BY:Vorstandssitzung/2016-03-03

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
03.03.2016
Start
20:30 Uhr
Ende
21:13 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Max
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 19.02.2016 bis 03.03.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten, Apple/FBI, „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“/„Bundestrojaner“, TTIP.
      • Piratenpartei: #BPT161 in Lampertheim, Wahlen Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2. bis 6.3.; aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42); https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: Details legen der BuVo und die Landesvorstände noch fest.
      • Juli/August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 19.-21.2., Bundesparteitag 2016.1, #BPT161, Lampertheim: gesamter LaVo BY.
    • 1.3., BMVI, Branneburg: Informationsveranstaltung für Kommunalpolitiker über das Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau - mit Dorothee Bär, MdB (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Daniela Ludwig, MdB (CSU); Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 4.-6.3., Klausurtagung Bezirksvorstände, Kipfenberg-Arnsberg: 2V, PolGF BY, stv. Schatzi, GenSek.
    • 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • BPT Lampertheim
    • Zuwendungsbescheinigungen 2015, Dank an den vielfältigen Nils und die einschlägige Dorle
    • (kein) Spaß mit den Schiedsgerichten
    • LaVo Arbeitssitzungen
  • Dorothea Beinlich
    • BPT Lampertheim
    • Arbeitstreffen LGS Zuwendungsbescheinigungen für 2015
    • Arbeitstreffen Mumble
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Akkreditierung am BPT
    • Vorbereitungen zur Streichung der Mitglieder
    • Tickets, die wegen der Krankheit liegengeblieben waren aufgearbeitet
    • Vorbereitungen fürs Bezirketreffen
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 24.2. (Meeting X./#21/2016.8).
      • BuVo-Sprechstunde: 29.2. X./#32.
      • Team PolGF Bund: 23.3. X./#21/2016.8, 1.3. X./#22/2016.9
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "BGE/Industrie von morgen" und "Digitale Infrastrukturen", Mumble: 29.2. #24.
      • Bundesparteitag 2016.1: Betreuung der Medienvertreter.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • BPT Lampertheim Pressearbeit
    • LSG/BSG Themen bearbeitet
    • Gespräche mit anderen Parteien geführt
    • Gespräche mit Gliederungen geführt
    • Tagesgeschäft

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1755
  • Mitglieder stimmberechtigt: 844 (48,09%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 219
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 2 (1x OBB / 1x KV MUC)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 16.03.2016 Kreisparteitag mit Vorstandswahlen Beginn 19:00 In der Kofferfabrik Fürth
  • 05.03.2016 BGE-Themenwoche: Infostand in Weißenburg
  • 13.03.2016 Der KV-Nland kapert den Stammtisch in Erlangen
    • Der KV-Nland hat beschlossen jeden Monat einen anderen Stammtisch zu besuchen :-)
  • 15.03.2016 Stammtisch KV-Nbg im Palais Schaumburg, Gäste sind herzlich willkommen

Niederbayern

eigene Sitzung im Anschluss

Oberbayern

  • Demo Apple am 24.02.2016 - Kurzbericht
  • BzV Klausur - Termin und Location kommendes Wochenende 04. bis 06.03.2016 in Kipfenberg
  • Vorstandssitzung BzV OBB
    • Montag den 07.03.2016 um 20:00 Uhr
  • Nachlese Mumble #PSC2016

¿ Ersatztermin für Piratigen Aschermittwoch

  • LGS Bugetplanung 2016/17/18
    • real Live Brainstorming geplant für Mittwoch 17.03.2016 ab 18:30 Uhr in der LGS S71 in München
    • welche Planungen gibt es hier?
  • KPT Rosenheim
    • Datum: Mi., 06.04.2016
    • Der Kreisparteitag beginnt um 19:00 Uhr, geplante Dauer ca. 2 Stunden
    • Wo: Weinhaus zum Santa Max-Josefs-Platz 20 83022 Rosenheim
  • FSA Demo am 15.06.2016 in München
  • Standort für Piratenboot gesucht
  • Kreisetreffen 2016.1 in Vorbereitung

Oberfranken

  • konstituierende Sitzung des neuen Vorstands
  • Kreise sind Aktiv (Hof konzentriert sich auf Stadtrat)

Oberpfalz

  • Ausschreibungen für Beauftragungen für Bürgerinitiativen in der Opf sind raus (Fracking, Drohnen)
  • Stammtisch in Amberg wird wiederbelebt
  • Reisekostenvorordnung des BzV an LV-Regelung angepasst

Schwaben

  • tut wichtige Dinge

Unterfranken

  • Besuch BPT Lampertheim
  • Vorbereitung

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • nix besonderes
  • Piratstarter hatte Schluckauf
  • wartet auf Antwort aus Augsburg!

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Öffentlichkeitsarbeit: (schwerpunktmäßig): BPT (über Twitter und FB), ansonsten auch: nicht #Piratenpleite, Vorbereitung der Pressearbeit zur Wlanklage/EuGH, Facebookinfos aktualisiert.
  • Allgemeine Organisation (u.a. Datenbankpflege, DPA News beobachten, Organisation untereinander der Admins in der by Admin Gruppe, Zusammenarbeit mit Bundespresseteam, Verstärkte Einbindung der Mandatsträger, Mumble Team Meetings, Kontakte zur Presse vertiefen/erstellen

Berichte über Mandatsträger: Fritz Effenberger zu TTIP: http://www.stadtzeitung.de/augsburg-city/politik/augsburger-aktionsbuendnis-gegen-ttip-die-freiheit-der-wenigen-d5993.html

  • Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner
    • Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (zB. Bezirke, Kvs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen *hint*), Pressemitteilungen erstellen.

Themenbeauftragte

  • Asyl
    • Besuch bei Security Conference

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Teilnahme der AG Drogen- und Suchtpolitik auf der "Mary Jane" mit einem Messestand

Beantragt am
3. März 2016
Nummer
LaVo10/2015/038
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andreas Vivarelli
Text
Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 EUR ist gewünscht, in Höhe von 500 EUR toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.
Begründung
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen.

Einen entsprechenden Beschluss vom Bundesvorstand gibt es bereits [2] Die Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen,Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren.

Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen ܜberblick über das Budget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu dürfen, verbleiben wir

mit freundlichen Piratengruߟ und Dank

i.A. Andreas Vivarelli alias bestenfalls Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland https://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik

Quellen: [1] http://maryjane-berlin.com/ [2] https://redmine.piratenpartei.de/issues/22263 [3] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

Ergänzung: Der LV Bayern wird die Veranstaltung mit einem Betrag von 10x42 Euro = 420 Euro unterstützen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting neutral.svg
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Budget Bezirketreffen 4. - 6. März 2016

Beantragt am
01.03.2016
Nummer
LaVo10/2015/810
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Maximilian Winkler
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2276


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 17.03.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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