BY:Vorstandssitzung/2018-10-25

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
25.10.2018
Start
20:34 Uhr
Ende
23.48 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
NetterPc



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

  • wird auf den Teil "Themen und Berichte verschoben"
    • Wahlkampf Nachbearbeitung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • Demo in KF "Respekt, Vielfalt, Toleranz" 13.10.
  • Wahl"party" LGS Muc 14.10.
  • abplakatiert
  • Telefondienst (GemeindenMimimi)
  • Erholung (vor dem nächsten Terminansturm)

Katharina Grassler

  • Wahlkampfabschluss
  • Nachwahlkampfdinge (v.a. Plakate abhängen)
  • Freihafen Regensburg
  • dringend nötige Pause

Detlef Netter

  • Tagesgeschäft

Benjamin Wildenauer

  • 29.09.-03.10.2018: Aufenthalt München, Stammtisch besucht, Interview mit Youtuber, Podiumsdiskussion "Bavarian Angst", Demo #jetztgilts
  • 09.10.2018: PolGF-Mumble
  • 10.10.2018: LaVo-Arbeitsmumble
  • 11.10.2018: Donnerstagsgespräch der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Brückenau
  • 14.10.2018: Wahlparty in der LGS München
  • 15.10.2018: Abplakatierung
  • 16.10.2018: Abplakatierung, PolGF-Mumble
  • 17.10.2018: Abplakatierung
  • 20.10.2018: Ausflug mit Brückenauer Jugendgruppe als Stadtratsreferent/Aufsichtsperson
  • 23.10.2018: Stadtratssitzung
  • 24.10.2018: LaVo-Arbeitsmumble

Myriam Kalipke

  • Abplakatierung, viele Gespräche, Ruhepause

Nils Brandt

  • Krankheit

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft, Snafu, Mailinglisten
  • Vosi KV WUG
  • Wahlkampftaten, Infostand, Podiumsdiskussionen, Plakatieren und Abhängen

Patrik Garten

  • entschuldigt

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 25.10.2018
    • Kontostand Gesamt LV-BY 231.715,55 EUR
    • Kontostand Giro 8.112,65 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 96.048,86 EUR
    • Rückstellung PartFin Land 43.951,14 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 83.602,90 EUR
  • Wahlkampf-Budget / bisherige Entwicklung
    • Gesamt Einzahlungen aller beteiligter Gliederungen 156.433,42 €
    • Auszahlungen über alle Aktionen und Einkäufe 73.302,68 € / entspricht 46,86% Verbraucht
    • Restguthaben, evtl. für den EU-Wahlkampf, 83.130,94 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

Pressespiegel:

  • siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

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Antrag: WLAN-Klage / Budget

Beantragt am
25.10.2018
Nummer
LaVo12-2/2017/044
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter LV-BY Schatzmeister
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für das Berufungsverfahren ein Budget in Höhe von 5.000.-- € freizugeben. Das bestehende Budget aus dem Beschluss LaVo10/2015/018 ist ausgeschöpft und wurde bereits am 10.06.2017 mit der Beschluss-Nr. LaVo11/2016/838 um weitere 3.876,14 € aufgefüllt. Das z.Z. noch verfügbare Budget beträgt 309,02 €.
Begründung
Der Vorstand des LV-BY hat sich in einer Arbeitssitzung für die Fortsetzung der WLAN-Klage entschieden. Das nun anstehende weiterführende Verfahren, Mc Fadden / Sony Music wegen Revision vor dem BGH ist die logische Folge daraus.
  • Öffentlichkeit und Presse
    • Die Piratenpartei Deutschland wurde im ersten Verfahren in Sachen WLAN-Klage positiv wahrgenommen.
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Katharina Grassler 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benjamin Wildenauer 15yes.png
Myriam Kalipke 15yes.png
Nils Brandt 15yes.png vorab eingetragen
Stefan Albrecht 15yes.png
Patrik Garten 15yes.png vorab eingetragen

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Federführend und 1.Ansprechpartner ist der BzV-OBB



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Antrag: Budget für IT-Treffen 24.11./25.11.2018

Beantragt am
25.10.2018
Nummer
LaVo12-2/2017/045
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter LV-BY Schatzmeister
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Budget von 3.000.-- € für das IT- & DSB- Treffen in Kassel am 24.11./25.11.2018 bereitzustellen.
Begründung
Am 24/25.11.2018 findet im Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-Straße 111,34134 Kassel ein übergreifenden Landes IT-Treffen sowie paralell ein DSB-Treffen statt.

