BY:Vorstandssitzung/2016-10-27

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
27.10.2016
Start
20:34 Uhr
Ende
21:56 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 14.10.2016 bis 28.10.2016)
    • Themen allgemein: CSicherheitspolitik, Flüchtlingspolitik, Digitalpolitik, eMobilität/Autonomes Fahren, Smart Homes, Cyber-Attaken (DDOS-Attaken weltweit auf Netzwerke), US-Geheimdienst untersagt AIXTRON-Verkauf an China, Bundespräsidentenwahl.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
    • Orga-Foo (Tickets, Beauftragungen, Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17, Pressearbeit)
      • Beauftragung für Landespressesprecher/in wird vakant.
      • Themenwoche in QIV/2016: noch kein Thema, Frage der Finanzierung noch ungeklärt (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • 17.10., BSI-Präsident Arne Schönbohm zur "Abwehr-Front im Cyber-War", PresseClub München: Teilnahme PolGF BY.
    • 19.-22.10., Internationale Buchmesse, Frankfurt/Main: Teilnahme PolGF BY.
      • 22.10., Flüchtlingsfeier "Oberaudorf stellt sich vor! Ein Dorf - viele Kulturen! Begegnung von Menschen aus nah und fern!", Oberaudorf: Teilnahme PolGF BY.
    • 23.10., Wikinger-Foto-Session, Rosenheim: Teilnahme u. a. GenSek BY/stv. GenSek Bund, stv. Schatzi BY.
    • 27.10., Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld über "Die neue deutsche Parteienlandschaft - ein Problemfeld voller Fragezeichen", PresseClub München: Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 16.10., Wahlkampfteam-Treffen, LGS MUC: Teilnahme 1V BY, 2V BY, GenSek BY, stv. Schatzi BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • 16./17.2.2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY; Website https://www.pirate-secon.org/
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • Kassenprüfung
    • aufgrund zahlreicher neuer Schiedsgerichtsanrufungen, weiter Spaß
    • Arbeitssitzungen und Tagesgeschäft
  • Dorothea Beinlich
    • Wahlkampfteamtreffen in der LGS
    • Kassenprüfung
    • mit oberbayrischen Piraten in der Wikingerausstellung in Rosenheim
    • viele Mumble und Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Wahlkampfteamtreffen LGS
      • einige Leute da, für mich war es motivierend
    • diverse Arbeitssitzungen
    • Vorbereitungen LPT
      • Akk-Unterlagen sind soweit fertig
    • Versand Einladung für OBF
    • Tickets, AV Unterlagen und sonstiger Ärger :)
  • Olaf Konstantin Krueger
    • in KW42 komplett, Frankfurt/Main: 68. Buchmesse (Themen: Buchmarkt, CRM, Rechtemanagement, Urheberrecht, E-Books, E-Reader, EPub, Digitalpolitik, Medienpolitik, Terror/Sicherheitspolitik).
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 11.10. (Sitzung X./#56/2016.43, 135. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunden, Mumbles: 17.10. (XI./#7), 24.10. (XI./#8).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Orga-Mumble: 14.10. Besprechung #12.
      • Website-Management und Social Media Management, Bundespartei, Mumble: 25.10./#6.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • Zum Ende dieser Amtsperiode ein persönliches Wort:
      • Politik ist das Bohren dicker Bretter. Wer sich politisch engagiert, kann verlieren, wer sich nicht engagiert, hat schon verloren.
      • Vielen Dank an alle, die von der politischen Notwendigkeit einer verantwortungsbewußten Digitalpolitik und einer digitalen Wende überzeugt sind und sich dafür in und für die Piratenpartei konstruktiv und zielbewußt engagieren.
      • Vielen Dank an meine "Vorstandskollegen": Drei Jahre in nahezu unveränderter Mannschaftsbesetzung sind - politisch betrachtet - eine lange Zeit. Wir haben gemeinsam manche Untiefe durchquert - und uns dabei stets sachbezogen, mit Respekt und mit Zuversicht den inner- und außerparteilichen Aufgaben, die mit unseren jeweiligen Parteiämtern verbunden sind, gewidmet.
      • Vielen Dank an Euch PIRATEN für die Unterstützung, die dieser Landesvorstand im Allgemeinen erfahren hat und ich im Besonderen. Ich bedanke mich bei Euch für das Vertrauen, das Ihr mir als Eurem bayerischen Politischen Geschäftsführer entgegen gebracht habt. Gemeinsam politisch trotz aller Widrigkeiten etwas zu erreichen, das ist eine wunderbare Erfahrung.
      • Dieser zehnte Vorstand übergibt dem kommenden elften Vorstand ein "ordentliches Haus". (Details dazu folgen auf dem #LPTBY161.) Möge der nächste Landesvorstand stets ein glückliches politisches Händchen haben!
      • Uns allen wünsche ich einen guten Bundestagswahlkampf 2017 mit einem ordentlichen Wahlergebnis. Ahoi, PIRATEN! Klarmachen zum Ändern!
  • David Krcek
    • aufgrund zahlreicher neuer Schiedsgerichtsanrufungen, weiter Spaß
    • Arbeitssitzungen und Tagesgeschäft
    • Pressemeldungen verschickt
    • Socialmediatexte bearbeitet
    • Tickets und Übergabedinge

