BY:Vorstandssitzung/2017-09-28

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

28.09.2017

Start

20:36 Uhr

Ende

21:47 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin

Protokollant

alle

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm

Stefan Albrecht (ab 21.00 Uhr)

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-09-14
  • angenommen

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

• Planung für die nächsten Schritte
  • Veranstaltungen (Marina, Tag der politischen Arbeit)

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

• Ausruhen!

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• entschuldigt

Martin Kollien-Glaser

• entplakatieren
• viel sortieren, mich selbst, die Piraten in meiner Umgebung, Wahlergebnisse ...
• grad mal bisserl durchschnauffen, bevor es bald wieder voll losgeht ...

• schon paar Tage länger her
  • PirateAPEtour in Schwaben & auf dem Corso in MUC
  • Konstituierende KV KF-OAL
  • Stammtische
  • BzV-Sitzungen

Dorothea Beinlich

• entschuldigt

Detlef Netter

• Div.Mumble Sitzungen
  • LB-BY Arbeitssitzungen, Team-PolGF, Redaktionssitzung, WKO-Team LV-BY
  • LV-BY Schatzmeister Runde, aktuelle Themen ReBe2016 u. Buchhaltung laufend für 2017

• VoSi KV-Nland
• Stammtisch KV-Nland

• Tagesgeschäft

• Wählen gegangen am 24.09.2017 und PIRATEN angekreuzt!!!
  • Plakate erneuert / Plakate aktuell abhängen und Einlagern

Astrid Semm

• Blogartikel geschrieben zum BPT in Regensburg https://piratenpartei-bayern.de/2017/09/27/der-bundesparteitag-kommt-nach-bayern/
• Blogartikel zum Sturm im Wasserglas wg. SÄA003 https://esmeralda.kennt-wayne.de/2017/sep/das-bose-d-wort
• die üblichen Mumbles (Arbeitssitzung, BuVo-Sprechstunde, Team PolGef)
• Mumble Wahlkampfnachlese (Pad mit Protokoll: https://wahlorga17.piratenpad.de/Aussprache-BTW17 )
• Was noch fehlt: Wikiseite für LPT geradeziehen
• zu meiner Kandidatur für den BuVo: Ich wurde gefragt, ob ich das machen würde. Nach entsprechender Rücksprache mit Dietmar und längerem Grübeln habe ich mich dafür entschieden, noch einmal für den BuVo zu kandidieren (siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/Kandidatur#Stellvertretender_Politischer_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrer_.28Optional.29 )

Benedikt Pirk

• Arbeitssitzungen
• Mitgliederverwaltung
• Vorbereitung LPT17.1
• Vorbereitung BPT17.2
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• Mitgliederverwaltung
• Wahlhelfer in WK 223
• Vorbereitung LPT17.1
• Arbeitssitzungen

Stefan Albrecht

• Wahlkampf - Infostand - Plakate erneuern
• Snafu und Co
• KV Sitzung
• Arbeitsitzungen

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 28.09.2017
  • Stand 239.254,22 €
    • Kontostand Giro 6.054,91 €
    • Kontostand Tagesgeld 105.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt 128.199,31 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 74.460,56 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 53.738,75 €

• Rechenschaftsbericht 2016 ist fertig - Hurra!

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1387
• Mitglieder stimmberechtigt: 839 ( 60% )
• BEO verifiziert in Bayern: 188
• Schwebende Mitglieder: 9
• Offene Mitgliedsanträge: 11

• Pressespiegel:
• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

Antrag: Waehlervereinigung LTW 2018

Beantragt am

26.09.2017

Nummer

LaVo11/2016/046

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Guenther Meyer

Text

Der Landesvorstand moege beschliessen:

1. Der Landesvorstand prueft, ob eine Teilnahme an der LTW 2018 als Teil einer Waehlergemeinschaft fuer Mitglieder der Piratenpartei Bayern rechtlich moeglich ist. 2. Der Landesvorstand fuehrt Sondierungsgespraeche mit Parteien wie den Linken, OeDP, mut, PARTEI wegen einer Mitwirkung an einer potentiellen Gruendung einer Waehlergemeinschaft zur Teilnahme an der Landtagswahl 2018 ein. 3. Der Landesvorstand setzt sich dafuer ein, diese Waehlergemeinschaft zu gruenden. 4. Der Landesvorstand stellt einen Antrag an den Landesparteitag, dieses Vorgehen zu unterstuetzen. Die vier Punkte bauen natuerlich aufeinander auf, d.h. bedingen sich gegenseitig.

Begründung

Das hatten wir ja kuerzlich erst besprochen, man sollte den Waehlern, die mit der CSU unzufrieden sind, eine vernuenftige und waehlbare Alternative anbieten. Und zusammen mit anderen Parteien ist die Chance wesentlich groesser, hier auch was zu erreichen. Der Nachteil fuer uns waere halt, dass wir wieder Unterschriften sammeln muessten (aber wenigstens sind wir da nicht alleine).

Es waere auch denkbar, zur Landtagswahl ueber diese Waehlergemeinschaft, und zu den Bezirkstagen mit einer eigenen Liste anzutreten. Ich weiss nicht, ob Punkt vier des Antrags wirklich notwendig ist, aber besser ist es vermutlich, und das Thema sollte auf jeden Fall auf dem LPT besprochen werden.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk		Vorstand prüft nur, LPT soll beschließen, Basisdemokratie und so
Nils Brandt		Antrag wird final an den LPT abgegeben
Astrid Semm		Antrag sollte an den LPT gestellt werden, ist hier fehl am Platz
Stefan Albrecht		Antrag gehört auf den LPT

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Vorstand nicht beschlussfähig, wird per Umlaufbeschluss nachgeholt.

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss:

Nummer

LaVo11/2016/863

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3574

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 12.10.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 29.09.2017 20.00 Uhr, Politischer Stammtisch KV-WUG, Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen
• 08.10.2017 18.00 Uhr, Öffentlicher Stammtisch KV-ER, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen
• 08.10.2017 18.00 Uhr, offener Stammtisch KV-Ansbach, danach VoSi, Restaurant Korfu, @ Uzstraße 21, 91522 Ansbach
• 10.10.2017 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland, Cafe Einstein, 91207 Lauf, Röthenbacher Str. 11

Oberbayern

• Wahlkampf / Corso Leopold
• Plakatwahnsinn

Oberpfalz

• Freihafen Regensburg 29.09.17. 19:00 Oma in der Antn, Badstraße 32
• Wahlkampf

Schwaben

• Abplakatieren
• tuen Dinge (hoffe ich)

Berichte der bayrischen Mandatsträger

• https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

• http://kandidaten2017.de

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung