BY:Vorstandssitzung/2016-04-28

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
28.04.2016
Start
20:35 Uhr
Ende
22:01 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht Martina Wenta (Bezirksrätin Oberbayern)

  • Durch Parteiwechsel der ehemaligen Piratin G. Berg ist Martina jetzt in mehr Ausschüssen als vorher.
  • Ausschussgemeinschaft mit ÖDP
  • Bericht über Aufgaben und Beschlussrechte der diversen Ausschüsse.
  • Beispiele aus der täglichen Arbeit
  • Frage nach durchschnittlichem Zeitaufwand: 20 Stunden / Woche ohne Fahrten nach München
  • Frage nach Kostenaufstellung für RZ in Atombunker.
  • Neigung zu Geldverschwendung durch die großen Parteien (iPads, Luxussanierung Sitzungssaal usw,)
  • Große Parteien blocken Vorschläge der kleinen Parteien ab.
  • Verwaltung CSU-durchsetzt.
  • Stimmgemeinschaft CSU-SPD (SPD hat dafür den Stellv. Vorsitz bekommen)
  • Infos zum Thema "Elektronische Akte" (Dokumentenmanagement) werden benötigt. Menschen mit Expertise in dem Bereich sollen bitte mit Martina Kontakt aufnehmen. (Sie beisst nicht!)

Landesparteitag / Aufstellungsversammlung

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 15.04.2016 bis 28.04.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Whistleblowerschutz, Handyverbot an Schulen, BGH/Verwertungsgesellschaften, TTIP, Elektromobilität/Prämien, PassauVerbindet/Preisverleihung in Berlin.
      • Piratenpartei: AGH-Wahl Berlin/Appell von Bruno Kramm, BY-Presseschulung (siehe Discourse-Befragung), LPTBY161/AV (Lime Survey), BPT162, mögliche neue Kampagnen.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Kampagnen des LaVo BY:
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 15.4., 10. Oberbayerisches Wissensforum, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
    • 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 7.5., GMM, München: Rede Nikki Britz.
    • 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz, Rede Nikki Britz (Ansprechpartner: Arnold Schiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Passau verbindet

Preisverleihung in Berlin - https://www.piratenpartei.de/2016/04/28/passau-verbindet-erhaelt-stellvertretend-fuer-alle-fluechlingshelfer-den-ermoeglicher-preis/

Gastbeitrag Bruno Kramm

  • Berlin braucht helfende Hände

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Vorbereitungen Rede GMM
    • Mumble mit Schweizer Piraten wegen BEO
    • Arbeitstreffen
    • ÖA Dinge
    • Vorbereitungsmumble zur Themenwoche "Digitale Infrastrukturen"
    • Handelsüblicher Orgafoo
  • Klaus Jaroslawsky
    • Bundesverwaltungstreffen in Leipzig (VWT161)
    • Schiedsgerichtssachen, Stellungnahmen, mündl. Verhandlung
    • kleinere Nacharbeiten am ReBe 2015
    • Arbeitstreffen und Tagesgeschäft
  • Dorothea Beinlich
    • Verwaltungstreffen Leipzig
    • Arbeitstreffen (Mumble)
    • Mails bezüglich Saldenausgleich 2015 an Schatzmeister versandt
    • Tagesgeschäft
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumbles: 20.4. (Meeting X./#29/2016.16), 27.4. (Meeting X./#30/2016.17).
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 26.4. (Sitzung X./#31/2016.17).
      • BuVo-Sprechstunde: 18.4. X./#38.
      • BuVo-Mumble-Sitzung: 21.4. X./#19.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 18.4. #31, 25.4. #32.
      • Flaschenpost, Redaktionskonferenz, Mumble: 20.4. (Vorbereitung auf den 2.500. Artikel!)
      • SG Presse BY, Mumble: 27.4.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Arbeitstreffen (Mumble)
    • SG Presse BY, Mumble: 27.4.
    • Tagesgeschäft
    • Schiedgerichtsdinge
    • SM Team ein wenig unterstützt<<
    • Haushalte (Gauting, Kolbermoor)
    • Rede beim GMM Warm Up

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1719
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1017 (58,99%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 218
  • Schwebende Mitglieder: 9
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (KV OAL / Günzburg / Erlangen)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Keiner da.

Niederbayern

Später noch eine Sitzung.

Oberbayern

  • Kreise Treffen Oberbayern für Samstag den 21.05.2016 geplant
    • Ort: Landsberg am Lech
  • Sommerfest vom KV München-Land am
    • Samstag, 23.07.2016 • Zeit: 14:00?-23:00 • Sommerfest von MUCL MUC und OBB: Ort: Restaurant Minoa, Zwergerstr. 28, 85579 Neubiberg
  • Finanzierung WLAN Klage in arbeit
  • LGS S71 Mietvertrag
    • Vermieter will das Mietverhältnis gerne um 3a verlängern
    • Danke Ron für's kümmern
  • Alexander Kohler aktiv in der Vernetzung
    • Piraten Österreich
    • Piraten Berlin
    • Piraten Tschechien
    • Piraten Island
  • Wahlkampfunterstützung Berlin
    • Piraten Boot Infostand des BvV OBB an Berlin verliehen

Oberfranken

Haben heute wichtige lokale Termine.

Oberpfalz

  • Vorbesprechungen zur Bildungskonferenz - danke an David für den Input
  • Welttag des Buches - gute Akzeptanz in Reg. beim Bücherverschenken (inkl. Propaganda, PM abgedruckt)
  • kommender BzPt wird aller Voraussicht nach deutlich vorgezogen (Sommer)
  • Termin: 06.05. Freihafen in Regensburg

Schwaben

Wie ist es den Schwaben ergangen?

Unterfranken

  • Interessante Veranstaltung In Würzburg mit Mo Asumang
  • Bündnis "Schweinfurt wehrt sich" (besorgte Bürger) marschierte in Bad Kissingen auf
  • Teilnahme an Gegendemo mit Rede von Benjamin Wildenauer
  • 1. Mai Kundgebung Würzburg am 1. Mai

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner
    • Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (z. B. Bezirke, KVs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen), Pressemitteilungen erstellen.

Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
13.04.2016
Nummer
LaVo10/2015/813
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2341


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Umlaufbeschluss: Willkommenspaket für Neumitglieder

Beantragt am
21.04.2016
Nummer
LaVo10/2015/814
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2358


Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Pfingstklausur Hotel

Beantragt am
22.04.2016
Nummer
LaVo10/2015/815
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
David Krcek
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2361


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Beschluss zu Demo in Passau

Zu Umlauf-Beschluss #2337:

  • Wo findet sich der Beschluss des BzV Niederbayern für die Mitgliedschaft im Bündnis "Niederbayern bleibt standhaft"?
    • Eine Bündnismitgliedschaft ist für eine Teilnahme an einer Demonstration nicht notwendig.
  • Wo findet sich ein Verzeichnis der Mitglieder dieses Bündnisses?
  • Sind die Piraten Mitveranstalter dieser Demo?
  • Werden die Piraten genannt?
  • Wie hoch werden die Gesamt-Kosten dieser mit 200 EUR unterstützten Demo am 07.05.2016 in Passau sein?
  • Welche Partei zahlt wieviel?
    • Wird erfragt.

Frage 2: Schlichtung

  • Frage nach Rechtsanwältin als Mediator für die Schlichtung
  • Antwort:

Schlichtung soll von Vertrauenspiraten durchgeführt werden. Die sind dafür von LPT bestimmt worden. Die SGO sieht hierfür Schlichtungspiraten vor, die in Bayern die Vetrauenpiraten sind. Entsprechende Anfragen sind an die betroffenen Verfahrensteilnehmer geschickt worden.

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 12.5.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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