BY:Vorstandssitzung/2015-03-19

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
19.03.2015
Start
20:36 Uhr
Ende
22:16 Uhr Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Astrid
Protokollant
Bim



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 6.3.2015 bis 19.3.2015)
    • Themen allgemein: Datenschutz, TTIP, Vorratsdatenspeicherung.
    • 12.3., "Welttag gegen Internetzensur": LaVo BY hat alle PIRATEN aufgerufen, an diesem Tag #ausgruenden nur verschlüsselt zu kommunizieren; Twitter-Kampagne "Wachsam bleiben, statt Mund halten und mitlaufen!": Selfies twittern mit zugeklebtem Mund, Resonanz über die Filterbubble hinaus.
    • 7.3., Orga-Mumble1, "Team Politische Strategie BY" (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron):
      • Roadmap SEAT erstellt bis zur Wahl zur 19. Bremischen Bürgerschaft am 10.5. (u. a. mit RL-Treffen in Nürnberg),
      • Ergebnisse des PolGF-Treffens in Kassel befasst.
    • 14.3., Orga-Mumble2, "Team Politische Strategie BY": bis zu 25 Zuhörer (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron):
      • Ergebnisse des PolGF-Treffens in Kassel rudimentär besprochen.
      • Versuch des "Systemischen Konsensierens" mit mäßigem Erfolg durchgeführt: Schwierigkeit dabei, aus simplen Statements Rückschlüsse auf ein gewisses Wertesystem zu ziehen; Pad: https://navalia.piratenpad.de/Fragenkatalog
      • 11.4., Geschäftsstelle Nürnberg, Real Life-Treffen: nächster Workshop; wird aktuell vorbereitet.
    • 15.3., Kick-Off Meeting/Mumble, Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum:
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": BITTE BEI INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE DENKEN; 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 28./29.3., Kipfenberg-Arnsberg, Klausurtagung Bezirksvorstände: zweitägige Tagung der sieben bayerischen Bezirksvorstände mit dem LaVo BY.
    • 25./26.4., JHB Weimar, Bundestreffen der "SG Presse Bund": In Weimar wird die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei inklusive Social-Media-Management besprochen werden (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung); bitte ggf. WE-Termin vormerken (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Astrid Semm/@Frau_Semm).
    • JHB-Übernachtung NICHT eigenständig buchen! Piratenpartei hat bereits Kontingent (40 Betten) gebucht.
    • Anmeldungen ab sofort NUR über das Pad https://sgpresse.piratenpad.de/209
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Verwaltungstreffen in Stuttgart hat gezeigt: wir brauchen neue Einnahmequellen und die BundesIT braucht Geld
    • Idee: PShop wird ausgebaut und die BundesIT wird eine Dienstleistungsabteilung innerhalb des PShops
    • bietet parteiintern Dienstleistungen an (Hosting, etc)
    • und verdient sich damit die Sporen, externe Kunde zu gewinnen -> Einnahmen, die PartFin wirksam sind.
    • könnte auch Handyprovider werden
    • könnte auch Streaminganbieter werden (der LV Bayern steht in Verhandlungen, die Rechte an der Marke PiratenStreaming zu erwerben)

-> das braucht Investitionen!!


  • 2. Mahnung für Nichtzahler seit 2012 an 1815 Mailadressen
    • über 200 Austritte dadurch in einer Woche
    • aber auch einige Nachzahlungen, aller Jahre

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4903
  • Mitglieder stimmberechtigt: 570 (11.63%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 250
  • Schwebende Mitglieder: 61

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 23.03.2015 KPT2015.1 KV-Fürth mit Vorstand-Neuwahlen, Beginn 19.00 Uhr Kofferfabrik Fürth
  • 12.04.2015 MV2015.1 KV-Ansbach mit Vorstands-Neuwahlen

Niederbayern

  • 31.03.: 3. Mitgliederversammlung des 'STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn' um 19.30 Uhr im Restaurant-Hotel Spatzl (Stadtplatz 37, 84347 Pfarrkirchen)

