BY:Vorstandssitzung/2019-03-14
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 14.03.2019
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 22:08 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- NetterPC
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.5 Anträge
- 1.6 Umlaufbeschlüsse
- 1.6.1 Umlaufbeschluss: Anschaffung eines PC für den LV-BY
- 1.6.2 Umlaufbeschluss: Budget für Plakatreserve
- 1.6.3 Umlaufbeschluss: Neumitglieder Niederbayern
- 1.6.4 Umlaufbeschluss: Neumitglieder
- 1.6.5 Umlaufbeschluss: Ideelle Unterstützung für StopActa2
- 1.6.6 Umlaufbeschluss: Fahrtkostenzuschuß für Redner SYI-Demo Nbg 16.3.
- 1.6.7 Umlaufbeschluss: Bezuschussung Bauzaunbanner Mittelfranken
- 1.6.8 Umlaufbeschluss: Rückzahlung Parteienfinanzierung 18 an d. Landtag Bayern
- 1.6.9 Umlaufbeschluss: Budget-Planung WK-EU 19
- 1.6.10 Umlaufbeschluss: Budget Reisekosten BPT19.1
- 1.6.11 Umlaufbeschluss: Reisekostenbudget 3.000,-- € für den Landesvorstand Bayern
- 1.6.12 Infoblock
- 1.6.13 Fragen an den Landesvorstand
- 1.6.14 Nächstes Treffen
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
- 3.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 3.3 Berichte der bayrischen Kandidaten
- 3.4 Bericht der Jungen Piraten
- 3.5 Berichte der Beauftragten
- 3.6 Sonstiges
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-02-28
- Angenommen ja
- Schriftlich: Jemand
- Audio: Michael / Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- SaveTheInternet, Demos SocialMedia ...
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- Faschingsumzug Piraten Nürnberg
- STI Demo Orga-Sitzungen
- Stammtisch München
- Vorbereitung & Durchführung PAM München
- Zentralbestellung P-Shop
- LaVo-Klausur
- mumble
- Arbeitssitzungen
- BzVo OBB
- BzVo Schwaben
- SGEU19
- discord
- Demo-Orga Nürnberg
- öffentlicher Terminkalender: http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Myriam Kalipke
- PAM
- LaVo-Klausur
- Demo-Orga
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-LV-BY, VoSi-Bundesverband
- Arbeitssitzung Bundesvorstand
- 8/9/10.03.2019 LV-BY Klausur, Hotel zum Raben, Schloßleite 1, 85110 Kipfenberg
- PAM19, LGS-MUC, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
- VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
Stefan Albrecht
- LV-BY Arbeitssitzung,
- Klausur Lavo Bayern
- Bestellungen P-Shop
- VoSi BzV Mittelfranken
- VoSi KV AN-WUG
- SNAFU, Redmine und WP
Jonathan Babelotzky
- STI Demo Orga-Sitzungen
- Stammtisch München
- Vorbereitung & Durchführung PAM München
- LaVo-Klausur
- mumble
- Arbeitssitzungen
- discord
- Demo-Orga Nürnberg
- Radio-Interviews/Podcasts
- Keine Zusage für Sputnik-Interview, da unerwünscht vom BuVo
Michael Ceglar
- Arbeitssitzungen
- LaVo-Klausur
- Faschingsumzug der Piraten in Nürnberg
- PAM
- Doku f. Vorstandsprozeduren
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 14.03.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 200.787,20 EUR
- Kontostand Giro 16.560,88 EUR
- Kontostand Tagesgeld 81.048,85 EUR
- Rückstellung PartFin Land 43.951,15 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 59.226,32 EUR
- PayPal
- Spendeneingang
- Spenden 235,76 € / Verfügbar 224,39 € "saveyourinternet"
- Spenden 220.-- € / Verfügbar 213,47 € "WLAN-Klage"
- Spenden ist Eingang
- Verfügbar ist Spendeneingang abzügl. PayPal Gebühren
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 14.03.2019
- Mitglieder gesamt: 1134
- Mitglieder stimmberechtigt: 477
- BEO verifiziert in Bayern: 157
- schwebende Mitglieder: 11
- aktueller bundesweiter Stand der Unterstützerunterschriften Europa:
- 4000 notwendige UUs liegen vor.
