BY:Vorstandssitzung/2016-07-21

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
21.07.2016
Start
20:31 Uhr
Ende
21:31 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 08.07.2016 bis 21.07.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Bundespräsidentenwahl, Elektromobilität/Autonomes Fahren, Cloud Computing (Verbreitung/Sicherheitsaspekte).
      • Piratenpartei: AGH-Wahl Berlin, LPTBY161/AV, BPT162, Bundestagswahlkampfteam.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
        • FAQ-Mumble nach LaVo-Mumble am 18.8. ab 21 Uhr im Dicken Engel.
        • Flyer/Logfiles gibts zum BPT162.
        • Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Dringender Appell von PIRAT Bruno Gert Kramm, 1V und Spitzenkandidat in Berlin: Bitte helft im Berliner Wahlkampf mit (Plakatieren, Info-Stände usw.); die Berliner PIRATEN stellen auch Schlafplätze (Couchsurfing); für Abendprogramm wird gesorgt, falls gewünscht.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • Mehrparteien-Anti-CETA-Demo, 16.7., MUC.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel; Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag BY 2016.1/Aufstellungsversammlung für Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR (verschoben wegen Terminkonflikten in NRW).
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • Verhandlung LSG-BW
    • Stellungnahmen für 2 Verfahren vor dem Amtsgericht Landshut
    • weiterer Schiedsgerichtskram
    • Mitarbeit an einem SÄA zur Neuregelungen von Ordnungsmaßnahmen
    • Arbeitssitzungen und Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • CSD München
      • LKW gefahren, dieser war am Anfang ziemlich leer, hat sich dann aber gut gefüllt
      • Danke an alle Helfer beim Aufbau und die Ordner die bei dieser Hitze nebenher laufen mussten!
    • Dinge am aufräumen
      • Klarschiff in der LGS
      • DSV, Austritte und Neuanträge in EcoDms eingepflegt
    • aufgelöste Gliederungen
      • teilweise waren noch die Vorstandsmailinglisten oder Funktionsadressen aktiv, diese stillgelegt bzw. die entsprechenden Personen angeschrieben
      • Webseiten auf die entsprechenden übergeordnete Gliederung umgezogen
    • nicht erreichbare Mitglieder (Post und Mail bouncen) aussortiert und für Streichung vorbereitet
      • betrifft insgesamt 36 Mitglieder, die seit 2012 im Rückstand sind und weder per Mail noch Post erreichbar waren
    • diverse Mumbletermine (BzV OBB, GenSek & bayr. Verwaltungsmumble etc.)
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 20.7. (Meeting X./#42/2016.29).
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 12.7. (Sitzung X./#42/2016.28, 124. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunden, Mumbles: 11.7. (X./#48), 18.7. (X./#49).
      • BuVo-Vorstandssitzung, Mumble: 14.7. (X./#24).
      • BzV OBB-Vorstandssitzung, Mumble: 11.7. (XI./#11/2016.11).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 11.7./#43, 12.7./#44, 18.7./#45.
      • AG Kommunalpolitik RO, RLT: 19.7.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Verhandlung LSG-BW
    • Arbeitssitzungen und Tagesgeschäft
    • Klaus bei Schiedsgericht und Amtsgericht Dingen unterstützt
    • Pressemumble & Pressemeldungen verschickt
    • SG Presse/Dig. Medien unterstützt
    • Ticketbearbeitung


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1690
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1102 (65,21%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 216
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (1x OBB, 2x MUC)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Das Landkreisbündnis WUG gegen TTIP veranstaltete am 13. Juli 2016 im Städtischen Wildbadsaal eine öffentliche Diskussionsveranstaltung.
  • 23.07.2016 Sommerfest der Mittelfränkischen Piraten / Beginn ab 17.00 Uhr
  • Sommerpause

Niederbayern

  • LimeSurvey Umfrage zum Thema Umzug und Konsolidierung der Mailinglisten
    • versendet an alle Mitglieder aus NDB

Oberbayern

  • CSD in Müchen am 9. Juli 2016 in München
  • CETA Demo am 16.07.2016 - danke an Arnold für sein Engagement
    • leider ohne Infostand - die Nachricht das hier Unterstützung notwendig kam zu kurzfristig
  • Nacharbeiten WIKI, Mailinglisten, Domains in Arbeit
  • 23.7.2016 Sommerfest von München-Land, München-Stadt und dem BzV OBB
  • Ausflug mit der Bezirksrätin Martina Wenta am 7.8.2016 nach Rupolding
  • Beruf, Familie und Gesundheit bremsen den BzV OBB etwas
  • KV Rosenheim und München-Land aktiv
  • KV Landsberg a.Lech KV LL - überfälliger KPT wird kommenden Montag 25.07.2016 stattfinden

Oberfranken

Oberpfalz

  • KV Neumarkt handlungsunfähig, Bezirk hat übernommen
  • Piratelli fast fertig
  • am 16.7. Unterschriften gegen CETA gesammelt
  • 28.7. Stammtisch Schwandorf
  • 29.7. Freihafen Regensburg
  • 30.7. CSD Regensburg
  • 6.8. Sommerfest Bezirk Oberpfalz

Schwaben

  • große VB gg CETA-Aktionen,
  • Vorständetreffen nimmt Formen an 31.7., Marktoberdorf (OAL)
  • Bayernkonferenz Schwaben zum Thema Drogen, Termin gecancelt & verschoben auf ???  :-(
  • Wahlkampfbeteiligung (15%) in Schwaben jetzt komplett beschlossen, danke an Tomatenfisch

Unterfranken

AfD am 24.07.2016 War beides zur Erwarten.Wobei ich eher mit WüGidA gerechnet hätte (wäre uns auch doch lieber).

  • Die Auflösung der unterfränkischen KVs wird erstmal verschoben, nicht aufgehoben.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Domains ohne SSL Zertifkat werden damit ausgestattet
  • ML abschalten und zusammenführen läuft
  • .org und .net Domains werden teurer
  • läuft

Datenschutz

SG Recht

  • läuft, der Geldpirat wird gelobt^^
  • mit Nikki noch Dinge am klären

Pressesprecherin

Hauptaugenmerk:

  • Veranstaltungen bewerben (von denen wir Kennnis/Material hatten) hier speziell der CSD in München mit live(!) Bildern (vielen Dank an Dietmar dafür!) von der in Regenbogenfarben leuchtenden Allianzarena (Initiative u.a. von Thomas Ranft), hier bei auch den Facebookauftritt des Münchner Stadtrates beworben
    • Wenn Ihr Eure Veranstaltungen per LV Account beworben haben wollt, bitte gebt Laut, sonst müssen wir davon ausgehen, dass es nicht gewünscht ist. (Und wir können nicht immer überall alles mitbekommen)

Pressespiegel


  • Info:

Der Landesverband verfügt über folgende Social Media Kanäle, (nebst der Homepage und der Presseseite): Twitter, Facebook (offizielle Seite + Gruppe), google+, Instagram, Youtube. (Die letzten Beiden befinden sich im Aufbau)

Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting wait blue.svg

Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Beteiligung Hanfparade 2016

Beantragt am
21. Juli 2016
Nummer
LaVo10/2015/051
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bestenfalls
Text
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.
Begründung
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an

der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)

20 Jahre Hanfparade

Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Handparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte unseres Beauftragten vorstellen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [2].

Quellen: [1] https://www.hanfparade.de/ [2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Entscheidung vertagt bis 04.08, David spricht mit Antragstellern



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
13.07.2016
Nummer
LaVo10/2015/822
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2525


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Bitcoin

  • Besitzen die Piraten Bayern einen Bitcoin Account? Frage der IT :D
    • Bundesverband hat einen, BY bisher nicht
    • Klaus nimmt grundsätzlich alles Geld, was er kriegen kann.

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 04.08.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2016-07-21&oldid=2491625“