Oberbayern

  • Freifunk in Gauting und BGL schreitet voran
  • Unterstützungstopf für Freifunkprojekte in Oberbayern
  • Kreisetreffen am 12.04.15
  • KPT Dachau am 27.03.15
  • KPT Pfaffenhofen am 29.03.15
  • TTIP-Demo am 18.04.15 in München

Oberfranken

  • läuft
  • Teilnahme an der Aktion gegen Fracking in Reuth am 15.03.2015
  • Konzept für 3D-Drucker ist in Arbeit

Oberpfalz

  • 10.03. StopTTIP Regensburg - Piraten Bündnispartner; Großdemo am 18.04. auch in REG
  • 14.03.2015 KPT Regensburg 1V Andreas Kramm; 2V Short_Kath; Schatzmeister wiedergewählt Julian Gröger *Herzlichen Glückwunsch*; Konstituierung heute;


Schwaben

11:00 Uhr, gebucht, geht klar. eintreffen ab 10:00 Uhr, Akkreditierung 10:30 Uhr Der LaVo und der BuVo sind herzlich eingeladen.

  • BzV-Sekretär Willi Gasser im Gespräch mit Bürgermeister von Kellmünz wegen Freifunk
  • 21.03.2015 ab 08:30 Uhr NPD-Demo wegen / gegen Asylantenflut in Kaufbeuxren (aus gegeben Anlass: Weltflüchtlingstag)
    • einige Piraten sind ab 09:00 Uhr bei der Gegendemo vor Ort.
  • KV Augsburg aktiv, TTIP Demo am 18.04 mit Attac etc.,
    • Es wird in Augsburg eine Reihe von Vorab-Infoständen, am 18.4. sowohl Vorab-Infostände als auch nachmittags eine Demo (Attac)
  • Unter beobachtung. Smart-Grid-Test in ausgewählten Stadtgebiet von Augsburg
  • Unterstützung für das Bürgerbegehren "Augsburger Stadtwerke in Bürgerhand", geht in die 2. Runde
  • Kreisparteitag KF-OAL am Sonntag, 22.03.2015, 14:00 Uhr
    • In Kaufbeuren-Neugablonz, "Gablonzer Haus", neuer Markt
    • LaVo und BzV sind herzlich eingeladen

Unterfranken

  • Demonstration "Würzburg ist bunt" am 14.03. (gegen Wügida und die Demonstration von Neonazikameradschaften am 15.03.)
  • Bündnis gegen TTIP in Würzburg wird wieder aktiv
  • Freifunk
  • Der BPT 2015 findet vom 25. - 26. Juli in Würzburg statt. Wir freuen uns auf euren Besuch :)
  • keine Neuigkeiten aus den Kreisverbänden


Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Fritz (Schwaben)

Im Bezirkstag Schwaben haben wir 5 Anträge laufen; das kann aber Monate dauern, bis sich das zu einer Entscheidung entwickelt.

Gabi Berg (Obb)

  • Eröffnung Bauernmuseum Glentleiten
  • Anfrage an Bezirkspräsidenten (Cc an alle Bezirksräte) wg. 60 Tage Fixierung etc. im BKH Taufkirchen

Bericht Junge Piraten

  • in Berlin fand die BMV statt
    • es wurde über die weitere Zusammenarbeit mit der Piratenpartei diskutiert
    • die JuPis Bayern vertrauen weiterhin auf gute Zusammenarbeit mit der Piratenpartei Bayern

Notiz: Ich entschuldige mich für das Fehlen, aber leider habe ich heute noch sehr viel zu tun. MfG Kevin

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Umzug IT Schwaben zur BayernIT demnächst erledigt
  • Besprechung bzgl. Finanzloch bei BundesIT mit Thomas + Mark, Überlegungen:
    • Bei Produktivsystemen einsparen ist imho nicht möglich ohne eine größere Menge an Diensten einzustellen, damit ein kompletter Server wegfallen könnte
    • Backupserver könnte man evtl. abschaffen und stattdessen vom Bund Platz bekommen. Wird aktuell nur diskutiert, noch kein Angebot vom Bund eingeholt bzw. irgendwas entschieden
    • Angebot an LVs mit kleineren technischen Anforderungen, bei uns mitzuhosten (Websites, Mail, Redmine-Projekte, etc.) und damit Ausgaben bundesweit zu verringern, das Geld könnte dann der BundesIT zugute kommen

Datenschutz

Mumble-Schulungen durchgeführt (2x), Termine und Adressen der DSB in Bayern und Bund geplant und aktualisiert. Abklärung Prozess der Organisation von Schulungen und Unterlagenverwaltung.

SG Recht

Läuft

Pressesprecherin

Läuft - Heute Sparkassen-Phishingversuch im Wanninger, neulich war's ein Übersetzungsservice, davor Penisverlängerung, dabei hab ich gar keinen Penis

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

  • AKW Grafenrheinfeld geht vom Netz. Wird keine Konsequenzen haben,
  • Morgen Sonnenfinsternis, Stromversorger und Energiewirtschaft befürchten Zusammenbruch des Netzes

Vorhersage des Energiebeauftragten: Gar nichts wird passieren. Und wenn, dann gezielt geplant. 14 GW weniger Leistung am Späten Vormittag sind kein Problem. Trotzdem würde ich alle Akkus heute noch aufladen.

Viel Spass bei der Sonnenfinsternis. Möge danach mehr Leuten ein Licht aufgehen als vorher verdunkelt wurden.

TTIP/CETA/TiSA/Bernhard Häusler

  • 12.3., Rosenheim, Vortrag „TTIP und der Verbraucherschutz“ (Bernhard Häusler mit Imke Arbinger).
  • 21.3., Rosenheim, Info-Stand mit dem Themenbeauftragten.

Anträge

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Budget für Social Media Kanäle

Beantragt am
19.3.2015
Nummer
LaVo9/2015/016
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Marion
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, den Umlaufbeschluss #1198 zu beenden und bezüglich des Budget für Social Media Aktivitäten folgenden Beschluss zu treffen:

Der Landesvorstand legt für Werbung über die Social Media Kanäle der Piratenpartei Bayern ein Budget von 400,- Euro fest.

Begründung
Ein Budget für die Social Media Kanäle hat sich bewährt, eine zeitliche Begrenzung geht im Alltagsgeschäft leider unter. Daher ist eine Begrenzung über den Betrag sinnvoller. Ein Betrag über 400,- Euro liegt unter dem Restbetrag des damaligen Budget.
Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Anschaffung eines gebrauchten StreamingSets

Beantragt am
19.03.2015
Nummer
LaVo9/2015/017
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Wolfgang Preis bietet uns ein gebrauchtes StreamingSet für 1.150,- € inkl MwSt an. Es beinhaltet unter anderem eine Kamera und einen Hardwareencoder. Der Landesvorstand möge beschließen dieses Set zu kaufen.
Begründung
gut und günstig. War auf der Secon im Einsatz.
Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Verlängerung der Open-VPN Lizenzen für die BayernIT

Beantragt am
19.03.2015
Nummer
LaVo9/2015/018
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Unter anderem für das GenSek Tool verwenden wir ein Open-VPN für das wir letztes Jahr 10 floating Licenses zu je 7,50 $ gekauft haben. Der Preis erhöht sich dieses Jahr auf 9,60 $ mal 10 gleich 96 $. Der Landesvorstand möge die Verlängerung trotz des gestiegenen Preises beschließen.
Begründung
wird gebraucht
Einzelstimmen
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Astrid Semm 15yes.png
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Thomas Knoblich 15yes.png
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David Krcek 15yes.png
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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SAGE-Zugang für alle Gliederungen

Beantragt am
18. März 2015
Nummer
LaVo9/2015/019
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Matthias Zehe
Text
Das Landesvorstand möge beschliessen, allen Gliederungen, die es

wünschen, einen SAGE-Zugang zu gewähren. bundesweit????

