BY:Vorstandssitzung/2016-09-29

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
29.09.2016
Start
20:32 Uhr
Ende
21:17 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 16.09.2016 bis 29.09.2016)
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • 17.9., Aufstellungsversammlung BTW, Rosenheim: Teilnahme PolGF, stv. Schatzi.
    • diverse Mumbles.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 1.10., Wahlkampfteam-Treffen, Feucht: Teilnahme 2V BY, stv. Schatzi.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

  • läuft.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • Urlaub
    • Schiedsgerichtskram
    • Verhandlung am AG LA
    • Tagesgeschäft und Arbeitssitzung
  • Dorothea Beinlich
    • AV KV Rosenheim
    • Mumble BuVo Sprechstunde und BuVo Sitzung
    • Mumble Arbeitssitzungen
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Einladungen per Post sind jetzt alle verschickt (LPT / AV)
    • Bzpt MFR in Nürnberg mit 21 Akkredidierten
      • Herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorstand
    • diverse Mumblesitzungen und Tickets, Tickets, Tickets
    • Verhandlung AG Landshut
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 20.9. (Sitzung X./#51/2016.38, 131. Bericht aus BY), 27.9. (Sitzung X./#52/2016.39, 132. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunden, Mumbles: 19.9. (XI./#3), 26.9. (XI./#4).
      • BuVo-Sitzung, Mumble: 22.9., XI./#2.
      • Aufstellungsversammlungen NRW, 17. LTW NRW, Mumbles: 20.9. #6, 22.9. #8.
      • LaVo BY-Arbeitssitzung, Mumble: 28.9. (X./#52/2016.39).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bundespartei, Mumble: 28.9.
      • Social Media Management, Bundespartei, Mumbles: 20.9. #2, 26.9. #3.
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumble: 19.9. #50. - Anm.: BY-Veranstaltungen bitte nachtragen in: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Digitale_Infrastrukturen
      • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Orga-Mumble: 16.9. Besprechung #10.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1627
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1104 (67,85%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 216
  • Schwebende Mitglieder: 7
  • Offene Mitgliedsanträge: 5 (2x REG / 2x OBB / 1x Nbgl )

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 03.10.2016 18.00 Uhr VoSi des KV-Nland / im Anschluss ab 19.00 Uhr Aufstellungsversammlung Direkt Kandidat BTW17
  • 05.10.2016 19.30 Uhr 1.VoSi des BzV-MFR im Mumble
  • 09.10.2016 18.00 Uhr Stammtisch KV-Ansbach im Anschluss ab 19.00 Uhr VoSI
  • 11.10.2016 ab 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland in Lauf

Niederbayern

  • KV Landshut:
    • Amtsgericht Landshut Verfahren 10 C 914/16:
    • Richterin weist auf die verheerende Öffentlichkeitswirkung für die Partei hin und tendiert die Klage des Landesvorstandes auf Herausgabe der Kasse abzulehnen.
    • Regelmäßige Piraten-Treffen.
    • LaVo verweigert Herausgabe der Mitgliederliste -> Schiedsgerichtverfahren folgt.
    • Schlichtungsbemühungen BzV Niederbayern aufgrund §6 (7) Bundessatzung

Verfahren zu §7b an Schiedsgericht SH verwiesen LaVo räumt ein, Verlängerung des folgenden Beschlusses vergessen zu haben: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-08-06#Verl.C3.A4ngerung_der_Frist_bis_zum_31.12.2015

Oberbayern

  • Aufstellungsversammlung KV Rosenheim
  • LGS S71 MCC Team (Landesgeschäftsstelle Bayern)
    • Beendigung der Beauftragten des Vertreters des BzV OBB im LGS MCC Team
    • Abberufung des bisherigen Geschäftsstellenleiters durch das LGS MCC Team
    • Neuaufstellung der Organisation
    • Hintergrund:
      • Beauftragte in der LGS und der Geschäftsstellenleiter wurden in den Vorstand einer Partei gewählt
      • Der Vorstand des BzV OBB hält es für höchst problematisch das Funktionsträger und Beauftragte der Piratenpartei Vorstandsämter in andern Parteien bekleiden
      • in der LGS hat unter dem Dach der Piratenpartei die Vorbereitung zur Gründung einer Partei stattgefunden

Oberfranken

Oberpfalz

  • Freihafen Regensburg
  • Stammtisch Schwandorf
  • Crewwiederbelebung Milliways aus der Sommerpause
  • Hinweis: Am 11.10. ist OptOutDay
  • 1. Oktober werden einige Piraten nach Amberg zur Kundgebung des Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte fahren. Frauke Petry wird in Amberg an diesem Tag einen Vortrag halten. FB-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1112591378834498/

