BY:Vorstandssitzung/2016-01-21

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
21.01.2016
Start
20:32 Uhr
Ende
21:59 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 08.01.2016 bis

21.01.2016)

    • Themen allgemein:
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten, WhatsApp, DLD.
      • Piratenpartei: TdpA in Kassel, #BPT161 in Lampertheim, Wahlen

Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt.

      • 1./17.1., Tag der politischen Arbeit, Kassel: Teilnahme und Bericht 2V.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2. bis 6.3.; aktive

Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).

Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/

      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft

(Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).

  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • siehe oben.
    • 9.1., Rosenball 2016 des Wirtschaftlichen Verbands der Stadt und des

Landkreises Rosenheim, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.

    • 11.1., Pressegespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU),

PresseClub München: Teilnahme PolGF BY.

    • 19.1., Neujahrsempfang 2016, Stadt Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 28.1., Podiumsdiskussion Flüchtlinge/Migranten, Chiemsee: Teilnahme 1V.
    • 10.2., Piratiger Aschermittwoch (PAM16), Traunstein: Sailer Keller,

Herzog-Wilhelm-Straße 1, 83278 Traunstein (Ansprechpartner: Martina Wenta/@Mertl0rn).

    • 11.-13.2., PIRATE Security Conference (PSC), München:

PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1); ANMELDUNGEN sind JETZT möglich über die Website http://pirate-secon.org/

      • Cybersicherheit – Konflikte im zivilen, militärischen und

diplomatischen Dreieck

      • Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen
      • Das Jahrhundert der Instabilität? Der Dominoeffekt gescheiterter

Staaten. 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).

  • Fragen beantworte ich per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Dietmar - Wie fit ist deine Gemeinde?

  • zT Abhängigkeiten mit Netzkongress.
  • Weiteres in Vorbereitung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Arbeitstreffen
    • Vorbereitungen Podiumsdiskussion, PAM16, Secon
    • Neuaufstellung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Bayern
  • Klaus Jaroslawsky
    • Weiterentwicklung eines neuen CRM mit Ausbaufähigeit hin zu einem integrierten Buchhaltungssystem
    • dafür auch Treffen im Bundesgensek Mumble, nach dem BY-Verwaltungsmumble
    • diesmal nur wenig Schiedsgerichtsfoo
    • Anfang des Abschlusses von 2015
    • Arbeitstreffen mit Thomas zu SÄA
  • Dorothea Beinlich
    • Stammtisch KV Mühldorf
    • Arbeitstreffen (LGS, Mumble)
    • bayr. Verwaltungs-Mumble
    • Tagesgeschäft (Buchhaltung, Telefonate, Mails...)
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 20.1. (Meeting X./#15/2016.2).
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 12.01. Sitzung

X./#15/2016.2 (110. Bericht aus Bayern).

      • BuVo-Sprechstunde: 11.1. X./#25.
      • Datenschutzbelehrung: 18.1.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwoche "BGE/I4", Workshop-Mumbles: 11.1.
  1. 17, 18.1. #18.
      • Mit-PR-Organisation der PIRATEN-Sicherheitskonferenz: fuid.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer

      • Anmerkung: Ich bin bis einschließlich 7.2. beruflich in Australien,

E-Mails werden sporadisch bearbeitet.

  • David Krcek
    • Arbeitstreffen
    • Pressearbeit / Cleverreach Umstellung
    • Presseteam Abstimmung
    • DatenschutzVB Abstimmung
    • Orga und Tagesgeschäft
    • Schiedsgerichtszeug
    • Programmdesign InfoApp


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2704
  • Mitglieder stimmberechtigt: 562
  • BEO verifiziert in Bayern: 231
  • Schwebende Mitglieder: 6
  • Offene Mitgliedsanträge: 1 KV RO
  • 1-Euro-Piraten: 7

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Klausurtagung des Bezirksvorstandes Mfr am 30.01.15 in der GS Nürnberg
  • Der Bezirk Mfr wird seinen eigenen Podcast weiter ausbauen und fördern

Niederbayern

Schiedsgerichtsurteile werden erwartet.

Oberbayern

  • PAM
  • SeCon
  • Arbeit mit Kreisverbänden
  • Bezirketreffen

Oberfranken

  • BzPT in Kronach steht an
  • Akademie zu politischer Bildung in Kronach

Oberpfalz

Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberpfalz hat in seiner Sitzung am 20.01. formell festgestellt, dass der KV Amberg/Amberg-Sulzbach nach §7b Satz 1 der Landessatzung rechtskräftig aufgelöst ist, da auf dem letzten Kreisparteitag im Januar 2015 kein Wahl zu einem neuen Vorstand stattgefunden hat und die alten Vorstände allesamt zurückgetreten oder anderweitig nicht mehr im Amt sind. Link zum Vorstandsbeschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2222

  • KV Amberg mit Feststellung vom 20.01.2016 durch BzVor OPF als aufgelöst gem. Landesssatzung festgestellt
  • Reaktivierung Amberg - Rückmeldungen nach persönlicher Benachrichtigung erhalten, Terminfindung läuft

Schwaben

Beschäftigt!!!

Unterfranken

  • Hilfe für Unterschriften in BaWü
  • Neujahrsempfang Würzburg

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

  • Schulung hat erfolgreich stattgefunden

SG Recht

Pressesprecherin

siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Servicegruppe_Presse


Themenbeauftragte

Migration & Asyl / Mickey Sinclair

Ich bin morgen vor ort, http://www.ortsnetzgauting.de/nachrichten/nachricht-2.php?id=98435&utm_source=twitterfeed&utm_medium=facebook Arbeits gruppe Refugees EU. https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019? nächste treffen 03.02.2016 20:00 CET Bpt 16.1 Antrag. Wahl programm. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/WP004 Secon, Bpt 16.1 Anwesend.

Verkehr / Dietmar

eHighway - Dietmar bereitet was vor

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Reisekosten für die Mitglieder des Landesvorstands für den BPT 2016.1 in Lampertheim

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/032
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Maximilian Winkler
Text
Der Vorstand möge beschließen, für die Mitglieder des Landesvorstands Bayern Reisekosten in Höhe von 1200€ zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Bundesparteitag. Der Landesvorstand vertritt die Mitglieder der Piraten Bayern bei den dort statt findenden Treffen der Landes- und Bundesvorstände.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Volksbegehren Bayerischer Datenbescheid

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/033
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Hiermit stelle ich den Antrag, dass die Piratenpartei das Volksbegehren Bayerischer Datenbescheid unterstützt. Da die FDP, die Grünen, die Linke schon von meiner Idee wissen und die FDP wohl mit im Boot ist, will ich es nicht versäumen meine eigene Partei mit einzubinden. Damit habe ich heute festgestellt, das unsere Mailinglisten auch vom "Gegner" gelesen werden. Ich hätte es also lieber erstmal im kleinen Kreis besprechen sollen, damit es als rein piratige Idee funktioniert. Jetzt bleibt mir eigentlich nur noch den Zug bei den Piraten so schnell ins Rollen zu bringen, das wir trotzdem federführend bleiben. Daher der überstürzte Antrag.
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png Auch wenn ich noch Bedenken habe, was die Umsetzung betrifft, ist es unser Thema und deswegen wird es von mir unterstützt
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting neutral.svg
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand ist David


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Geld

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/034
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martina Wenta
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Übernachtungskosten für die Redner am PAM in Höhe von 300 Euro zu übernehmen.
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich Pictogram voting neutral.svg
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting neutral.svg
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Veröffentlichung Rechenschaftsberichte 2013, 2014 KV Landshut

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/035
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Matthias Zehe
Text
Hiermit stelle ich den Antrag die vom Landesschatzmeister erstellten und beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingereichten Rechenschaftsberichte für den Kreisverband Landshut 2013 und 2014 zu veröffentlichen.
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Antrag wird nicht abgestimmt; Redundant weil ReBe Landesverband öffentlich verfügbar


Link zum ReBe 2013: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/79/Rechenschaftsbericht_2013_LV_Bayern.pdf dieser konsolidierte ReBe des Landesverbandes enthält auch die Zahlen aller Untergliederungen einzeln aufgeführt. Der Scan des ReBe 2014 folgt spätestens nächste Woche und wird auf http://wiki.piratenpartei.de/BY:Finanzen zu finden sein

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Antrag: Informationskultur

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/036
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Alexander Fox
Text
Lieber Landesvorstand,

Das Internte und die Informationkultur verändert sich daher stelle ich folgenden Antrag.

Der Landesvorstand macht eine Lime Umfrage in der die Mitglieder befragt werden wie Sie sich informieren über interne Aktionen und wie sie es wünschen. Dazu ein Beispiel, Newsletter via Maillinglisten sollten nur noch Überschrift enthalten und einen Teaser. Dadurch wird die email auch Komplett gelesen und man kann auch auf Discourse Top themen hin weisen. Jeden unserer Mitglieder interessiert ein anderes Thema, denke ich daher sollte man versuchen das ganze kürzer zu halte. Wer sich für ein Thema Interessiert kann dann auf mehr klicken und das ganze Online nach lesen. Vielleicht kann ich mit dieser Idee den Vorstand Unterstützen und auch die Mitglieder erfreuen .

Begründung
{{{Begruendung}}}
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Antrag wird nicht abgestimmt. Ein Beschluss ist nicht notwendig.


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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Umlaufbeschluss: Allgemeiner Antrag - Beauftragung Pressesprechende

Beantragt am
21. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/807
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nicole Britz
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2211


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

  • Mitgliederanschreiben LV --> Mitglieder - Wissenslücken entdeckt (Scarnet)

Frage 2: Bezirketreffen

  • Angebot für 04. - 06.03.15 vom Gasthaus "Zum Raben" in Kipfenberg

Frage 3: Stichwort

Frage zur neuen Reisekostenordnung (30 ct pro Kilometer) Antwort: auf der Seite http://wiki.piratenpartei.de/Formulare_im_Landesverband_Bayern finden sich diverse Formulare, auch: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/16/Reisekostenformular_LV_BY_ab_1.1.2016.pdf


Nächstes Treffen

  • Datum: 04.02.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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