Nachdem sich beim ersten Treffen im August eine Gruppe zusammengefunden hat, um LV-/Bund-übergreifend in der IT zu arbeiten, und die vorhandenen Kapazitäten sowie von der Partei benötigten Dienste aufgelistet und identifiziert wurden, soll es jetzt weiter um praktische Dingen bei diesem IT-Treffen gehen

  • Auf der Tagesordnung stehen daher:
    • Teambuilding / Aufgabenverteilung
    • Finalisierung der Voraussetzungen "PiratenIT" (DSV / AD / Dokumentation)
    • PAD Umstellung: ToDos? Erstellung Benutzer FAQ.
    • Zentrales Redmine: ToDos? Erstellung FAQ, Regelungen.
    • Neues Wiki: Erstellung Projektplan
    • Zusammenarbeit DSBs & PiratenIT
    • Sonstiges
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Katharina Grassler 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benjamin Wildenauer 15yes.png
Myriam Kalipke 15yes.png
Nils Brandt 15yes.png vorab eingetragen
Stefan Albrecht 15yes.png
Patrik Garten 15yes.png vorab eingetragen

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand / Martin Kollien Glaser, Patrik Garten, Stefan Albrecht



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Antrag: Budget für das PPI-Treffen am 03.11.2018/04.11.2018

Beantragt am
25.10.2018
Nummer
LaVo12-2/2017/046
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter LV-BY Schatzmeister
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für Reisekosten des Landesvorstandes zum PPI-Treffen vom 03.11./04.11.2018 in München ein Budget von 1.500.-- € bereitzustellen.
Begründung
Der Vorstand vertritt den Landesverband Bayern. Es werden internationale Kontakte zur besseren Wahrnehmung der PP in Deutschland ausgelotet und Erfahrungen von/zu Wahlergebnissen in anderen Ländern ausgetauscht.
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Katharina Grassler 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benjamin Wildenauer 15yes.png
Myriam Kalipke 15yes.png
Nils Brandt 15yes.png vorab eingetragen
Stefan Albrecht 15yes.png
Patrik Garten 15yes.png vorab eingetragen

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Mitglieder #Streichung 13102018

Beantragt am
13.10.2018
Nummer
LaVo12/2017/848
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter LV-BY Schatzmeister
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4253


Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Fragen

Nächstes Treffen

  • Datum: 08.11.2018
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Thema

  • Wahlkampf Nachbearbeitung / wo drückt Euch der Schuh - was war gut - Verbesserungsvorschläge usw.
  • Gespräche mit Wählern liefen nach der Wahl positiv ab - positives Feedback im Straßenwahlkampf - Kritik wegen dem Wahlzettel in Niederbayern da hier die Piraten nicht so dargestellt wurden wie es sein sollte. Den meisten Wählern war nicht bewusst das die Piraten in der Liste auch gewählt werden konnte.
  • Strategie für München ist nicht aufgegangen, auf vielen Demos anwesend aber es ist nicht zufriedenstellend ausgefallen. Feststellung: bei den Demos sind eh schon Menschen die politisch aktiv sind. Die Demos haben angeblich nicht zum wesentlichen Stimmenfang beigetragen und zwar bei den meisten Parteien. Podiumsreden werden nicht in dem Umfang vom Wähler angenommen wie es gewünscht wird. Wo kann also angesetzt werden um den Wähler zukünftig abzuholen.
  • Mittefranken hatte in jedem Stimmbezirk einen Kandidaten - Maßgeblich hat Daniel Gruber den Wahlkampf in MFR geleitet und alle Piraten direkt angesprochen. Anfragen von Zeitungen wurden meist beantwortet. Nürnberg wurde massiv plakatiert ebenso Erlangen - es wurden sehr viele Infostände abgehalten. In jeder größeren Stadt wurden Infostände abgehalten bis 1 Tag vor der Wahl. Mit einer größeren Besatzung hätten wir in den Großstädten mehr erreichen können. aber war halt nicht. Themen Pflege, Flüchtlinge. Es wurde beim Plakatieren immer LTW u. BzTW an einem Standort aufgestellt, ca. 50St. Bauzaunbanner wurden im Bereich Gunzenhausen und Ansbach aufgestellt. Viele Flyer verteilt oder verteilen lassen ca. ~ 222.500St. Auch die BTW17 war im Stimmenmix etwas besser als der Schnitt i n Bayern.
  • Oberfranken hat auch sehr gut abgeschnitten, warum? Oberfranken hatte lediglich 2 Direktkandidaten und trotzdem eine guten Durchschnitt erzielt.
  • Spitzentrio wurde beim LPT2018.1 aufgestellt - Benjamin Wildenauer wurde überregional wahrgenommen und oft zu Gesprächen eingeladen. Wenig Anfragen oder Termine waren an das Spitzentrio vorhanden - Wahlkampf Orga Vorbereitung war sehr gut, Danke an Josef und Marina die sich hier sehr eingebracht haben, Marina mit den Plakatentwürfen, schnelle Umsetzung, Josef der das organisatorisch dann bestens umgesetzt hat.
  • manch einer war evtl. überfordert - Kritik war demotivierend weil nicht angebracht - die Kommunikation hat nicht richtig funktioniert und mancher Pirat hätte sich gerne besser eingebracht wenn mehr rübergekommen wäre. Fehlende Infrastruktur war auch ein Grund warum die Listen nicht voll waren und dadurch die Wählbarkeit nicht vorhanden. Man kann sich ruhig aufstellen lassen nur damit die Listen gefüllt werden können, klein wenig mitarbeiten von Piraten wünscht sich einer der Teilnehmer - zu den AV sind leider trotz relativer großer Mitgliederstände meist keine gekommen - früher wurden viele Fehler gemacht und deshalb kommt jetzt keiner mehr - einer der Teilnehmer wurde früher als Kandidat diffamiert und hat sich deshalb diesmal nicht aufstellen lassen, und es geht vielen so - durch einen hohen Bekanntheitsgrad ist es nicht mehr möglich sich in der Öffentlichkeit der PP zugeordnet zu werden.
  • in Niederbayern sind nur noch sehr wenige Piraten da und es kann nicht verlangt werden das es von wenigen wieder aufgebaut wird. Durch einen großen Anreiseweg bei z.B Stammtischen ist es sehr schwierig Stammtische zu besuchen - es wurden in der Vergangenheit viele Fehler gemacht "ABER NICHT VON MIR" entschuldige bitte ;-) - die Plakate waren sehr gut und haben sich deutlich von anderen Parteien abgehoben. Wiederkennungswert war sehr gut - Piraten wurden von Menschen auf die Plakate positiv angesprochen
  • Problem ist in OBB die Leute hinterm Sofa hervorzuholen- es reichte manchmal nicht zur AV da nicht mehr als 2 Personen gekommen sind. 3 sind dafür erforderlich - LPT17.1 wurde ein blauer Zettel verteilt und der LV-BY Vorstand war angetan das so viele sich bereit erklärt haben beim kommenden Wahlkampf mit zu machen. Themen konnte mangels Personal nicht termingerecht abgearbeitet werden. zu viele Leute haben sich an 3-4 Positionen aktiv beteiligt und sind ?durcheinander gekommen? ?überlastet worden?
  • es wäre gut wenn wir die Leute mit Erfahrung dafür motivieren könnten z.B. beim Plakatieren die Vorgehensweise zu schulen. Wer die Erfahrung hat plakatiert wesentlich mehr in der gleichen Zeit wie jemand der diese Erfahrung nicht hat. Plakatorte sollten schriftlich festgehalten werden damit man diese auch wieder nach der Wahl abholen kann. Handy GPS-Koordinaten mit Foto können auch hilfreich sein das Plakate wieder gefunden werden. Zentrale Punkte sind besser als Ausfallstraßen, mehrere Plakate in Reihe bringen auch nicht besonders viel, besser mehrere verschiedene Standorte. Google-Karte, Piraten-Karte Luxemburg (Geheimtipp), Traveling Salesman ist besonders gut um Routen optimal ausrechnen zu lassen. Plakatierungen sollten früher angefangen werden, speziell in München, um noch gute Plätze zu bekommen.