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2503269
  • Kassenprüfung vor dem LPT, Fazit und Empfehlungen: weiter so!
  • ReBe 2015: Fertigstellung hängt nur von den Daten des BzV Niederbayern ab
    • der ehemalige stellv. Schatzmeister des BzV NDB wurde verurteilt Auskunft zu geben
    • Termin für ein Treffen wurde angefordert. Bislang keine Reaktion
    • wenn weiter keine Reaktion, wird am Amtsgericht Zwangsgeld beantragt
  • Buchhaltung ist quer durch Bayern auf sehr aktuellem Stand
    • Ausnahmen: KV Ingolstadt, BzV Oberfranken

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1604
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1097 (68,39%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 212
  • Schwebende Mitglieder: 6
  • Offene Mitgliedsanträge: 0

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 28.10.2016 VoSi + Stammtisch des KV-WUG in Gunzenhausen
  • 02.11.2016 VoSi-BzV-MFR / Gs-MFR Nürnberg
  • Vorbereitung LPT16.1
    • 28.10.2016 Abschlussverhandlungen und Bestellung - Verpflegung/Getränke für den LPT16.1 in Fürth
    • 28.10.2016 Reservierung der Gaststätte "Deutsches Haus" Freitag und Samstag Abend nach dem dem LPT
      • Für alle Belange - Catering und gemeinsames Abendessen wurden bereits im Vorfeld intensive Gespräche geführt
  • Der BzV-MFR hat einen Piraten für das Wahlkampf-Team gefunden und wird demnächst diese Person benennen

Niederbayern

  • Landshut:
  • Urteil Amtsgericht Landshut:
    • Die Klage des Landesvorstandes gegen den 1.V, 2.V und Kreisschatzmeisters wurde abgewiesen.
    • Zuletzt gewählter Kreisschatzmeister verwaltet zurecht die Kasse des KV LA.
    • Das Gericht geht davon aus, dass die drei Beklagten als ursprünglich gewählte Vorstände des Kreisverbandes Landshut dessen Angelegenheiten bis zur Neuwahl des Vorstandes weiter wahrnehmen.
  • 23.10. FDP-Kandidat wird Oberbürgermeister mit 63% in Stichwahl gegen CSU-Kandidat
  • 25.10. Piraten-Treff (leider ohne Ankündigung, da Ndb-ML abgeklemmt)
  • aKPT Landshut wird derzeit verhindert durch Schiedsgerichtsanrufungen bzgl. der Frage, wer den KV zu vertreten hat.