Begründung
SAGE stellt das Buchungssystem der Piratenpartei dar.

Es wurde eine Software ausgewählt, die es den einzelnen Gliederungen ermöglicht, dezentral und aktuell einzubuchen, damit die Daten zentral verwaltet werden können. Die bisherige Verweigerung von SAGE-Zugänge an Untergliederungen, die es wünschten, unterläuft dieses Prinzip und führt dazu, dass Schatzmeister wichtigen Aufgaben nicht nachkommen können und deshalb keine aktuellen und transparenten Zahlen verfügbar sind.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg Antrag basiert auf Unverständnis über Funktion von SAGE, daher abzulehnen
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg Antrag müsste an Bund gestellt werden
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg

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Wahlkampfhilfe Bremen

Beantragt am
07.03.2015
Nummer
LaVo9/2015/020
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Harry Hensler
Text
Antrag auf finanzielle Wahlkampfunterstützung durch den LV Bayern in Höhe von 3000 € für den Wahlkampf LV Bremen zweckgebunden für das Projekt

„Sichtbarkeit im Bremerhavener Wahlkampf“

Erklärung: Um Sichtbarkeit der Piraten in Bremerhaven optimal umzusetzen, haben wir das Gläserne Mobil nach Bremerhaven verbracht und zum Infomobil umgestaltet. Vom 12.3.2015 an bis zum 09.05.2015 werden wir in der Fußgängerzone Bürgermeister-Smidt-Straße in Bremerhaven das Projekt Sichtbarkeit durchführen und einen sehr direkten offenen Straßen Wahlkampf führen. Dank eurer finanzieller Unterstützung wird das Projekt Sichtbarkeit für den gesamten Zeitraum sichergestellt, was unsere Chancen in dem Wahlkampf beträchtlich erhöht. Eure finanzielle Unterstützung soll bitte mit dem Vermerk "Zuwendung Bund für LTW BR" zweckgebunden für das „Projekt Sichtbarkeit Bremerhaven“ an den Bund gezahlt werden! http://vorstand.piratenpartei.de/2015/03/02/ausschreibung-wahlkaempfer-mw-fuer-bremen-und-bremerhaven/ Es ist mit dem Bundesschatzmeister so besprochen. Bei Rückfragen stehe ich euch gerne zur Verfügung und eine komplette Dokumentation des Projektes Sichtbarkeit werden wir euch natürlich erstellen!

Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting abstain.svg
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Unterstützung der Demonstration Stop TTIP München am 18.4.2015

Beantragt am
16.03.2015
Nummer
LaVo9/2015/021
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Die Piratenpartei möge ein Budget von 5000 Euro zur Kostenabsicherung der Demonstration übernehmen. Ein Teil der Kosten wird mit dem Bündnis Stop TTIP abgerechnet. Sollten durch Spendeneinnahmen des Bündnisses (derzeit 800 Euro) sich der Betrag entsprechend, reduzieren lassen, dann wird letztlich nur der Restbetrag gefordert sein. Die Bestellungen der Technik, Bühne, Werbematerial und Personalkosten sollen aber so abgesichert werden. Es handelt sich also um eine Ausfallhaftung, wenn kein anderer zahlen sollte.
Begründung
Der entgültige Kostenvoranschlag dazu liegt noch nicht vor, aber selbst wenn es billiger gehen sollte, fallen dafür möglicherweise andere Kosten an. Es läuft auch eine Spendenkampagne, die ein Teil der Kosten wieder reinholen soll.

