BY:Vorstandssitzung/2017-03-16

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

16.03.2017

Start

20:31 Uhr

Ende

22:06 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Benedikt Pirk

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt (entschuldigt)

Astrid Semm (entschuldigt)

Stefan Albrecht

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-03-02
  • genehmigt

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

• Astrid ist entschuldigt

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

• wird später durchgeführt

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Viel Orgafoo
• Rechtsdinge
• Diverse Mumblesitzungen

Martin Kollien-Glaser

• Marina Bayern Vorbereitungen
• LPT BaWü 17.1
• AV Oberallgäu
• TeamPolGf
• WahlkampfOrgaMumble
• Stammtischbesuchsrunde Schwaben
• piratenrlam.gschmidt.de

Dorothea Beinlich

• LGS Spendenbescheinigungen für LV und OBB versandt
• BzV OBB Klausur
• BzV OBB Mumblesitzung
• Verwaltungsmumble Bayern
• Arbeitsmumble
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• div.Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, Bundes-Presse, BuVo-Sprechstunde,
  • Bundeskandidatentreffen, Team-PolGF, Wahlkampf-Team Bayern
• AV Bundestags-Direktkandidaten, Ringstr. 2, 92318 Neumarkt, Oberer Ganskeller
  • gewählt wurde Stefan Körner
• Vorstandssitzung BzV-MFR, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• entschuldigt

Benedikt Pirk

• Tagesgeschäft
• Arbeitssitzungen

Nils Brandt

• Verwaltung von Unterstützerunterschriften
• Kuvertierung Spendenquittungsbriefe
• GenSek-Alltag
• AV-Vorbereitungen

Stefan Albrecht

• Snafu, IT-Dinge
• VoSi BzV Mittelfranken
• VoSi KV Weißenburg-Gunzenhausen
• Rechtsdinge
• Fotoseite Flickr
• Kandidatendaten

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:

• Stand 16.03.2017 / 11:46 Uhr
  • Kontostand Giro / 5.183,77 €
  • Kontostand Tagesgeld / 140.000,00 €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 135.310,33 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 110.872,34 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 24.437,99 €

• Spendenbescheinigungen sind raus
• Vorbereitung ReBe 2016 / Abschlussarbeiten

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1483
• Mitglieder stimmberechtigt: 660 (44%)
• BEO verifiziert in Bayern: 200
• Schwebende Mitglieder: 4
• Offene Mitgliedsanträge: 1

• Pressespiegel:

Anträge

Antrag: Budget für Portokasse

Beantragt am

15.03.2017

Nummer

LaVo11/2016/027

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget " Portokasse" über 500 Euro beschließen.

Begründung

Für verschiedene Kosten die ein Porto erfordern, z.B. Versand Spendenbescheinigungen, ReBe2016, Einladungen Kandidaten, Versammlungen, sonstige Briefe usw. benötigen wir ein Budget damit diese Kosten erfasst/geplant werden können. Ich schlage ein Budget von 500.-- € vor.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Allgemeiner Antrag - Youtube Kanal

Beantragt am

14. März 2017

Nummer

LaVo11/2016/028

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sebastian Haeutle

Text

Der Landesvorstand möge beschließen den bisherigen Youtube Kanal S71

umzubenennen und als Streaming Piraten Bayern oder ähnlich zu führen. Alternativ möge der Landesvorstand beschließen einen geeigneten neuen Kanal zu erstellen. Laufen sollte der Account auf die Mailadresse streaming@piratenpartei-bayern.de

Begründung

Für die nächsten Veranstaltungen baue ich gerade eine Lösung auf, das wir gleichzeitig auf mehrere Ziele Streamen können (Youtube, Facebook, Periscope, what

ever) Damit sammeln sich diverse Accounts auf diversen Diensten an, ich würde es als sinnvoll erachten wenn wir hier grundsätzlich als Piraten Bayern auftreten und nicht als S71. Ich erachte es als wichtig das ich Zugriff auf die Mails der verschiedenen Portale habe, da ich ggf. auf Meldungen zu Copyright etc. zeitnah reagieren muss. Ob das eine Queue ist oder ein Postfach ist mir eigentlich egal.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher		Ist mit dem LGS-MCC abzustimmen
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Astrid Semm
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Allgemeiner Antrag - Beschaffung Festplatte

Beantragt am

14. März 2017

Nummer

LaVo11/2016/029

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sebastian Haeutle

Text

Der Landesvorstand möge beschließen zum längerfristigen Speichern der Streaming Rohaufzeichnungen eine Festplatte mit mindestens 5 TB zu beschaffen. (6 TB ca. 200€) Die Festplatte verbleibt normalerweise in der LGS und dient ausschließlich der Speicherung des Streamingmaterials.