Oberbayern

  • LGS MCC Team
    • Treffen mit dem Vermieter morgen am Freitag den 28.10.2016 ab 15:00 Uhr in der LGS um den Mietvertrag zu verlängern
  • KPT MUCL am Donnerstag 24.11.2016 ab 18:00 Uhr im Restaurant Minoa, Zwergerstraße 28, 85579 Neubiberg
    • dem vernehmen nach wird kein neuer Vorstand zustande kommen und der KV in die Verwaltung des BzV OBB überführt
  • außerordentliche Mitgiederversammlung vom Kreisverband München (KPT MUC) vsl. am Samstag den 26.11.2016
    • im direkten Anschluß die Aufstellungsversammlungen für München mit den Wahlkreisen 217 bis 220 (vier Wahlkreise)
  • BzPT OBB am Sonntag, den 27. November von 14:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Bayern der Piratenpartei (LGS S71)
  • Kreisverband Mühldorf am Inn: Kreisparteitag zum 03.12.2016 geplant
    • dem vernehmen nach wird kein neuer Vorstand zustande kommen und der KV in die Verwaltung des BzV OBB überführt

Oberfranken

  • Einladung zu einem Stammtisch mit Diskusssion über die BTW 17
    • 16.11.16 Brauerei Gasthof Grasser Huppendorf 25 in 96167 Königsfeld
    • diverse positive Rückmeldungen

Oberpfalz

Schwaben

  • Veranstaltung zum Thema Drogenpolitik 19.11. Augsburg
  • AV Wahlkreis 255 24.11.
  • KPT Neu-Ulm 24.11.
  • Anfang Dezember Treffen der schwäbischen Wahlkämpfer
  • KV KF-OAL neue Stammtisch- Orte & Termine
  • 3D-Drucker aus dem LGS-Keller geht nach Schwaben und wird wieder aktiv
    • Wünsche & Vorschläge an martin.kollien-glaser@piraten-schwaben.de

Unterfranken

  • keiner da :-/

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Übernahme der IT NDS läuft
  • diverse Zertifkate wurden getauscht
    • wer noch ein altes findet, bitte an support@piratenpartei-bayern.de melden

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Neuer PM Vorschlag in Arbeit, Danke dafür
  • Statistikinfo
  • Ansonsten: Nachfolger gesucht
  • Zum Schluß nochmal die Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner. Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/Bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+, Instagram, YouTube) Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (z. B. Bezirke, KVs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n)/Amtsträgern, Pressemitteilungen erstellen, Pressekontakte knüpfen, Presseanfragen beantworten.

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

Artikel zur Maut, sonst nix neues https://piratenpartei-bayern.de/2016/10/11/die-pkw-maut-gegen-vernunft-und-eu/

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Beauftragung Streaming

Beantragt am
26. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/064
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Vorstand möge Sebastian Haeutle als Verantwortlichen für das Streaming von Parteitagen und größeren Veranstaltungen in BY beauftragen.
Begründung
Basti ist Mitglied der SG Event und hat im Rahmen dieser schon mehrfach beim Streamen von Parteitagen und Veranstaltungen ausgeholfen. Er ist bereit auch weiterhin diese Aufgabe zu übernehmen, und sich sowohl um die technische, als auch organisatorische Abwicklung zu kümmern.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind alle


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Akkreditierung LPT 2016.1 / AV zur BTW 17

Beantragt am
26. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/065
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Vorstand möge Andreas Ehrenforth und Nils Brandt als Unterstützer für die Akkreditierung am kommenden Landesparteitag und der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 zu beauftragen.
Begründung
Die Akkreditierung wird auch in diesem Jahr hauptverantwortlich von Thomas Knoblich und Benedikt Pirk durchgeführt. Da aber gerade für die

Aufstellungsversammlung mit einem erhöhtem Aufwand bei der Akkreditierung durch Überprüfung der Wohnadresse und mitgebrachten Unterlagen für die Wählbarkeit etc. zu rechnen ist, wird hier Unterstützung benötigt. Beide Piraten sind Mitglieder des bayrischen Verwaltungsteams und haben bereits an Akkreditierungen auf Parteitagen teilgenommen.

