Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 15.02.2018
Start: 20:32 Uhr
Ende: 21:45 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Martin Kollien-Glaser
Protokollant: alle

Anwesend: Martin Kollien-Glaser; Katharina Grassler; Detlef Netter; Alexander Fox (entschuldigt); Benjamin Wildenauer; Benedikt Pirk; Nils Brandt; Stefan Albrecht; Patrik Garten
Gäste: * Mario

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-02-01
- angenommen

Schriftlich: alle
Audio: Detlef
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

Programmentwicklung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

PAM
Arbeitssitzungen, Vorstandssitzung BzV
(leider fast ne Woche DSL-down)

Katharina Grassler

PAM
Arbeitssitzungen
Vorbereitungen AV und Bezirksparteitag
Wahlkampfmumble
diverse Stammtische
Social Media

Detlef Netter

Div. Mumble Sitzungen
- Schatzmeisterbesprechung LV-BY ReBe2017 und die dafür erforderlichen Abschlussarbeiten,
- LV-BY Arbeitssitzung,

PAM18 in Straubing, Magnobonus-Markmiller-Saal, Äußere Passauer Straße 60 , 94315 Straubing
AV KV-Nland BTW u. LTW2018, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf, Gs-Nland
VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
KV-Ingolstadt, Übernahme aller Belege incl. Bargeld-Kasse, Stellastr.10, 85053 Ingolstadt
Treffen mit Hilmar Vogel 1.V u. Übernahme der Infostände des KV-Fürth, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Stammtisch KV-ER - Unterschriften eingeholt für den ReBe2016, Spardorfer Straße 79, D-91054 Erlangen, Blaue Traube

Tagesgeschäft

Info:
- Ich wurde am 06.02.2018 für den Wahlkreis KV-Nürnberger Land als Bezirkstagskandidat aufgestellt.

Benedikt Pirk

Arbeitssitzungen
Verwaltungs- und andere Mumblesitzungen
Tagesgeschäft

Nils Brandt

Arbeitssitzungen
Tagesgeschäft
politischer Aschermittwoch Straubing
Mumblesitzungen

Alexander Fox

Benjamin Wildenauer

05.02.2018: Programmarbeitsmumble
06.02.2018: Stadtratssitzung
07.02.2018: Arbeitssitzung LaVo
08.02.2018: Donnerstagsgespräch (Fraktionsstammtisch der SPD-Fraktion im Stadtrat)
12.02.2018: Programmarbeitsmumble
14.02.2018: PAM Straubing

Stefan Albrecht

Patrik Garten

Mumble-Treffen (Arbeitssitzungen, JuPi-Stammtisch, ...)
PAM
Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status: 15.02.2018

Kontostand Gesamt LV-BY 245.983,48 EUR
- Kontostand Giro 4.134,41 EUR
- Kontostand Tagesgeld 80.000,00 EUR
- Rückstellung PartFin Land 14.650,38 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 147.198,69 EUR

ReBe2016 Stand 01.02.2018
- Rücklauf der unterschriebenen ReBe2016
  - KV-Ingolstadt, BzV-OBB, KV-Ebersberg, KV Landsberg, KV-BGL, KV-Traunstein, KV-Mühldorf, KV-LA, KV-Fürth,
  - BzV-UFR, BzV-Schwaben, KV-All-Bo, KV-GZ, KV-Augsburg, KV-Starnberg, KV-NU, KV-Nland, KV-Ansbach,
  - BzV-MFR, KV-Nbg, KV-ER, KV-WUG, BzV-OPF, KV-Neumarkt, KV-Regensburg, KV-SAD,
- Offen - in Erwartung das diese auch noch kommen
  - KV-MUC, KV-Freising, KV-Rosenheim, KV-MUC-Land, BzV-OFR, KV-WUN, KV-Kronach, KV KF-OAL,
- Info: einige der aufgezählten Gliederungen sind aufgelöst haben jedoch in 2016 noch bestanden.

