BY:Vorstandssitzung/2017-03-02
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 02.03.2017
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 21:01 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Protokollant
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 1.7.1 Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget BPT17.1
- 1.7.2 Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget für die Secon 2017
- 1.7.3 Umlaufbeschluss: Treffen der Wahlkampf-Koordinatoren Bayerns in Nürnberg
- 1.7.4 Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag Niederbayern
- 1.7.5 Umlaufbeschluss: Budget Bayern-IT 2017
- 1.7.6 Fragen an den Landesvorstand
- 1.7.7 Nächstes Treffen
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich:
- Audio: Astrid, Benny
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Astrid)
- PAM in Straubing
- 9 Redner ,
- einige Gäste
- gute Presseresonanz
Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
Thema 1
Thema 2
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Dietmar Hölscher
- Teilnahme AV München - endet mit Direktkandidatur
- Teilnahme IT-Treffen
- Teilnahme Secon
- PAM Vorbereitungen und Teilnahme
- Teilname 1V Treffen
- Gebietsversammlung Niederbayern
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Rechtsdinge
- Arbeitstreffen
- Kontaktpflege Bundespresse
- Diverse Mumble (Buvo-Sitzung, Presse, Polgf...)
- Kontakte Landeswahlleitung / UU-Formulare
Martin Kollien-Glaser
- Teilnahme AV Ostallgäu - endet mit Direktkandidatur
- Teilnahme KPT KF-OAL endet mit weiter 1V
- BzV OPf mumble
- versch. Arbeitstreffen
- PAM Moderation
- Vorbereitung Bayern-Marina (leider noch nicht soweit, wie gewünscht (von mir))
- Vorbereitung BzPT Schwaben (1.4. Neu-Ulm)
- div. Telefonate in Sachen Wahlkoord.
- Besuch versch. Stammtische in Schwaben
Dorothea Beinlich
- 2 Tage SeCon
- Niederbayern Gebietsversammlung (Straubing)
- PAM Straubing
- diverse Mumble (Arbeitssitzungen)
- Tagesgeschäft
Detlef Netter
- Div. Mumble-Sitzungen
- Arbeitssitzung LV-BY, Team-polGF, BuVo Sprechstunden, Bundes Presse,
- 1.Online Parteitag LV-BB, LV-BY Schatzmeisterrunden, VoSi LV-Rheinland Pfalz m. Diskkussion Bu-Wahlkampf und SM-Club
- PAM17, Magnobonus Markmiller Saal, Äussere Passauer Strasse 60, 94315 Straubing
- Wahlkampf-Auftakt KV-Nland mit dem Spitzenkandidaten des LV-BY Stefan (sekor), 91220 Schnaittach, Pizzeria La Rustica
- VoSi KV-Nland, Mühlgasse 10, 91220 Schnaittach, Pizzeria La Rustica
- Stammtisch KV-Nland, 91207 Lauf, Altdorfer Str.22, Gaststätte Heindl-Stadl
- VoSi BzV-MFR, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
Astrid Semm
- Pirate Secon
- Piratiger Aschermittwoch
- diverse Mumbles
- Tagesgeschäft
- Hinweis: Marina Kassel findet im Juni statt (16. - 18. Juni). Da ist auch die documenta, bitte rechtzeitig für Unterkunft sorgen!
- Hinweis: Die Ausschreibungen haben immer noch keinerlei Effekt gezeitigt, deshalb wird die Überarbeitung des Programms jetzt mit Leuten zusammen stattfinden, die ich mir aussuche und das Ergebnis dem nächsten LPT vorgelegt.
Benedikt Pirk
- Arbeitstreffen
- Gebietsversammlung Niederbayern
- Tagesgeschäft
Nils Brandt
- Teilnahme/Streaming Secon
- Teilnahme IT-Treffen
- Stammtische MUC-Stadt
- Tagesgeschäft
Stefan Albrecht
- allg. Tätigkeiten, Snafu, IT, Mumble, Rechtsdinge
- Arbeitssitzungen
- VoSi BzV Mfr.
- VoSi KV WUG
- erste Arbeiten an der Fotoseite
- Übernahme Bundes Flickr
- Vorbereitung Kandidatenfotos auf BPT - dito für BayernMarina
- Formular für Kadidatendaten
- IT Treffen in LGS
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status:
- Stand 01.03.2017 / 10:45 Uhr
- Kontostand Giro / 1.695,09 €
- Kontostand Tagesgeld / 115.000.-- €
- Kontostand Wahlkampf Gesamt / 129.956,50 €
- Wahlkampf-Budget 2017 / 111.022,34 €
- Wahlkampf-Budget 2018 / 18.934,16 €
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 1489
- Mitglieder stimmberechtigt: 627 (42%)
- BEO verifiziert in Bayern: 200
- Schwebende Mitglieder: 7
- Offene Mitgliedsanträge: 1
- Pressespiegel:
Anträge
Antrag: Allgemeiner Antrag - Abschaltung OTRS (Wanninger)
- Beantragt am
- 28. Februar 2017
- Nummer
- LaVo11/2016/026
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Knoblich
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die alte OTRS Instanz (Wanninger) bis Ende Mai 2017 abzuschalten.
- Begründung
- Es sind nur noch wenige Gliederungen im alten System aktiv / vorhanden. Durch das mittlerweile zur Verfügung stehende neue OTRS (Snafu) ist im Gegensatz zum alten System eine verschlüsselte Kommunikation möglich. Zudem werden im alten System keine Updates / Upgrades des OTRS mehr durchgeführt. Ein Umzug ist also nicht nur sinnvoll, sondern aus sicherheitstechnischer Sicht dringend zu empfehlen.
Dietmar Hölscher | ||
Martin Kollien-Glaser | ||
Dorothea Beinlich | ||
Detlef Netter | ||
Astrid Semm | ||
Benedikt Pirk | ||
Nils Brandt | ||
Stefan Albrecht |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget BPT17.1
- Beantragt am
- 08.02.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/816
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2916
Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget für die Secon 2017
- Beantragt am
- 08.02.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/817
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2917
Umlaufbeschluss: Treffen der Wahlkampf-Koordinatoren Bayerns in Nürnberg
- Beantragt am
- 08.02.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/818
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2918
Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag Niederbayern
- Beantragt am
- 15.02.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/819
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Benedikt Pirk
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2935
Umlaufbeschluss: Budget Bayern-IT 2017
- Beantragt am
- 15.02.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/820
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2936
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1: Stichwort
Tomatenfisch: Frage zum Umlaufbeschluss über das Budget der Bayern IT - es handelt sich um ein zusätzliches Budget zur freien Verwendung.
Frage 2: Stichwort
Frage 3: Stichwort
Nächstes Treffen
- Datum: 16.03.2017
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.
Anja Hirschel
- Erstes Kandidatentreffen mit Teambuilding in Koblenz erfolgreich & konstruktiv
- Abläufe besprochen, Erwartungen formuliert usw.
- Als Zielformulierung zur BTW wollen wir selbstbewusst 13,37% propagieren
- Die Kandidaten (als potentielle Fraktion) wollen gemeinsam an einem Strang ziehen denn entweder wir schaffen es alle oder keiner. Diese Botschaft wollen wir in die Landesverbände tragen.
- Spaß kam nicht zu kurz: Unterschriften-Sammelaktion im Karneval als "Piraten" verkleidet.
- Einbeziehung unseres neuen Pressesprechers Pascal Hesse und des Social Media Teams (so bekommt u.a. jeder Kandidat noch ein Social-Media Handbuch mit Tipps&Tricks an die Hand)
- Jeder Kandidat soll ein Kurzprofil ausfüllen, das von der Wahlkampforga geschickt wird, Vorlage wird durch Pacal Hesse erstellt. Soll für BPT dann in die Presse-Mappe kommen.
- Jeder Kandidat kann bei der Wahlkampforga eine @piratenpartei.de Mailadresse beantragen (Postfach oder Alias)
- Walhkampforga ist erreichbar unter wahlkampf@piratenpartei.de
- Jeder L1 des jeweiligen Landes soll aktiv seine gesamte Liste informieren und motivieren
- Mailingliste für Kandidaten ist unter unter "sg-wahlen" zu finden (man wird freigeschaltet), zusätzlich Twittergruppe und Mattermost Kanal
- Nächstes Treffen der Kandidaten auf dem BPT in Düsseldorf, danach in Chemnitz am 22./23. April parallel zum Verwaltungstreffen
- Jeder Kandidat ist willkommen bei den Treffen, besonders wichtig ist es aber jeweils für L1-L5
Secon2017
- Es wurde live gestreamt.
- Abends wurde Bitcoin Vortrag "Obdach" gewährt
- Links zu den Videos auch auf meinem Blog verlinkt anja.hirschel.info oder unter https://www.youtube.com/playlist?list=PLWGgBXQzPO1jH0NVZAuc3Rxt6Z3Gxoe8W
- Sehr interessante und professionelle Veranstaltung mit hochkarätigen Gästen und interessanten Panels
- Genügend Raum für Fragerunden nach den Vorträgen gelassen
- Integration der MSC per Stream für alle die keinen Zugangs-Registrierung bekommen konnten
- Medienpräsenz noch ausbaubar
Wahlkampf
- Hessen sammelt nun auch Unterschriften für die Landesliste
Dietmar Hölscher
Politischer Aschermittwoch
- Eine gelungene Veranstaltung, herzlichen Dank an die Orga und die SG Event
- Hohe Frauenquote bei den Rednern, tolle Reden, tolles Essen!
- Gute Pressefeedback
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
- Zwei Verfahren abgeschlossen:
- Der Schatzmeister des KV Landhut wurde aus der Partei ausgeschlossen
- Einem weiteren Mitglied aus Niederbayern wurde die Fähigkeit Parteiämter zu bekleiden für die Dauer von 18 Monaten aberkannt.
- Gebietsversammlung NdB:
- 4 Mitglieder aus Niederbayern waren vor Ort, war dadurch leider nicht beschlussfähig
- PAM-Orga wurde beschlossen
- Planungen zum Aufbau des Bezirkes
- https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/einladung-zur-gebietsversammlung-der-piraten-in-niederbayern/642/2
Oberbayern
- Schatzmeister KV MUC-Stadt zurückgetreten
- 1.V. + 2.Vorsitzender KV LL zurückgetreten
Oberfranken
Oberpfalz
- Aufstellungsversammlung Amberg-Neumarkt am 14.3. um 19:30 in Neumarkt (Oberer Ganskeller)
- Kpt Regensburg 1.4. 11:00 Uhr im Resi
Schwaben
- BzPT am 1.4. in Neu-Ulm 13:00 Uhr Villa Majo
- derzeit Stammtischrundreise zum Thema Wahlkampf
- Tool für koordination der Infostände in den Bezirken:
http://piratenrlam.gschmidt.de/ Feedback an gerhard.schmidt@piraten-schwaben.de
Unterfranken
Berichte der bayrischen Mandatsträger
https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
- Treffen der BayernIt zusammen mit dem DSB
- ersten Überblick über bestehende Infrastruktur und personelle Möglichkeiten
- DSB gibt Hinweise zu neuen EU-Datenschutzverordnung
- Grundzüge für Richtlinien / Nutzungsbedingungen für Vergabe von Mailadressen und Zugängen zu OTRS / Redmine usw. erarbeitet. müssen nun gemeinsam mit dem LaVo ausgearbeitet und dann beschlossen werden
- erste Aufräumaktion bei toten Mailinglisten, Django kümmert sich
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- derzeit in Ausschreibung
Themen- / politische Beauftragte
Energie / Reinhold Deuter
TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler
Europa / Oliver Herzig
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Sonstiges
}}