BY:Vorstandssitzung/2019-01-17
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 17.01.2019
- Start
- 20:46 Uhr
- Ende
- 22:58 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- Detlef Netter
- Anwesend
Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler (zurückgetreten)- Detlef Netter
- Benjamin Wildenauer
- Myriam Kalipke
- Nils Brandt (wegen Arbeit verhindert)
- Stefan Albrecht
- Patrik Garten (Krank)
- Gäste
- Thomas
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.5 Anträge
- 1.6 Umlaufbeschlüsse
- 1.6.1 Umlaufbeschluss: Beauftragung Thomas Mayer zur Wiki-Pflege der LPT-Beschlüsse
- 1.6.2 Umlaufbeschluss: Unterstützung des Artenschutz-Volksbegehrens „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“
- 1.6.3 Umlaufbeschluss: Erweiterung Beauftragung LaVo12/2017/019 Klaus Jaroslawsky um die Berechtigung kostenbehaftete Aufträge zu erteilen im Rahmen des Beschlusses LaVo9/2015/007
- 1.6.4 Umlaufbeschluss: Domain für neuen KV wegen Zusammenschluss
- 1.6.5 Umlaufbeschluss: Umlaufbeschluß: Bündnisbeitrag "rettet die Bienen"
- 1.6.6 Umlaufbeschluss: Antrag der SG Event auf Anschaffung von streaming-Equipment & Zubehör
- 1.6.7 Umlaufbeschluss: Anträge auf Beitragsminderung
- 1.6.8 Infoblock
- 1.6.9 Fragen an den Landesvorstand
- 1.6.10 Nächstes Treffen
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: Jemand
- Audio: NetterPc
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Teilnahme am Bündnis "Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen""
- Vorbereitung Europawahl
- 3-Königstreffen Erlangen
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- 3-Königs - Treffen
- Vorbereitung LPT
- LGS räumen
- lokale Bündnisse
- lokale Neujahrstreffen
- Presse- & SocialMedia
- krank
- mumble-sitzungen
- Arbeitssitzungen, BzV-Vorstandssitzungen ...
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzungen, Arbeitssitzungen Bundesvorstand,
- VoSi-Bundesvorstand, Konstituierende VoSi-Bund, SGEU19,
- Budget-Abrechnungen 2018 mit Dorle BzV-OBB, Team-PolGF,
- Schatzmeisterrunde allgemeine Themen und danach ReBe17,
- BEO und AKO-Treffen, NÖ-BuVo Sitzung,
- Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
- BuVo-Klausur v. 11/12/13.01.2019, Das Soziokulturelle Zentrum, Mittelstraße 23 – 31, 50169 Kerpen-Horrem
- VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 3-Königs-Treffen, Sportheim des FSV Bruck, Tennenloher Straße 68, 91058 Erlangen Bruck
- Konstituierende VoSi KV-Nland, PC-Shop, Obere Wehd 2, 90518 Altdorf
- KPT18.1 KV-Nland, Gs-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf a.d. Pegnitz
- Zusammenschluss KV-Nbg u. KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- KPT18.2 KV-Fürth, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- KPT18.1 KV-Nbg, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
- Aufgrund nicht mehr vorhandener Piraten die ein Vorstandsamt und somit die Verantwortung für die Partei in ihren Regionen übernehmen wollen, sei es in KVs, BzVs, LVs und Bund, sieht man sich veranlasst Vorstandspositionen einzunehmen die man gerne auf mehrere Schultern verteilt haben möchte.
- Ich habe nun folgende Ämter in der PP besetzt und kann aufgrund der Ämterkumulationen nur noch Basisarbeit in diesen verschiedenen POS leisten.
- Schatzmeister KV Nürnberger Land
- Schatzmeister BzV-Mittelfranken
- Schatzmeister LV-Bayern
- stellv. Schatzmeister Bundesverband
- Ich versuche Zeitnah Anfragen, Wünsche und sonstige Arbeiten abzuarbeiten. Trotzdem reicht der Tag nicht aus um meinen Verpflichtungen, so wie es die meisten von mir gewohnt sind, nachzukommen. Auch Besuche bei Stammtischen, VoSis u. Mumble-Treffen die ich früher sehr gerne und häufig besucht habe leiden darunter.
- die Beauftragungen Antragskommission Bundesparteitag ( AKO-BPT ) und
- die Beauftragung Basis Entscheid Offline/Online ( BEO ) habe ich bereits zurückgegeben
- Ich bitte um euer Verständnis dafür und vielleicht kann eine Entlastung herbeigeführt werden wenn wieder mehr Menschen in verantwortungsvolle Positionen gewählt werden. Ich bin jederzeit bereit einen Schritt nach hinten zu treten und den freigewordenen Platz abzugeben.
Benjamin Wildenauer
- 09.12.2018: Weihnachtsfeier der Brückenauer Karnevalsgesellschaft
- 11.12.2018: Stadtratssitzung
- 12.12.2018: Werkausschusssitzung
- 13.12.2018: Donnerstagsgespräch der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Brückenau
- 27.12.2018: Jahresabschluss-Stammtisch in Würzburg
- 07.01.2019: Vorstandssitzung Förderkreis europäische Städtepartnerschaft Bad Brückenau e.V.
- 10.01.2019: Donnerstagsgespräch der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Brückenau
Zwischendrin und nebenher: Kontaktaufnahme mit Neumitglied, Vorbereitung Bezirksparteitag Unterfranken 19.1 (Halle buchen, Wikiseite, etc.)
Myriam Kalipke
Nils Brandt
- Verwaltung Unterstützerunterschriften
- Verwaltung
Stefan Albrecht
- Arbeits und Vorstandssitzungen des LV und KV WUG, AN-WUG und BZV Mfr.
- Mitgliederversammlungen der KVs WUG, AN, FÜ und NBG abgehalten
- 2 Zusammenschlüsse von KVs erledigt
- Gensek Aufgaben übernommen und entsprechend begonnen offene Tickets abzuarbeiten
- SNAFU, PRM und Rechtsdinge erledigt
- FABLAB Gründung mitgewirkt
Patrik Garten
- krank
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 16.01.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 203.886,86 EUR
- Kontostand Giro 4.593,50 EUR
- Kontostand Tagesgeld 96.054,90 EUR
- Rückstellung PartFin Land 43.951,14 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 59.287,32 EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 16.01.2019
- Mitglieder gesamt: 1149
- Mitglieder stimmberechtigt: 394
- BEO verifiziert in Bayern: 169
- schwebende Mitglieder: 10
- aktueller bundesweiter Stand der Unterstützerunterschriften Europa:
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
Anträge
Antrag: Antrag auf Wahlkampfunterstützung
- Beantragt am
- 26.12.2018
- Nummer
- LaVo12-2/2017/051
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Bennühr
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im
- Landesverband Brandenburg.
- Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung. Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.
- Begründung
- Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.
- Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein. Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
- Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden
- Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser | 
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| {{{VSt2}}} | 
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| Detlef Netter | 
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| Benjamin Wildenauer |
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| Myriam Kalipke |
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| Nils Brandt |
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| Stefan Albrecht |
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| Patrik Garten |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Beauftragung Thomas Mayer zur Wiki-Pflege der LPT-Beschlüsse
- Beantragt am
- 13.12.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/857
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4353
Umlaufbeschluss: Unterstützung des Artenschutz-Volksbegehrens „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“
- Beantragt am
- 13.12.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/858
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4354
Umlaufbeschluss: Erweiterung Beauftragung LaVo12/2017/019 Klaus Jaroslawsky um die Berechtigung kostenbehaftete Aufträge zu erteilen im Rahmen des Beschlusses LaVo9/2015/007
- Beantragt am
- 20.12.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/859
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4360
