BY:Vorstandssitzung/2019-07-18
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
 - 18.07.2019
 - Start
 - 20:33 Uhr
 - Ende
 - 20:58 Uhr
 
- Ort
 - Mumble
 
- Versammlungsleiter
 - Martin Kollien-Glaser
 - Protokollant
 - alle
 
- Anwesend
 
 Martin Kollien-Glaser
 Myriam Kalipke (entschuldigt)
 Detlef Netter
 Stefan Albrecht  (entschuldigt)
  Jonathan Babelotzky
 Michael Ceglar (entschuldigt)- Gäste
 
 
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
 - 2 Themenslot
 - 3 Berichte aus dem Landesverband
- 3.1 Berichte aus den Bezirken
 - 3.2 Berichte der bayrischen Mandatsträger
 - 3.3 Bericht der Jungen Piraten
 - 3.4 Berichte der Beauftragten
- 3.4.1 Administratives
 - 3.4.2 Themenbeauftragte
 - 3.4.3 WahlKampfOrga
 
 - 3.5 Sonstiges
 
 
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/B7u0uBDQDY5GGxjF-UlvvFAygZbwPi5S+LnKQamqfcE/
Protokoll vorhergehende Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-07-04
- Angenommen nein, nicht beschlussfähig
 
- Schriftlich:
 - Audio: NetterPc
 - Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
 
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
 - Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
 - Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
 - Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
 - Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
 - BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
 
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- Beerdigung 1V KV Neu-Ulm
 - CSD München
 - Treffen mit LINKEN Kaufbeuren wegen Kommunalwahl
 - mumble
- AG Umwelt Bund
 - Arbeitssitzung LaVo
 - Themenmumble Umwelt
 
 - Vorbereitungen & Planungen
- Einladung KPT All-Bo
 - Einladung KPT KF-OAL
 - Mitgliederversammlung Niederbayern
 - Bayern-Marina
 - Mitgliederrundmail
 
 - Volksbegehren
- Rettet die Bienen - Abschlussveranstaltung
 - Klima in die Verfassung Orga-Foo
 - Mietenstopp Bayern demnächst Vorstellung des Gesetzestext
 
 - Rechtsdinge
 - Telefonate, Mitgliederkontakte ...
 - Tagesgeschäft
 
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
 
Myriam Kalipke
- entschuldigt
 
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung, Team-PolGf, NÖ-BuVo Thema „PShop“,
 - Buchhaltung Beitragskonto
 
 
- BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
 - 10/11/12.07.2019 Sage-Update Treffen, Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt
 - Bündnistreffen Bunte Liste Kommunalwahl 2020, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
 - VoSi KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
 
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister / Stellv.Bundesschatzmeister
 
 
Stefan Albrecht
- entschuldigt
 
Jonathan Babelotzky
- Mumble Sitzungen
 - Montagstreffen KV München
 - Mittwoch Aufstellungsversammlung KV München
 
Michael Ceglar
- entschuldigt
 
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status:  18.07.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 158.653,94 EUR
 - Kontostand Giro 23.643,19 EUR
 - Kontostand Tagesgeld 102.010,83 EUR
 - Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 32.999,92 EUR
 - Kontostand PayPal 213,47 EUR
 
 
- Abrechnung EU19 Wahlkampf-Budget
- Deadline 31.07.2019
 
 
- Bitte Abrechnungen termingerecht einreichen sofern noch das Budget EU19 damit angesprochen werden soll
 
= Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 18.07.2019
 - Mitglieder gesamt: 1154
 - Mitglieder stimmberechtigt: 640 (55,5%)
 - BEO verifiziert in Bayern: 153
 - schwebende Mitglieder: 45
 
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
 
Anträge
Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf)
- Beantragt am
 - 3.7.2019
 
- Nummer
 - LaVo13/2019/019
 - Beschlussart
 - Sitzung
 - Beantragt von
 - Jiri Cihula
 - Text
 - Für die Organisation der Aufstellungsversammlung der Kandidaten für den Stadtrat Passau möge LV einen Budget in der Höhe von 300,- Euro beschließen.
 - Begründung
 - Es gibt Kommunalwahlen!
 
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Themenbeauftragten-GO
- Nummer
 - LaVo13/2019/833
 - Beschlussart
 - Umlauf
 - Beantragt von
 - Martin Kollien-Glaser
 - Link zum Beschluss
 - https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4778
 
Umlaufbeschluss: Unterstützung der Petition "freiheit-fuer-frau-rackete-freecarola"
- Nummer
 - LaVo13/2019/834
 - Beschlussart
 - Umlauf
 - Beantragt von
 - Martin Kollien-Glaser
 - Link zum Beschluss
 - https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4779
 
Infoblock
- ab diesem Wochenende PiratenCamp in Polen, kurzfristige Teilnahme noch möglich
 - LV Thüringen (unser Nachbar) benötigt noch Unterstützung bei der UU-Sammlung, eine Reisekostenbudget für bayrische Helfer besteht.
 
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
 - Frage 2
 - Frage 3
 
Nächstes Treffen
- Datum: 01.08.2019
 - Uhrzeit: 20:30 Uhr
 - Ort: Mumble NRW
 
 
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
 - Bericht über Veranstaltungen
 - Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
 
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema
- Vorstellung Felix Schymura Bewerbung für "digitale Bildung"
 
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 23.07.2019 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck,
 - 29.07.2019 18.30 Uhr Stammtisch KV-Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
 
Niederbayern
- Suche nach einem Lokal für die geplante Gebietsversammlung läuft ...
 - 22.08.2019 20:00 Uhr Stammtisch Deggendorf im Café Holler
 - 09.09.2019 19:00 Uhr Port Niederbayern in Straubing im Café Lebensgefühl
 
Oberbayern
- CSD in München
 - Vorbereitung der Kommunalwahl
 - Diverse Angebote / Gespräche zur Teilnahme auf Listen
 - Start der Reorganisation in OBB
 - Aufnahme neuer Mitglieder
 
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayrischen Mandatsträger
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administratives
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / derzeit vakant
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
==== Umwelt / Josef Reichardt
- Vorbereitung Homepage-Artikel & Mitglieder-Aufruf für das Energiewende-Volksbegehren „Klimaschutz in die Verfassung“
 
Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer
Energie / Reinhold Deuter
- Weiterarbeiten am Update des Orangebuches Energie
 - diverse mumbles
 - Verschiedene lokale Gespräche
 
Europa / Alexander Kohler
Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön
WahlKampfOrga
Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter
SGEU19 / Martin Kollien-Glaser
Sonstiges
- SG ÖA 28.7 14:00 - 18:00 erstes Treffen