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
Anträge
- Keine
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Anschaffung eines PC für den LV-BY
- Beantragt am
- 26.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/811
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4473
Umlaufbeschluss: Budget für Plakatreserve
- Beantragt am
- 27.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/812
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4480
Umlaufbeschluss: Neumitglieder Niederbayern
- Beantragt am
- 08.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/813
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4501
Umlaufbeschluss: Neumitglieder
- Beantragt am
- 08.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/814
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4502
Umlaufbeschluss: Ideelle Unterstützung für StopActa2
- Beantragt am
- 09.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/815
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Michael Ceglar
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4503
Umlaufbeschluss: Fahrtkostenzuschuß für Redner SYI-Demo Nbg 16.3.
- Beantragt am
- 09.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/816
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Michael Ceglar
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4504
Umlaufbeschluss: Bezuschussung Bauzaunbanner Mittelfranken
- Beantragt am
- 10.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/817
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4506
Umlaufbeschluss: Rückzahlung Parteienfinanzierung 18 an d. Landtag Bayern
- Beantragt am
- 10.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/818
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4507
Umlaufbeschluss: Budget-Planung WK-EU 19
- Beantragt am
- 10.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/819
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4508
Umlaufbeschluss: Budget Reisekosten BPT19.1
- Beantragt am
- 10.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/820
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4509
Umlaufbeschluss: Reisekostenbudget 3.000,-- € für den Landesvorstand Bayern
- Beantragt am
- 10.03.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/821
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4510
Infoblock
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 28.03.2019
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema
- Demo Nürnberg 16.3.
- Redner aus Tchechien, Polen
- Sebastian Alscher
- CCC, K4cg, STI, Union_watch
- Youtuber & Podcaster
- Redner aus Tchechien, Polen
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 16.03.2019 Bundesparteitag 2019.1 in Nürnberg Am Kornmarkt 5
- 20.03.2019 Stammtisch Piratenpartei Nürnberg-Fürth in der Kofferfabrik ab 19.00 Uhr
- 26.03.2019 VoSi des KV Nürnberger Land ab 19.00 Uhr im Parkrestaurant Feucht Segersweg 9 in Feucht
- 30.03.2019 VoSi KV AN-WUG in der Waldschänke Meteora in Gunzenhausen ab 20.00 Uhr
Niederbayern
- 25.04.2019 ab 20:00 Uhr: Stammtisch Deggendorf im Café Holler
- 13.05.2019 ab 19:00 Uhr: Port Niederbayern in Dingolfing (Lokal wird noch bekannt gegeben)
Oberbayern
- Spontandemo in München gegen Vorverlegung der Abstimmung zu uploadfiltern
- Vorbereitung zum Bezirksparteitag am 17.3.2019 abgeschlossen
- Vorbereitung zur Europawahl weitergeführt
- Erstplakatierung in München durchgeführt
- PAM in der LGS München
Oberfranken
- 24.3.BzPT 14:30 Uhr Hof
Oberpfalz
- Vorbereitungen Europawahlkampf
- Vorbereitungen CSD Regensburg 22.06., Unterstützung wünschenswert
- Vorgespräche Ostbayern (OPF+NDB): https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/gedanken-zur-bildung-eines-gebietsverbands-ueberbezirksverbands-ndb-opf-ostbayern-aka-oberbayern-ii-aka-niederpfalz/1897
Schwaben
- Vorbereitung für Plakatwahnsinn
- Neu-Ulm am Thema Rundfunklizenzen
Unterfranken
- tuen Dinge
Berichte der bayrischen Mandatsträger
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
Pressespiegel
*
Energie / Reinhold Deuter
- Es wurde ein neuer Netzentwicklungsplan veröffentlicht mit Auswirkungen auf Bayern. Für die Stromkunden es viel teurer werden da die Netzentgelte steigen werden.
Habe dazu eine Stellungnahme erstellen.
Umwelt / Josef Reichardt
- Beteiligung an der Diskussion im Bundes-Discourse zum Thema "Pappe statt Plastik?" (Hohlkammerplakate) https://forum.piratenpartei.de/t/pappe-statt-plastik/2226/136
Europa / Alexander Kohler
Netzpolitik /
WahlkampfOrga
Wahlkampfmanager / Reinhold Deuter
SGEU19 / Martin Kollien-Glaser
Sonstiges
Ende 22:08 Uhr