BY:Vorstandssitzung/2015-11-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
12.11.2015
Start
20:32 Uhr
Ende
21:17 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-10-29

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 30.10.2015 bis 12.11.2015)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten, Störerhaftung, BND.
      • Piratenpartei: Klausur der Bundesthemenbeauftragten (Projekt "Prognose 2030"/Tag der politischen Arbeit), RLT der Flaschenpost, Marina Kassel 2015.2, #BPT161 in Lampertheim, Wahlen Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt, NRW-Wahlprogramm 2017.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): schleppende Rückmeldungen, hängt mit allgemein geringer Aktivität im Parteikontext zusammen, Kontinuität wird es bringen (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft, BITTE AN INFO-STÄNDEN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).
    • Wahlkampfunterstützung Baden-Württemberg: Unterstützungsunterschriften müssen bis 14.1./18 Uhr vorliegen; letzte Sammelmöglichkeit wegen der Beglaubigungsnotwendigkeit ist tatsächlich 12.1. Die PIRATEN brauchen viel mehr Helfer in verschiedenen Wahlkreisen; Unterbringungsmöglichkeiten sind vorhanden, falls jemand übernachten will; Info bei @colorofthesun, E-Mail: dyken [ät] hotmail [Punkt] de; Link http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 4.11., Vortragsabend/programmatischer Stammtisch 2015.21, Rosenheim: Vortrag Imke Arbinger "TTIP/CETA/TiSA – Wie ist der Stand der Dinge?"; Kombination mit "Themenwoche openAntrag", Teilnahme PolGF BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
    • WE 6.-8.11., RLT Flaschenpost, Nürnberg: Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 29.11., BzPT Oberbayern inkl. gemeinsame Weihnachtsfeier LaVo BY/BzV OBB/KV MUC, München: Teilnahme LaVo BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
    • 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stéphano Koch, Unterstützung durch die BundesPR, Einladungen sind reguonal und bundesweit verschickt.
    • 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
    • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Fokus ist die Wahlkampfvorbereitung auf 2016; Teilnahme stv. LaVor BY, PolGF BY, Schatzi BY, stv. Schatzi BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).

23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).

  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Ausschreibungen (Nikki)

  • PAM 16
  • 3Königstreffen 16
  • Pressesprecherin m/w

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Dietmar

  • "Wie fit ist deine Gemeinde?" wächst und gedeiht. Demnächst Kampagnenstart.

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Maximilian Winkler
    • Klausurwochenende Unterfranken in Wildflecken
    • Bezirkemumble
    • Arbeitstreffen
  • Klaus Jaroslawsky
    • Besprechung mit Hermi und Jeanette bzgl. Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterclub
    • ReBes 2014 drucken und binden
    • Zeitverschwendung mit Schreiben an LSG/BSG
    • und täglich grüßt das Buchungstier
    • Schatzmeister u. GenSek Mumble Bayern
    • Arbeitstreffen in der LGS
  • Dorothea Beinlich
    • Arbeitstreffen in der LGS
    • Bezirksvorstände-Mumble
    • Arbeitstreffen Mumble
    • Schatzmeister u. GenSek Mumble Bayern
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • hauptsächlich Tickets (2.Mahnlauf)
    • ein paar Mumbletreffen besucht
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 9.11. (Meeting X./#7/2015.44), 11.11. (Meeting X./#8/2015.45).
      • BzV OBB, Vorstandssitzung, Mumble: 3.11. #21.
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 3.11. Sitzung 2015.42 (102. Bericht aus Bayern) und 10.11. Sitzung 2015.43 (103. Bericht aus Bayern).
      • BuVo-Sprechstunde: 2.11. #15.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
  • David Krcek
    • Arbeitstreffen & Tagesgeschäft
    • Leider fast nur Schiedsgerichtschreiben
    • Gespräche über Landespressearbeit

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2451974
  • nach dem ersten Schwung im Oktober für September kommen nun für den Oktober die Buchungsinfos nicht mehr ganz so flott - kaum klopft man nicht auf jede Schulter...
    • sieht aber trotzdem sehr gut aus. Sehr viel besser als früher.
  • Fragen vom Wirtschaftsprüfer müssen noch beantwortet werden, div. Belege müssen eingescannt werden

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2931
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1075 (36,68%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 236
  • Schwebende Mitglieder: 10
  • Offene Mitgliedsanträge:

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Keiner da.

Niederbayern

Sitzung des kommissarischen BzVorstands nach der Lavositzung.

Oberbayern

  • Kalle hat einen Transparenzantrag durchgebracht
  • Wolfratshausen - Grüne setzen Aluhut auf, wir arbeiten dagegen
  • Rosenheim: Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand bei CETA, TTIP und TiSA von Imke Arbinger inkl. Information zur Themenwoche "openAntrag".
  • München
    • 30.10. thematischer Stammtisch zu Open Antrag
    • Schulung in Krypto-Software für Journalisten am 01.+ 02.12.2015 in der LGS
  • Freifunk in Erding und LKr läuft
  • Traunstein
    • "Beidlbirk" von Martina aufgestellt
    • Mathilda von Martina ist da. Herzlichen Glückwunsch!
  • München-Land: KPT am 20.11.2015 ab 19:30 im Minoa Neubiberg
  • WLAN-Klage - Spendenaufruf ist erfolgreich, weiter so!
    • Bezirk hat benötigtes Budget bereitgestellt.
  • Rücktritt von Gabi Berg aus dem Vorstand und Austritt aus der Partei.

