BY:Vorstandssitzung/2015-09-03

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
03.09.2015
Start
20:34 Uhr
Ende
21:44 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Bim



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

  • Geburtstag David, die Versammlung bringt ein diatonisches Mumbleständchen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 21.8.2015 bis 3.9.2015)
    • Themen allgemein:
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Nach der Sommerpause: Klausur der Mandatsträger.
      • Nach der Sommerpause: Klausur der IT.
      • Bundeskampagne "Themenwoche", Start in Quartal IV/2015, KW44 (26.10.-1.11.2015) avisiert (Ansprechpartner BY: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
        • 7.9., 22:00, Mumble: Treffen des Themenwochen-Teams im Raum der AG Energiepolitik; Teilnahme PolGF BY.
        • Themenwochen befassen ab Quartal IV/2015 quartalsweise in einer bestimmten Kalenderwoche je ein spezifisches PIRATEN-Thema.
        • Bundeskampagne ist im Grunde genommen eine Kampagnen-Serie, die sowohl vom Bundesvorstand (Ansprechpartner: Kristof Zerbe) als auch von der BundesPR (Ansprechpartner: Dr. Olaf Konstantin Krueger) und vom "Team PolGF Bund" (Ansprechpartner: Dr. Michael Berndt) getragen wird.
        • Bundeskampagne ist Teil der innerparteilichen Öffentlichkeitsarbeit.
        • Die Themenwoche macht die PIRATEN fit in einem Thema der Piratenpartei.
        • PIRATEN können sie zur innerparteilichen Bildung bis auf Landes-/Bezirks-/Kreis-/Stammtisch-/Crew-Ebene nutzen.
        • PIRATEN können sie (zudem) vor Ort als Instrument ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nutzen.
        • Erstes Thema ist "openAntrag":
          • Website: http://www.openantrag.de/
          • Kampagnen-Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag
          • Expertise in der Piratenpartei vorhanden: Angestrebt werden zwei bis drei Mumble-Sitzungen, in denen das Thema vorab ausführlich beleuchtet und diskutiert werden kann, im besten Fall gibt es ein Podcast.
          • BundesPR wird ein Anschreiben für die Presse (bis Mitte September) vorformulieren.
          • Für Info-Stände: Flyer-Vorlage ist als Beta vom Mai vorhanden (Ansprechpartner: Patrick 'Pakki' Schiffer).
          • Für Ratsmitglieder und Journos: "Logbuch" wird erstellt, ca. 16 Seiten mit Details (Ansprechpartner: Stefan Müller).
          • Begleitende Information vom Bund: Artikel in der "Flaschenpost", Blog-Beitrag auf der Bundeswebsite.
      • BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation und Ansprache der Referenten/Moderatoren laufen (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft, BITTE AN INFO-STÄNDEN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • siehe oben.
    • 31.8., PIRATE Security Conference (PSC), Mumble: Orga-Meeting #2 (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1); Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben unter aktuelle Vorbereitungen.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Bericht Marion vom Hbf München

Eindrückliche Erfahrungen mit den Ereignissen. Gerade vor diesem Hintergrund sind die derzeitigen Bilder aus Ungarn unerträglich. Medialer Niederschlag der Piraten war erheblich.

Netzkongress

  • Planung geht gut voran, derzeit läuft Referentensuche
  • Ergebnistexte werden verfasst

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Astrid Semm
    • Tagesgeschäft
    • Rückblick: Hätte Strukturen gerne in größerem Umfang aufgebaut. Aufs Ganze gesehen warten zuviele Leute darauf, was der Lavo so macht, anstatt das piratige Mandat stärker zu leben. Sie würde sich wünschen, dass Leute sich stärker überlegen, wo sie sich einbringen können.
  • Klaus Jaroslawsky
    • Schatzmeistersprechstunde Bund 2x
    • Treffen in der LGS am 31.08. zum Buchen der KV Landshut Belege (waren nicht numeriert, Kasse war im Minus und wurde nachträglich korrigiert), Korrektur ReBe 2013 kann jetzt wohl erstellt werden
    • Vorbereitungen zum Drucken der ReBes 2014
    • Rückläufer der Briefeinladungen und Mahnungen bearbeitet
    • Tagesgeschäft und Arbeitstreffen
    • 2 SÄAs für den LPT eingebracht
  • Thomas Knoblich
    • in der LGS etwas aufgeräumt
    • Rückläufer bearbeitet und entsprechend im CRM gestrichen (114 Personen)
    • Stammtisch München-Land
    • ein wenig um den LPT gekümmert
    • das übliche Ticket, - und Vorstandsgetue
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 26.8. (Meeting IX./#48/2015.35) und 2.9. (Meeting IX./#49/2015.36).
      • BuVo, Vorstandssitzung, Mumble: 27.8. (X./#3).
      • BuVo-Sprechstunden: 24.8. #5 und 31.8. #6.
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 25.8. Sitzung 2015.33 (92. Bericht aus Bayern) und 1.9. Sitzung 2015.34 (93. Bericht aus Bayern).
      • BzV Oberbayern, Vorstandssitzung, Mumble: 25.8. (schriftlicher Bericht aus Rosenheim).
      • Boazn, Mumble: 2.8.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
    • Zu guter Letzt: Mein Dank geht an alle PIRATEN, die sich kontinuierlich nach innen und nach außen im Sinne der Piratenpartei engagieren und die Digitale Transformation verantwortungsvoll mitgestalten. Mein Dank geht ebenfalls an den neunten bayerischen Landesvorstand für die gemeinsam geleistete Arbeit, sachdienliche Diskussionen und die nach vorne gerichtete Perspektive für Bayern. Und mein Dank geht an das Parteinetzwerk, das zu bewahren und auszubauen eine dauernde Aufgabe ist. Dem zehnten bayerischen Landesvorstand wünsche ich gutes Gelingen bei der inhaltlichen Ausgestaltung einer werteorientierten Digitalpolitik sowie der Vorbereitung auf die Landtagswahl und auf die Bundestagswahl.
  • David Krcek
    • Vorbereitung LPT (kleinwenig Unterstützung Thomas)
    • Haushalt Visualisierung Göttingen (ich weiss nicht Bayern:) )
    • Tagesgeschäft
    • Danke ihr seid toll, ihr alle die engagiert sind.



Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär


Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • niemand da

Niederbayern

Oberbayern

  • Schrobenhausen unterstützt Geflüchtete und will in Freifunk einsteigen
  • Rosenheim:
    • arbeitet am Kommunalprogramm
    • Am 07.10.15 um 19:30 Uhr gibt es eine Cryptoparty im Weinhaus zum Santa in Rosenheim
  • München:
    • Corso Leopold ist zeitgleich zum LPT. Der Stand wird durch Piraten aus Herne betreut. Herzlichen Dank!
  • Mühldorf: KPT am 04.10.15
  • Dachau: Plant Info-Stammtisch zu Freifunk
  • KPT Weilheim am 10.09.15
  • BGL kämpft um Fragerecht für Bürger in der Gemeinderatssitzung
  • München Land steckt bis über beide Ohren in den LPT-Vorbereitungen

Oberfranken

  • Sommerpause!!!!
  • Der Bezirksvorstand Oberfranken bedankt sich bei den Mitgliedern des scheidenden Landesvorstandes für die Nachsicht und Zusammenarbeit während der letzten 12 Monate.

Oberpfalz

  • CSD Regensburg 22.08. erfolgreich teilgenommen, gute Frequentierung des Stands, kein Wagen aufgrund eines Auflagenproblems (Versicherung)
  • Teilnahme an Demo pro Refugees 27.08. als Reaktion auf Briefwurfaktion gg. ausländische Mieter

Termine: 04.09. Freihafen im Plan9 (Glockengassse), 19 Uhr 05.09. StopVDS Stand REG 10.09. Stammtisch Schwandorf