  • ist es sinnvoll Plakate aufzuhängen oder kann man sich das sparen weil wie die Stimmen so oder so kommen weil Stammwähler - es folgt eine Diskussion, durch Plakate bekommt man im Schnitt doch mehr Stimmen als wenn man es lässt. Es wurden Orte verglichen mit und ohne Plakatierung, Feststellung: mit Plakate war der Stimmenanteil höher.
  • Stimmkreisbewerber bringen einen 3-fachen Anteil an Stimmenzugewinn - Stimmkreisbewerber haben auch einen persönlichen Einfluss um bei den Zweitstimmen zu punkten.
  • Europawahl - es sollte plakatiert werden und Infostände sind erforderlich um den direkten Kontakt zum Wähler zu bekommen und die niedrige Wahlbeteiligung anzuheben. Bei der Europawahl ist mit einer geringen Wahlbeteiligung zu rechnen. 30-35% sind der Schnitt? Es wurde festgestellt oder es wird vermutet das Infostände in Mittelfranken dazu beigetragen haben ein überdurchschnittliches Wahlergebnis zu erzielen. Demos sind als Mix ein Teil der auch dazu gehört um in den öffentlichen Medien wahrgenommen zu werden. Wir sollten versuchen die wir jetzt auch als Wähler hatten zu halten und noch einen kleinen Teil dazu zu bekommen. Bayern hat viele Einwohner hat eine sehr hohe Gewichtung - ein hohes Ergebnis in Bayern ist ein großer Schritt zu unserem Europaabgeordneten Patrik / YEHH / es sollen alle Bundesländer dabei sein, auch die kleinen!? Es werden die Plakatentwürfe angesprochen und das die vorgestellten Plakate nicht zu einem Wiederkennungswert beitragen. Das ist die Frage - Diskussionsbedarf!! In München werden Diskussionsveranstaltungen abgehalten die zur EU-Wahl beitragen. Der KV-München dient hier als Vorbild und es ist gut das der KV-MUC nicht locker lässt und intensiv weiter macht. Ein gemischtes auftreten innerhalb der Plakatwahl wird nicht als positiv empfunden. Hier ist die Meinung durchwachsen - wir haben nicht einen Wahlkampf gehabt bei dem nicht andere Plakatentwürfe eingesetzt wurden.
  • Orange hat den besten Wiedererkennungswert für die PP und aus diesem Grund sollte man dabei bleiben. Die Ware muss rechtzeitig da sein ~ 11 Wochen vorher wäre angedacht weil in manchen Gebieten bereits da schon plakatiert werden darf. Manche Teilnehmer wollen bereits Mitte Feb. 2019 die ersten Plakate haben damit sie loslegen können. Anzahl der Plakatmotive - A1, A0 sollte geringer ausfallen z.B. 2 Motive reichen aus. Leuten sind Themen abgegangen deshalb ist eine größere Auswahl besser da vermutet wird das die PP sonst keine anderen Themen hat. In Niederbayern wurde nur 1 Motiv zur LTW18 plakatiert und zwar das Motiv Heimat. Es wurde auch positiv wahrgenommen dass wir bei diesem Wahlkampf mehrere Motive plakatiert haben. Flyer sollten mehrere Themen abdecken speziell bei Infoständen.
  • Themenflyer sind nur als Probe vorhanden aber ein richtiger Flyer zur EU-Wahl ist noch nicht ausgearbeitet. Das Wahlprogramm des LV-BY wurde bereits in Voraussicht auch die EU-Wahl entwickelt. Wahlprogramm Europa ist nicht bekannt. Evtl. muss noch eine BPT19.1 stattfinden bei dem ein EU-Wahlprogramm beschlossen wird? Wir sollten uns um unseren Landesverband kümmern da wir gemerkt haben das wie bei diesem Wahlkampf Fortschritte in positiver Sicht erfolgt sind. Wir haben uns in Bayern gegenüber der BTW17 Wahl weiter entwickelt und das wird auch bei den Zahlen erkennbar.
  • Ein einheitliches Bild im EU-Wahlkampf wird von einem EU-Kandidaten gewünscht. Ein gemeinsamer Flyer mit kurzen Aussagen wo die PP steht wäre von Vorteil. Es gibt jedoch bisher noch kein Programm um einen Flyer zu erstellen. Wir wollen jetzt nicht über den BuVo reden, aber?! Es gibt keinen Bayerischen EU-Kandidaten. Bisher ist im EU-Wahlkampf wenig getan worden ist das Gefühl eines Teilnehmers. Es wurden Bewerbungen von hier Anwesenden an den EU-Beauftragten gestellt und es sind keine Antworten zurückgekommen. Wir wollen wieder zu unserem Thema zurückkommen. LTW18 und BzTW18 sollte heute und hier besprochen werden. Aber der EU-Wahlkampf ist die nächste Wahl und deshalb sollte im Prinzip dieser in unsere Überlegungen mit eingebunden werden. Mehr Infostände, mehr Themen bei Flyern könnten hilfreich sein.
  • Es kamen Fragen zur LGS-MUC auf und Martin teilte mit das der Mietvertrag über den 01.01.2019 hinaus um 18 Monate verlängert wurde. Es muss noch über die Finanzierung gesprochen werden mit den 3 beteiligten Gliederungen. Hauptmieter ist der BzV-OBB
  • Wer macht mit bei Wahlkampfnachbearbeitung:
    • Reinhold
    • Daniel
    • Du?