Begründung

Begründung: Pro Tagesevent fallen ca. 250 GB Videomaterial an, eine 6 TB HDD reicht also für 24 komplette Tagesaufzeichnungen.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher		Über die genaue Summe ist noch ein Beschluss zu treffen
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Astrid Semm
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Hier wird nur die Anschaffung abgestimmt. Der genaue Betrag ist zu ermitteln und der Landesvorstand macht dann einen neuen Antrag über die Summe.

Antrag: Beauftragung von David und Klaus für die SG Recht

Beantragt am

16.03.2016

Nummer

LaVo11/2016/030

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Dietmar

Text

Der Landesvorstand Bayern beauftragt David Krcek und Klaus Jaroslavksi mit den Aufgaben der SG Recht.

Begründung

Beide leisten schon seit langer Zeit gute Arbeit bei Schiedsgerichtsverfahren und können Bernd und den Lavo gut unterstützen.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Budget für das VWT17.1 April 2017 in Chemnitz

Beantragt am

03.03.2017

Nummer

LaVo11/2016/821

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2976

Umlaufbeschluss: Neue Snafu Unterqueue für die Kommunikation der Verwaltung zu den Wahlen

Beantragt am

05.03.2017

Nummer

LaVo11/2016/822

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Nils Brandt

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2980

Umlaufbeschluss: Fahrt zum LPT Baden-Württemberg in Ulm (außerhalb BY)

Beantragt am

11.03.2017

Nummer

LaVo11/2016/823

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2996

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

• JürgenP
  • Unterlagen für Direktkandidaten
  • alle betreffenden Bezirke wurden am 10.03.17 ~11:00Uhr angeschrieben, einzig Schwaben hat bisher geantwortet
  • Wahlleiter können auch ohne unterschriebene Unterlagen angefragt werden.

Frage 2: Stichwort

• Frage zur Kandidatenseite
  • Kandidatenseite wird gerade aufgebaut, ist leider noch nicht komplett fertig
  • Wird aber die nächsten Tage fertig sein.

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 30.3.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Wahlkampf

• Bayern-Marina
  • Martin hat verschiedene Tagungsorte angeschrieben
    • Ort: Neuendettelsau - Haus Lutherrose http://haus-lutherrose.de
    • 12.-14.05.2017
    • falls die vorhandenen Zimmer nicht reichen sollten, arbeitet der Vorstand noch an einer Ausweichmöglichkeit
  • Kandidaten werden nochmal direkt eingeladen
  • Wünsche und Anregungen um die Kandidaten zu schulen.
    • Schulungen zu Auftritt / Rhetorik / Podien usw.
    • Fotoshootings
    • Interviews üben

• Wahlkampfteam
  • Am BPT wird es mehr Infos geben. Nach dem BPT wird es mehr Infos geben und natürlich auch ordentlich Arbeit :)

• Orgateam-Vertretung Niederbayern
  • Bisher noch der Landesvorstand
  • Es gibt Planungen für AV. In diesem Zug wird auch nach einer Orgaperson gesucht.

• Der Landesvorstand will die 3 wahlkämpfenden Landesverbände finanziell beim Wahlkampf unterstützen. Gespräche mit den LV laufen dazu schon.

• Finanzplan Wahlkampf
  • Der Finanzplan sollte demnächst auch stehen. Am Sonntag ist hierzu das nächste Treffen.

Mail an die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland

• Martin hat die Mail für die Aufzeichnung vorgelesen.

• Eine Information welche Organisationen dabei sind, fehlt leider in der Mail
  • Dabei sind wohl:
    • Liberale Demokraten
    • Humanistische Union
    • Neue Liberale

• Fusionsgerüchte
  • es ist fast nicht möglich, dass Parteien fusionieren.
  • Die Piratenpartei wird auch mit keiner fusionieren.

• wird am BPT angesprochen

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Es wird eine AV für einen Landratskandidaten im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen geben. Termin ca. 22.04. oder 1 Woche später.

Oberpfalz

• Aufstellungsversammlung im WK 232 Amberg, Sekor zum Direktkandidaten gewählt
• KPT REG 01.04.
• letzte AV Weiden/Tirschenreuth im Bezirk in Planung

Schwaben

• 1.4. BzPT Schwaben mit Vorstandswahlen
• Wahlkampfvorbereitung piratenrlam.gschmidt.de (rlam=RealLiveActivityManager)
  • Tool für Koordination der Infostände (Unterstützung personell schwächerer Orte)
• AV inzwischen durch 3 Direktkandidaten

Unterfranken

Direktkandidat für WK 249 aufgestellt, Main-Spessart. Kandidat ist Mirco Lukas.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung