BY:Vorstandssitzung/2018-06-07

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

07.06.2018

Start

20:35 Uhr

Ende

21:46 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Jemand

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Katharina Grassler

Detlef Netter

Alexander Fox (zurückgetreten)

Benjamin Wildenauer

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Stefan Albrecht

Patrik Garten

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-05-24
• Schriftlich: Jemand
• Audio: Detlef
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Alexander Fox ist am 28.5.2018 nach einer gemeinsamen Vorstandsklausur davorliegenden Wochenende (26./27.6.) aus persönlichen Gründen von seinem Amt als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern zurückgetreten.

Wir bedauern diesen Schritt, akzeptieren ihn aber ausdrücklich. Wir danken Alexander für seine Mitarbeit und würden uns freuen, ihn im Rahmen seiner Möglichkeiten im Wahlkampf als Unterstützer weiter in unseren Reihen zu haben.

Inwieweit wir auf dem nächsten Landesparteitag diese Position nachwählen lassen werden, können wir zum derzeitigen Moment noch nicht endgültig sagen.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• LaVo-Klausur
• Wahlkampf-Orga
  • Spot-Vorbereitung
  • Plakaterstellung
• noPAG
  • Treffen wg. Volksbegehren
• Pressearbeit (quo vadis)
• IT (quo vadis)
• Rechtsdinge

Katharina Grassler

• LaVo-Klausur
• Wahlkampforga
• Vorbereitung ListenAV Niederbayern und AV Weiden
• Social Media

Detlef Netter

• Tagesgeschäft

Benedikt Pirk

• Div Mumble Sitzungen
• LaVo Klausur
• Vorbereitungen BPT
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• entschuldigt

Benjamin Wildenauer

• 26.+27.05.2018: LaVo-Klausurtagung
• 28.05.2018: Programm-Mumble
• 30.05.2018: LaVo-Arbeitssitzung
• 03.06.2018: WKO-Mumble
• 04.06.2018: Programm-Mumble
• 05.06.2018: Einladung als Stadtrat zum türkischen Abend
• 06.06.2018: LaVo-Arbeitssitzung
• 07.06.2018: Presse-Bayern-Mumble

Stefan Albrecht

• LaVo Klausur
• Tagesgeschäft SNAFU und Mailinglisten
• Wahlkampf-Orga
• Demo Vorbereitungen
• Stammtisch KV WUG
• Vorbereitungstreffen Videoaufnahmen Bezirksjugendring
• Rechtsdinge

Patrik Garten

• 26. - 27.05.2018: LaVo-Klausurtagung
• Den Springer gemacht (z.B. Presse)
• Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 07.06.2018

• • Kontostand Gesamt LV-BY 320.628,08 EUR
  • Kontostand Giro 2.894,09 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 134.699,24 EUR
  • Rückstellung PartFin Land 29.300,76 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 153.733,99 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Stand : 07.06.2018
• Mitglieder gesamt: 1218
• Mitglieder stimmberechtigt: 682 ( 55% )
• BEO verifiziert in Bayern:173
• Schwebende Mitglieder:1
• Offene Mitgliedsanträge: 1

Pressespiegel:

• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

Antrag: Rundmail

Beantragt am

06.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/036

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Landesvorstand

Text

Der bayerische Landesvorstand möge beschließen, eine E-Mail an alle MItglieder des Landesverbandes zu versenden, in welcher ein Link zu einem öffentlich bearbeitbaren Pad enthalten ist, welches den Mitgliedern der anynomen Meinungs- und Kritikäußerung dienen soll. Diese E-Mail wird neben dem Link zu genanntem Pad einen entsprechend erklärenden Text enthalten, der den Empfänger über die Gründe für diese E-Mail informiert.

Begründung

Die Motivation innerhalb des Landesverbandes ist derzeit im historischen Vergleich sehr niedrig. Der Landesvorstand sieht einen möglichen Grund dafür darin, dass viele Piraten sich nicht dazu durchringen können oder wollen, konstruktive Kritik unter Nennung ihres Namens vorzubringen. Der Vorstand hält die Möglichkeit der anynomen Meinungs- und Kritikäußerung an zentraler Stelle für einen Lösungsansatz. Die in einem noch zu definierenden Zeitraum eingetragene Kritik soll im Anschluss ausgewertet werden um entsprechende Schlüsse daraus ziehen zu können und Maßnahmen einzuleiten.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Martin und Patrik

Antrag: Budget für Treffen Arbeitsgruppe-Programm des LV-BY

Beantragt am

07.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/037

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Budget in Höhe von 2.000.-- € für den Arbeitskreis "Programmentwicklung" freizugeben.

Begründung

Die Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Wahlprogrammes trifft sich am 29.6.- 1.7.2018 zur Finalisierung des Programms. Für Reisekosten und sonstige Ausgaben fallen Kosten an.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Antrag: Antrag auf Schlichtung

Nummer

LaVo12/2017/038

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Matthias Zehe

Text

Es wird eine Schlichtung nach SGO §7(1) bzgl 2017-18: 12. LaVo - Umlaufbeschluss #4040 beantragt.

Nach Satzung §10a (6) sind die Bezirksverbände zuständig. Sofern keine Schlichtung erwünscht ist bitte ich dies mir umgehend mitzuteilen, damit das Schiedsgericht angerufen werden kann,

Begründung

§ 7 - Schlichtung

(1) Eine Anrufung des Schiedsgerichts erfordert einen vorhergehenden Schlichtungsversuch.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Der Antrag wird nicht bearbeitet, der Antragssteller war nicht da

entsprecher §§ Satzung § 10a 6) 1 Zuständig für die Aufstellung der Wahlkreisliste zu den Wahlen zum Bayerischen Landtag und den Bezirkstagen sind die jeweiligen Bezirksverbände. 2 Wenn die Satzung des zuständigen Bezirksverband nichts anderweitiges bestimmt, ist der Kreisverband, der einen Stimmkreis vollständig umfasst, für diesen zuständig. 3 Liegt das Gebiet eines Stimmkreises über mehrere Kreisverbände verteilt, so bestimmt der Bezirksvorstand den zuständigen Kreisverband. 4 Kommt ein Bezirksverband der Organisation von Aufstellungsversammlungen in seinem Zuständigkeitsbereich nicht rechtzeitig nach, so kann der Landesvorstand (nach entsprechender Rückfrage) die Zuständigkeit per Vorstandsbeschluss an sich ziehen.

Beschlußstand zur Sache Der BzV Niederbayern wurde am 24.8.2014 per Umlaufbeschluss des Landesvorstandes Bayern aufgelöst. Dieser Beschluss wurde vom Landesparteitag Bayern 2014.1 am 13.09.2014 um 11.47 Uhr bestätigt. Seitdem obliegt die Wahrnehmung der Interessen des BzV NDB dem Landesverband Bayern.

Kommentar Handlung nach dem vom LPT 2014.1 bestätigtem Beschluss der Auflösung s.o.

§10a 6) Satz 4 BzV nicht existent entsprechen handlungsunfähig, Beschluß daher gemäß §10a 6) Satz 4

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Klausurtagung 2018

Beantragt am

26.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/825

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4065

Umlaufbeschluss: Änderung der Geschäftsordnung des bayrischen Landesvorstand

Beantragt am

26.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/826

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Nils Brandt

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4066

Umlaufbeschluss: Förderung Direktkandidaten

Beantragt am

26.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/827

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4067

Umlaufbeschluss: Zuschuss Geschäftsstelle Nürnberg

Beantragt am

26.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/828

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4068

Umlaufbeschluss: Zuschuss Geschäftsstelle München

Beantragt am

26.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/829

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4069

Umlaufbeschluss: Antrag Budget NDB: Allgemeiner Antrag

Beantragt am

16.05.2018

Nummer

LaVo12/2017/830

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Josef Reichardt

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4076

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1

• Frage 2

• Frage 3

Nächstes Treffen

• Datum: 21.06.2018
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Weiter geht es im Thementeil: https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/ThemenundBerichte

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Thema

• HowTo: Discourse

Berichte aus dem Landesverband

• Erinnerung an die Ausschreibung zum LPT18.1 des Landesverbandes Bayern
  • Frist bis zum Ablauf war der 23.05.2018 24.00 Uhr
  • Frage an den Landesvorstand ob diese Frist evtl. noch verlängert werden kann

• BPT 2018.1 Sömmerda 8./9.6.2018

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• NoPAG Demo am 16.6.2018 um 10.00 Uhr am Glockenturm in Gunzenhausen
• 09.06.2018 Infostand in Gunzenhausen
• 16.06.2018 Stammtisch und Vosi KV Ansbach im Korfu in Ansbach ab 19.00 Uhr
• 08.06.2018 Stammtisch KV WUG um 20.00 Uhr im AlForno in Weißenburg

Niederbayern

• nächster Port NDB 18.4: 13.7. in Eggenfelden, cosmo-bar

Oberbayern

• Arbeitssitzung zur Wahlvorbereitung.
• Weitere AVs durchgeführt.
• Weitere AVs in Vorbereitung.

Oberfranken

• tuen Dinge

Oberpfalz

• Freihafen Regensburg 15.6., 19:00, Oma in der Antn
• STammtisch Schwandorf 14.6., 19:00
• Vorbereitungen AV Weiden 16.6. 14:30 Bräuwirt Weiden Unterer Markt 9 und ListenAV

Schwaben

• AV-Vorbereitungen bzw. Durchführungen so gut wie abgeschlossen (ev noch 1 Stimmbezirk)
  • Ergebnis: 4 aufgestellte Stimmbezirke :-(
• Nuxit Neu-Ulm Stadt will den Landkreis verlassen, Bündnis dagegen mit Piraten

Unterfranken

• Gespräche bezüglich Zukunft IT, AVen, Öffentlichkeitsarbeit etc.

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

• Lage ist unangenehm
• Freiwillige Helfer dringend gesucht

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

• Erste Anfrage zur Landtagswahl bearbeitet und an LaVo zur Rücksendung weitergeleitet.

Netzpolitik / Mario Filakovic

• PAG
• eMail Juristen
• eMail Ärzte