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 26.10.2018 20.00 Uhr KV-WUG politischer Stammtisch, Waldschenke Meteora, Frickenfelder Str. 9, 91710 Gunzenhausen
  • 29.10.2018 18.30 Uhr KV-ER Stammtisch, Erlanger Teehaus, Friedrichstraße 14, 91054 Erlangen
  • 03.11.2018 15.00 Uhr Struktur Treffen Mittelfranken, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Umstrukturierungen in den KVs Mittelfranken, neu Ausrichtung für die kommenden EU-Wahlen
    • Aussprache LTW18 u. BzTW18 - was können wir mit den aktiven Piraten besser machen und uns besser aufeinander abstimmen
    • zur Erinnerung: es wurden zusätzlich zum Plakate-Wahnsinn ~222.500 Flyer in Mittelfranken verteilt, auch das habt ihr Logistisch auf die Reihe gebracht :-)
  • 05.11.2018 20.00 Uhr VoSi-BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • bei allen Veranstaltungen sind gerne Gäste gesehen um vergangenes ( Wahl ) oder zukünftiges zu besprechen/diskutieren

Niederbayern

  • Stammtisch Deggendorf im Café Holler am 26.10.2018 ab 19:00 Uhr
  • Port Niederbayern 18.8 in Straubing im Cafe Lebensgefühl am 09.11.2018 ab 18:00 Uhr

Oberbayern

  • Wahlkampf abgeschlossen. Ergebnis etwas besser als bei der BTW.
  • Analysen zum Wahlkampf laufen teilweise schon.
  • Erste Überlegungen zum nächsten Bezirksparteitages mit Neuwahlen.

Oberfranken

Oberpfalz

  • Freihafen Regensburg, 02.11. 2018, 19:00, Oma in der Antn, voraussichtlich mit Interessenten

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Pressespiegel

= Energie / Reinhold Deuter

  • Einladung zu einer Fachtagung Energie
  • Einladung zu einem Runden Tisch bei einem Windkraftprojekt
  • Telefonate mit Trassengegnern aus Oberfranken

Europa / Alexander Kohler

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Netzpolitik / Mario Filakovic

#NoPAG / Thomas Mayer & Arnold Schiller

Eventuell Demo am 27.10

Uploadfilter / Jonathan Babelotzky

Sonstiges

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