welche inzwischen errichtet wurde. Ein klarer Fall von schweren Eingriffs in den Bahnverkehr, aufgrund des immernoch gewidmeten Statuses der Strecke.
  • Gemeinde Obertheres kämpft für die Reaktivierung ihres Bahnhaltepunktes: Die elektrifizierte Strecke Würzburg - Bamberg führt durch die Ortschaft Obertheres, doch der Bahnhaltepunkt wurde 1977 geschlossen.

WahlKampfOrga

Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter

Sonstiges

  • Nürnberg veranstaltet dieses Jahr vom Freitag, den 11.10.19 bis zum Sonntag, den 13.10.19 den Tag der offenen Tür.

Unter den 125 Veranstaltungen befinden sich auch Themen die relevant für uns Piraten sind.
Daher ist es durchaus von Interesse an diesen Veranstaltungen Präsenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen welche sich für jene Themen interessieren, für die wir einstehen.
Unter anderem finden folgende Veranstaltungen statt.
Link: www.nuernberg.de/internet/stadtportal/tag_der_offenen_tuer.html

  • Antrag: Ideelle Unterstützung für die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes in Obertheres (Landkreis Haßberge)

Ende 22:28

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