1800 Euro sind so insgesamt auf dem Konto IBAN DE75711525700008863078 BIC BYLADEM1MIB BLZ 71152570 KTO 0008863078 bisher zusammengekommen, wovon wie gesagt 800 Euro wieder ausgegeben wurden. Hierbei allerdings ist ein Teil des Geldes Bündnisbeiträge, die auch für andere Veranstaltungen verwendet werden sollen. Soweit mir bekannt hat der KV München bisher 100 Euro eingezahlt und der Landesverband Bayern 500 Euro. Soweit mir bekannt hat der KV 100 Euro auf das Bündniskonto überwiesen und ist also in den 1800 Euro schon mit drin. Inwieweit der LV auf das Bündniskonto überwiesen hat, weiß ich nicht. Es gibt eine Kostenzusage von Verdi, die wohl die Bühne übernehmen wollen. Der Beschluss dazu wird wohl am 25.3. fallen.

Zugesagt waren 1000 Euro, was die Bühne nicht ganz abdecken würde. Tobias Mc Fadden muss zumieten, weil er an dem Tag 3 weitere Veranstaltungen hat und somit nicht den gewohnten Lowcostfreundschaftspreis machen kann. Den Antrag, den ich also hiermit stellen werde, soll das persönliche Kostenrisiko minimieren. Ich brauche eine Rückendeckung um weiterhin entscheiden zu können. Unser Piratenlogo ist auf allen Plakaten und Flyern, aber klar wir sind es nicht alleine, die diese Veranstaltung bezahlen werden.

Der BUND Naturschutz hat 1000 Euro zugesagt, die aber wohl auch noch nicht durch sind und überwiesen. Mehr Demokratie e.V. hat 300 Euro zugesagt. Es gibt eine Anfrage eines Bühnentechnikers aus Pforzheim, ob eine Spendenquittung möglich ist. Das Bündnis Stop TTIP München kann keine Spendenquittungen austellen. Damit solche Leistungen über Spendenquittungen möglich sind, braucht es das Budget einer Partei und dann könnten wir das machen.

Aus diesen Gründen beantrage ich ein Budget von 5000 Euro bei den Piraten, wobei es mir egal ist, welcher Verband welchen Teil davon absichern will. Es ist unwahrscheinlich, dass die Piraten die gesamten 5000 Euro bezahlen müssen, aber wie es bei solchen Anträgen ist, sie sollten lieber damit rechnen und sich hinterher über die Minderausgaben und Spendenquittungen freuen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Beta-Test Basisentscheid geht los. Hier ist der Link, wir bitten um ausführliches Testen! https://basisentscheid.piratenpartei-bayern.de/

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Weisung an Roland Mulzer durch Klaus Jaroslawsky

Roland Mulzer bejaht die Frage von Klaus, dass er vom BzV Niederbayern beauftragt ist die Schatzmeisterunterlagen des BzV Niederbayern zu verwalten. Zudem sieht er sich selbst dem Bezirksvorstand Niederbayern angehörig an. Vor diesem Hintergrund weist Klaus Roland gemäß § 4 FO Bundessatzung an, ihm die Schatzmeisterunterlagen des BzV Niederbayern, die sich in seinem Besitz befinden, bis spätestens 31.03.15 zur Einsicht vorzulegen und ihm Terminvorschläge an einem Ort seiner Wahl zwischen Landshut und München zu unterbreiten. Roland hat diese Weisung zur Kenntnis genommen.

Statement von Marion zu ihrem Verbleib im LaVo

Marion hebt die gute Teamarbeit hervor. Sie kann hieran und schon gar nicht die politische Arbeit bekritteln und wollte bis vor Kurzem auch gerne wieder kandidieren. Allerdings geht ihr zunehmend eine Erwartungshaltung an den Lavo als Serviceeinheit, auch wenn das die Piraten auch selbst machen könnten. Zudem gibt es einige Provokateure, die ausschließlich destruktiv unterwegs sind. Social Media wird seit zwei Jahren ausschließlich von Lavomitgliedern betrieben. Trotzdem stiegen die Ansprüche an den Lavo weiter, was die Fehleranfälligkeit bei der Arbeit weiter erhöhen.

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 02.04.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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