BY:Vorstandssitzung/2015-06-11

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
11.06.2015
Start
20:31 Uhr
Ende
21:39 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Bim



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

  • Keine Einwände gg. Protokoll

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 29.5.2015 bis 11.6.2015)
    • Themen allgemein: G7, Vogelfutter, TTIP, Vorratsdatenspeicherung, Bundestags-Hack.
    • Orga-Foo-Belastung ist hoch:
      • Neustrukturierung Landesthemenbeauftragte, um thematische Unterstützung zu straffen.
      • Schulungen: 1.000-Euro-Budget für Weiterbildung in 2015, Übersicht, vgl. Z45: https://vorstandbayern2014.piratenpad.de/30
      • langfristig auch Schulungen mit eigenen Referenten.
      • Kurzschulungen über openMeeting.
      • 30.5., Schulung, LGS München: "Rhetorik" mit Marion Ellen (LaVo BY) und Dietmar Hölscher (1V BzV OBB).
      • In Vorbereitung: Klausur der Mandatsträger (Gratulation an NRW zum famosen Mandatsträgertreffen!).
      • In Vorbereitung: Klausur der IT.
      • LPTBY151: Leitanträge zu Bildung (Ansprechpartnerin: Astrid Semm/@Frau_Semm), Digitale Gesellschaft (Olaf/@Leakadealer42), Informationsfreiheitssatzung (David Krcek/@switch2mac), Verkehrspolitik (Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 13./14.6., Marina Kassel, Kassel: drei Tage, Teilnahme der meisten Landesvorstandsmitglieder, Anfahrt Fr., 12.6.
      • 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation läuft; LaVo BY organisiert Bus-Fahrt für 25 Euro/PIRAT, Anmeldungen müssen bis zum 15.6. angemeldet sein bei Norbert Hirsch, E-Mail norbert@hirsch-miesbach.de (Wenn bis dahin nicht genügend Mitfahrer zusammenkommen bzw. überwiesen haben, findet die Fahrt mit dem Bus nicht statt! Wir brauchen 35 PIRATEN, bislang sind 20 richtiggehend angemeldet!): https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus
      • 5./6.9., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft, Logo steht, Referenten werden angesprochen, sobald das Anschreiben erstellt ist, nächstes Mumble 21.6./21:00 (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); aktuelles Pad: https://orgafoo-by.piratenpad.de/Netz15-2015-06-07
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft.
    • 20./21.6., Navalia, Ort evtl. München: SÄA zur Aufteilung der Mitgliedsbeiträge, SÄA zum BEO, Rootantrag (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron).
    • BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung; Näheres sagt Dietmar Hölscher/@der_dietmar
    • SOCIAL MEDIA-KAMPAGNEN des LaVo BY zünden: auf Facebook und auf Twitter, kein Google+:
      • Social Media-Kampagne #keinemaerchen mit Fotos und Erklärtextchen:
      • Burner3 "G7" mit 23.800 erreichten Personen,
      • Burner2 "Bargeld abschaffen" mit 27.000 erreichten Personen,
      • Burner1 "Spatzen/Vogelfutter" mit 32.000 erreichten Personen.
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • Erinnerung an das gemeinsame Mumblen der "SG Presse BY" mit dem "Team PolGF BY" und dem "Social Media Management": jeden zweiten Donnerstag, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr, vor den LaVo BY-Mumble-Sitzungen.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • siehe oben.
    • 3.6., Vortragsabend, Rosenheim: "Bezirkspolitik der Piratenpartei mit Schwerpunkt Stellung der Psychiatrie in der Gesellschaft" mit den Bezirksrätinnen Dr. Gabriela Berg und Martina Wenta (Oberbayern); Teilnahme PolGF BY, Beisitzerin im LaVo BY, Marion Ellen.
    • 4.6., G7-Demo, München: etwa 35.000 +x Demonstranten, freie Teilnahme, Dank an PIRAT Arnold Schiller/@ArnoldSchiller.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY.
    • 8.7., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Wasserburg/Rosenheim/Oberaudorf: Fachgespräche mit Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Hofreiter; Teilnahme PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Änderungen bei Themenbeauftragungen

  • Beendigung der Themenbeauftragungen zum nächsten LPT, weil wir planen die Themenbeauftragten durch den LPT wählen zu lassen, wie wir das bei den Vertrauenspiraten schon getan haben.
  • Wir werden das Kandidatendings im Wiki dahingehend erweitern.
  • Themenbeauftragungen sind damit dann Sache der Versammlung.
  • Wir hoffen auf zahlreiche Kandidaten.
  • Wir erhoffen uns mehr Motivation seitens der Beauftragten.
  • Zwischen den LPTs werden wir Beauftragungen dann nach dem üblichen Modus vergeben, sofern dies notwendig sein sollte.
  • Administrative Beauftragungen sind davon explizit ausgenommen, da hier aufgrund der engen Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Beauftragten ein besonderes Vertrauensverhältnis erforderlich ist.