Schwaben

  • Fritz sagt:
    • 2,5-tägiges Vorständetreffen der KV- und Bz-Vorstände letztes Wochenende in Häder, Landkreis Augsburg, Webseiten-Projekt (zusammenführen von Content, siehe Discourse) weitergeführt, Wahlkampfvorbereitungen, Diskussion: sollen die KVs mehr von der Parteienfinanzierung abbekommen? (Konsens: eher nicht)
    • Kooperationen (Hanfverband, Flüchtlingshilfe)

Unterfranken

  • CSD Würzburg
  • Flüchtlingsunterstützung, Lokale Politik unterstützt sehr positive Grundstimmung

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Fritz/ Bezirkstag Schwaben

  • Sommerpause

Gabi

  • Sommerpause

Bericht Junge Piraten

  • gerade wenig los, da 2 von 3 Vorständen mit einem Umzug beschäftigt sind
  • Aktion für Netzfreiheit wird geplant
  • Bericht der Jupis auf der Homepage: [1]

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

  • niemand da

SG Recht

  • SG Recht hat ihre Tätigkeit in Abstimmung mit dem Lavo auch für Untergliederungen und Mandatsträger ausgeweitet. Schwerpunkt für die Untergliederungen waren Rechtsfragen im Bereich Satzungsfoo, Umgang mit Gemeinden (Plakatierung, Infostände etc., für Mandatsträger z.T. sehr spezifische Rechtsgebiete.
  • Für den Lavo war die SG Recht schwerpunktmäßig in den Bereichen OM (Vorprüfung, SG Verfahren) sowie zivilrechtliche Fragestellungen tätig.
  • Die SG Recht wurde personell verstärkt und arbeitet sowohl intern als auch mit dem Buvo Justiziariat eng und vertrauensvoll zusammen. Selbstverständlich wird der Datenschutz berücksichtigt, viele Fragestellungen wiederholen sich jedoch, sodass deren vernetzte Diskussion in abstrahierter Form sinnvoll ist und Know How/Erfahrung bei allen Beteiligten erhöht. Ziel ist es, diese Vernetzung auch auf andere LVs auszuweiten.
  • Die Mitglieder der SG Recht bedanken sich für die konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des aktuellen Landesvorstand während der letzten 12 Monate und freuen sich -wenn seitens des nächsten Lavo gewünscht- auf eine Fortsetzung.

Pressesprecherin

  • Einige PMs und Websitekommentare geschrieben, noch viel mehr davon redigiert, einiges davon freigegeben, mich hin und wieder mit Journalisten unterhalten, bisweilen fraternisiert (Ha!), Pressemappen gebastelt, viel geflucht, gelegentliche Fluchten, insbesondere in den letzten beiden Wochen, Dinge angeleiert, viel gezetert. Pack ma an 9. Vorstand zamm (War geil mit Euch) und pack mas, 10. Vorstand (Wird hoffentlich geil mit Euch)!

Themenbeauftragte

Kultur und Urheberrecht / fritz

Beginn meines Tätigkeitsberichts zum LPT Arr,

ich bin der hier: https://www.google.de/search?=fs&q=fritz%20effenberger

ich mach für die Piraten derzeit folgendes:

1. Bezirksrat (Mitglied des Bezirkstags) Schwaben 2. Vorsitzender Bezirksverband Schwaben 3. Beauftragter des Landesverbands BY f. Kultur und Urheberrecht 4. Mitarbeit im Presseteam BY 5. Beauftragter, Pressekontakt Augsburg Stadt im KV Augsburg

