BY:Vorstandssitzung/2015-02-05

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

05.02.2015

Start

20:30 Uhr

Ende

21:38 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Astrid

Protokollant

Bim

Anwesend

Nikki 'Dyfa' Britz (krank)

Astrid Semm

Klaus Jaroslawsky (privater Termin geht heute vor)

Dorothea Beinlich

Thomas Knoblich

Olaf Konstantin Krueger (Vertretung der PIRATEN im PresseClub München.)

David Krcek

Marion Ellen

Benedikt Pirk

Gäste

* [Benutzer:Thomas Blechschmidt

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-01-22
• Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/01/Mumble-2015-01-22-LaVo-BY.mp3
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

• Keine Einwände

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Piratiger Aschermittwoch 2015

18.02.2015 im Backstage in München http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/piratiger-aschermittwoch-2015/

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

• LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 23.1.2015 bis 5.2.2015)
  • Themen allgemein: Cyber-Sicherheit, TTIP, Vorratsdatenspeicherung.
  • Aktuell muss viel Orga-Foo bewältigt werden, der Kräfte bindet.
  • 24./25.01.2015, München, Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden":
    • DANK an alle, die unterstützt und mitgeholfen haben, diese SeCon zum Erfolg und Highlight am Jahresanfang werden zu lassen!
    • hochkarätige Veranstaltung, sehr informative Vorträge von profiliertern Diskutanten, rund 80 Teilnehmer (darunter Stefan Körner, Bernd Schreiner, Björn Semrau), Medienvertreter von n-tv bis heise, zwei Beiträge in der Flaschenpost, drei Beiträge im Kompass, unter Hashtag #psc15 Tweet-Strecken (Zugpferd: Cryptografie-Schulung für Journalisten), Lifestreaming (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1).
    • Infos unter http://pirate-secon.org/
    • Inhaltlich besonders interessant: Forderung von Angelika Beer, MdL, Schleswig-Holstein - bindende UN-Konvention zur Ächtung digitaler Kriegsführung; https://www.piratenpartei.de/2015/01/25/sicherheitskonferenz-der-piraten-fordert-bindende-un-konvention-zur-aechtung-digitaler-kriegsfuehrung/
    • 2.2., Mumble-Nachbesprechung, Pros/Cons/Donts, (Nach-)Justage der Projektplanung für künftige Events.
    • Ausblick: LaVo BY plant in den nächsten Monaten eine netzpolitisch hochkarätig besetzte Veranstaltung; 2016 wird es wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz geben.
  • 1.2., 00:00 Uhr, Bundeskampagne "Fragen an die MdB" ist gestartet: Die bayerischen Gliederungen unterstützen die laufende Kampagne; in den ersten fünf Tagen ist die Rückmeldung aus den Kreisverbänden allerdings gering. Vorbild: BzV Schwaben, alle MdB - auch MdL und MdEP - sind per E-Mail angeschrieben, alle bekannten Pressekontakte in Schwaben auch; Dank an Thomas Blechschmidt.
  • 1.2., Fusion der "SG Digitale Medien" mit der "SG Presse BY": Zweck ist die Verschlankung der Prozesse; jetzt eine gemeinsame Mailingliste, ein gemeinsamer Mumble-Termin (jeden zweiten Donnerstag vor der LaVo BY-Mumble-Sitzung um 19:45 Uhr).
  • Aktuelle Vorbereitungen:
    • 14./15.2., LGS MUC, Strategie-Workshop #2: fünftes Real Life-Treffen des Strategie-Teams; Vorbereitung läuft (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron).
    • 18.2., Piratiger Aschermittwoch, München: Vorbereitung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • 27.2./8.2./1.3., Schwabenplenum 2015.1, Neu-Ulm: Vorbereitung läuft; Themen Energiepolitik, Drogenpolitik/Cannabis, Verkehrspolitik, TTIP (Ansprechpartner: Thomas Blechschmidt).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": BITTE BEI INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE DENKEN; 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
• TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
  • 28.1., Landtag München, Fachgesprächsreihe "Mit GRÜNEN Werten in die Digitale Zukunft": Auftaktveranstaltung "Recht auf Vergessen", u. a. mit Landesdatenschutzpräsident Thomas Kranig; Teilnahme LaVor BY, PolGF BY, BzVor OBB.
  • siehe oben.
• TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
  • 6.2., Rosenheim, ROSIK e. V.: Informations- und Telekommunikationstechnik im Eishockey-Spielbetrieb, Stadionrundgang; Teilnahme PolGF BY.
  • 26.2., Rosenheim, Vortragsabend "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern": Referentin LaVor BY, Teilnahme PolGF BY, Landesthemenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA.
  • 28.2., Prag, PIRATEN ohne Grenzen: Teilnahme stv. LaVor BY Astrid Semm, Beisitzer im LaVo BY Benny Pirk; Info unter http://pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/ (Ansprechpartner: Moira Brülisauer/@Atropos_ch)
• Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&action=history
• ReBe 2014: wir versuchen noch fehlende Buchungsdaten zusammenzutragen
• ReBe 2013: gesteigerte Bemühungen die Unterlagen des KV Landshut zu erhalten um Fehler im ReBe 2013 korrigieren zu können
• Schatzmeistertreffen und gemeinsames Buchen: 15:02.2015 in der LGS
• Frage von Astrid nach Haushaltsplan: Liegt noch nicht vor