Hiervon sind nicht die administrativen Beauftragungen umfasst, auch nicht SG Presse

Info zum Thema Ordnungsmaßnahmen (Astrid)

Bei beabischtigtem Natrag eines Piraten gg einen anderen:

  • bei der niedrigsten Gliederung beantragen
    • Wenn Antrag unbegründet scheint -> Nichtbehandkung oder Ablehnung
    • Wenn da etwas ist -> vorrangig wird mit dem Betroffenen das Gespräch gesucht
    • in "härteren" Fällen: Reguläres OM Verfahren, OM wird nicht vor einer Anhörung des Betroffenen verhängt, erst nach Anhörung fällt die Entscheidung, ob OM verhängt wird
  • Grundsätzlich wird auch dem Antragsteller aus Datenschutzgründen nichts außer einer Eingangsbestätigung mitgeteilt.
  • Wenn Antrag zur Beschleunigung an nächsthöhere Gliederung gestellt wird verbessert dies die Informationssituation auch nicht.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Nächstes Social Media Thema (Nikki)

Derzeit läuft noch "Keine Märchen", unterbrochen von tagesaktuellen Aktionen, derzeit läuft eine Kampagne mit Anknüpfungspunkt "bayerische Traditionen". Wer hierzu eine Idee (Slogan, Foto, etc.) hat bitte Mail an Nikki schicken.

Wie fit ist deine Kommune? (Dietmar)

Es geht darum die eigene Kommune mittels eines Fragebogens anhand piratiger Themen zu bewerten und dies bildlich zu veranschaulichen (z.B. die Gemeinde ist noch sehr rückständig und wird als Pferdekutsche datgestellt)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Astrid Semm
    • Viel Tagesgeschäft, Kleinkram
    • Artikel fürs Vorstandstagebuch zum Thema Ordnungsmaßnahmen
    • Bezirksvorständemumble
  • David Krcek
    • LSG/BSG Dinge.
    • Open Haushalt für Gauting und Schwaben um Jahr 2015 erweitert.
    • Arbeitssitzungen, Mitarbeit bei Social Media und Texten.
    • Einzelgespräche.
  • Benedikt Pirk
    • Arbeitssitzungen, Betreuung Social Media Kanäle, Betreuung Wanninger, Tagesgeschäft, Ortsbesichtigung einer Flüchtlingsunterkunft in Rgbg welche die Piraten Rgbg mit Internet und Freifunk versorgen wollen und werden.

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3320
  • Mitglieder stimmberechtigt: 687
  • BEO verifiziert in Bayern: 245
  • schwebende Mitglieder: 15
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (BZV UFR, KV Traunstein, KV Allgäu-Bodensee)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 13.06.2015 Demo zum Jahrestag der NSU-Morde, 11.20 Uhr, Scharrerstr., Nürnberg, danach Straßenfest ab 15.00 Uhr Aufseßplatz / näheres unter http://www.nazistopp-nuernberg.de/
  • 14.06.2015 Stadtteilfest Muggeley, Pirateninfostand v. 12.00 - 18.00 Uhr, Wandererstr. 170, Nürnberg
  • 16.06.2015 19.00 Uhr Podiumsdiskussion Thema "Datensammelwut vs. Privatsphäre" / Die digitalisierte Welt und die Herausforderungen für den Rechtsstaat, Presseclub Nürnberg, Marmorsaal, Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg https://shop.freiheit.org/#!/events/id/hhsy7
  • 20.06.2015 13.00 Uhr Aktion/Kundgebung gegen Überwachung plus Unterschriften sammeln gegen VDS, an der Lorenzkirche Nürnberg
  • 27.06.2015 14.00-18.00 Uhr, Eröffnungsfete, Gs-Nürnberger-Land, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf, Der Vorstand des KV-Nland lädt alle herzlich dazu ein

Niederbayern

  • In Rottal-Inn: Das Bündnis macht mnt Orga-Foo für die Podiumsdiskussion (TTIP).

Oberbayern

  • Kalle hat Bericht seiner Arbeit im Gemeinderat vorgelegt, die anderen folgen (haben schon abgegeben)
  • Sommerfeste sind in Planung
  • Freifunk ist überall (Starnberg, Bad Tölz, BGL, Mucl, Erding, Traunstein, Dachau, und mehr)
  • Neuburg-Schrobenhausen kümmert sich um lokale Themen
  • Innovative Politik in BGL
  • Frühjahrsputz bei den Mailinglisten
  • Ingolstadt hat am Forum der Parteien teilgenommen, incl. Presseveröffentlichung
  • Stammtische laufen
  • 30.05. Piraten reden in der LGS
  • 03.06. KV Rosenheim - Vortrag von Gabi zur Arbeit des Bezirkstags und Probleme in der Psychiatrie
  • 27.06. Grüne - Leben und lernen im digitalen Zeitalter - die können das nicht, wir wollen ihnen helfen. ;) http://www.gruene-fraktion-bayern.de/termine/tagung-leben-und-lernen-im-digitalen-zeitalter-0
  • 29.06. Vortrag Cannabis Social Club (LGS)
  • 04.07. KPT Freising
  • 09.07. Vortrag Anonymität für Queere Personen (LGS)
  • 10.-12. 07. Cannabis XXL in München
  • 11.-12.07. CSD in München
  • Es soll ein Bus zum BPT fahren, Anmeldeschluss ist der 15.06.15
  • Kampagne - bitte beteiligt euch am Probelauf
  • Netzkongress
    • Termin 21./22.11.15 steht
    • Logo steht
    • Die Dinge schreiten voran


Oberfranken

  • Am 14.06.2015 nächste Vorstandssitzung. Dann gibt es sicher wieder mehr zu berichten.