Umlaufbeschluss: Domain für neuen KV wegen Zusammenschluss
- Beantragt am
- 03.01.2019
- Nummer
- LaVo12/2017/860
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4371
Umlaufbeschluss: Umlaufbeschluß: Bündnisbeitrag "rettet die Bienen"
- Beantragt am
- 13.01.2019
- Nummer
- LaVo12/2017/861
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4381
Umlaufbeschluss: Antrag der SG Event auf Anschaffung von streaming-Equipment & Zubehör
- Beantragt am
- 13.01.2019
- Nummer
- LaVo12/2017/862
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4382
Umlaufbeschluss: Anträge auf Beitragsminderung
- Beantragt am
- 16.01.2019
- Nummer
- LaVo12/2017/863
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4390
Infoblock
- 26/27.01.2019 LPT19.1 mit Vorstands-Neuwahlen, TSV 1881 Altdorf e.V., Heumannstr.5a - 90518 Altdorf bei Nürnberg
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1
- Patrik Breyer wird am Sonntag etwas zum EU-Wahlkampf sagen
- 31.01.2019 Eintragunsmöglichkeiten für das Volksbegehren für Artenvielfalt „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 00.00.2019
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema
- Anträge können hier diskutiert werden
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1/Antr%C3%A4ge
- Zuständigkeit AV bei nicht existierender Gliederung Satzungsänderung
- Streichung der Gebühren zwischen den Gliederungen - Variante A, Satzungsänderung
- Streichung der Gebühren zwischen den Gliederungen - Variante B, Satzungsänderung
- Gründung eines Regionalverbands Satzungsänderung
- Änderung - Ergänzung §7 Satzungsänderung
- Änderung §12 Landessatzung Satzungsänderung
- Neuer § 8 Finanzordnung Satzungsänderung
- Auflösung und Umzug Discourse Bayern Sonstiger Antrag
- LPT19.1 - was ist euch noch eingefallen um den LPT mit euren Wünschen und Erwartungen durchzuführen?
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 20.01.2019 19.00 Uhr Stammtisch Piratenpartei Nürnberg-Fürth, Kofferfabrik, Lange Str. 81, 90762 Fürth
- 29.01.2019 18,30 Uhr KPT19.1 KV-Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 91054 Erlangen
- 29.01.2019 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, 91207 Lauf an der Pegnitz, Kupferschmiedsgasse 2
- 01.02.2019 20.00 Uhr Stammtisch KV AN-WUG Waldschenke Meteora, Frickenfelder Str., Gunzenhausen
Niederbayern
Oberbayern
- Bezirksparteitag (wird eingeladen)
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
- BzPT 9.2. 11:00 Uhr Gasthaus Belfort, Kaufbeuren
Unterfranken
- 27.12.2018: Jahresabschluss-Stammtisch in Würzburg
- demnächst: 02.02.2019 Bezirksparteitag in Bad Brückenau https://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/bzpt191
Berichte der bayrischen Mandatsträger
- Benjamin Wildenauer (Bad Brückenau, Stadtrat)
- Weihnachtspause
- Teilnahme an Sitzung Arbeitskreis Stadtfest
Berichte der bayrischen Kandidaten
- mangels Wahlen aktuell keine Kandidaten aus Bayern existent
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- ständig in Ausschreibung
- Einbindung in Presseportal "OTS"
Pressespiegel
- PIRATEN unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt https://www.presseportal.de/pm/76876/4164876
- Irrsinn in Irsching - Kommentar zum neuen Gaskraftwerk https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2019-01/45733930-irrsinn-in-irsching-kommentar-zum-neuen-gaskraftwerk-007.htm
= Energie / Reinhold Deuter
Europa / Alexander Kohler
- steckt im 42eV-Mumb
- Wahl Verwaltungsrat, Myriam Kalypke, Martin Kollien-Glaser, Sven Kuboth
- tschechischer Pirat spricht demnächst bei der Europaunion in WOR/TöL
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Netzpolitik / Mario Filakovic
#NoPAG / Thomas Mayer & Arnold Schiller
Uploadfilter / Jonathan Babelotzky
- Probleme bei Anmeldung Demo München
Sonstiges
- Datenleak gefunden, E-Mail-Adressen auf Komprimitierung prüfen: https://www.gamestar.de/artikel/riesiger-satz-an-zugangsdaten-aufgetaucht-rund-773-millionen-e-mail-adressen-betroffen,3339441.html (ob man seine Passwörter checken lassen möchte, sollte man sich gut überlegen, für E-Mail-Adressen jedoch empfehlenswert).
- beim nächsten Mal gerne wieder eine Einladung in Discourse ;-)