Wahlkampf-Budget LTW18
- Bisher wurden Zahlungen an das WK-Budget von folgenden Gliederungen geleistet
  - LV-BY,
  - bereits in 2017 ins WK-Budget18 einbezahlt, BzV-OPF, BzV-Schwaben, KV-Augsburg
- Gliederungsliste mit den noch einzuzahlenden Beträgen
  - https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=1777644107
Stand: 15.02.2018 - es sind keine weiteren Zahlungen auf dem WK-Konto 2018 eingegangen

Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
- im Quartal zum 10. des nächsten Monats
- Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

Kurz-Bericht Generalsekretär

Stand : 15.02.2018
Mitglieder gesamt: 1281
Mitglieder stimmberechtigt: 481 ( 37,5 %)
BEO verifiziert in Bayern:176
Schwebende Mitglieder:10
Offene Mitgliedsanträge: 2

Pressespiegel:

Anträge

Antrag: Reisekostenbudget für LPT Hessen 2018.1 mit AV

Beantragt am: 14.02.2018

Nummer: LaVo12/2017/031
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Benjamin Wildenauer
Text: Für den Besuch des stellv. Politischen Geschäftsführers zum Landesparteitag der hessischen Piraten in Wabern zwecks Kontaktpflege für eventuelle Zusammenarbeit im Landtagswahlkampf werden vorraussichtlich Reisekosten in folgender Höhe anfallen.

Hin- und Rückfahrt Samstag, 17. Februar: 235 km * 0,30 € = 70,50 € Hin- und Rückfahrt Sonntag, 18. Februar: 235 km * 0,30 € = 70,50 € Verpflegungsmehraufwand Pauschale über 8 Stunden: 2 Tage x 12,00 € = 24,00 € Voraussichtlich Gesamt: 165,00 € Gegebenenfalls fallen noch Parkgebühren o.ä. an. Der Landesvorstand möge daher beschließen ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 € einzurichten.

Begründung: Siehe Antragstext

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox		vorab eingetragen
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis;

--

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Budget für das WKO-Treffen in München

Beantragt am: 07.02.2018

Nummer: LaVo12/2017/808
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3917

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 01.03.2018
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
Bericht über Veranstaltungen
Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Bericht vom PAM18

Aufzeichnung: https://youtu.be/bLg7QyU2SzE

Thema

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

23.02.2018 20.00 Uhr Politischer Stammtisch KV-WUG, Waldschänke Meteora, Frickenfelder Str. 8, 91710 Gunzenhausen
28.02.2018 18.30 Uhr öffentlicher Stammtisch Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen

Gäste und politisch Interessierte sind jederzeit Willkommen

Niederbayern

PAM18

Oberbayern

Programm für Bezirkstag ist kurz vor Fertigstellung. Kann dann als Vorlage für andere Bezirke verwendet werden.
Letzte Vorstandsitzung fiel krankheitsbedingt aus. Wird nächste Woche nachgeholt.
Secon findet am Wochenende (17.+18.02.) statt.
Aufstellungsversammlungen in Traunstein/Berchtesgadener Land sind geplant
Mitte März findet ein sog.Kreisetreffen statt

Oberfranken

Frankenakademie Schloß Schney, Diskussion über die Zukunft der Demokratie Ende Januar
KPT Hof/Wunsiedel und AV 18.02.

Oberpfalz

Bezirksparteitag und Aufstellungsversammlung Regensburg Stadt 03.03. ab 13:00 im Resi, Blaue Liliengasse 1, 93047 Regensburg
Stammtisch Schwandorf, 22.02., 19:00, Cafe Fallier
Freihafen Regensburg, 23.02., 19:00, Oma in der Antn, Badstraße 32
KPT Schwandorf, 25.02., 14:00

Schwaben

17.2. AV in Augsburg Stadt (je 2 Stimmbezirke LTW & BzTW)
18.2. Stammtisch & Vorstandssitzung Kaufbeuren

Unterfranken

20.01.2018: BzPT 18.1, neuer Vorstand ( siehe http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand#Vorstand )

Berichte der bayrischen Mandatsträger

23.02.2018 Verlegung von Stolpersteinen an 4 Adressen in Bad Brückenau, Initiative durch Jugendliche aus dem P-Seminar "Jüdisches Leben in Bad Brückenau" des Bad Brückenauer Gymnasiums, unterstützt durch die Stadt Bad Brückenau

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Stammtisch zum Thema esports

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Intensive Gespräche mit Vertretern von BIs und Bürgerenergiegenossenschaften
Mitarbeit am Energiepolitischen Teil des Landtagswahlprogramm

Europa / Alexander Kohler

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Netzpolitik / Mario Filakovic

Sonstiges

BY:Vorstandssitzung/2018-02-15