Oberpfalz

  • Kampagnie BY Digitale Gemeinde - verteilt zur Bearbeitung
  • RL BzVorstandssitzung in Nabburg
  • WLAN/Internet Flüchtling (Projekt) in REG in Prüfung
  • Umzug Lager in REG begonnen
  • Unterstützung Volksbegehren Cannabis sehen wir positiv
  • Freihafen: Morgen in REG
  • 1V in Kassel #mk2015

Schwaben

  • physische Sitzung BzVorstand am Samstag (13.6.)
  • Beschluß über Wochenendveranstaltungen für interne Bildung und Vernetzungstreffen (Vorstände-Klausuren, Beauftragte, Fortbildungen)
  • Umzug Schwaben-IT zu BY-IT in den letzten Zügen
  • Freifunk in NU & OAL aktiv
  • CannabisXXL (Planung durch KV NU)

Unterfranken

  • erhöhte Taktzahl wg. anstehendem BPT
  • dieses Jahr wohl kein CSD in Unterfranken
  • Plätze auf nahegelgenem Campingplatz werden bereits knapp

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

keiner da

Name

Bericht Junge Piraten

keiner da Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Datenschutz

  • Läuft
  • administrative Aktivitäten
  • Vorabkontrolle Gensek-Tool, OpenOLAT, discourse, BEO-Tool - demnächst der erste Zwischenstand erreicht

SG Recht

  • Läuft, Vernetzung geht voran

Pressesprecherin

  • Drogen, K.I.T.T. und sonst nicht viel, kurz: läuft

Themenbeauftragte

Verkehr/ Dietmar

läuft

Thema / Name

Anträge

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Konkretisierung von Umlauf #1622 (CannabisXXL)

Beantragt am
23.05.2015
Nummer
LaVo9/2015/035
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
auf Bitten der Durchführenden der CannabisXXL aus Neu-Ulm und im Auftrag des Bezirksvorstands Schwaben *beantrage ich hiermit:*

Der Landesverband wird gebeten, seinen Umlaufbeschluss #1622 > Der Landesverband Bayern möge die verbleibenden Kosten für den vom KV > Neu-Ulm > organisierten Messestand der Piratenpartei auf der Cannabis XXL in > München übernehmen bis > zu einem Betrag von maximal 500,00 € insoweit zu konkretisieren, das die in der Anlage beigefügtem Budget genannten Kosten für > Eintrittskarten 397,00 € > für Helfer, Ausstellerkarten sind berücksichtigt durch den Landesverband übernommen werden.

Begründung
Das Budget der Veranstaltung ist derzeit sehr knapp kalkuliert und kann

auch nur dann aufgehen, wenn alle zugesagten Gelder auch tatsächlich eingehen. Leider sind bei der Miete für den Stand nur Eintrittskarten für 2 Helfer eingeschlossen, sodaß dieser zusätzliche Posten entstanden ist. Es würde den Kollegen aus NU die Planung und Durchführung deutlich vereinfachen, wenn *Eure "Rest-Kosten - Übernahme" bis 500,00 €uro * in eine *Zusage der Kostenübernahme für diese Eintrittskarten ( 10 3-Tageskarten)* umgewandelt werden könnte.

Einzelstimmen
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Astrid Semm 15yes.png
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Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Antrag auf Schulung - Rhetorikschulung

Beantragt am
11. Juni 2015
Nummer
LaVo9/2015/036
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten eines zweitägigen

Volkshochschulseminars zum Thema "Rhetorik & Reden halten" für die Landesvorsitzende Nicole Britz in Höhe von €75 zu übernehmen. Veranstaltungsort ist München. Es entstehen keine Reisekosten.

Begründung
Meine Redeskills haben sich durch Selbstschulung zwar schon gebessert, allerdings wäre nun professionelle Hilfe erforderlich, um insbesondere die Kunst der freien Rede zu erlernen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
nur weil Nikki Landesvorsitzende ist wird der Antrag öffentlich gestellt. Dies gilt nicht für andere Antragsteller mit den gleichen Bedürfnis nach professioneller Hilfe


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


Sonstiges

  • Bisher hat sich noch niemand für die "SG Offener Haushalt" gemeldet. Bitte denkt daran, falls ihr Interesse habt sich an patrik.garten@piraten-rottal.de melden.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Webseiten

Gibt es eine AG, die armen KVs bei Webseitenlifting helfen können?
Nikki/Thomas: Ja, bitte über Bayern IT hosten. Inhaltlich gibts Unterstützung beim Lavo. Angedacht sind auch Unterseiten zur eigenen inhaltlichen Bespielung, auch wenn das neue Design eingeführt ist.

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 25.06.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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