BY:Vorstandssitzung/2019-09-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
12.09.2019
Start
20:36 Uhr
Ende
21:11 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
Alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-08-15

  • Angenommen ja

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-08-29

  • Angenommen ja

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • #1V_BYonTour
    • KPT NeuUlm
    • MV Niederbayern
    • Sommerfest KF-Friedensinitiative
    • CriticalMass Kaufbeuren
  • mumble
    • WahlkampfOrga BY
    • AG Umwelt
    • AG Energie
    • Arbeitssitzung LaVo
    • BuVo-Sitzung
    • BzV Schwaben Sitzung
  • Orgagedöns
  • Socialmedia, Foren etc.

Myriam Kalipke

  • Vorbereitung Klausur der Wählervereinigung, Gedöns und Tagesgeschäft wie Vorbereitungssitzungen

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung, NÖ-Buvo,
    • Vosi-Bund, BSG-Verhandlung BuVo ./. Petra Stoll
  • VoSi/Stammtisch, KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
    • 07/08.09.2019 10.00 Uhr MV-Niederbayern, Oberer Stadtpl. 6, 94469 Deggendorf
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. stellv. Bundesschatzmeister


Stefan Albrecht

  • Mumble Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung
    • BSG Verhandlung
  • VoSi/Stammtisch
    • 31.08.2019 KV AN-WUG, Sirtaki, Gunzenhausen
    • 05.08.2019 BzV Mittelfranken, GS Mittelfranken, Nürnberg
  • Tagesgeschäft
    • Gensek, Redmine, SNAFU

Jonathan Babelotzky

  • Mumble-Sitzungen
    • PolGF-Runde
    • Presse-Team
    • Arbeitssitzung
  • Montags-Treffen 02. September 2019
  • Themenbeauftragung im Bund zurück gegeben
  • Rückzug aus der Kommunalpolitik

Michael Ceglar

  • Formalfoo und Arbeitssitzung
  • MV Niederbayern
  • VoSi KV N-Land
  • Stammtisch Lauf
  • Kommunal
    • Open Air Kino Bunte Liste in Schnaittach
    • Bunte Liste Infostand Seebrücke

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 12.09.2019
    • Kontostand Gesamt LV-BY 149.415,54 EUR
    • Kontostand Giro 18.505,09 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 102.010,83 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 28.899,62 EUR
  • Kontostand PayPal Gesamt 1.197,52 EUR
    • WLAN-Klage 213,37 EUR
    • Spendeneingang Hessen-Trojaner 1.010,00 EUR abzügl. Gebühren 25,85 EUR
      • Weiterleitung an unseren Nachbar LV ist in Vorbereitung
  • Kassenprüfung des LV-BY
    • 14.09.2019 09.00 Uhr LGS-MUC, Schopenhauerstr.71, 80807 München

= Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 12.09.2019
  • Mitglieder gesamt: 1149
  • Mitglieder stimmberechtigt: 665 (56 %)
  • BEO verifiziert in Bayern: 151
  • schwebende Mitglieder: 39

Pressespiegel:

  • siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

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Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des LaVo Bayern

Beantragt am
12.9.2019
Nummer
LaVo13/2019/028
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge nachfolgende, geänderte Geschäftsordnung beschliessen:

Geschäftsordnung des Bayerischen Vorstands, beschlossen am 12.9.2019 in der Landesvorstandssitzung.