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 5173
• Mitglieder stimmberechtigt: 493 (9.53%)
• Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4680 (90.47%)
• BEO verifiziert in Bayern: 242

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Vorstandssitzung läuft derzeit.

Niederbayern

• NoPegida Demo in Passau am 31.1. in Passau war mit ca. 1700 Teilnehmern ein voller Erfolg.
• Bündnis gegen Rechts macht weiter, weiteres Projekt ist in Planung; https://www.facebook.com/pages/B%C3%BCndnis-Niederbayern-wehrt-sich-Aufstehen-gegen-Rechts/595865113849020?fref=ts https://www.youtube.com/watch?v=28q_uaMhQJE

Oberbayern

• Secon war ein Erfolg und hat viel Spass gemacht, vielen Dank an die Helfer
• Fracking-Demo, Danke Nikki
• Gründung der PC-Werkstatt
• 18.02. PAM im Backstage / München
• 10.02. TTIP-Plenum in der S71
• 12.02. Diskussion im Landtag "Was tun gegen Pegida"
• 18.04. Groß-Demo gegen TTIP in München geplant

Oberfranken

• Teilnahme an der TTIP Aktion des Bundes.

Ansonsten läuft der Bezirk. Die einzelnen Vorstände, insbesondere der Schatzmeister werden langsam handlungsfähig. Die Einsatzmöglichkeiten des 3 D Druckers werden gerade überprüft und dokumentiert. Wird aber noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Weitere Informationen folgen nächste Vorstandssitzung. Die Infoveranstaltung zur Gesundheitskarte ist in der Planungsphase. Hier laufen noch einige Anfragen. Beim handlungsunfähigen KV Coburg läuft derzeit eine Umfrageaktion bei den verbliebenen Mitgliedern. Das Ergebnis wird Mitte März vorliegen.

Oberpfalz

• 24.01.2015 Anti-Fracking Demo in MUC
• 31.01.2015 RL-BzVor-Sitzung in Cham (Unterstützung CannabisXXL beschlossen- Antrag für Mittel aus dem Budget Repräsentation wurde am 01.02.2015 an den LaVo gestellt - EUR 300)
• Termine:
• "Fragen an die MdB" - alle KVs angefragt
• 10.02.2015 19 Uhr, "Lesen gegen Überwachung" ParkCafé, Weiherstraße 7 Neumarkt https://lesen-gegen-ueberwachung.de/neumarkt/
• 18.02.2015 18 Uhr Andreasstadl in REG Vorführung Gasland + Diskussion zu Fracking mit BI Abgefrackt und anderen Parteien
• 14.03.2015 Kreisparteitag KV Regensburg Stadt/Land im R.E.S.I.

Schwaben

• 1V auf Fracking-Demo in München

• KV Unterallgäu-Memmingen KPT 2014.1 war leider schlecht besucht. 2 Akkreditierte, 1 Gast, 2 Bezirksvorstände, nicht beschlussfähig, aKPT2014.1 am 03.03.2015, Gaststätte Lindenbad, Lindenbadstraße 18, 87700 Memmingen

• KV Augsburg plant und organisiert für TTIP-Demo am 18.04 in Augsburg

• BzV Schwaben beschließt Teilnahme an Cannabis XXL und Beteiligung mit 500 Euro.

• Schwabenplenum am 28.02 & 01.03.2015
  • Anfahrt mit der Bahn bis Bahnhof Leipheim, Fußweg 500 Meter
  • TO entwickelt sich
    • Samstag 28.02.2015
    • 10:00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
    • 10:30 Uhr: Einleitung zum Thema Energiepolitik, Thomas Blechschmidt
    • 11:00 Uhr: Raimund Kamm, Energieexperte beim BUND Naturschutz in Bayern stellt das Projekt Gas&Dampfkraftwerk (GuD) Leipheim vor.

