BY:Vorstandssitzung/2017-05-25

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

25.05.2017

Start

20:31 Uhr

Ende

21:00 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Dietmar Hölscher

Protokollant

Astrid

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm

Stefan Albrecht

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-05-11
  • Ja, einstimmig

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

• derzeit hauptsächlich Orgafoo

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Bayernmarina
• Marina Mumble
• Veranstaltung "Das ist doch alles kein Umgang"
• IT-Treffen
• Corso Leopold
• Lesung gegen Überwachung
• Arbeitssitzungen
• Diverse Mumble (Buvo / Kandidaten / Wahlkampf uvm.)
• Tagesgeschäft
• Nachbereitung Bayernmarina

Martin Kollien-Glaser

• Bayernmarina
• Marina mumble
• Arbeitssitzungen
• WahlkampfOrga
• div mumble

Dorothea Beinlich

• Mumble (BzV OBB VoSi; SM Club; Arbeitssitzungen; Schatzmeisterteam)
• KPT Traunstein u. Berchtesgaden mit Zusammenlegung TS und BGL
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• Div.Mumble Sitzungen
  • VoSi-BuVo, LV-BY Arbeitssitzungen, LV-BY Schatzmeister Runde, Team PolGF,
  • SM-Club Treffen, Marina Mumble, SG-Presse, Redaktionssitzung, BuVo Sprechstunde
• 20.05.2017 Stammtisch und Besprechung des KV-Fürth, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 15.05.2017 VoSi KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf, Gs-Nland
• 12.05.- 14.05.2017 Bayern-Marina2017, Haus Lutherrose, Friedrich-Bauer-Str. 5, 91564 Neuendettelsau
• Tagesgeschäft
• UUs sammeln mit Erfolg

Astrid Semm

• Dicker Engel (Thema: Rückblick LTW NRW, Ausblick BTW)
• Team PolGef
• Arbeitssitzungen
• Bayern-Marina
• Marina Mumble
• Organisatorisches

Benedikt Pirk

• BY-Marina
• IT-Treffen
• diverse Mumblesitzungen
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• UU-Sammlung / Verarbeitung
• Arbeitssitzungen
• IT-Treffen
• BY-Marina
• BzVOBB-Sitzung
• Tages

Stefan Albrecht

• Tagesgeschäft
• Bayern-Marina
• IT-Treffen
• Arbeitssitzung
• Vosi BzV Mittelfranken
• Vosi + Stammtisch KV Weißenburg
• AV Landrat Kreis Weißenburg

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:
  • Stand 25.05.2017 / 19:45 Uhr
  • Kontostand Giro / 2.386,02 €
  • Kontostand Tagesgeld / 120.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 121.473,22 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 82.384,85 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 39.088,37 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1429
• Mitglieder stimmberechtigt: 844 (59%)
• BEO verifiziert in Bayern: 197
• Schwebende Mitglieder: 8
• Offene Mitgliedsanträge: 10

• gesammelte und bestätigte UU-Formulare
• Landesliste: 372
• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl_2017/Unterschriften#Landesliste

• Pressespiegel:

Anträge

Antrag: Unterstützung der WK-Orga Bund

Beantragt am

25.05.2017

Nummer

LaVo11/2016/039

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

WK-Orga Bund

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017.

Das WahlkampfOrgaTeamBund wird federführend die Strategie und Planung der Kampagne organisieren und holt sich dazu professionelle Unterstützung. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Das WahlkampfOrgaTeamBund steht mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung

Begründung

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich		Möglichst schnell Verträge abschließen, bitte!
Detlef Netter		Obergrenzen vereinbaren und genaue Daten vereinbaren, an denen die Lizenzen auslaufen, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm		Von mir gibt's Zustimmung, sobald Verträge vorliegen und geprüft sind.
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Budget Marina-Kassel 17.2

Beantragt am

16.05.2017

Nummer

LaVo11/2016/835

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3215

Umlaufbeschluss: Beschlußvorlage aus WKO-BY - Team: Bezuschussung Kandidatenflyer

Beantragt am

18.05.2017

Nummer

LaVo11/2016/836

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3224

Umlaufbeschluss: Beschlußvorlage aus WKO-BY - Team: Bezuschussung Einzelbestellung

Beantragt am

18.05.2017

Nummer

LaVo11/2016/837

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3225

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 08.06.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

BY-Marina und Wahlkampf allgemein

• Reinhold berichtet über die BayernMarina
  • es waren lt. Reinhold zuwenig Personen/Kandidaten Vorort

• Dietmar
  • es wurden die Kandidaten auf den kommenden Wahlkampf vorbereitet / Sprechen am Microfon / Diskussion bei Podiums-Runden, wie trete ich da auf
  • es wurden Bilder von den Kandidaten gemacht

• Martin
  • ca. 30 Personen waren Vorort, Kostenplanungen hätten bei Zusagen der teilnehmenden Personen besser durchgeführt werden können,
  • Elias war Vorort und seine Programme teilweise vorgestellt
  • Schlaubasti und Kalle haben etwas über Belichtung und sprechen bei einem Vortrag geschult

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 26.05.2017 Beginn 20.00 Uhr Politischer Stammtisch, Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen

• 27.05.2017 Beginn 09.00 Uhr Infostand, 91207 Lauf, Marktplatz
  • mit dem OBB Piratenboot / Thema Piraten unter voller Flagge in den Bundestag / Ziel UUs sammeln

• 29.05.2017 Beginn 18.00 UhrÖffentlicher Stammtisch, Blaue Traube Erlangen, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
  • ab 19.00 Uhr Vorstandssitzung

• 30.05.2017 Beginn 19.00 Uhr AV Nürnberg Süd/Nord, Geschäftsstelle BzV Mittelfranken/KV Nürnberg,, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Wahlkreise 244 und 245

• 06.06.2017 Beginn 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, 91207 Lauf, Kupferschmiedsgasse 2

• Arbeitenund Planungen für das Mittelfränkische Sommerfest laufen an
  • Der Termin wurde auf den 08.07.2017 ab 15.00 gesetzt / Ort wird zum richtigen Zeitpunkt veröffentlicht

• Die Mittelfränkischen KVs laden alle recht herzlich zu den Stammtischen, Infoständen und VoSis ein

Niederbayern

• KPT17.1 wird demnächst stattfinden

Oberbayern

• 30.05 Piratentreffen Ingolstadt
• 12.06 20:00 Uhr im Mumble Vorstandssitzung OBB
• 15.06 Freiheit statt Angst München
• 15.06 "Quo Vadis, digitaler Mensch? Datenschutz und Digitalisierung" Vortrag in der LGS
• 21.06 Bezirksbesuch OBB 15:00 Uhr (Martina) https://kvtraunstein.piratenpad.de/35
• 15.07 CSD München
• 09-10.09 Corso Leopold

Oberpfalz

• Infostände
• Freihäfen
• Fleißig am Unterschriften sammeln
• CSD-Regensburg am 17. Juni 2017. Wer helfen will, ist gern willkommen.

Schwaben

immernoch "Probleme/Verzögerungen" mit Bank"umzug" Infostände zu UUs

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

• Treffen der BayernIT in der LGS
  • https://it.piratenpartei-bayern.de/2017/05/25/treffen-der-bayernit-in-der-lgs/
  • Abschaltung altes OTRS (Wanninger)
  • Erarbeitung von Nutzungsbedingungen für Dienste die von der BayernIT angeboten werden

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung