BY:Vorstandssitzung/2017-01-19
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 19.01.2017
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- 21:25 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Protokollant
- Anwesend
Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser- Dorothea Beinlich
- Detlef Netter
- Benedikt Pirk
- Nils Brandt (krankheitsbedingt abwesend)
- Astrid Semm
- Stefan Albrecht
- Gäste
- *
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Infos aus den Bezirken
- 1.7 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 1.8 Bericht Junge Piraten
- 1.9 Berichte der Beauftragten
- 1.10 Anträge
- 1.11 Umlaufbeschlüsse
- 1.12 Sonstiges
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-01-05
- Audio:
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Astrid)
Die Ausschreibungen zeitigten folgendes Ergebnis: - Bewerbung für Presseteam: Eine - Bewerbung für Team PolGef: Eine - Rückmeldung über Verbleib im Presseteam: Eine Das macht die Situation nicht leichter und erhöht die Motivation nicht.
Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
Thema 1
Thema 2
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Dietmar Hölscher
- Urlaub
- Martin Kollien-Glaser
- 3KT Erlangen
- bayr. Wahlkampfteam-Sitzung
- BYVerfG wg. CETA-Klage
- schwäb. Wahlkämpferteam-Treffen
- mumble, offlinesitzungen, Stammtische
- Dorothea Beinlich
- Diverse Mumble Sitzungen:
- Verwaltungsmumble Bayern, VoSi BzV OBB, Arbeitsmumble, BuVo Vorstandssitzung und Sprechstunde
- Arbeitstreffen in der LGS, Banktermin
- heute Stadtratsitzung Töging
- Tagesgeschäft
- Div. Mumble Sitzungen
- Arbeitssitzung LV-BY / LV-Schatzmeister-Team / Bundes-Presse / BuVo-Sprechstunde
- Vorstandssitzung BzV-MFR, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- ReBe2016 und BzV-MFR Buchungsabgleich m. Geldpirat, LGS-MUC, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
- Banktermin KSK-MUC, Sendlinger Tor Platz1, 80336 München
- Stammtisch Nland, 91207 Lauf, Altdorfer Str.22, Gaststätte Heindl-Stadl
- BuVo Schlüsselübergabe, Klausurtagung, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 3-Königstreffen, Palais Stutterheim (die Stadtbibliothek), Marktplatz 1, 91054 Erlangen
- Tagesgeschäft
- Astrid Semm
- 3KT inkl. Gästebeflauschung
- Organisation Marina Kassel
- Team PolGef
- BuVo-Sprechstunde
- Arbeitssitzung
- Bürokram (Einladungen und Texte gegenlesen, OTRS, etc.)
- Benedikt Pirk
- 3KT
- Arbeitssitzungen
- Orga Hotelzimmer Marina Kassel
- Snafu-Tickets bearbeitet
- Tagesgeschäft
- Nils Brandt
- Einladungen NDB
- GenSek-Alltägliches
- Stefan Albrecht
- 3KT Erlangen
- Arbeitssitzungen
- Snafu bearbeitet, Rechtsfragen bearbeitet, Website bearbeitet
- IT Dinge getan
- VoSi BzV Mittelfranken
Kurz-Bericht Schatzmeister
* Aktueller Status: ** Kontostand Giro: 4.228,82 EUR ** Kontostand Tagesgeld: 119.066,25 EUR ** Kontostand Wahlkampf: 111.059,34 EUR ** Rechenschaftsbericht 2016, ein paar Gliederungensinformationen fehlen noch, aber es sieht schon ganz gut aus
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 1506
- Mitglieder stimmberechtigt: 429 (28%)
- BEO verifiziert in Bayern: 202
- Schwebende Mitglieder: 10
- Offene Mitgliedsanträge: 0
Infos aus den Bezirken
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!
Mittelfranken
- 20.01.2017 Stammtisch KV-Fürth, Kofferfabrik, Fürth
- 20.01.2017 Politischer Stammtisch Gunzenhausen u. VoSi,
- Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen
- 22.01.2017 Piratentreff - Offener Stammtisch KV Ansbach u. VoSi,
- Restaurant Korfu, @ Uzstraße 21, 91522 Ansbach
- 31.01.2017 VoSi - KV-Nland, Gs-Nland Kupferschmiedsgasse 2, Lauf
- keine Veranstaltungen, nächste Sitzung 09.02.17
- drei Wahlkreise haben Direktkandidaten
Niederbayern
- Gebietsversammlung der Piraten in Niederbayern. Die Veranstaltung findet statt
- am Samstag, 18.02.2017 ab 12:00 Uhr, im Magnobonus Markmillersaal in Straubing
- Cafe Fratellli, Äußere Passauer Str. 60, 94315 Straubing
- der Piratenstammtisch Straubing wurde wieder zu Leben erweckt!
- Alle 14 Tage treffen wir uns im
- Cafe Steiningers, Jakobsgasse 5, 94315 Straubing
Oberbayern
- Vorstandssitzung BzV
- AV laufen zäh bzw. sind in Planung
- 16. bis 18. Februar 2017 in München https://pirate-secon.org/de/
- 9.2. Vortrag von Reinhold / Orangebook
Oberfranken
- Bildungsseminar Schloss Schney
Oberpfalz
- OB-Verhaftung in REG - fällt auf uns nicht zurück, da Tina die Koalition verlassen hatte;
- Zitate:
- http://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/wolbergs-verhaftung-regensburg-100.html
- http://www.sueddeutsche.de/bayern/spd-oberbuergermeister-in-regensburg-dringender-verdacht-1.3338560
- Rede von 1V auf #H3K ab ~ 36:20
- https://www.youtube.com/watch?v=k9mVtPX08i4
- KV hat auf eigene PM verzichtet, da wir ja nicht mehr in der Koalition sind und Tina alles gesagt hat
- 21.01. KPT und AV in Schwandorf
Schwaben
- Treffen der schwäb. Wahlkämpfer 14.1.17 Kaufbeuren
- AV 257 am 19.2. in Buchloe geplant
- KPT KF-OAL dito
- KV Aux Reduzierung der Wanderstammtische in Aux-Land
Unterfranken
Berichte der bayrischen Mandatsträger
https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
Name
Name
Bericht Junge Piraten
Thema:
Berichte der Beauftragten
Administration
IT
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecherin
- Pressespiegel:
Themenbeauftragte
Wahlkampf-Team
- Reinhold berichtet kurz aus dem Wahlkampf-Team
- nächster Termin findet in Nünrberg statt / Gs-MFR am 11.02.2017 / nähere Informationen werden noch bereitgestellt
Verkehr / Dietmar
Thema / Name
Anträge
Antrag: Kostenübernahme Reservierte Domain briefwahl.bayern
- Beantragt am
- 19.01.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/018
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen für die Domain briefwahl.bayern ein Budget von 76.17€ für 2017 zur Verfügung zu stellen und für das Folgejahr 40,-€.
- Begründung
- Es ist sinnvoll die Domain zu den Landtagswahlen zu nutzen. Die Domain briefwahl.bayern wurde in Absprache gesichert. Die bisher enstandenen Kosten von 40.17€ sollen nach Auslagenbeleg übernommen werden. Zukünftig werden jährliche Kosten von 36,-€ entstehen nach Übernahme der Domain zu Fa.Hetzner.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher | 
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| Martin Kollien-Glaser | 
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
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| Benedikt Pirk |
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| Nils Brandt |
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| Astrid Semm |
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| Stefan Albrecht |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Stefan + Schatzmeister
Antrag: Allgemeiner Antrag - Budget Treffen der Bayern-IT
- Beantragt am
- 18. Januar 2017
- Nummer
- LaVo11/2016/019
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Astrid Semm
- Text
- Für ein Treffen der Mitarbeiter der Bayern-IT in der Landesgeschäftsstelle beantrage ich ein Budget in Höhe von 1.000,-- Euro für Reisekosten und Übernachtung.
- Begründung
- Persönliche Treffen, um Verfahrensweisen zu besprechen und Papierkram zu bearbeiten sind in regelmäßigen Abständen notwendig und sinnvoll.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher |
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| Martin Kollien-Glaser |
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
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| Astrid Semm |
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| Benedikt Pirk |
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| Nils Brandt |
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| Stefan Albrecht |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Stefan / Dorle / Detlef
Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Folgebudget SG-Event
- Beantragt am
- 15. Januar 2017
- Nummer
- LaVo11/2016/020
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- SG Event
- Text
- Der LaVo möge eine Budget von 2000 EUR für die SG Event beschließen.
- Begründung
- Die SG bzw. der LV hat kaum eigene Technik und wir sind immer abhängig davon, dass wir etwas geliehen bekommen. Mit dem 2014 beschlossenen, und jetzt verbrauchten Budget wurden diverse sinnvolle Anschaffungen getätigt, um aber wirklich sinnvoll agieren zu können benötigt die SG Event noch einmal finanzielle Hilfe.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher |
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| Martin Kollien-Glaser |
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
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| Astrid Semm |
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| Benedikt Pirk |
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| Nils Brandt |
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| Stefan Albrecht |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand die Schatzmeister
Antrag: Antrag Zuschuss für Seminar Schloss Schney
- Nummer
- LaVo11/2016/021
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Matthias Zehe
- Text
- Hiermit stelle ich einen Antrag auf Zuschuss für das Seminar 1 x ""Europa nach dem Brexit" vom 20.01.2017 bis 22.01.2017 im
Einzelzimmer" : 80,00 € Fahrtkosten: ca. 2x250km = 500 km
- Begründung
- keine
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher |
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| Martin Kollien-Glaser | 
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter | 
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| Benedikt Pirk |
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| Nils Brandt |
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| Astrid Semm |
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| Stefan Albrecht |
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Es gibt kein Budget für Reisekosten von Basispiraten |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Budget für den PAM 17
- Beantragt am
- 08.01.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/813
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Dietmar Hölscher
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2834
Umlaufbeschluss: Visitenkarten für den aktuellen LaVo-BY
- Beantragt am
- 14.01.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/814
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2839
Umlaufbeschluss: Gebietsversammlung Niederbayern
- Beantragt am
- 17.01.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/815
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Benedikt Pirk
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2843
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1: Stichwort
Frage 2: Stichwort
Frage 3: Stichwort
Nächstes Treffen
- Datum: 02.02.2017
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Ende der Sitzllulng 21:25 Uhr
Sprechstunde
Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.