1. In den ersten 2 Jahren meines Bezirkstagsmandats habe ich mehr Anträge gestellt als alle anderen Parteien zusammen. Meine Anträge gegen TTIP (incl TISA+CETA), Renaturierung des Lechs (Licca Liber) und Anerkennung für Substitutionsärzte durch den Bezirkstag wurden einstimmig angenommen. 2. April 2010 - März 2014 und ab April 2015: Wir haben (unter meiner Mitwirkung) die "Schwabenkriege" gewonnen, sind alle Trolle los und können in Ruhe arbeiten. 3. Ich habe schon vor Annahme der Beauftragung im Herbst 14 piratennahe Artikel verfasst, Beispiele: https://11k2.wordpress.com/2012/03/22/sven-regener-du-erzahlst-unsinn-und-ich-erklar-dir-warum/ https://11k2.wordpress.com/2014/05/27/warum-man-diesen-don-alphonso-nicht-ernst-nehmen-muss/ oder habe auf Podiumsdiskussionen die gerechte Sache verteidigt: https://piratenpartei-bayern.de/2012/06/06/einladung-zur-podiumsdiskussion-kunstler-und-piraten/ im Rahmen der Beauftragung habe ich u.a. veröffentlicht: https://piratenpartei-bayern.de/2015/08/14/copyright-gib-einem-mann-einen-fisch/ https://piratenpartei-bayern.de/2015/03/31/muss-das-stadttheater-augsburg-zumachen-und-was-sagen-die-piraten-dazu/ https://piratenpartei-bayern.de/2015/02/12/fuer-einsteiger-wie-ist-das-mit-der-gema-und-dem-ganzen-rest/ https://piratenpartei-bayern.de/2015/01/10/adolf-hitler-die-bayerische-staatsregierung-und-das-urheberrecht/ und das Grundsatzdokument: https://11k2.wordpress.com/2014/11/06/piraten-und-kultur/

ich würde gerne die Beauftragung für Kultur und Urheberrecht im selben Rahmen weiterführen, werde aber vorausichtlich nicht persönlich zum LPT nach Ismaning kommen. Grund: Ich bin immer noch nicht fit. Ich hatte im Frühjahr 14 eine Netzhautablösung am rechten Auge, bin im April und September operiert worden, hab danach eine Netzhautentzündung bekommen und kann immer noch nicht gut sehen, vor allem nicht räumlich, auf Entfernung und bei längeren Textwüsten. Die gute Nachricht: Es wird besser. Nächstes Jahr dann. Ende meines Tätigkeitsberichts zum LPT

Informationsfreiheit / Klaus Mueller

  • Passiert ist da das letzte Jahr leider nichts:
    • Auf Landesebene blockiert die CSU wie eh und je, und plant evtl sogar ein pseudoIFG in ein "Elektronisches Datenverarbeitungsgesetz" in integrieren, um behaupten zu können wir hätten eins. Aber sonst nix.
    • Auf kommunaler Ebene ist auch Flaute. Das letzte große war Augsburg (aber das hatten wir schon im 1. Halbjahr 2014 mit vorbereitet), Sonst kamnen da nur noch IFS im eh schon dichten Münchner Speckgürtel hinzu und ein paar Dörfer (<5000 pax)

Verkehr / Dietmar Hölscher

  • Wäre bereit die Beauftragung weiter zu übernehmen, wenn sich niemand anderes findet.

Anträge

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Reisekosten Bundesverwaltungstreffen

Beantragt am
03.09.2015
Nummer
LaVo9/2015/52
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge für die, den LV Bayern vertretenden Teilnehmer des Bundesverwaltungstreffen 2015.2 in Kiel ein Reisekostenbudget von 1.200,- Euro bereitstellen.
Begründung
Durch eine parallel stattfindende Veranstaltung waren in Kiel keine günstigen Zimmer mehr zu finden. Und das obwohl bereits frühzeitig reserviert wurde. Wir versuchen daher mittels Mietwagen an den Fahrtkosten zu sparen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
angenommen; Verantwortliche im Vorstand: Dorle & Klaus


Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Was ist mit der discourse-Umfrage?

Ergebnisse werden auf dem LPT vorgestellt

Abschlussworte der Vorsitzenden

  • Nikki schließt die Sitzung mit Dank an alle Aktiven aus den Bezirken, den Bauftragten, allen Menschen, die nicht nur erzählt, sondern gemacht haben, bei den Lavokollegen für das mit dem Teanplay. SIe wünscht sich eine Fortsetzung der politischen (!) Arbeit, rechtzeitig vor Wahlen.


Nächstes Treffen

  • Datum: vss. auf dem LPT nach der Wahl
  • Uhrzeit:
  • Ort: RL Ismaning

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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