§1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung.
Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen.
Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren.
In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Martin Kollien-Glaser, **Vorsitzender** E-Mail
Dem Vorsitzenden obliegen

  • die Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns
  • die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen
  • die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden
  • die Einberufung von Mitgliederversammlungen
  • die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen
  • die Kontrolle der Finanzen
  • die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär
  • die Koordination der Organisation bei Wahlen
  • die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event
  • der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär
  • der Kontakt zu den Beauftragten
  • die Koordination der Presse-, Social-Media- und Öffentlichkeitsarbeit gemeinsam mit der stellv. Vorsitzenden und dem pol. Geschäftsführer
  • die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Termine
  • die Betreuung der Geschäftsstellen
  • die Koordination anfallender Aufgaben


Myriam Kalipke, **Stellvertretende Vorsitzende** E-Mail
Der stellvertretenden Vorsitzenden obliegen

  • die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung
  • der Kontakt zu den Mandatsträgern
  • den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen
  • die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene<
  • die Koordination des Social-Media - Teams


Detlef Netter, **Schatzmeister** E-Mail
Dem Schatzmeister obliegen

  • die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung
  • die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge
  • die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen
  • die Koordination von Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der unter- und übergeordneten Gliederungen

Er ist Ansprechpartner für das bayerische Schatzmeisterteam


Stefan Albrecht, **Generalsekretär** E-Mail
Dem Generalsekretär obliegen

  • die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns
  • die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Vorsitzenden
  • der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Vorsitzenden
  • die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben
  • die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher
  • die Verwaltung der bayerischen Mitglieder
  • die Verwaltung und Führung der LV-BY wiki-Seite

Er ist Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam


Jonathan Babelotzky, **politischer Geschäftsführer** E-Mail

  • Dem politischen Geschäftsführer obliegen
  • die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGf-Bund
  • mit dem Landesvorsitzenden_ die Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Er begleitet neben mit dem Landesvorsitzenden die politische Arbeit und ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten


Michael Ceglar, **Beisitzer** E-Mail Dem Beisitzer obliegen

  • die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen
  • die Kontakte zu NGOs.

Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.


§3 Beschlussfassung

Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst.
Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden.
Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt.
Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat.
Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden.
Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt.
Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird.
Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden.

Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 50,00 (Schatzmeister: € 200,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden.
Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden.
Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt.
Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden.
Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen.

Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig.
Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden.
Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 48 Stunden zuvor eingereicht werden.
Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

§4 Vorstandssitzungen

Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt.
Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen.
Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzende oder die stellvertretende Vorsitzende mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen.
In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde.
Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen.
Vorstandssitzungen finden öffentlich statt.
In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen.
Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden.
Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband.
Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen.
Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert.
Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

§6 Verwaltung der Konten

Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen.
Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.

Begründung
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Antrag: Reisekosten zur BDI Veranstaltung

Beantragt am
12.9.2019
Nummer
LaVo13/2019/029
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Alexander Kohler
Text
Der Vorstand Bayern möge beschließen ein Reisekostenbudget für Alexander Kohler in Höhe von 400 Euro für die BDI Veranstaltung Sicherheitspolitischer Herbstempfang bereitzustellen. Die Veranstaltung findet am 16.09 in Berlin statt.https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1166398539427172352?s=20
Begründung
ich möchte an der BDI Veranstaltung zu KI in Berlin teilnehmen. Der Mitveranstalter hatte seinen ersten Vortrag in diesem Themenbereich bei

einer Piratenveranstaltung. Viele Pressevertreter anwesend, werde im Piratendesign auflaufen usw.


Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Budget 600.-- Sommerfest v. 14.09.2019 LGS-MUC

Beantragt am
05.09.2019
Nummer
LaVo13/2019/841
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4944


Infoblock

  • Sommerfest LGS München Sa. 14.9.
  • BPT19.2 Bad Homburg 8. - 10. 11. 2019

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Frage 1
  • Frage 2
  • Frage 3

Nächstes Treffen

  • Datum: 26.09.2019
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

Klima-Streik: aktuelle Erarbeitung eines 15 Punkteplan durch die AG Umwelt: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/hKzktTRYcjkzXzm2TtFFl0TpvOeieqnka7iMK6OB3hQ/


Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 13.09.2019 20.00 Uhr Stammtisch KV Ansbach Weißenburg Gunzenhausen AWG, Restaurant AlForno, Weißenburg
  • 17.09.2019 20.00 Uhr VoSi BzV Mittelfranken, GS Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
  • 24.09.2019 19.00 Uhr Stammtisch Schwarzenbruck, KV Nürnberger Land, Regensburger Strasse 26, Schwarzenbruck

Niederbayern

  • 24.10.2019 20:00 Uhr Stammtisch Deggendorf im Café Holler

Oberbayern

  • Vorbereitung Kommunalwahl
  • Verschieden Veranstalltungen in der LGS
  • Orga Sommerfest am 14.9. ab 12:00 in der LGS
  • Mitgliederversammlung 15.9. 12:00 LGS
    • Listen-AV
    • Programmarbeit

Oberfranken

  • Kommunalwahlliste der Linken für "Bamberg-Land" von deren Kreisvorstand Bamberg-Forchheim beschlossen
  • Name des Wahlvorschlages: "Die Linke.Offene Liste Bamberg Land"
  • Felix Schymura möchte sich aufstellen lassen (Kontakte bestehen)
  • Treffen mit den Verantwortlichen der Liste am Samstag, den 14.09.2019
  • Aufstellungsversammlung wird im Bereich 01.12.2019-20.01.2020 stattfinden
  • Hof hat bereits OB-Kandidat aufgestellt, will noch ne Stadtratsliste aufstellen

Oberpfalz

Schwaben

  • NeuUlm leider nicht mit dem noNUXIT-Bündnis bei den Kommunalwahlen, suchen jetzt Kontakt zur LINKEn
  • Kaufbeuren mit aussichtsreichem Listenplatz aufder LINKEn-Liste

Unterfranken

  • Nächstes Treffen bezüglich der Steigerwaldbahn am Freitag, den 13.09.2019
  • (Benjamin Wildenauer hat aus persönlichen Gründen abgesagt)
  • Infoveranstaltung des VCD Kitzingen zum Thema Steigerwaldbahn in Kitzingen am Samstag, den 21.09.2019
  • Stand der Steigerwaldbahn-Befürworter bei der Mobilitätswoche in Schweinfurt am Sonntag, den 22.09.2019

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter

  • Weiterarbeit am Orangebuch 2.0
  • diverse mumbles
  • Vorbereitung von Positionspapieren für BPT

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura


Verkehrspolitik / Simon Niedermeyer

  • Entschuldigt aufgrund von Internetproblemen

WahlKampfOrga

Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter


Sonstiges

  • Nürnberg veranstaltet dieses Jahr vom Freitag, den 11.10.19 bis zum Sonntag, den 13.10.19 den Tag der offenen Tür.

Unter den 125 Veranstaltungen befinden sich auch Themen die relevant für uns Piraten sind.
Daher ist es durchaus von Interesse an diesen Veranstaltungen Präsenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen welche sich für jene Themen interessieren, für die wir einstehen.
Unter anderem finden folgende Veranstaltungen statt.
Link: www.nuernberg.de/internet/stadtportal/tag_der_offenen_tuer.html

  • Digitale Klassenzimmer erleben

Freitag, den 11.10.19 von 8 bis 12 Uhr
Nunnenbeckstraße 40
90489 Nürnberg

  • Drogen einschätzen und Unterstützung finden

Freitag, den 11.10.19 von 14 bis 18 Uhr
Ottostraße 18
90402 Nürnberg

  • Informationen über LGBTIQ

Freitag, den 11.10.19 von 15 bis 21 Uhr
Sandstraße 1
90443 Nürnberg

  • Datenschutz ist ein Grundrecht

Sonntag, den 13.10.19 von 12 bis 17 Uhr
Rathaus Wolffscher Bau, 1. Stock, Zimmer 36, Rathausplatz 2
90403 Nürnberg


  • Bezüglich IT: Anfrage von Felix Schymura bezüglich der Mail-Adresse als Themenbeauftragter bekam keinerlei Rückmeldung
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