Oberfranken

  • BzPT am 28.11. in Hof mit Vorstandswahl
  • KV Hof hatte KPT mit neuem Vorstand

Oberpfalz

  • aBzPT am 14.11. in Regensburg

Schwaben

Keiner da

Unterfranken

  • Klausurtagung mit Ober- und Mttelfranken
    • Diskussion über Bezirksverbandsfusion
  • am Sa Demo in Würzburg, Lichterketten gegen Rechts

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

  • schützt Daten.

SG Recht

  • tut Dinge, über die man nicht reden darf.

Pressesprecherin

  • Nadine erläutert kurz, warum sie die Beauftragung zurückgibt.
  • Der Vorstand dankt Nadine für die bisher geleistete Arbeit.

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

  • Nichts neues.

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Reisekosten Marina Kassel 2015.2, #MK152, 12./13.12.2015, Kassel

Beantragt am
11. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/019
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge

beschließen, die Landesvorstandsmitglieder Maximilian Winkler, Klaus Jaroslawsky, Dorothea Beinlich und Olaf Konstantin Krueger zur Marina Kassel 2015.2 am Wochenende 12./13.12.2015nach Kassel zu entsenden. Wie gehabt wird der Landesvorstand versuchen, die Reisekosten durch Gemeinschaftsfahrt niedrig zu halten. Kosten für Reise und Unterkunft/Jugendherberge insg. gedeckelt: 800 Euro.

Begründung
Die "Marina Kassel" ist das bundesweit zentrale Real-Life-Treffen für

Landesvorstände der Piratenpartei Deutschland. Das Treffen dient seit 2010 der Vernetzung und dem Austausch, es soll gegenseitiges Verständnis fördern und die Kooperation unter den aktuellen Funktionsträgern stärken. Bundesparteitage oder Mumble-Redaktionssitzungen der BundesPR, Mumble-Sitzungen der Politischen Geschäftsführer der Landesvorstände mit den Bundesbeauftragten oder Mumble-Sitzungen der Landesvorsitzenden haben jeweils eigene Agenden und können ein Real-Life-Treffen der Landesvorstände nicht ersetzen. Dem Landesvorstand Bayern sind aufgrund der Zahlerquote in Bayern für die Marina Kassel 2015.2 fünf Plätze zugewiesen worden. Sofern andere Landesvorstände ihr Quorum nicht ausschöpfen sollten, bemüht sich der Landesvorstand um eine höhere Anzahl an Plätzen für den Landesverband Bayern. Zum Programm der #MK152 gehören die Koordination der Wahlkämpfe 2016 und ein Treffen des SchatzmeisterClubs.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Austragungsort Dreikönig 2016

Beantragt am
12. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/020
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Maximilian Winkler
Text
Der Landesvorstand Bayern möge beschließen, das Dreikönigstreffen der

Piratenpartei Bayern in Erlangen auszurichten.

Begründung
Die Erlanger Piraten haben sich bereits gemeldet und schon einen

günstigen Raum dafür gefunden.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Antrag wurde zurückgezogen. Es wird ausgeschrieben.


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Wahlkampfhilfe Glückstadt

Beantragt am
12. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/021
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Maximilian Winkler
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Piraten in Glückstadt beim

Wahlkampf für die Stichwahl zum Amt des Bürgermeisters am 29.11.1015 mit 240€ zu unterstützen.

Begründung
In der Bürgermeisterwahl in Glückstadt hat unser Kandidat unter allen

Bewerbern das beste Ergebnis erzielt und zieht nun gegen die zweitplazierte Kandidatin der CDU in die Stichwahl. Mit diesem Umstand hat vor Ort allerdings vorab kaum einer gerechnet, sodass das Wahlkampfbudget entsprechend schon fast aufgebraucht ist. Unsere Unterstützung kann eine große Hilfe für kurzfristige Wahlwerbung leisten und kann vielleicht noch viele Piraten animieren, ebenfalls finanzielle Unterstützung in diesem für unsere Partei prestigeträchtigen Wahlkampf zu leisten.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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Umlaufbeschluss: Schweizer Piratenpartei Projekt BEO auf Bayern Server

Beantragt am
01.11.2015
Nummer
LaVo10/2015/804
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Geldpirat
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2105


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Erweiterte Meldeauskunft

  • Warum wurde eine erweiterte Meldeauskunft über ein Mitglied aus NDB eingeholt, und gibt es einen Beschluss darüber?
    • Ja es gibt einen Beschluss
    • da es ein Verfahren vor dem LSG betrifft, und der Fragesteller darüber bestens Bescheid weiß, werden wir uns nicht äußern!

Frage 2: Vertretung im LSG Verfahren

  • Wieso steht bei einem LSG - Verfahren nur noch Nicole Britz als Vertreterin des LaVo, und gibt es einen Beschluss darüber
    • siehe GO Nikki vertritt den Landesverband

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 26.11.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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