Schwaben

  • Bayernkonferenz Drogenpolitik Samstag, 19.11. 10:00 - 20:00 Uhr Annahof Augsburg
    • bisher Kontakt wg. Referenten zu
      • Bundes-AG
      • Drogenhilfe Schwaben,
      • Substitutionsärztezirkel Schwaben,
      • DHV Sektion Augsburg
    • aktuell Kontakt wg. Bewirtung etc.
  • 18.9. phys. Vorstandsitzung Augsburg-Land, Schwabmünchen

Unterfranken

  • haben eben selbst Vorstandssitzung

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • hilft evtl. der IT von NDS aus, die eigentlich zu Bundes-IT umziehen wollten
    • derzeit schaut es so aus, das BY hier erstmal aushelfen muss


Datenschutz

  • hat Thomas vergessen einzuladen :-/

SG Recht

  • einiges zu tun

Pressesprecherin

Piratenpartei Bayern Facebookgruppe: https://www.facebook.com/groups/87055733069/ Wer dort mit Usern, Piraten und nicht Piraten diskutieren möchte ist dort richtig. Aktuell haben wir derzeit die größte "Fan" Gruppe aller LVs.

Pressespiegel


Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Forderung nach § 7 FO

Beantragt am
20. September 2016
Nummer
LaVo10/2015/060
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge beschließen das „Angebot“ des KV Landsberg a.L., das dessen Vorstand mit Beschluss vom 15.09.2016 an den LV gerichtet hatte, abzulehnen und auf der Zahlung der 159,- Euro Gebühren nach § 7 der bayerischen Finanzordnung zu bestehen.
Begründung
Der Vorstand des KV Landsberg a.L. hatte am 15.09.2016 beschlossen dem LV eine Spende von 500,- Euro für den Bundestagswahlkampf 2018 zu leisten, wenn dieser auf seine Forderung von 159,- Euro ersatzlos verzichtet. Zum einen wäre eine Spende des KV an den LV schlicht gesetzwidrig, zum anderen ist der Beschluss widersprüchlich, da der Bundestagswahlkampf 2017 und nicht 2018 stattfindet. Auch ist angesichts der darin geäußerten kategorischen Ablehnung des § 7 FO und des bisherigen Verhaltens bei der Übermittelung von Buchungsdaten durch den KV Vorstand zu erwarten, dass dieser auch zukünftig Gebühren für späte Übermittelungen anfallen lassen wird. Würde der LV auf die bestehende Forderung verzichten, könnte er schwerlich zukünftige rechtfertigen. Auch wäre dies anderen Gliederungen gegenüber, die diese Gebühren bezahlen und sich am Wahlkampfbudget beteiligen, ausgesprochen unfair.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png vorab
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Budget Öffentlichkeitsarbeit

Beantragt am
27. September 2016
Nummer
LaVo10/2015/061
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Marion Ellen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, der SG Öffentlichkeitsarbeit, zur Betreuung der Social Media Kanäle ein Budget über 500,- Euro zu bewilligen.
Begründung
Das bisherige Budget, erstmals in 2014 beschlossen ist nahezu ausgeschöpft. Die letzten zwei Jahre haben gezeigt, das kommerzielle Werbung auf Social Media unerlässlich ist, Anliegen und Inhalte der Piratenpartei bekannt(er) zu machen.

Anträge aus 2014
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/946
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1017
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1198

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png auch hier Nikki schon vorab
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Vertretung des Landesverbandes in den lfd. Verfahren vor dem Amtsgericht Landshut

Beantragt am
24.09.2016
Nummer
LaVo10/2015/828
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2641


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Thema NDB

  • Ist es absehbar bis wann in Sachen ndb/la endlich Ruhe einkehrt?

Also sprich bis die ganzen verfahren abgeschlossen sind

  • Antwort
    • Derzeit behauptet der frühere Vorstand des KV Landshut für die Geschäftsführung zuständig zu sein. Der LaVo sieht sich nach Landessatzung als kommissarisch zuständig. Dies wird wohl erst gerichtlich geklärt werden müssen. Ein KVPT wird sich dadurch verzögern. Es darf schließlich nicht dazu kommen, dass die falsche Stelle zu diesem KVPT einlädt.
    • Behauptungen auf der NDB-ML, der BzV Niederbayern würde doch noch existieren, sind falsch. Solange hier weiter gestichelt wird, wird es wohl auch keine Ruhe geben.

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 13.10.16
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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