12:00 Uhr: Fragen, Anmerkungen, Diskussion, Statements 13:00 Uhr: Mittagspause mit Imbißmöglichkeiten (Kleines Buffet: belegte Semmeln, Butterbrezen, Wiener, Weißwürste, Tofuwürste / weitere Vorschläge sind gern gesehen, Catering, Restaurant 300 Meter entfernt)

• • • 14:00 Uhr: ...

• • • 16:00 Uhr: ...

• • • Schluss gegen 18:00 Uhr spätestens

• • Sonntag:

• • • 11:00 Uhr Wiedereröffnung

• • • 11:10 Uhr

• • • 14:00 Uhr: Walter Haefeker, President European Professional Beekeepers Association, ehemals international tätiger Manager im Silicon Valley, zum Thema TTIP

• • • 16:00 Uhr ....

• • • 18:00 Uhr: Ende der Veranstaltung

• Beteiligung an TTIP-Abgeordneten-Aktion http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
  • Alle MdB, MdL und MdEP aus Schwaben sind per Email seitens des Bezirks angeschrieben, KVs Augsburg und All-Bo schreiben Ihrerseits
  • Alle in Schwaben bekannten Pressekontakte in Schwaben sind angeschrieben
  • es sind bereits Antworten eingetroffen

• Bezirksvorstand: stellvertr. Vorsitzender zurückgetreten

• Augsburg wieder aktiver
• Neu-Ulm sehr aktiv

• physisches Treffen BzV am Sonntag, 08.02.2015 ab 15:00 Uhr in Buchloe, http://www.cafemorizz.de/ (Ab 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr Brunch...)

Unterfranken

Nicht anwesend

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Bericht Junge Piraten

Niemand da Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Recht

Läuft

Themenbeauftragte

Energiepolitik / Thomas Blechschmidt

• Schlußcommuniqué Ilse Aigner zum Energiedialog

Rede im Landtag: http://www.energie-innovativ.de/fileadmin/user_upload/energie_innovativ/Energiedialog/Dokumente/2015-02-02-Abschlussstatement-Energiedialog.pdf

http://www.energie-innovativ.de/fileadmin/user_upload/energie_innovativ/Energiedialog/Dokumente/2015-02-02-Massnahmen-und-Forderungen-Energiedialog.pdf

Kommentar erscheint in Kürze als Blogbeitrag

Anträge

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Antrag auf Übernahme von Fortbildungskosten

Nummer

LaVo9/2015/005

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

M. Ellen und D. Hölscher

Text

Hiermit beantragen wir die Übernahme der Kosten von 2

Fortbildungsveranstaltungen zu den Themen nonverbale Kommunikation und Rhetorik a 125 und 138 Euro pro Person (= 526 Euro insgesamt)

Die Bahnkosten betragen 112,- Euro für beide (Bayern Ticket) Kosten insgesamt: 638

Begründung

Gemäß:

https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/11/weiterbildung-fuer-mandats[..]

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

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Secon Budgetaufstockung

Nummer

LaVo9/2015/006

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

GeldPirat

Text

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen das Budget

für die Sicherheitskonferenz um 300,- Euro aufzustocken. Die Secon wird über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb abgerechnet.

Begründung

Die Ausgaben sind höher ausgefallen, als ursprünglich veranschlagt.

Jedoch hat der Landesverband Bayern bereits vor der Veranstaltung eine zweckgebundene Spende über 300,- Euro erhalten, die zur Finanzierung dieser Aufstockung verwendet werden können.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

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Rahmenvertrag mit einer Anwaltskanzlei

Nummer

LaVo9/2015/007

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

GeldPirat

Text

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen ein

jährliches Budget von 3.000,- Euro einzurichten, um daraus einen Rahmenvertrag mit einer Anwaltskanzlei, die sich auch auf Parteien- und Satzungsrecht spezialisiert hat, abzuschließen. Konkret liegt ein Angebot vor für 180,- Euro/Stunde zzgl. MwSt und minutengenauer Abrechnung.

Begründung

Die tägliche Arbeit des Landesvorstandes wird zunehmend bestimmt durch

juristische Fragestellungen. Die Zahl an Schiedsgerichtsverfahren ist explodiert, wenngleich die Zahl an Kontrahenten sehr klein ist. Kompetenter Rat und sogar die Übernahme verschiedener Aufgaben in diesem Zusammenhang könnten so auf Profis ausgelagertwerden. Der Landesvorstand könnte sich dann wieder seinen eigentlichen Zielen widmen. Sollte sich das Budget von 3.000,- Euro als nicht ausreichend erweisen, müsste es ggf. durch neuen Beschluss erhöht werden. In Einzelfällen und bei nicht mehr nur fahrlässigem Handeln könnten allerdings Teile dieser Kosten mittels Schadenersatzklagen von den Verantwortlichen wieder zurück gefordert werden.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich		es ist wichtig, sich endlich eine unabhängige Kanzlei zu suchen, um den Vorstand endlich wieder seine Arbeit machen zu lassen
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Flüchtlingsunterkunft Feilitzsch

