BY:Vorstandssitzung/2019-06-25

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

25.06.2019

Start

21:05 Uhr

Ende

22:00 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Detlef Netter

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar (entschuldigt)

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/B7u0uBDQDY5GGxjF-UlvvFAygZbwPi5S+LnKQamqfcE/

Protokoll vorhergehende Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-06-06

• Angenommen ja

• Schriftlich:
• Audio: NetterPC
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• mumblesitzungen

• Arbeitstreffen
• polGFBund
• Cryptpad Q&A
• secon - BuVo
• intKoord. - BuVo

• Orgakram Vorbereitungen

• BY-Marina
• Mitgliederrundmail
• Themenbeauftragten-GO

• Anschubsen/Teilnahme an/von Diskussionen über

• * Verstärkung des "nachhaltigen Programmteil"
• * Wie können wir für Frauen attraktiver werden
• * PShop

• Wahlkampfnachbereitung

• Kommunalwahl
• * Gespräche mit LINKE vor Ort und im Bezirk

• Rechtsdinge

• mein-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

• Tagesgeschäft,Recherche für die Piraten-Sicherheitskonferenz,Vorgeplänkel Stadtratswahl

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • NÖ Sitzung Bundespartei, Redaktionskonferenz
  • KIck-off Call wegen Rechenschaftsbericht 2018 Telko mit dem WP
  • LV-BY Arbeitssitzung, Internationale Koordination, Mumble,
  • PSC ( SeCon ) Mumble wegen Veranstaltungen, cryptpad Einweisung

• VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• VoSi KV-Nland Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister u. Schatzmeister im Bund
  • PShop - Discourse

Stefan Albrecht

• VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Arbeitssitzung Lavo
• Stammtisch KV AN-WUG
• Vorbereitungen Stadtfest GUN wg. Kommunalwahl
• SNAFU, Redmine und allgemeine Mitgliederverwaltung

Jonathan Babelotzky

• Tagesgeschäft
• Montagstreffen/München-Stammtisch
• Mumble-Sitzungen
  • PolGF
  • BundesPresse
• PR/ÖA
  • Ausarbeitung von Fragen für ein Videoportrait mit dem Themenbeauftragten für Umwelt
  • Artikel zu einer Bahnstrecke in Oberpfalz geplant; Status: Recherche
  • Artikel zu einer Problemsituation von Landwirten geplant; Status: Recherche

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung und Formalfoo
• Vorbereitungen Kommunalwahl

• Sonstiges
  • N-Land VoSi
  • Rundschreiben Kommunalwahl N-Land
  • Stammtisch 11.6. Lauf

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 25.06.2019
  • Kontostand Gesamt LV-BY 162.665,86 EUR
  • Kontostand Giro 27.345,69 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 102.005,78 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 33.314,39 EUR
  • Kontostand PayPal 213,47 EUR

• Abrechnung EU19 Wahlkampf-Budget
  • Deadline 31.07.2019

• Bitte Abrechnungen Termingerecht einreichen sofern noch das Budget EU19 damit angesprochen werden soll

• Beitragsumlagen Bundesverband an LV-BY 2.358,72 € v. 21.06.2019
  • alle Gliederungen sollten vom Bundesverband Zahlungen erhalten haben sofern ein Anspruch bestand

• Demnächst werden die Beitragsumlagen die über den LV-BY eingegangen sind an berechtigte Gliederungen weitergeleitet.
  • Gliederungen sind angehalten wenn sie Beiträge einnehmen diese sofort an den Bundesverband weiterzuleiten
    • Text für die Weiterleitung "Mitgl.-Nr. u. Name" bei mehrfach Überweisungen in einer Summe sind alle Namen und Mitgliedsnummern im Text zu nennen + MB-Betrag

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Stand : 25.06.2019
• Mitglieder gesamt: 1154
• Mitglieder stimmberechtigt: 628
• BEO verifiziert in Bayern: 155
• schwebende Mitglieder: 51

Pressespiegel:

• siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

Antrag: Zuschuss VB "Klimaschutz in die Verfassung"

Beantragt am

20.6.19

Nummer

LaVo13/2019/017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschließen für das o.g. Volksbegehren einen Zuschuss in Höhe von € 200 zu budgetieren.

Begründung

Das VB geht in den Schlussspurt der ersten Phase und benötigt zur Vorbereitung der 2.Phase entsprechende Mittel.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Antrag: Teilnahme an einer Veranstaltung der digiBGE-Tournee in München

Beantragt am

24.6.2019

Nummer

LaVo13/2019/018

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschließen an einer Veranstaltung der digiBGE-Tournee in München teilzunehmen bzw. sich als Landesverband organisatorisch zu beteiligen.

Begründung

Mail: Liebe Mitglieder des Vorstandes der Piraten in Bayern,

ich möchte mich nachträglich, auch im Namen des Orga-Teams, für eure Unterstützung unseres Frankfurter Manifestes bedanken. Siehe auch unser kleiner Blog-Beitrag https://digibge.wordpress.com/2018/11/02/der-landesverband-bayern-der-pirat[..]

Mit dem 25. Mai 2019 hat unsere bundesweite digiBGE19-Tournee begonnen. Die Auftaktveranstaltung fand in Bonn statt. Auch in München gibt es bereits Anfragen von Initiativen wie BAU-Frauen und Attac, sowie der Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken, die diese Veranstaltungsreihe auch nach München holen möchten.

Auf diesem Weg möchte ich euch gerne davon in Kenntnis setzen, und wir würden es sehr begrüßen, wenn sich auch der Landesverband der Piratenpartei Bayern an einer möglichen digiBGE19-Veranstaltung in München beteiligen würde.

Ein möglicher Zeitpunkt steht noch nicht fest. Sicherlich wir es erst nach den Sommerferien im Herbst stattfinden. Es ist also noch genügend Zeit für die weitere Planung. Macht euch mal Gedanken, ob ihr dabei sein wollt. Für alle Fragen stehe ich euch jederzeit zur Verfügung.

Über eine positive Rückmeldung und Teilnahme würden wir uns freuen.

Mit piraten Grüßen

Gernot Reipen ORGA-TEAM digiBGE19

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: LV-BY Schatzmeister Budget ( Auffüllung )

Beantragt am

07.06.2019

Nummer

LaVo13/2019/828

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4731

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag NDB

Beantragt am

22.06.2019

Nummer

LaVo13/2019/829

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4762

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag NDB 2

Beantragt am

22.06.2019

Nummer

LaVo13/2019/830

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4763

Infoblock

• CSD München 13./14.7.2019
• MV Niederbayern wird die nächsten Tage der Veranstaltungsort festgelegt

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1
• Frage 2
• Frage 3

Nächstes Treffen

• Datum: 04.07.2019
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 29.06.2019 20.00 Uhr Stammtisch KV Ansbach Weißenburg Gunzenhausen AWG, Restaurant Sirtaki, Dr.-Heinrich-Eidam-Platz 5A, 91710 Gunzenhausen

• 05.07.2019 19.00 Uhr Piraten-Treff Nürnberg, Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 07.07.2019 Infostand Südstadtfest in Nürnberg - genaue Daten folgen noch

• 13.07 2019 11.00 Uhr Infostand / Stadtteilefest Gartenstand, Nürnberg Gartenstadt, Karl-Rohrich-Str, 90469 Nürnberg
  • Treffpunkt zum Beladen der Autos um 11.00 Uhr an der Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• 09.07.2019 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf an der Pegnitz
  • im Anschluss 20.00 Uhr politischer Stammtisch der Nland Piraten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

==== Umwelt / Josef Reichardt