Einzelstimmen
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Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas


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Antrag: Allgemeiner Antrag - KV Landshut Zustellung der Mitgliederliste

Beantragt am
26. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/066
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
MatthiasZ
Text
Zustellung der Mitgliederliste des KV Landshut an einen der ursprünglich gewählten Vorstände des Kreisverbandes.
Begründung
Aufgrund des Urteils des Amtsgerichtes Landshut im Verfahren 10 C 914/16, wonach die ursprünglich gewählten Vorstände des Kreisverbandes Landshut dessen Angelegenheiten bis zur Neuwahl des Vorstandes weiter wahrnehmen, wird beantragt, einem der ursprünglich gewählten Vorstände die Mitgliederliste des Kreisverbandes zuzustellen, damit ein Kreisparteitag satzungsgemäß einberufen werden kann.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15no.png
Maximilian Winkler 15no.png
Klaus Jaroslawsky 15no.png
Dorothea Beinlich 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Zugriff auf Vermögensgegenstände des KV Landshut

Beantragt am
26. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/067
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
MatthiasZ
Text
Antrag auf Ermöglichung der vollen Verwaltung der Vermögensgegenstände des Kreisverbandes Landshut durch die ursprünglich gewählten Vorstände des Kreisverbandes.
Begründung
Aufgrund des Urteils des Amtsgerichtes Landshut im Verfahren 10 C 914/16, wonach die ursprünglich gewählten Vorstände des Kreisverbandes Landshut dessen Angelegenheiten bis zur Neuwahl des Vorstandes weiter wahrnehmen, wird beantragt, den ursprünglich gewählten Vorständen die volle Verwaltung der Vermögensgegenstände des Kreisverbandes zu ermöglichen, damit sie ihrem satzungsgemäßen Auftrag nachkommen können.
Einzelstimmen
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Maximilian Winkler 15no.png
Klaus Jaroslawsky 15no.png
Dorothea Beinlich 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png
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David Krcek 15no.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Reisekostenbudget LPT 2016.1 / AV BTW 2017

Beantragt am
27. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/068
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge zur Durchführung des LPT 2016.1 und der AV zur BTW 2017 zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Budget von 2.000,- Euro ein weiteres Budget von 3.500,- Euro beschließen, für die Reise-, Verpflegungs- und Unterbringungskosten der beauftragten Helfer der Akkreditierung, der SG-Event, der SG-Presse, der Versammlungsleitung und der noch amtierenden Landesvorstandsmitglieder.
Begründung
Die mit dem Umlaufbeschluss #2389 beschlossenen 2.000,- Euro reichen aus für die Hallenmiete und ein paar weiterer Ausgaben (Porto für Briefeinladungen, etc.), nicht jedoch für die im Antrag genannten Reisekosten. Für die Akkreditieren muss, angesichts dessen, dass es sich nicht nur um einen LPT, sondern auch um eine AV handelt, mit drei Helfern gerechnet werden. Da sich beide Versammlungen zusammen über drei Tage erstrecken, sind jeweils zwei Übernachtungen erforderlich.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Budget für Tresorschlüssel

Beantragt am
27. Oktober 2016
Nummer
LaVo10/2015/069
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 250,-EUR beschließen, um den abgebrochenen Tresorschlüssel für den Tresor in der LGS ersetzen zu lassen.
Begründung
Der Schlüssel ist direkt hinter dem Bart abgebochen, und kann so leider nicht mehr verwendet werden. Eine Nachfrage bei einem entspechendem Schlüsseldienst ergab einen groben Kostenvoranschlag von mindestens 180,- EUR + Mwst. Da es nur noch einen Schlüssel zu diesem Tresor gibt, ist diese Neuanschaffung leider notwendig.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000006-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
15.10.2016
Nummer
LaVo10/2015/829
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2694


Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Verfahrensvertretung LSG/BSG in allen Sachen Niederbayern

Beantragt am
22.10.2016
Nummer
LaVo10/2015/830
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2702


Sonstiges

  • Wahlkampfteam
    • in Feucht am 1.10. wurde vereinbart, das jeder Bezirk bis zur letzten Vorstandssitzung LaVo wie bereits in Kipfenberg vereinbart
  seinen Vertreter benennt, dies ist leider bis zum 16.10. (letztes treffen in der LGS) seitens der Bezirke Mittelfranken, Unterfranken (und Niederbayern)
  immer noch nicht geschehen ...


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: nächster Vorstand
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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