Nummer

LaVo9/2015/008

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

@pr02

Text

Der Landesvorstand Bayern möge beschließen Kontakt zu den Trägern der

beschmierten Flüchtlingsunterkunft in Feilitzsch aufzunehmen und Unterstützung bei der Reinigung oder gegebenenfalls dem Neuanstrich anzubieten. Falls die Hilfe gern gesehen wird, möge der Landesvorstand Hilfe in Form von Geldmitteln in Höhe von xxx Euro sowie durch direkte Arbeit anbieten. Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Begründung

Laut unserem Grundsatzprogramm sehen wir die Vielfalt als Bereicherung

des gesellschaftlichen Lebens an. Wir lehnen Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft ab! Nun kommen Menschen auf der Suche nach Hilfe zu uns, Menschen die mitunter schlimme traumatische Erfahrungen hinter sich haben, die Verfolgung, Leid und Gewalt ausgesetzt waren. Ich will nicht, dass das erste was sie sehen, wenn sie hier bei uns ankommen, diese Symbole der Ausgrenzung und des Rassismus sind, und hoffe, dass der Landesvorstand das ebenso sieht.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Antrag wird zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

-Oberpfalz Antrag aus Budget 01.02.2015? wurde inzwischen angelegt

Ansprechpartner Queer Themen

Steffen Heuer bietet sich hier an.

Mögliche Gebühren für Buchungen durch die Verwaltungspiraten

Wenn Gliederungen zwar technisch und personell in der Lage wären zu buchen, aber dies aus Bequemlichkeit dem Landesvorstand überlassen. (Diskussionsanregung für Bezirketreffen).

Kalkulation Cannabis XXL Stand 5.02.2015

LV Piratenpartei Sachsen Anhalt 100,00 € BzV Piraten Freiburg 400,00 € Bund 300,00 € Christian Hüffer privat 200,00 € LV RP 300,00 € LV Mecklenburg Vorpommern 300,00 € BzV Schwaben 500,00 € BzV Oberpfalz 300,00 €

Aktuell 2.400,00 €

Standmiete für einen adäquaten Stand: - 1.800,00 € Fahrtkostenerstattungen: - 400,00 € Druckkosten für Material: - 250,00 € Kosten für Giveaways (10x Positionspapiere, 3x Feuerzeuge, 1x Kulis, 1xEinkaufswagenchips,

1x Luftballons, 1xFähnchen) -390,00 € Dekoartikel z. B. orange Tischdecke: -40,00 € Kosten für gedrucktes Material -50,00 € (z. B. Programme, Mitgliedsanträge)

Gesamtkosten: -2.930,00 €

Unterdeckung von -530,00 €

Nachbemerkung: Kosten für einen Stand mit 2 offenen Seiten 1.800 €, einseitige Öffnung 900 € Stand. Bei Buchunng von Stand Nr. 8 wären wir dann bereits mit 70 € im Plus!

bestenfalls@gmx.de /@bestenfalls

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Welches ist der genaue Stichtag zur Abgabe der Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2014? In der Sitzung der Bezirksvorstände vom Montag wurde da der 25.2 genannt. Im Beschluss des 8.LaVo Nr. 1078 ist jedoch der 31,03. als Stichtag genannt. 31.03. ist Stichtag, deswegen sollen am 25.02. die Unterlagen vorliegen

Frage 2: Stichwort

Teilnahme des LaVo am Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg am 28.03./29.03.? Ja

Gibt es einen finanziellen Zuschuß des LaVo wie letztes Jahr? Noch nicht diskutiert, Bernd empfiehlt das.

Frage 3: Stichwort

Gibt es eine (grobe) Abrechnung der Secon?

Gibt es noch keine, da Belege (Reisekostenbelege etc.) fehlen.

Frage 4: nach Präsentationstopf Niederbayern:

Dem Lavo scheinen die genannten Preise recht hoch, bitte auf die Variante einer Nummer kleiner prüfen. Spendenaufrufe wären sicher hilfreich. David bietet Gespräch mit Bezirksvorstand an. Klaus war bei der Diskussion im Lavo anwesend.

Frage 5:

Wie ist das Meinungsbild des Landesvorstands zur finanziellen Beteiligung an der Cannabis XXL? Vorbehaltlich einer Klärung der Kosten(verteilung) wird das grundsätzlich positiv gesehen. Ein insoweit präzisierter Antrag wäre hilfreich.

Nächstes Treffen

• Datum: 19.02.2015
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.